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Leite, A. (2019). Notstand und Strafe. Grundlinien einer Revision des Schuldbegriffs. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-55640-3
Leite, Alaor. Notstand und Strafe: Grundlinien einer Revision des Schuldbegriffs. Duncker & Humblot, 2019. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-55640-3
Leite, A (2019): Notstand und Strafe: Grundlinien einer Revision des Schuldbegriffs, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-55640-3

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Notstand und Strafe

Grundlinien einer Revision des Schuldbegriffs

Leite, Alaor

Strafrechtliche Abhandlungen. Neue Folge, Vol. 285

(2019)

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About The Author

Alaor Leite beendete das Jurastudium in Brasilien im Jahr 2008. 2009 bis 2011 absolvierte er das LL.M-Studium unter der Betreuung von Prof. Dr. Dr. h.c. mult. Claus Roxin an der LMU München. Für seine Abschlussarbeit (»Unrechtszweifel als Verbotsirrtum«) erhielt er den Preis für herausragende LL.M.-Abschlüsse. 2018 fertigte er, ebenfalls unter der Betreuung von Prof. Roxin, seine Dissertation zum Thema »Notstand und Strafe«. Derzeit ist er wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl von Prof. Dr. Luís Greco (LL.M.) an der Humboldt-Universität zu Berlin.

Abstract

Die Untersuchung entwickelt eine Theorie des entschuldigenden Notstands (§ 35 StGB). Die in der Literatur vorhandenen Begründungen dieses Rechtsinstituts weisen eine »gnadenähnliche« Struktur auf und sind letztendlich kollektivistischer Art: Sie verweisen auf die »Sozialverträglichkeit« der Entschuldigung des Täters und nicht auf die Rechte der involvierten Personen. Nach einer Auseinandersetzung mit den bisher entwickelten Ansätzen wird eine Revision des $anorm$zbezogenen Schuldbegriffs vorgeschlagen: Schuld wird als $astraf$zbezogene normative Ansprechbarkeit definiert. Die entschuldigende Notstandslage ist dadurch charakterisiert, dass der Täter die Strafe nur vermeiden kann, indem er ein »angeborenes« Recht aufgibt (Leben, Leib, Freiheit). Strafe führt aber ihrerseits ebenfalls zum Entzug eines angeborenen Rechts. Der Täter kann also das Übel der Strafe nicht vermeiden. Der entschuldigende Notstand erweist sich somit als genuines Schuldproblem.»Necessity and Punishment«

The book intends to provide a theoretical foundation for the necessity defense in Criminal Law. The reasons for the exculpation in necessity depend on the concept of culpability. The author proposes to rethink the traditional approach: culpability means the possibility to avoid punishment, which is understood as the suppression of »innate« rights. These new approach leads to a new concept of necessity in Criminal Law.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 7
Inhaltsverzeichnis 9
Abkürzungsverzeichnis 12
A. Einführung 15
I. Die positivrechtliche Regelung des § 35 StGB 15
II. Die wissenschaftliche Aufgabe: Die Bestimmung des Kerns des entschuldigenden Notstands 19
III. Ziel und Gang der Untersuchung 28
B. Die grundlegenden Probleme: Die Revisionsbedürftigkeit des herrschenden Schuldbegriffs 31
I. Methodisches: Rechtsphilosophie und Strafrechtssystem 32
II. Vorfrage: Kapitulation der Rechtsordnung? 42
1. Die Unverbietbarkeitsthese 42
2. Die Hobbes’sche Herausforderung 48
3. Die Stufen des Instrumentalisierungsverbots 58
III. Die grundsätzliche Unzulänglichkeit des Ausgangspunkts des herrschenden strafrechtlichen Schuldbegriffs 66
1. Die normtheoretische Perplexität und die Idee des „Schuldrests“ 67
2. Die Nachsichtsausübung als leere Behauptung 72
3. Die gemeinsame Behandlung von entschuldigendem Notstand und Notwehrexzess 77
IV. Ein Gedankenexperiment: Das Hinwegdenken des entschuldigenden Notstands 80
V. Zwischenfazit 82
C. Theorie des entschuldigenden Notstands 83
I. Die Aufarbeitung des Rechtsstoffes: Die Phänomenologie der Fälle 85
1. Brett des Karneades und Mignonette-Fall als Symbole 87
2. Die deutsche Rechtsprechung 89
3. Zwischenfazit 99
II. Die normativen Fragen: Drei Anforderungen an die Theorie des entschuldigenden Notstands 100
1. Erklärungspotenzial: Erklärung der komplexen Struktur des § 35 StGB 100
2. Begründungspotenzial: Rechtfertigung der Strafe gegenüber dem Täter bzw. Rechtfertigung der Straffreiheit gegenüber dem Opfer 103
3. Differenzierungspotenzial: Abgrenzung zum rechtfertigenden Notstand 116
4. Zwischenfazit 130
III. Die Ansätze in der Lehre 131
1. Der Instrumentalisierungsverdacht: Entschuldigender Notstand als Konzession der Allgemeinheit 131
2. Unrechtsproblem? 133
3. Schuldproblem? 137
4. Dritte Kategorie? 146
5. Sowohl Unrechts- als auch Schuldproblem? 157
6. Weder Unrechts- noch Schuldproblem? 167
7. Vor- oder außerstrafrechtliches Problem? 170
8. Die Bestätigung des Instrumentalisierungsverdachts 177
9. Zwischenfazit 181
IV. Der Notstand, ein Schuldproblem 182
1. Grundlinien einer Revision des Schuldbegriffs 183
2. Notstand und Strafe 189
3. Strafe als „Entzug“ angeborener Rechte der Person 193
4. Schuldprinzip und Lebensplan 203
5. Die ratio des entschuldigenden Notstands 212
Exkurs: Schuld und Prävention? Der übergesetzliche entschuldigende Notstand 213
6. Zwischenfazit 219
V. Grund und Grenzen des entschuldigenden Notstands 219
1. Differenzierungspotenzial 219
2. Begründungspotenzial 221
3. Erklärungspotenzial 222
a) Gegenwärtige Gefahr 222
b) Katalog der Rechtsgüter 224
c) Erforderlichkeit („nicht anders anwendbar“) 225
d) Personenkreis und Notstandshilfe 226
e) Rettungsabsicht 228
f) Die zumutbare Hinnahme der Gefahr 228
aa) Selbstverursachung 230
bb) Besondere Rechtsverhältnisse 234
cc) Andere Fälle 235
g) Proportionalität 238
VI. Ergebnisse des Kapitels 239
D. Der Irrtum beim entschuldigenden Notstand 241
I. Zur Relevanz der Problematik 247
II. Die ratio der Irrtumsregelung beim entschuldigenden Notstand 254
1. Begründung der Existenz einer Sonderregelung für den Irrtum beim entschuldigenden Notstand 254
2. Die Ansätze in der Lehre 259
a) Die Zumutbarkeitslösung 260
b) Die Fahrlässigkeitslösung 262
c) Die Vorsatzlösung 267
3. Eigene Begründung 267
III. Die konkreten dogmatischen Fragen im Bereich des Irrtums beim entschuldigenden Notstand 269
1. Der Begriff der „Umstände“ im Sinne § 35 StGB 270
2. Der Begriff des Irrtums 272
3. Die Vermeidbarkeit 273
4. Der Irrtum über die entschuldigende Norm 276
5. Analogiefähigkeit des § 35 II StGB 281
IV. Ergebnisse des Kapitels 284
E. Ergebnisse der Untersuchung 286
Literaturverzeichnis 290
Sachwortverzeichnis 313