Das Sicherheitsgefühl und die Polizei
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Das Sicherheitsgefühl und die Polizei
Darf die Polizei das Sicherheitsgefühl schützen?
Schriften zum Öffentlichen Recht, Vol. 1132
(2009)
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Abstract
Sicherheit ist nicht mehr nur objektive Sicherheit, sondern hat auch eine subjektive Seite, das Sicherheitsgefühl. Dieses ist vermehrt Gegenstand polizeilicher Maßnahmen geworden. Die Polizei rechtfertigt ihr Handeln nicht mehr nur mit der objektiven Sicherheit, sondern zunehmend auch mit dem Sicherheitsgefühl.Christoph S. Schewe befasst sich mit der Frage, ob die Polizei ihre eingreifenden Maßnahmen mit dem Sicherheitsgefühl rechtfertigen kann; oder anders formuliert: Ist das Sicherheitsgefühl ein polizeiliches Schutzgut? Dabei erörtert er zunächst, ob das Sicherheitsgefühl zum Schutzgut der öffentlichen Sicherheit zählt. Mögliche Anknüpfungspunkte stellen dabei die Rechtsgüter Staatlichkeit, Demokratie und Freiheit von Furcht dar. Anschließend diskutiert er, ob das Sicherheitsgefühl vom Schutzgut öffentliche Ordnung erfasst wird. Überlegungen des Verfassers, inwieweit der Gesetzgeber das Sicherheitsgefühl durch Rechtsnormen polizeilichem Schutz unterstellen kann, runden die Publikation ab.
Table of Contents
Section Title | Page | Action | Price |
---|---|---|---|
Vorwort | 5 | ||
Inhaltsverzeichnis | 7 | ||
Einleitung | 15 | ||
1. Teil: Das Sicherheitsgefühl – eine Bestandsaufnahme | 18 | ||
1. Kapitel: Das Sicherheitsgefühl und sein Schutz durch die Polizei | 18 | ||
A. Was ist das Sicherheitsgefühl? | 18 | ||
B. Der Schutz des Sicherheitsgefühls durch die Polizei | 21 | ||
I. Aus dem Blickwinkel der Polizei beeinflussbare externe Faktoren des Sicherheitsgefühls | 22 | ||
II. Von der Polizei ergriffene Maßnahmen zum Schutz des Sicherheitsgefühls | 24 | ||
1. Videoüberwachung | 24 | ||
2. Alkohol- und Bettelsatzungen und deren Durchsetzung | 27 | ||
3. Platzverweisungen und Aufenthaltsverbote | 29 | ||
4. Verbringungsgewahrsam | 30 | ||
5. Vermehrte Streifenfahrten und Fuß- und Fahrradstreifen | 32 | ||
6. Stadtwache – Gemeinsame Fußstreifen von Polizei und Ordnungsbehörden | 33 | ||
7. Kooperationen mit privaten Sicherheitsdiensten | 34 | ||
8. Kooperation mit dem Bürger – „neighborhood-watch“ | 36 | ||
9. „Aktion Saubere Innenstadt“ | 37 | ||
10. Repressive Maßnahmen zum Schutz des Sicherheitsgefühls | 38 | ||
11. Sonderproblem Terrorismusbekämpfung | 41 | ||
12. Zusammenfassung | 44 | ||
III. Warum schützt die Polizei das Sicherheitsgefühl? | 44 | ||
1. Kriminalitätsbegünstigende Wirkung des Unsicherheitsgefühls | 44 | ||
2. Staatsanwaltschaftsfreies Betätigungsfeld | 46 | ||
3. Rechtfertigung für das Bestehen der Polizei | 47 | ||
2. Teil: Das Sicherheitsgefühl als Staatsaufgabe | 51 | ||
2. Kapitel: Sicherheit und Sicherheitsgefühl als Staatsaufgabe | 51 | ||
A. Staatsaufgaben | 51 | ||
I. Bedeutung der Staatsaufgaben | 51 | ||
II. Kategorien von Staatsaufgaben | 53 | ||
1. Notwendige Staatsaufgaben | 53 | ||
2. Fakultative Staatsaufgaben | 54 | ||
3. Notwendige und fakultative Staatsaufgaben als Ausdruck unterschiedlicher Betrachtungsweisen | 54 | ||
III. Staatsaufgaben als Verpflichtung des Staates | 55 | ||
B. Das Sicherheitsgefühl als notwendige Staatsaufgabe | 57 | ||
I. Sicherheit als (notwendige) Staatsaufgabe | 57 | ||
1. Staatstheoretische Herleitungen | 58 | ||
a) Vertragstheoretiker | 59 | ||
(1) Staatsaufgabe Sicherheit aus der Staatstheorie Hobbes’ | 59 | ||
(a) Die Menschen im Naturzustand | 59 | ||
(b) Die vertragliche Konstruktion des Staates | 59 | ||
(2) Staatsaufgabe Sicherheit aus den Staatstheorien Pufendorfs und Lockes | 61 | ||
(a) Die staatliche Verpflichtung zur Herstellung von Sicherheit bei Pufendorf | 61 | ||
(aa) Der Mensch im Naturzustand | 62 | ||
(bb) Die vertragliche Konstruktion des Staates | 63 | ||
(b) Die staatliche Verpflichtung zur Herstellung der Sicherheit in der Staatstheorie Lockes | 63 | ||
(aa) Der Mensch im Naturzustand | 63 | ||
(bb) Die vertragliche Konstruktion des Staates | 65 | ||
(3) Zwischenergebnis | 65 | ||
b) Lehre vom Gewaltmonopol | 66 | ||
2. Begründung der Staatsaufgabe Sicherheit aus der Verfassung | 68 | ||
a) Staatsaufgabe Sicherheit aus den Kompetenzvorschriften | 69 | ||
b) Staatsaufgabe Sicherheit aus den Prinzipen der Rechtsstaatlichkeit | 70 | ||
c) Staatsaufgabe Sicherheit aus den grundgesetzlichen Schutzpflichten | 70 | ||
3. Begründung einer Staatsaufgabe Sicherheit aus dem Europarecht | 73 | ||
II. Ergebnis | 75 | ||
3. Kapitel: Inhalt und Reichweite der Staatsaufgabe Sicherheit | 76 | ||
A. Wandel von Staatsaufgaben | 76 | ||
B. Wandel der Staatsaufgabe Sicherheit | 78 | ||
C. Wandel der Staatsaufgabe Sicherheit zur subjektiven Sicherheit | 80 | ||
I. Blickwinkel bei der Bestimmung von Staatsaufgaben | 80 | ||
II. Das gesellschaftliche Verständnis von Sicherheit | 81 | ||
1. Das Bedürfnis nach Sicherheit als Eigenheit des Menschen | 81 | ||
2. Relativität von Sicherheit | 83 | ||
3. Sicherheit als gesellschaftliche Konstruktion | 84 | ||
4. Subjektivierung von Sicherheit: Sicherheit als Erwartungssicherheit | 89 | ||
5. „Sichere“ Sicherheit | 91 | ||
III. Staatsaufgabe Sicherheit: objektive und subjektive Sicherheit | 92 | ||
4. Kapitel: Das Verhältnis von Sicherheit und Sicherheitsgefühl | 93 | ||
A. Das Verhältnis von Sicherheitsgefühl und objektiver Gefährdungslage | 94 | ||
I. Untersuchungen des Sicherheitsgefühls | 94 | ||
1. Untersuchungsgegenstand Kriminalitätsfurcht | 94 | ||
2. Vorgehen bei den Untersuchungen | 96 | ||
II. Die tatsächliche Sicherheitslage | 99 | ||
III. Das Verhältnis von Sicherheitsgefühl und objektiver Gefährdungslage nach den Untersuchungen | 99 | ||
1. Unterschiede beim Merkmal „Alter“ | 100 | ||
2. Unterschiede beim Merkmal „Geschlecht“ | 101 | ||
3. Unterschiede beim Merkmal „Bildung“ | 102 | ||
4. Unterschiede beim Merkmal „Soziale Schicht“ | 103 | ||
5. Unterschiede beim Merkmal „Wohnortgröße“ | 103 | ||
6. Unterschiede nach Deliktsart | 105 | ||
7. Unterschiede bei Tat- und Furchtorten | 106 | ||
8. Vergleich zwischen den ostdeutschen und westdeutschen Bundesländern | 107 | ||
9. Unterschiede bei einer Kombination der Merkmale | 108 | ||
IV. Auswirkungen von Veränderungen der objektiven Sicherheitslage auf das Sicherheitsgefühl | 109 | ||
V. Zusammenfassende Ergebnisse der Untersuchungen | 111 | ||
VI. Das so genannte Kriminalitätsfurchtparadox | 112 | ||
B. Das Sicherheitsgefühl – ein Paradox? | 112 | ||
I. Konstituierende Faktoren des Sicherheitsgefühls | 112 | ||
1. Persönliche Risikoeinschätzung | 112 | ||
2. Einschätzung der Vulnerabilität | 113 | ||
3. Einschätzung der Copingfähigkeiten | 115 | ||
4. Zusammenfassung der konstituierenden Faktoren | 116 | ||
5. Auswirkungen auf das Sicherheitsgefühl | 116 | ||
II. Beeinflussung der konstituierenden Faktoren | 117 | ||
1. Direkte (eigene) Opfererfahrung | 117 | ||
2. Indirekte Opfererfahrungen | 119 | ||
3. Medial vermittelte Wahrnehmung der Kriminalität | 120 | ||
4. Staatlich vermittelte Wahrnehmung der Kriminalitätslage | 122 | ||
5. Soziale Desorganisation | 124 | ||
a) Störung der Integration in die Nachbarschaft | 125 | ||
b) Verlust der informellen sozialen Kontrolle | 126 | ||
c) Wahrnehmung von Verfall und Unordnung („signs of incivility“) | 127 | ||
6. Unübersichtliche öffentliche Räume | 128 | ||
7. Diffuse Lebensängste | 129 | ||
8. Zusammenfassung | 130 | ||
III. Zwischenergebnis | 130 | ||
C. Ergebnis: Das Verhältnis von Sicherheit und Sicherheitsgefühl | 131 | ||
3. Teil: Das Sicherheitsgefühl als Polizeiaufgabe | 132 | ||
5. Kapitel: Der Schutz des Sicherheitsgefühls aus den geschriebenen Aufgaben der Polizei | 133 | ||
A. Der Schutz des Sicherheitsgefühls als eigenständige Aufgabe der Polizei | 134 | ||
B. Der Schutz des Sicherheitsgefühls als Teil der Polizeiaufgabe Gefahrenabwehr | 134 | ||
I. Das Sicherheitsgefühl als Teil des Schutzgutes öffentliche Sicherheit | 135 | ||
1. Das Schutzgut der öffentlichen Sicherheit | 135 | ||
a) Die Rechtsgüter des Einzelnen | 136 | ||
b) Der Schutz des Staates und seiner Einrichtungen | 137 | ||
c) Die Rechtsordnung | 138 | ||
d) Öffentliche Sicherheit als Rechtsgüterschutz | 140 | ||
2. Das Sicherheitsgefühl als eigenständiges Rechtsgut | 140 | ||
3. Das Sicherheitsgefühl als Teil eines eigenständigen Rechtsguts „Sicherheit“ | 141 | ||
4. Das Sicherheitsgefühl als Teil eines Rechtsguts „Staatlichkeit“ | 147 | ||
a) Sicherheitsgefühl und Staatsvolk | 149 | ||
b) Sicherheitsgefühl und Staatsgewalt | 152 | ||
c) Ergebnis | 155 | ||
5. Das Sicherheitsgefühl als Teil eines Rechtsguts „Demokratie“ | 156 | ||
a) Die Bedeutung des Sicherheitsgefühls für die Demokratie | 158 | ||
(1) Weimarer Republik | 158 | ||
(2) Das Lukaschenko-Regime in Weißrussland | 161 | ||
(3) Demokratietheoretische Begründung der Prämisse | 163 | ||
b) Reichweite und Grenzen des Schutzes des Sicherheitsgefühls | 165 | ||
c) Die Bedeutung der Freiheit für die Demokratie | 166 | ||
(1) Demokratie als Volksherrschaft | 166 | ||
(2) Demokratie und Mehrheitsprinzip | 168 | ||
(3) Demokratie und Reversibilität politischer Entscheidungen | 170 | ||
(4) Demokratie als rechtlich begrenzte Herrschaft | 171 | ||
(5) Qualifiziertes Mehrheitsprinzip und Volksherrschaft | 173 | ||
(6) Zusammenfassung: Demokratie als Staatsform der Freiheit | 174 | ||
d) Das Verhältnis von Freiheit und Sicherheitsgefühl | 175 | ||
e) Konsequenzen aus diesem Verhältnis von Freiheit und Sicherheitsgefühl | 179 | ||
f) Ergebnis | 182 | ||
6. Das Sicherheitsgefühl als Teil eines Rechtsguts „Freiheit von Furcht“ | 182 | ||
a) Herleitung eines Rechtsguts „Freiheit von Furcht“ aus § 241 Abs. 1 und § 238 Abs. 1 StGB | 182 | ||
(1) Herleitung aus § 241 Abs. 1 StGB | 182 | ||
(2) Herleitung aus § 238 Abs. 1 StGB | 184 | ||
(3) Ergebnis | 186 | ||
b) Grundrechtliche Herleitung eines Rechtsguts „Freiheit von Furcht“ | 186 | ||
(1) Wie muss ein Grundrecht auf Freiheit von Furcht aussehen? | 187 | ||
(2) Die verschiedenen Herleitungsmodelle eines Grundrechts auf Freiheit von Furcht | 188 | ||
(a) Historische Herkunft des Rechts auf Freiheit von Furcht | 188 | ||
(b) Freiheit von Furcht als Menschenrecht | 190 | ||
(c) Freiheit von Furcht aus dem Recht auf Freiheit und Sicherheit aus Art. 5 Abs. 1 EMRK | 193 | ||
(d) Freiheit von Furcht aus der Menschenwürde | 194 | ||
(e) Freiheit von Furcht aus der Gewissensfreiheit | 197 | ||
(f) Freiheit von Furcht aus Art. 2 Abs. 2 S. 1 GG | 198 | ||
(g) Freiheit von Furcht aus Art. 2 Abs. 2 S. 2 GG | 199 | ||
(h) Freiheit von Furcht aus der Gesamtheit der grundrechtlichen Gewährleistungen | 200 | ||
(i) Freiheit von Furcht aus dem Demokratieprinzip aus Art. 20 Abs. 1, 2 GG | 203 | ||
(j) Zusammenfassung | 205 | ||
c) Der Gewährleistungsumfang des Grundrechts auf Freiheit von Furcht | 205 | ||
(1) Die reale Furcht | 207 | ||
(2) Die irreale Furcht | 207 | ||
(3) Die übersteigerte Furcht | 209 | ||
(4) Die Furcht vor Risikotechnologien | 211 | ||
(5) Zusammenfassung | 215 | ||
d) Ergebnis | 215 | ||
7. Ergebnis: Das Sicherheitsgefühl als Schutzgut der öffentlichen Sicherheit | 216 | ||
II. Das Sicherheitsgefühl als Teil des Schutzgutes öffentliche Ordnung | 216 | ||
1. Das Schutzgut der öffentlichen Ordnung | 217 | ||
2. Der Schutz des Sicherheitsgefühls durch Sozialnormen | 222 | ||
a) Die Bedeutung des Sicherheitsgefühls für das menschliche Zusammenleben | 222 | ||
b) Das Sicherheitsgefühl schützende Sozialnormen | 224 | ||
(1) Der Schutz des Sicherheitsgefühls durch die öffentliche Ordnung im Versammlungsrecht | 225 | ||
(2) Der Schutz des Sicherheitsgefühls durch die öffentliche Ordnung im allgemeinen Polizei- und Ordnungsrecht | 229 | ||
c) Ergebnis | 230 | ||
III. Ergebnis: Der Schutz des Sicherheitsgefühls als Polizeiaufgabe der Gefahrenabwehr | 230 | ||
C. Der Schutz des Sicherheitsgefühls als Teil der Polizeiaufgabe Strafverfolgung | 231 | ||
I. Tatbestandsvoraussetzungen für eingreifende Maßnahmen der Polizei nach der StPO | 232 | ||
II. Das Sicherheitsgefühl und die begangene Tat | 233 | ||
III. Das Sicherheitsgefühl und die Befugnisse nach der StPO | 235 | ||
IV. Das Sicherheitsgefühl als Maßstab für die Ressourcenverteilung | 239 | ||
V. Der Schutz des Sicherheitsgefühls nach dem Ordnungswidrigkeitenrecht | 239 | ||
VI. Ergebnis | 242 | ||
D. Ergebnis: Der Schutz des Sicherheitsgefühls als geschriebene Polizeiaufgabe | 242 | ||
6. Kapitel: Der Schutz des Sicherheitsgefühls aus den ungeschriebenen Aufgaben der Polizei | 243 | ||
A. Der Schutz des Sicherheitsgefühls aus dem Sozialstaatsprinzip | 243 | ||
I. Das Sozialstaatsprinzip als Gestaltungsauftrag | 245 | ||
II. Der Schutz des Sicherheitsgefühls als sozialstaatlicher Gestaltungsauftrag | 246 | ||
III. Die Bindungswirkung des Sozialstaatsprinzips für den Staat | 250 | ||
IV. Der Schutz des Sicherheitsgefühls als sozialstaatlich begründete Aufgabe der Polizei | 252 | ||
V. Ergebnis | 252 | ||
B. Der Schutz des Sicherheitsgefühls als Annexaufgabe zu den Polizeiaufgaben Gefahrenabwehr und Strafverfolgung | 253 | ||
C. Ergebnis: Der Schutz des Sicherheitsgefühls als ungeschriebene Polizeiaufgabe | 257 | ||
4. Teil: Zusammenfassung, Ergebnis und Konsequenz | 258 | ||
7. Kapitel: Zusammenfassung: Das Sicherheitsgefühl als Polizeiaufgabe | 258 | ||
8. Kapitel: Konsequenzen für die Polizei beim Schutz des Sicherheitsgefühls | 260 | ||
A. Lässt sich das Sicherheitsgefühl zu einem eigenen Rechtsgut machen? | 261 | ||
I. Vorhersehbarkeit durch objektive Anhaltspunkte | 263 | ||
II. Das Verhalten der Furchtempfindenden als Anhaltspunkt | 264 | ||
III. Das Verhalten der Furchtverursacher als Anknüpfungspunkt | 265 | ||
1. Anzahl der sich Fürchtenden | 267 | ||
2. Freiheit des Fürchtenden gegen Freiheit des Furchtverursachenden | 268 | ||
IV. Ergebnis | 273 | ||
B. Andere, grundrechtsneutrale Maßnahmen zur Verbesserung des Sicherheitsgefühls | 274 | ||
I. Verbesserung des Sicherheitsgefühls durch mehr Präsenz | 274 | ||
1. Eignung des Präsenzzeigens für das Sicherheitsgefühl | 275 | ||
a) Grundsätzlicher Nutzen des Präsenzzeigens | 275 | ||
b) Mit dem Präsenzzeigen verbundene Nachteile | 278 | ||
2. Kooperation mit polizeifremden Kräften beim Präsenzzeigen | 279 | ||
II. Verbesserung des Sicherheitsgefühls durch Informationshandeln | 281 | ||
III. Alternative, nichtpolizeiliche Maßnahmen zur Verbesserung des Sicherheitsgefühls | 285 | ||
1. Stärkung des Sicherheitsgefühls durch städtebauliche Maßnahmen | 285 | ||
2. Stärkung des Sicherheitsgefühls durch sozialstaatliche Maßnahmen | 288 | ||
a) Sozialstaatliche Maßnahmen für Furchtverursacher | 288 | ||
b) Sozialstaatliche Maßnahmen für sich Fürchtende | 290 | ||
3. Kritik an städtebaulichen und sozialstaatlichen Maßnahmen | 290 | ||
Literaturverzeichnis | 292 | ||
Sachverzeichnis | 336 |