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Hoffmann, J. (2018). Die Änderung parlamentarischer Geschäftsordnungen im Vorgriff auf politische Konflikte. Am Beispiel der Änderung der Geschäftsordnung des Preußischen Landtags vom 12. April 1932. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-55542-0
Hoffmann, Juliane. Die Änderung parlamentarischer Geschäftsordnungen im Vorgriff auf politische Konflikte: Am Beispiel der Änderung der Geschäftsordnung des Preußischen Landtags vom 12. April 1932. Duncker & Humblot, 2018. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-55542-0
Hoffmann, J (2018): Die Änderung parlamentarischer Geschäftsordnungen im Vorgriff auf politische Konflikte: Am Beispiel der Änderung der Geschäftsordnung des Preußischen Landtags vom 12. April 1932, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-55542-0

Format

Die Änderung parlamentarischer Geschäftsordnungen im Vorgriff auf politische Konflikte

Am Beispiel der Änderung der Geschäftsordnung des Preußischen Landtags vom 12. April 1932

Hoffmann, Juliane

Schriften zur Verfassungsgeschichte, Vol. 86

(2018)

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About The Author

Juliane Hoffmann studierte Rechtswissenschaften an der Humboldt-Universität zu Berlin. Nach dem ersten Staatsexamen (2013) absolvierte sie das Referendariat am Kammergericht in Berlin von 2013 bis 2015. Seit 2016 arbeitet sie als Rechtsanwältin in Berlin und promovierte berufsbegleitend an der Juristischen Fakultät der Humboldt-Universität zu Berlin, wo ihr im Dezember 2017 für eine rechtshistorische Arbeit im Bereich des Staatsrechts die Doktorwürde verliehen wurde. Juliane Hoffmann lebt in Berlin und arbeitet in einer auf Baurecht spezialisierten Kanzlei.

Abstract

»The Amendment of the Parliament's Rules in Advance of Political Conflicts«

The thesis deals with the spectacular amendment of the parliamentary rules in Prussia 1932 when - shortly before the end of the legislature - the rule for the election of the Prime Minister was changed so that the NSDAP could not appoint the Prime Minister after the elections. The author analyses the positions represented in literature and places them in the constitutional context. For the first time, the files of the State Court are analysed and evaluated.
Parlamentarische Geschäftsordnungen werden in der Rechtswissenschaft oft vernachlässigt, obwohl über den Weg der Geschäftsordnungsänderung häufig politische Machtfragen entschieden werden. Ein spektakulärer Fall der Geschäftsordnungsänderung ereignete sich 1932 in Preußen als - kurz vor Ende der Wahlperiode - die Bestimmung zur Wahl des Ministerpräsidenten geändert wurde, so dass die NSDAP nach der Landtagswahl nicht den Ministerpräsidenten stellen konnte. Die Vorgreiflichkeit wirft Fragen nach der rechtlichen Zulässigkeit der preußischen Geschäftsordnungsänderung auf. Die Autorin hat die in der Literatur vertretenen Ansichten anhand der damaligen Rechtslage analysiert und in den verfassungsrechtlichen Kontext gestellt. Insbesondere setzt sie sich mit der Behauptung Carl Schmitts auseinander, wonach ein Verstoß gegen das Prinzip der gleichen Chance vorlag. Erstmalig erfahren die Gerichtsakten zu Urteilen des Staatsgerichtshofs eine textanalytische Auswertung und Interpretation.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Danksagung 5
Inhaltsverzeichnis 7
Abkürzungsverzeichnis 9
Einleitung 13
A. Historischer Hintergrund 18
I. Auf dem Weg zur Preußischen Verfassung 18
II. Preußische Verfassung vom 30.11.1920 21
III. Politische Lage 1919–1932 23
IV. Änderung der Geschäftsordnung des Preußischen Landtags am 12.04.1932 32
V. Preußische Landtagswahl vom 24.04.1932 35
VI. Politische Folgen der preußischen Landtagswahl 36
B. Autonomes Parlamentsrecht und geschriebene Geschäftsordnung 44
I. Grundlegendes 44
1. Begriffsbestimmung 44
2. Geschichte der parlamentarischen Geschäftsordnungen 46
3. Rechtliche Einordnung parlamentarischer Geschäftsordnungen 47
II. Erlass parlamentarischer Geschäftsordnungen 49
1. Umfang der Geschäftsordnungsautonomie 49
2. Normebenen 50
3. Grenzen 51
4. Verfahren 54
III. Änderung und Abweichung von der Geschäftsordnung 54
1. Abweichung 55
2. Änderung 56
IV. Der Grundsatz der Diskontinuität 57
1. Begriff der Diskontinuität 57
2. Anknüpfungspunkt der Diskontinuität 59
3. Rechtsnatur und Rang 61
V. Beschlussfassung 62
1. Mehrheitsprinzip 62
2. Bedeutung der Beschlussfähigkeit 64
C. Entscheidungen des Staatsgerichtshofs zur Geschäftsordnungsänderung 66
I. Verfassungsgerichtsbarkeit in der Weimarer Republik 66
II. Entscheidung des Staatsgerichtshofs vom 25.10.1932 zum „Preußenschlag“ 68
1. Verfahrenssituation 69
2. Auswertung des prozessualen Schriftverkehrs 71
3. Entscheidungsgründe 77
4. Ist die Einsetzung eines Reichskommissars in Preußen mit der Änderung der Geschäftsordnung zu rechtfertigen? 78
III. Entscheidung des Staatsgerichtshofs vom 20.12.1932 80
1. Verfahrenssituation 80
2. Auswertung des prozessualen Schriftverkehrs 83
3. Entscheidungsgründe 90
4. Verstößt die Änderung der Geschäftsordnung gegen die Verfassung? 92
IV. Welche Leitlinien lassen sich aus den Urteilen des Staatsgerichtshofs zur Änderung von Geschäftsordnungen bilden? 100
D. Bewertung der staatsrechtlichen Würdigung der Geschäftsordnungsänderung in der zeitgenössischen Literatur 102
I. Wiederherstellung des geltenden verfassungsrechtlichen Zustandes 103
II. Das „parlamentarische Kunststück“ 106
1. Zerstörung der Einheit von Reich und Preußen 106
2. Verfassungsänderung durch Änderung der Geschäftsordnung 108
III. Geschäftsordnungsänderung und das Prinzip der gleichen Chance 112
1. Carl Schmitts Machtprämienlehre 113
2. Geschäftsordnungsänderung und Rezeption der Lehre Carl Schmitts 116
3. Verstößt die Geschäftsordnungsänderung gegen das Prinzip der gleichen Chance? 120
E. Bewertung der staatsrechtlichen Würdigung der Geschäftsordnungsänderung in der Literatur der Nachkriegszeit 123
I. Illegitime Geschäftsordnungsänderung 124
II. Politische Erwägungen als verfassungsrechtliches Argument 127
III. Geschäftsordnungsänderung und Misstrauensvotum 131
F. Ergebnisse 137
I. Verfassungsmäßigkeit der Änderung der Geschäftsordnung des Preußischen Landtags vom 12. April 1932 137
II. Geschäftsordnungsänderungen im Vorgriff auf politische Konflikte 139
III. Rolle der Verfassungsgerichtsbarkeit 140
G. Zusammenfassung 141
Anhang 142
Quellen- und Literaturverzeichnis 160
Personenregister 170
Sachwortregister 171