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Wagner, A. (2019). Die Anwendbarkeit des Arbeitsrechts auf Spitzenverdiener. Eine Untersuchung zur Berücksichtigung wirtschaftlicher Kriterien bei der Anwendung des Arbeitsrechts am Beispiel des Lizenzfußballers und unter Beachtung des Unionsrechts. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-55660-1
Wagner, Alexander. Die Anwendbarkeit des Arbeitsrechts auf Spitzenverdiener: Eine Untersuchung zur Berücksichtigung wirtschaftlicher Kriterien bei der Anwendung des Arbeitsrechts am Beispiel des Lizenzfußballers und unter Beachtung des Unionsrechts. Duncker & Humblot, 2019. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-55660-1
Wagner, A (2019): Die Anwendbarkeit des Arbeitsrechts auf Spitzenverdiener: Eine Untersuchung zur Berücksichtigung wirtschaftlicher Kriterien bei der Anwendung des Arbeitsrechts am Beispiel des Lizenzfußballers und unter Beachtung des Unionsrechts, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-55660-1
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Die Anwendbarkeit des Arbeitsrechts auf Spitzenverdiener
Eine Untersuchung zur Berücksichtigung wirtschaftlicher Kriterien bei der Anwendung des Arbeitsrechts am Beispiel des Lizenzfußballers und unter Beachtung des Unionsrechts
Schriften zum Sozial- und Arbeitsrecht, Vol. 354
(2019)
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About The Author
Alexander Wagner studierte von 2006 bis 2011 Rechtswissenschaften an der Julius-Maximilians-Universität in Würzburg. Von 2011 bis 2015 arbeitete er an der von Prof. Dr. Christof Kerwer betreuten Dissertation mit dem Titel »Die Anwendbarkeit des Arbeitsrechts auf Spitzenverdiener«, für die er im Jahr 2018 promoviert und mit dem Dissertationspreis der Juristischen Fakultät der Julius-Maximilians-Universität Würzburg ausgezeichnet wurde. Seit dem Abschluss seines Rechtsreferendariats mit Stationen in Würzburg und Frankfurt im Jahr 2017 ist er als Notarassessor im bayerischen Notariat tätig.Abstract
Die Untersuchung behandelt eine der grundlegenden Problemstellungen des Arbeitsrechts, nämlich die Frage danach, wer als Arbeitnehmer in dessen Schutzbereich einbezogen wird. Nach herrschender Meinung kommt es für die Bestimmung der Arbeitnehmereigenschaft grundsätzlich auf das rein formale Kriterium der »persönlichen Abhängigkeit« an. Wirtschaftliche Kriterien - wie etwa die Verdiensthöhe - sollen für die Einordnung dagegen bedeutungslos sein. Die Arbeit kommt nach einer grundlegenden Untersuchung von Systematik, Entstehungsgeschichte und Teleologie des Arbeitsrechts zu einem anderen Ergebnis: Wirtschaftliche Abhängigkeit, soziale Schutzbedürftigkeit und Verdiensthöhe eines Beschäftigten sind - neben der persönlichen Abhängigkeit - sehr wohl weitere Anwendungsvoraussetzungen des Arbeitsrechts. Der Autor wirbt daher im Ergebnis für ein ausdifferenzierteres Arbeitsrecht der Zukunft, das auf Spitzenverdiener (wie etwa Lizenzfußballer) nur eingeschränkt Anwendung finden soll.$aDie Arbeit wurde mit dem Promotionspreis der Juristischen Fakultät der Julius-Maximilians-Universität Würzburg ausgezeichnet.$z»The Applicability of Labor Law to Top Earners«The thesis raises the question of the applicability of labor law to top earners. Contrary to prevailing opinion, it comes after a study of systematics, history and teleology of labor law to the conclusion that here - in addition to the so called »personal dependence« - economic criteria such as the merit also must be taken into account. The paper therefore promotes a more differentiated labor law of the future, which finds only limited application to top earners.
Table of Contents
| Section Title | Page | Action | Price |
|---|---|---|---|
| Vorwort | 7 | ||
| Inhaltsübersicht | 9 | ||
| Inhaltsverzeichnis | 11 | ||
| Abkürzungsverzeichnis | 20 | ||
| § 1 Einleitung | 23 | ||
| A. Allgemeine Problemstellung | 23 | ||
| B. Besonderheiten der Lizenzfußballer | 28 | ||
| C. Ziel und Gang der Untersuchung | 33 | ||
| 1. Kapitel:Die Anwendbarkeit des Arbeitsrechts auf Spitzenverdiener auf der Grundlage ndes herrschenden Arbeitnehmerbegriffes | 36 | ||
| § 2 Lizenzfußballer als Arbeitnehmer nach dem herrschenden Arbeitnehmerbegriff | 37 | ||
| A. Meinungsstand in Rechtsprechung und Literatur | 37 | ||
| B. Bestimmung der Arbeitnehmereigenschaft der Lizenzfußballer anhand der Kriterien des herrschenden Arbeitnehmerbegriffes | 40 | ||
| I. Leistung von Diensten (gegen Entgelt) | 40 | ||
| 1. Sport als Dienstleistung | 41 | ||
| 2. Abgrenzung zum Werkvertrag | 43 | ||
| II. Für einen anderen | 45 | ||
| 1. Lizenzspieler als Gesellschafter? | 45 | ||
| 2. Stellungnahme und Ausblick | 46 | ||
| III. Auf Grund eines privatrechtlichen Vertrages | 50 | ||
| IV. In persönlicher Abhängigkeit | 52 | ||
| 1. Weisungsgebundenheit | 55 | ||
| a) Zeitliche und örtliche Weisungsgebundenheit (zeitliche Lage, Umfang und Ort der Tätigkeit) | 56 | ||
| b) Fachliche Weisungsgebundenheit (Inhalt und Durchführung der Tätigkeit) | 58 | ||
| c) Fußballer als freiberufliche Entertainer oder Künstler? | 60 | ||
| 2. Eingliederung in fremde Arbeitsorganisation bzw. Betriebsstruktur | 61 | ||
| 3. Persönliche Abhängigkeit als unbeachtliches Erfordernis einer Mannschaftssportart? | 63 | ||
| 4. Sonstige in die Gesamtabwägung einzustellende Kriterien | 64 | ||
| a) Wirtschaftliche (Un-)Abhängigkeit | 64 | ||
| b) Weitere Kriterien | 66 | ||
| C. Ergebnis | 69 | ||
| § 3 Alternative Ansätze der Literatur und ihre Vereinbarkeit mit dem herrschenden Arbeitnehmerbegriff | 70 | ||
| A. Unternehmerrisiko als Ausschlusskriterium der Arbeitnehmereigenschaft | 70 | ||
| I. Unternehmerrisiko als maßgeblicher Ansatz der Arbeitnehmereigenschaft | 71 | ||
| II. Unternehmerrisiko als ein Merkmal im Rahmen der Gesamtbetrachtung | 73 | ||
| 1. Unternehmerrisiko innerhalb des Rechtsverhältnisses mit dem Verein | 74 | ||
| a) Erfolgs- bzw. leistungsorientierte Vergütungsmodelle | 75 | ||
| b) Prozentuale Beteiligung an den Erlösen aus der Persönlichkeitsrechtsverwertung | 79 | ||
| 2. Berücksichtigungsfähigkeit von Unternehmerrisiko auf Grund von Rechtsverhältnissen mit Dritten? | 83 | ||
| a) Tatsächliche und mustervertragliche Ausgangslage | 83 | ||
| b) Meinungsbild in Rechtsprechung und Literatur | 86 | ||
| c) Stellungnahme | 88 | ||
| aa) Allgemein-arbeitsrechtlicher Ausgangspunkt | 88 | ||
| bb) Unternehmerrisiko und wirtschaftliche Abhängigkeit | 90 | ||
| cc) Keine andere Betrachtung auf Grund von Besonderheiten des Lizenzfußballs | 92 | ||
| III. Zwischenergebnis | 94 | ||
| B. Möglichkeit einer privatautonomen Vereinbarung über die Arbeitnehmereigenschaft: Statusvereinbarung | 97 | ||
| I. Statusvereinbarung bei unternehmerischer Zusatztätigkeit | 98 | ||
| II. Statusvereinbarung bei gegebener Verhandlungsparität | 99 | ||
| 1. Die Ansicht von Schimke/Menke | 99 | ||
| 2. Unklarheit über die Kriterien zur Bestimmung von Verhandlungsparität | 101 | ||
| 3. Keine umfassende Verhandlungsparität zwischen Spieler und Verein | 104 | ||
| 4. Zwischenergebnis | 106 | ||
| III. (Un-)Möglichkeit einer nicht dem Arbeitsrecht unterfallenden Ausgestaltung des Beschäftigungsverhältnisses | 106 | ||
| 1. Einheitliches freies Dienstverhältnis | 107 | ||
| 2. Aufspaltung in Arbeitsverhältnis und freies Dienstverhältnis | 107 | ||
| C. Exkurs: Lizenzspieler als leitende Angestellte i. S. d. BetrVG? | 112 | ||
| § 4 Zusammenfassung und Würdigung des Ergebnisses | 115 | ||
| A. Zusammenfassung | 115 | ||
| B. Würdigung des Ergebnisses und Fortgang der Untersuchung | 116 | ||
| 2. Kapitel: Die grundsätzliche Berücksichtigungsfähigkeit wirtschaftlicher Kriterien bei der Anwendung des Arbeitsrechts | 119 | ||
| § 5 Die Verwendung wirtschaftlicher Begriffe im Kontext der Arbeitnehmereigenschaft | 124 | ||
| A. Vorbemerkungen | 125 | ||
| B. Verwendung wirtschaftlicher Begriffe im Gesetzesrecht | 127 | ||
| I. Arbeitsgerichtsgesetz: wirtschaftliche Unselbständigkeit | 127 | ||
| II. Bundesurlaubsgesetz: wirtschaftliche Unselbständigkeit | 128 | ||
| III. Tarifvertragsgesetz: wirtschaftliche Abhängigkeit und soziale Schutzbedürftigkeit | 129 | ||
| IV. Heimarbeitsgesetz: wirtschaftliche Abhängigkeit und Schutzbedürftigkeit | 131 | ||
| V. Sonstige gesetzliche Regelungen: wirtschaftliche Unselbständigkeit | 135 | ||
| VI. Zusammenfassung | 136 | ||
| C. Präzisierung von Verhältnis, Inhalt und Zusammenhang der im Gesetz verwendeten Begriffe | 138 | ||
| I. Verhältnis der Begriffe | 138 | ||
| 1. Wirtschaftliche Abhängigkeit und wirtschaftliche Unselbständigkeit | 138 | ||
| 2. Wirtschaftliche Abhängigkeit und soziale Schutzbedürftigkeit | 140 | ||
| II. Inhalt der Begriffe | 140 | ||
| 1. Wirtschaftliche Abhängigkeit | 141 | ||
| a) Grundsatz | 141 | ||
| b) Dauer der Tätigkeit | 143 | ||
| c) Umfang der Tätigkeit | 145 | ||
| d) Tätigkeit für einen oder mehrere Auftraggeber | 148 | ||
| aa)tZeitlich überwiegende Tätigkeit für einen Auftraggeber | 149 | ||
| bb)tFinanziell überwiegende Tätigkeit für einen Auftraggeber | 150 | ||
| cc)tAnderweitiges Einkommen | 151 | ||
| e) Arbeitsorganisatorische Ausrichtung und Betriebskapital | 152 | ||
| f) Fremdverwertung des Arbeitsergebnisses | 154 | ||
| 2. Soziale Schutzbedürftigkeit | 156 | ||
| a) Entgelthöhe | 158 | ||
| b) Privatvermögen | 159 | ||
| III. Zusammenhang von wirtschaftlicher Abhängigkeit, sozialer Schutzbedürftigkeit und Entgelthöhe | 160 | ||
| 1. Teleologischer Hintergrund von wirtschaftlicher Abhängigkeit und sozialer Schutzbedürftigkeit | 160 | ||
| 2. Soziale Schutzbedürftigkeit und Entgelthöhe | 166 | ||
| a) Entgelthöhe und Daseinsvorsorge | 167 | ||
| b) Gesetzgeberische Wertungen | 169 | ||
| aa)t§ 10 EFZG | 169 | ||
| bb)t§ 92a Abs. 1 HGB | 171 | ||
| cc)t§ 5 Abs. 3 ArbGG | 173 | ||
| c) Weit überdurchschnittliche Entgeltvereinbarungen als erfolgreiche Marktteilnahme | 174 | ||
| D. Ergebnis | 178 | ||
| § 6 Methodenorientierte Untersuchung der Anwendungsvoraussetzungen des Arbeitsrechts | 180 | ||
| A. Vorbemerkungen zur Methode | 181 | ||
| B. Betrachtung des Wortlauts | 182 | ||
| I. Allgemeinsprachliches Verständnis des Begriffes „Arbeitnehmer“ | 183 | ||
| II. Orientierung am Begriffsverständnis des BAG als Zirkelschluss | 184 | ||
| C. Systematische Betrachtung | 185 | ||
| I. Die beschränkte Aussagekraft des § 611a Abs. 1 BGB | 186 | ||
| II. Die rechtliche Existenz der arbeitnehmerähnlichen Person | 188 | ||
| 1. Begriffsbestimmung und Einordnung | 188 | ||
| 2. Unmittelbare und logisch zwingende Konsequenzen für die Anwendungsvoraussetzungen des Arbeitsrechts | 189 | ||
| 3. Gesetzliche Anerkennung des Zusammenhangs von wirtschaftlicher Abhängigkeit, sozialer Schutzbedürftigkeit und arbeitsrechtlichem Schutzbedürfnis | 191 | ||
| 4. § 12a Abs. 1 TVG und die Bestimmungskriterien der sozialen Schutzbedürftigkeit der arbeitnehmerähnlichen Person | 194 | ||
| III. Der Aussagegehalt von § 84 Abs. 1 S. 2 HGB | 198 | ||
| 1. Allgemeingültigkeit | 198 | ||
| 2. Inhaltliche Reichweite | 199 | ||
| 3. Folgerungen | 201 | ||
| IV. Die Elemente von Umfang und Dauer der Tätigkeit | 204 | ||
| 1. Tätigkeitsumfang und Anwendbarkeit des Arbeitsrechts | 204 | ||
| a) Verknüpfung durch Rechtsprechung, Literatur und historischen Gesetzgeber | 204 | ||
| b) Zwingende Erkenntnisse aus der Existenz des TzBfG | 208 | ||
| c) Teilzeitbeschäftigung und Anwendbarkeit des Arbeitsrechts | 210 | ||
| aa)tTeilzeitbeschäftigung, wirtschaftliche Abhängigkeit und nsoziale Schutzbedürftigkeit | 210 | ||
| bb)tGesellschafts- und gleichheitspolitische Dimension der Teilzeitarbeit | 214 | ||
| 2. Tätigkeitsdauer und Anwendbarkeit des Arbeitsrechts | 215 | ||
| a) Verknüpfung durch Rechtsprechung und Literatur | 215 | ||
| b) Zwingende Erkenntnisse aus der Existenz des TzBfG und sonstiger Regelungen | 218 | ||
| c) Zeitlich begrenzte Beschäftigung und arbeitsrechtliches nSchutzbedürfnis | 221 | ||
| V. Unionsrechtliche Betrachtung | 224 | ||
| 1. Arbeitnehmerbegriffe im europäischen Arbeitsrecht | 225 | ||
| 2. Unionsautonome oder mitgliedstaatliche Begriffsbestimmung | 225 | ||
| a) Die Rechtsprechung des EuGH | 226 | ||
| b) Konkretisierende Ansätze der Literatur | 227 | ||
| c) Stellungnahme | 229 | ||
| 3. Kategorisierung der Arbeitnehmerbegriffe des europäischen Arbeitsrechts nach der Bestimmungskompetenz | 232 | ||
| a) Unionsautonome Begriffsbestimmung | 232 | ||
| b) Mitgliedstaatliche Begriffsbestimmung | 235 | ||
| c) Zweifelsfälle | 237 | ||
| d) Exkurs: Konsequenzen bei kompetenzwidriger Begriffsbestimmung durch den EuGH | 242 | ||
| 4. Begriffsinhalt der unionsautonomen Arbeitnehmerbegriffe | 244 | ||
| a) Kein einheitlicher unionsautonomer Arbeitnehmerbegriff | 244 | ||
| b) Zentrale Elemente der unionsautonomen Arbeitnehmerbegriffe | 246 | ||
| 5. Zusammenfassung | 253 | ||
| VI. Zwischenergebnis | 253 | ||
| D. Historische Betrachtung | 255 | ||
| I. Herausarbeitung und Fortentwicklung ndes Arbeitnehmerbegriffes durch die Rechtsprechung | 255 | ||
| 1. Rechtsprechung des Reichsversicherungsamtes | 256 | ||
| a) Positivrechtliche und subjektiv-teleologische Ausgangslage | 258 | ||
| b) Beachtlichkeit persönlicher und wirtschaftlicher Abhängigkeit | 262 | ||
| c) Zusammenfassung und Schlussfolgerung | 268 | ||
| 2. Rechtsprechung des Reichsarbeitsgerichts | 269 | ||
| a) Persönliche und wirtschaftliche Abhängigkeit als gleichberechtigte Merkmale | 270 | ||
| b) Der Verzicht auf das Merkmal der wirtschaftlichen Abhängigkeit | 273 | ||
| aa)tRechtssystematischer Grund | 275 | ||
| bb)tRechtstatsächlicher und rechtspraktischer Grund | 278 | ||
| (1)tDer typische Gleichlauf von persönlicher Abhängigkeit, wirtschaftlicher Abhängigkeit und sozialer Schutzbedürftigkeit | 278 | ||
| (2)tKonsequenzen und Folgerungen | 282 | ||
| c) Zusammenfassung | 285 | ||
| 3. Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts | 286 | ||
| II. Rechtliche Relevanz wirtschaftlich-gesellschaftlicher Strukturveränderungen für den Arbeitnehmerbegriff | 289 | ||
| III. Die Entwicklung von Arbeitnehmerverdiensten als Grund einer Neubewertung | 293 | ||
| 1. Entgelthöhe als operationaler Indikator wirtschaftlicher Veränderung | 294 | ||
| 2. Skizzierung der Entwicklung der Arbeitnehmerverdienste | 294 | ||
| a) Entwicklung der durchschnittlichen Höhe der Arbeitnehmerverdienste | 295 | ||
| b) Quantitative und qualitative Entwicklung der Spitzenverdienste | 298 | ||
| aa)tVorbemerkungen | 298 | ||
| bb)tQuantitative Entwicklung | 299 | ||
| cc)tQualitative Entwicklung | 303 | ||
| c) Zusammenfassung | 306 | ||
| IV. Zwischenergebnis | 307 | ||
| E. Teleologische Betrachtung | 309 | ||
| I. Fehlen eines einheitlichen arbeitsrechtlichen Schutzgrundes | 309 | ||
| 1. Wirtschaftliche Schwäche des Arbeitnehmers | 309 | ||
| 2. Strukturelle Unterlegenheit des Arbeitnehmers | 311 | ||
| 3. Fehlende Verhandlungsparität der Arbeitsvertragsparteien | 311 | ||
| 4. Folgerungen für die Untersuchung | 313 | ||
| II. Kategorisierung arbeitsrechtlicher Schutzzwecke | 314 | ||
| 1. Berufsschutz | 315 | ||
| a) Arbeitsschutz | 315 | ||
| b) Persönlichkeitsschutz | 318 | ||
| 2. Existenzschutz | 322 | ||
| a) Sozialschutz | 323 | ||
| b) Einstellungs- und Bestandsschutz | 326 | ||
| aa)tEinstellungsschutz | 326 | ||
| bb)tBestandsschutz | 326 | ||
| c) Haftungsbeschränkungen | 328 | ||
| 3. Paritätsschutz | 329 | ||
| 4. Zusammenfassende Betrachtung | 330 | ||
| III. Erkenntnisse für die Bestimmungskriterien des Arbeitnehmerbegriffes | 331 | ||
| 1. Erfordernis einer teleologischen Begriffsbildung | 332 | ||
| 2. Berufsschutz und persönliche Abhängigkeit | 333 | ||
| a) Arbeitsschutz | 333 | ||
| b) Persönlichkeitsschutz | 335 | ||
| c) Zusammenfassung | 340 | ||
| 3. Existenzschutz und wirtschaftliche Abhängigkeit sowie soziale Schutzbedürftigkeit? | 341 | ||
| a) Sozialschutz | 341 | ||
| aa)tRisiken der Arbeitnehmersphäre | 341 | ||
| bb)tRisiken der Arbeitgebersphäre und Betriebsrisiko | 344 | ||
| b) Einstellungs- und Bestandsschutz | 347 | ||
| aa)tEinstellungsschutz | 347 | ||
| bb)tBestandsschutz | 347 | ||
| c) Haftungsbeschränkungen | 351 | ||
| IV. Zwischenergebnis | 353 | ||
| V. Das teleologische Defizit des herrschenden Arbeitnehmerbegriffes | 354 | ||
| F. Ergebnis | 355 | ||
| 3. Kapitel: Die tatsächliche Berücksichtigungsmöglichkeit wirtschaftlicher Kriterien bei der Anwendung des Arbeitsrechts | 357 | ||
| § 7 Möglichkeiten de lege lata: Rechtsprechungsänderung zum Arbeitnehmerbegriff? | 357 | ||
| A. Mittelbar-systematische Vorgaben | 358 | ||
| B. Vorgaben und Grenzen des § 611a Abs. 1 BGB | 359 | ||
| I. § 611a Abs. 1 S. 1 – 3 BGB: Definitorischer Kern | 361 | ||
| 1. § 611a Abs. 1 S. 1 und S. 2 BGB | 362 | ||
| a) Vom Arbeitnehmerbegriff zum Arbeitsvertrag | 362 | ||
| b) Persönliche Abhängigkeit, Weisungsgebundenheit und Fremdbestimmung –betriebliche Eingliederung? | 364 | ||
| aa)tPersönliche Abhängigkeit als Oberbegriff | 365 | ||
| bb)tWeisungsgebundenheit | 365 | ||
| cc)tFremdbestimmung als betriebliche Eingliederung? | 367 | ||
| 2. § 611a Abs. 1 S. 3 BGB | 370 | ||
| a) Abweichende Definition der Weisungsgebundenheit? | 370 | ||
| b) Klarstellungsnorm | 370 | ||
| 3. Zwischenergebnis und Schlussfolgerung: Positive Festschreibung des fehlerhaften und verengenden Umkehrschlusses aus § 84 Abs. 1 S. 2 HGB | 371 | ||
| II. § 611a Abs. 1 S. 4 und 5 BGB: Bekenntnis zur typologischen Methode | 373 | ||
| 1. § 611a Abs. 1 S. 4 BGB | 373 | ||
| 2. § 611a Abs. 1 S. 5 BGB: Gesamtbetrachtung „aller“ Umstände? | 375 | ||
| a) Wortlaut | 375 | ||
| b) (Binnen-)Systematik | 375 | ||
| c) Entstehungsgeschichte | 376 | ||
| aa)tErster Referentenentwurf | 376 | ||
| bb)tGesetzgeberischer Wille zur „1:1-Kodifikation“: Die relative Offenheit des Typusbegriffs des persönlich abhängigen Arbeitnehmers | 379 | ||
| 3. Zwischenergebnis | 383 | ||
| III. Keine teleologische Reduktion des § 611a Abs. 1 BGB | 384 | ||
| 1. Keine verdeckte Regelungslücke | 384 | ||
| 2. Keine teleologische Forderung nach einer umfassenden Reduktion des Arbeitnehmerbegriffes | 386 | ||
| a) Dogma des einheitlichen Arbeitnehmerbegriffes | 386 | ||
| b) Entstehung von Schutzlücken im Bereich des Berufsschutzes bei kumulativer Berücksichtigung von wirtschaftlicher Abhängigkeit und sozialer Schutzbedürftigkeit | 388 | ||
| C. Ergebnis | 389 | ||
| § 8 Möglichkeiten de lege ferenda: Stufenloses oder gestuftes Arbeitsrecht | 390 | ||
| A. Stufenloses Recht der Arbeit | 391 | ||
| B. Gestuftes Arbeitsrecht | 391 | ||
| I. Die vier Kategorien der persönlich Arbeitenden | 392 | ||
| II. Abgrenzung des Arbeitsrechts | 395 | ||
| 1. Regelungsaufgabe des Arbeitnehmerbegriffes | 395 | ||
| 2. Beibehaltung des herrschenden Arbeitnehmerbegriffes | 396 | ||
| III. Abstufungen innerhalb des arbeitsrechtsrechtlichen Regelungsbereichs | 399 | ||
| 1. De lege lata bestehende Binnendifferenzierungen | 400 | ||
| 2. Schaffung der Kategorie der „unternehmerähnlichen Personen“ | 401 | ||
| a) Bestimmungskriterium | 401 | ||
| aa)tEntgelt | 402 | ||
| bb)tNebenverdienste und Privatvermögen? | 405 | ||
| b) Ermittlung einer Entgeltgrenze | 408 | ||
| aa)tHöhe | 408 | ||
| bb)tRegelungstechnik | 410 | ||
| c) Einschränkbare Regelungsbereiche | 412 | ||
| d) Ausschluss ipso iure oder dispositive Ausgestaltung | 415 | ||
| IV. Beachtung verfassungsrechtlicher Vorgaben | 421 | ||
| V. Beachtung unionsrechtlicher Vorgaben | 422 | ||
| 1. Regelungsbereich liegt nicht im Anwendungsbereich des Unionsrechts | 423 | ||
| 2. Regelungsbereich liegt im Anwendungsbereich des Unionsrechts | 426 | ||
| a) Für Regelungsbereich ist unionsautonomer nArbeitnehmerbegriff maßgeblich | 426 | ||
| b) Für Regelungsbereich ist grundsätzlich mitgliedstaatlicher Arbeitnehmerbegriff maßgeblich | 429 | ||
| aa)tGrundsatz | 430 | ||
| bb)tHandhabung durch den EuGH | 430 | ||
| cc)tStellungnahme | 434 | ||
| VI. Exkurs: Ausweitung der auf arbeitnehmerähnliche Personen anwendbaren Normen? | 439 | ||
| C. Ergebnis | 440 | ||
| § 9 Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse | 441 | ||
| Anhang | 447 | ||
| Literaturverzeichnis | 457 | ||
| Sachwortverzeichnis | 493 |