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Bogedain, C. (2019). Die Entwicklung von Rücktritts- und Rückrufsrechten wegen Nichtausübung, veränderter Umstände und gewandelter Überzeugung im Urheber- und Verlagsrecht. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-55578-9
Bogedain, Clemens. Die Entwicklung von Rücktritts- und Rückrufsrechten wegen Nichtausübung, veränderter Umstände und gewandelter Überzeugung im Urheber- und Verlagsrecht. Duncker & Humblot, 2019. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-55578-9
Bogedain, C (2019): Die Entwicklung von Rücktritts- und Rückrufsrechten wegen Nichtausübung, veränderter Umstände und gewandelter Überzeugung im Urheber- und Verlagsrecht, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-55578-9

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Die Entwicklung von Rücktritts- und Rückrufsrechten wegen Nichtausübung, veränderter Umstände und gewandelter Überzeugung im Urheber- und Verlagsrecht

Bogedain, Clemens

Schriften zur Rechtsgeschichte, Vol. 187

(2019)

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About The Author

Clemens Bogedain studierte Rechts- und Wirtschaftswissenschaften sowie Europäische Geschichte an den Universitäten Bayreuth (Dr. jur., Wirtschaftsjurist (Univ. Bayreuth), B.A.) und Cottbus (M.B.L.). Er war als wissenschaftlicher Mitarbeiter an der Universität Bayreuth sowie im Rahmen diverser Projekte zur Rechtsangleichung und Rechtsstaatlichkeitsförderung in Ost- und Südosteuropa tätig. Sein Referendariat absolvierte er am Hanseatischen OLG Hamburg mit Stationen u. a. in einer internationalen Wirtschaftskanzlei sowie an der deutschen Botschaft in Kampala/Uganda. Seine Tätigkeitsschwerpunkte liegen in den Bereichen Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht sowie Militär- und Rechtsgeschichte.

Abstract

Die Entscheidung über das »Ob« und »Wie« der Veröffentlichung eines Werkes ist eine Kernbefugnis des Urheberrechts. Mit ihr gehen nicht nur Hoffnungen des Urhebers auf Anerkennung und Gewinn einher, sondern auch Risiken, welche sich daraus ergeben, dass er mit der Veröffentlichung einen Teil seiner Persönlichkeit offenbart.

Das Urheberrecht trägt dem durch Rückrufsrechte Rechnung, welche es dem Urheber gestatten, ein Nutzungsrecht wieder an sich zu ziehen, wenn der Verwerter die Publikation nicht oder nur unzureichend ausführt oder sich die Überzeugung des Urhebers bezüglich seines Werkes gewandelt hat. Ähnliche Befugnisse finden sich im Verlagsrecht, wobei hier auf »veränderte Umstände« abgestellt wird.

Clemens Bogedain zeichnet die Entwicklung derartiger Instrumente von der Frühen Neuzeit bis ins 21. Jahrhundert nach und zeigt Kontinuitäten sowie Brüche auf, wobei mannigfaltige Berührungen mit der Industriegeschichte und der Ideengeschichte des Geistigen Eigentums zutage treten.
»The Development of Revocation Rights in German Copyright and Publishing Law«

Both the German Copyright Law and the Publishing law contain Revocation Rights, which allow the Author to withdraw Publication rights in case of violation of his most vital interests - the right of Publication and the droit moral. As both instruments are older than the laws themselves, Clemens Bogedain shows their development since the Early Modern Period, which has manifold points of contact with both the industrial history and the history of ideas of intellectual property rights.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 5
Inhaltsübersicht 7
Inhaltsverzeichnis 9
Abkürzungsverzeichnis 19
Vorbemerkung 21
Einleitung 23
I. Fragestellung 30
II. Vorgehensweise 31
III. Forschungsstand 33
A. Die Entwicklung bis zum Inkrafttreten des preußischen Allgemeinen Landrechts 36
I. Nichtausübung im Kontext der Verlagseigentumslehre 37
II. Die Lehre vom geistigen Eigentum als Grundlage künftiger Rücktrittsrechte 40
1. Nichtausübung, Umstands- und Überzeugungswandel im Kontext der frühen Lehre vom geistigen Eigentum 42
2. Die Präzisierung der Lehre vom geistigen Eigentum als dogmatische Grundlage künftiger Rücktrittsrechte wegen Nichtausübung und veränderter Umstände 44
III. Zusammenfassung und Zwischenergebnis 48
B. Verlagsrechtliche Rücktrittsrechte in den Naturrechtskodifikationen des ausgehenden 18. und frühen 19. Jahrhunderts 50
I. Das preußische Allgemeine Landrecht von 1794 50
1. Regelungsinhalt 50
a) Rücktrittsrechte des Verlegers 51
b) Rücktrittsrecht des Autors wegen veränderter Umstände 52
c) Rücktrittsrecht wegen Nichtausübung 53
d) Unmöglichkeitsregelung 53
e) Rechtlicher Charakter des Rücktrittsrechts nach §§ 1005 ff. 54
2. Genese des Autorenrücktrittsrechts nach §§ 1005 ff. 56
a) Beteiligte Personen 57
b) Der Kleinsche Vorentwurf 58
c) Überarbeitung durch Svarez 59
d) Monita, extractus und revisio monitorum 61
e) Letzte Textgestaltungen 63
f) Hintergrund der Regelung des Rücktrittsrechts 64
3. Die Motive hinter §§ 1005 ff.: Versuch einer Erklärung 67
a) Keine Einflussnahme Friedrich Nicolais 67
b) Urheberschaft Svarezʼ: Die §§ 1005 ff. als clausula-Sonderregelung 69
c) Literatur zu den Rücktrittsrechten des Autors im Allgemeinen und den §§ 1005 ff. im Besonderen bis zum Jahr 1839 71
aa) Zum Rücktritt wegen veränderter Umstände 71
bb) Zum Rücktritt wegen Nichtausübung 76
d) Weitere Erklärungsansätze im Anschluss an die Literatur 76
aa) Das Rücktrittsrecht als Ausfluss kantianischen Urheberrechtsdenkens? 76
bb) Römischrechtliche Analogie? 77
4. Zusammenfassung und Zwischenergebnis 78
II. Das Badische Landrecht von 1810 81
III. Das österreichische ABGB von 1812 84
IV. Zusammenfassung und Zwischenergebnis 89
C. Autorenrücktrittsrechte in der Zeit des Deutschen Bundes 92
I. Kodifikationsbestrebungen und private Initiativen auf Bundesebene bis 1863 93
II. Die Revisionsbemühungen um die verlagsrechtlichen Vorschriften des ALR und das preußische Gesetz zum Schutze des Eigenthums an Werken der Wissenschaft und Kunst gegen Nachdruck und Nachbildung von 1837 94
III. Die preußischen Bemühungen um eine eigenständige Verlagsrechtskodifikation 1837–1847 96
1. Das Rücktrittsrecht im Spiegel der Gutachten des Jahres 1838 98
a) Die Verlegerperspektive: Carl Friedrich Duncker 98
b) Schlesische Friedrich-Wilhelms-Universität Breslau 99
c) Friedrich-Wilhelms-Universität zu Bonn 99
aa) Das Gutachten Deiters’ 100
bb) Das Gutachten Freytags 101
d) Albertus-Universität zu Königsberg i. Pr. 102
e) Königliche Universität zu Greifswald 104
2. Der Entwurf einer Verordnung über den Verlags-Vertrag vom 12. März 1839 105
a) Rücktrittsrecht des Verlegers bei Nichterfüllung durch den Autor 105
b) Rücktrittsrecht des Autors wegen veränderter Umstände / freies Autorenrücktrittsrecht 106
c) Rücktrittsrecht des Autors wegen Nichtausübung 108
3. Der Ministerialentwurf zu einem Gesetz über den Verlagsvertrag vom Juni 1839 109
a) Regelungsinhalt 109
b) Grundtendenz und Zielsetzung des Entwurfs 111
c) Nachfristloses Rücktrittsrecht des Verlegers und Ausdehnung des Schadensersatzanspruches 112
d) Ausdehnung der Haftung bei anderweitiger Herausgabe nach dem Rücktritt 114
e) Rücktrittsrecht des Autors wegen Nichtausübung 115
4. Die Stellungnahme des Justizministeriums vom Dezember 1839 115
a) Zum Rücktrittsrecht des Autors wegen veränderter Umstände 116
b) Zum Rücktrittsrecht des Autors wegen Nichtausübung. 118
5. Stellungnahme und Eigenentwurf des Königlich-Preußischen Literarischen Sachverständigen-Vereins vom 1. Mai 1842 118
a) Die Stellungnahme zum Ministerialentwurf 119
b) Der Sachverständigenentwurf zum Rücktrittsrecht wegen veränderter Umstände 121
c) Der Sachverständigenentwurf zum Rücktrittsrecht wegen Nichtausübung 123
6. Überarbeitung durch Heydemann und Endfassung 124
a) Rücktrittsrecht wegen veränderter Umstände / freies Rücktrittsrecht 126
b) Rücktrittsrecht wegen Nichtausübung 128
7. Scheitern 129
8. Zusammenfassung und Zwischenergebnis 132
IV. Die Entwicklung in den übrigen Staaten 134
1. Gesetzliche Regelungen zum Verlags- und Urheberrecht 134
2. Einzelstaatliche und private Gesetzentwürfe: Württemberg, Bayern und Sachsen 136
a) Der Entwurf eines HGB für das Königreich Württemberg (1839) 136
aa) Freies Rücktrittsrecht 137
bb) Rücktrittsrecht wegen Nichtausübung 137
b) Der BGB-Entwurf für das Königreich Bayern (1861) 138
aa) Freies Rücktrittsrecht 138
bb) Rücktrittsrecht wegen Nichtausübung 139
c) Der sächsische „Berger-Entwurf“ (1845) 140
aa) Freies Rücktrittsrecht 141
bb) Rücktrittsrecht wegen Nichtausübung 142
V. Das freie Rücktrittsrecht in der vorbereitenden Vorlage zum „Dresdner Entwurf“ (1863–1864) 142
1. Inhalt und Begründung des Rücktrittsrechts 144
2. Bedenken gegen die Einführung eines Rücktrittsrechts 145
3. Gegenkritik und Streichung des Rücktrittsrechts 147
VI. Wissenschaft, „gemeinrechtliche Praxis“ und Rechtsprechung zwischen 1840 und 1870 149
1. Rücktrittsrecht wegen veränderter Umstände / freies Rücktrittsrecht 149
2. Rücktrittsrecht wegen Nichtausübung 155
VII. Rechtsprechung 157
VIII. Zusammenfassung und Zwischenergebnis 158
D. Die Entwicklung der Rücktrittsrechte im Kaiserreich bis zur Aufnahme der Verhandlungen zum Verlagsgesetz von 1901 163
I. Die Rücktrittsrechte in der Literatur nder 1870er–1890er Jahre 165
II. Gesetzentwürfe und Standesordnungen der Interessenverbände 172
1. Schürmanns Grundordnung (1889) 172
a) Rücktrittsrecht wegen veränderter Umstände 173
b) Rücktrittsrecht des Verlegers wegen veränderter Umstände 174
2. Streißlers Entwurf einer Verlagsordnung für den deutschen Buchhandel (1890) 175
a) Rücktrittsrecht wegen veränderter Umstände 175
b) Rücktrittsrecht wegen Nichtausübung 176
3. Der Gesetzentwurf des Deutschen Schriftstellerverbandes (1891) 177
4. Die Verlagsordnung für den Deutschen Buchhandel (1893) 179
a) Der Vorentwurf Voigtländers 180
aa) Freies Rücktrittsrecht des Autors 181
bb) Freies Rücktrittsrecht des Verlegers 183
cc) Rücktrittsrecht wegen Nichtausübung 184
b) Der Vorentwurf des außerordentlichen Ausschusses 184
aa) Freies Rücktrittsrecht des Autors 185
bb) Freies Rücktrittsrecht des Verlegers 186
cc) Rücktrittsrecht wegen Nichtausübung 186
dd) Die Stellungnahme Wächters 187
ee) Die Stellungnahme Dambachs 189
ff) Die Beratung der Änderungsvorschläge 190
c) Der Erstentwurf vom Dezember 1891 192
aa) Rücktrittsrecht wegen Nichtausübung 192
bb) Freies Rücktrittsrecht des Autors 193
cc) Freies Rücktrittsrecht des Verlegers 194
d) Die Kritik am Erstentwurf 195
e) Überarbeitung und Verabschiedung der Verlagsordnung 196
5. Die Entwürfe der „Association Littéraire et Artistique Internationale“ (1892–95) 199
a) Der Vorentwurf auf dem Kongress von Neuchâtel (1891) 200
b) Der Entwurf auf dem Kongress von Mailand (1892) 201
c) Hildebrands Entwurf auf dem Dresdner Kongress (1895) 202
d) Das Ende der Bestrebungen um eine internationale Regelung des Verlagsrechts 203
III. Die Entwürfe der Jurisprudenz 204
1. Der Planck-Entwurf (1890) 205
a) Aufhebungsanspruch wegen Nichtausübung 206
b) Freies Rücktrittsrecht 208
2. Bährs Gegenentwurf zum BGB (1892) 211
a) Freies Rücktrittsrecht 212
b) Rücktrittsrecht wegen Nichtausübung 213
IV. Rechtsprechung 214
V. Zusammenfassung und Zwischenergebnis 216
E. Die Rücktrittsrechte wegen veränderter Umstände und Nichtausübung im Verlagsgesetz von 1901 220
I. Die Rücktrittsrechte im Referentenentwurf vom September 1899 221
1. Rücktrittsrecht wegen Nichtausübung 222
2. Rücktrittsrecht wegen veränderter Umstände 227
II. Die Rücktrittsrechte in der Revisionsfassung des Referentenentwurfs vom Dezember 1899 228
1. Rücktrittsrecht wegen Nichtausübung 229
2. Rücktrittsrecht wegen veränderter Umstände 230
3. Die Umarbeitung des Referentenentwurfs zum Dezember 1899 232
a) Rücktrittsrecht wegen Nichtausübung 232
b) Rücktrittsrecht wegen veränderter Umstände 236
III. Die Begutachtung durch das preußische Justiz- und Kultusministerium im Januar 1900 237
IV. Die offiziellen Motive zu den Rücktrittsrechten: Die Bundesratsfassung des „Entwurfs eines Gesetzes über das Verlagsrecht“ 239
1. Die Motive zu den Rücktrittsrechten wegen Nichtausübung 240
2. Die Motive zum Rücktrittsrecht wegen veränderter Umstände 241
V. Die Autorenrücktrittsrechte in der öffentlichen Diskussion des Gesetzentwurfs 242
1. Interessenverbände des Verlagswesens 243
2. Interessenverbände der Autorenschaft 244
a) Die Petition des Vereins „Berliner Presse“ 244
b) Die Bemerkungen des Vereins Deutscher Ingenieure 245
3. Erwiderungen der Verlegerseite 246
a) Die Erwiderung des Börsenvereins der Deutschen Buchhändler 247
b) Die Erwiderung der Deutschen Verlegerkammer 247
4. Die Bewertung des Gesetzentwurfs durch die Universitäten 249
5. Die Bewertung des Entwurfs in der juristischen Fachliteratur 250
a) Die Kritik Wicherts 251
b) Die Kritik Osterrieths 251
c) Die Kritik Birkmeyers 253
VI. Die Beratungen und Beschlüsse des Bundesrates und ihr öffentliches Echo 254
1. Die Änderungswünsche der Bundesstaaten 255
2. Ausschussverhandlungen und Beschlussfassung im Bundesrat 256
VII. Beratung und Beschlussfassung im Reichstag und Verabschiedung des Gesetzes 258
1. Die Behandlung der Rücktrittsrechte in der ersten Reichstagslesung 258
a) Die Position des konservativen Lagers 259
b) Die Äußerungen der linksliberalen Parteien 260
c) Die Äußerungen der Sozialdemokratie 261
d) Die Verteidigung des Entwurfs durch das Reichsjustizamt 261
2. Die Rücktrittsrechte in der Beratung der Reichstagskommission 262
a) Kommissionsverhandlungen und -beschlüsse zum Rücktrittsrecht wegen Nichtausübung 263
b) Kommissionsverhandlungen und -beschlüsse zum Rücktrittsrecht wegen veränderter Umstände 264
3. Die zweite und dritte Reichstagslesung und das weitere Verfahren 266
VIII. Die mittelfristige Bewertung in der Literatur und die Rechtsprechung zu §§ 17, 30, 32 und 35 VerlG 268
1. Die Behandlung der Rücktrittsrechte in der Rechtswissenschaft bis 1918 268
a) Kommentarliteratur 268
b) Jurisprudenz 272
aa) § 35 VerlG als Rückschritt gegenüber §§ 1005 ff. ALR: Gallus Christ 272
bb) Josef Kohlers Kritik an § 35 VerlG 273
cc) Die Kritik Riezlers 276
dd) Die Kritik Elsters 278
ee) Die Ausführungen Hans Otto de Boors 279
ff) Kohler zum Rücktrittsrecht wegen Nichtausübung: „Anatole France und das Verlagsrecht“ 280
gg) Sonstige Autoren zu den Rücktrittsrechten 281
2. Rechtsprechung bis 1918: Präzisierung und Erweiterung 282
a) Entscheidungen zum Rücktrittsrecht wegen Nichtausübung 283
b) Entscheidungen zum Rücktrittsrecht wegen veränderter Umstände 284
c) Das Sonderkündigungsrecht aus wichtiger Ursache 284
IX. Zusammenfassung und Zwischenergebnis 285
F. Vom Rücktritts- zum Rückrufsrecht: Nichtausübung und veränderte Umstände in der Weimarer Republik und im NS-Staat 291
I. Die Entwicklung im Verlagsrecht bis 1939 292
1. Die Literatur zu den verlagsgesetzlichen Rücktrittsrechten 292
a) Hoffmann: Revolution und Inflation als „veränderte Umstände“? 293
b) Lobes Kritik an § 17 VerlG 294
c) Schwarz: § 35 VerlG als Ausfluss des „eigenartigen Bandes“ zwischen Autor und Verleger 295
d) Passows Kritik an §§ 35 und 17 VerlG 298
e) Streisslers „System des Immaterialgüterrechts“: § 35 VerlG zwischen monistischer und dualistischer Theorie 299
f) Aldenraths „Rücktritt vom Verlagsvertrag“ 300
g) Nationalsozialistische Instrumentalisierung des § 35 VerlG: Fehligs „Einseitige Aufhebung des Verlagsvertrags“ 302
2. Rechtsprechung zu den Rücktrittsrechten 1921–1939 306
a) Rechtsprechung zum Rücktritt nach §§ 17, 30, 32 VerlG  306
b) Nichtausübung außerhalb des Verlagsgesetzes: Das Reichsgericht zu Verfilmungsverträgen 308
c) Rechtsprechung zum Rücktritt nach § 35 VerlG 310
d) „Veränderte Umstände“ und das Sonderkündigungsrecht im Nationalsozialismus 311
3. Die Entwicklung in der Verlagspraxis: Normverträge 314
4. Verlagsrechtsreform oder Urheberschuldrecht: Die Ansätze des Jahres 1939 315
5. Zusammenfassung und Zwischenergebnis 317
II. Die urheberrechtliche Entwicklung zwischen 1918 und 1933 319
1. Die Normierung des Urheberpersönlichkeitsrechts in der revidierten Berner Übereinkunft und der technische Fortschritt 320
2. Die Rücktritts- und Rückfallsrechte der nichtamtlichen Urheberrechtsgesetzentwürfe der Jahre 1928 bis 1931 323
a) Der Entwurf Bruno Marwitzʼ 324
b) Der Entwurf Willy Hoffmanns 325
c) Die Beratung der Entwürfe im Urheberrechtsausschuss des „Grünen Vereins“ 326
d) Der Entwurf des Reichsverbandes bildender Künstler Deutschlands, der Genossenschaft Deutscher Tonsetzer und des Schutzverbandes Deutscher Schriftsteller vom 20. April 1931 327
3. Der amtliche Entwurf von 1932 329
4. Stellungnahmen zum amtlichen Entwurf von 1932 334
a) Die Beratungen im vorläufigen Reichswirtschaftsrat 334
aa) de Boors Vorschlag eines urheberpersönlichkeitsrechtlichen Verbietungsrechts 335
bb) Die „Geburt“ des Rückrufsrechts wegen Nichtausübung 338
b) Das Rücktrittsrecht wegen Nichtausübung in den Stellungnahmen der Interessenverbände 350
c) Bewertung in der Jurisprudenz 354
aa) de Boors „Vom Wesen des Urheberrechts“ 354
bb) Die Beiträge Engländers, Möhrings, Koehnes, Elsters und Hoffmanns 357
d) Die Bewertung des Reichsgerichts 359
e) Stellungnahmen sonstiger staatlicher Stellen und der Länder 360
III. Die urheberrechtliche Entwicklung 1933–1939 363
1. Der amtliche Entwurf von 1933 363
a) Verbietungs- und Rückrufsrecht 363
aa) Die Erweiterung des Urheberpersönlichkeitsrechts um ein Verbietungsrecht bei nachträglicher Ansehens- und Rufgefährdung 364
bb) Die Überarbeitung des Rücktrittsrechts wegen Nichtausübung 364
b) Die Erörterung des Entwurfs im Reichsjustizministerium 368
c) Stellungnahmen der Länder und weitere Besprechungen 369
2. Der überarbeitete amtliche Entwurf vom 22. Januar 1934 371
a) Urheberpersönlichkeitsrechtliches Verbietungsrecht 371
b) Rückrufsrecht wegen Nichtausübung 373
c) Die Debatten im Urheberrechtsausschuss der Akademie für Deutsches Recht 375
d) Stellungnahmen zum amtlichen Entwurf von 1934 376
3. Rücktritts- und Rückrufsrechte in den Privatentwürfen der Jahre 1933 / 34 378
a) Der Entwurf Willy Hoffmanns 378
b) Der Entwurf des BNSDJ 380
4. Der Entwurf der Akademie für Deutsches Recht von 1939 382
a) Urheberpersönlichkeitsrechtliches Verbietungsrecht 382
b) Rückrufsrecht wegen Nichtausübung 383
c) Stellungnahmen zum Akademieentwurf 385
5. Zusammenfassung und Zwischenergebnis 387
G. Der Weg zu den §§ 41, 42 UrhG: das Urheberrechtsgesetz von 1965 394
I. Der „Berliner Entwurf“ der Sachverständigenkommission 395
1. Urheberpersönlichkeitsrechtliches Verbietungsrecht 396
2. Rückrufsrecht wegen Nichtausübung 396
3. Stellungnahmen zu §§ 10a Abs. 4 und § 28 Berlin-E 398
II. Die Rückrufsrechte in der Jurisprudenz der 1950er und frühen 1960er Jahre 401
III. Der Rengsdorfer Entwurf vom September 1951 402
IV. Der Referentenentwurf vom März 1954 403
1. Die Rückrufsrechte im Vorentwurf zum Referentenentwurf 404
2. Inhalt und Begründung der Rückrufsrechte im Referentenentwurf 406
a) Rückrufsrecht wegen Nichtausübung 407
b) Rückrufsrecht wegen gewandelter Überzeugung 408
c) Ausschluss- und Abbedingungsregelungen 409
3. Stellungnahmen zu den Rückrufsrechten des Referentenentwurfs 412
a) Stellungnahmen der Interessenverbände 412
aa) Interessenverbände der Urheberschaft 412
bb) Interessenverbände der Verwertungsindustrie 414
b) Stellungnahmen einzelner Sachverständiger und Privater 416
c) Stellungnahmen amtlicher Stellen auf Bundes- und Länderebene 419
aa) Bundesinnenministerium 419
bb) Länderministerien und -behörden 422
cc) BGH 426
d) Die Thematisierung der Rückrufsrechte in Fachpublikationen 427
aa) Grundsatzfragen 427
bb) Beiträge zum Film- und Lichtbildrecht des Entwurfs 428
cc) Verhältnis zum Verlagsrecht und Vergleich mit dem französischen droit de repentir ou de retrait 429
4. Die Rückrufsrechte in den Beratungen zum Referentenentwurf 432
a) Die Beratungen im Fachausschuss für Urheber- und Verlagsrecht der Deutschen Vereinigung für gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht 432
b) Die Beratung im Bundesjustizministerium 436
c) Weitere Erörterungen 439
V. Der Ministerialentwurf von 1959 441
1. Inhalt und Begründung der Rückrufsrechte im Ministerialentwurf 441
a) Rückrufsrecht wegen Nichtausübung 442
b) Rückrufsrecht wegen gewandelter Überzeugung 444
c) Ausschluss- und Abbedingungsregelungen 445
d) Das Verbietungsrecht im Rahmen der Schrankenregelung für Sammlungen für den Kirchen-, Schul- oder Unterrichtsgebrauch 447
2. Stellungnahmen zu den Rückrufsrechten des Ministerialentwurfs 448
a) Stellungnahmen der Interessenverbände 448
b) Stellungnahmen einzelner Sachverständiger und prominenter Urheber 453
c) Stellungnahmen von Bundes- und Länderbehörden 454
d) Äußerungen der Jurisprudenz 458
3. Die Rückrufsrechte in den Beratungen zum Ministerialentwurf 459
a) Die Beratung im Fachausschuss für Urheber- und Verlagsrecht der Deutschen Vereinigung für gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht 459
b) Die Beratungen im Bundesjustizministerium 460
c) Die Sitzung der Sachverständigenkommission im Bundesjustizministerium 462
d) Besprechungen mit anderen Bundesministerien und Abschluss der Arbeiten 464
VI. Der Regierungsentwurf vom Dezember 1961 / März 1962 466
1. Inhalt und Begründung der Rückrufsrechte im Regierungsentwurf 466
a) Rückrufsrecht wegen gewandelter Überzeugung 467
b) Die Sonderregelung für angestellte Urheber, die Ausschlussregelung im Filmrecht sowie das Verbietungsrecht im Rahmen der Schrankenregelung für Sammlungen für den Kirchen-, Schul- und Unterrichtsgebrauch 469
2. Die Stellungnahme des Bundesrates 471
3. Stellungnahmen der Interessenverbände zu den Rückrufsrechten 472
4. Finale Behandlung in der Jurisprudenz 473
5. Die Behandlung des Regierungsentwurfs in Bundestag und Bundesrat 476
a) Die erste Lesung im Bundestag am 6. Dezember 1963 477
b) Die Behandlung der Rückrufsrechte im Rechtsausschuss / Unterausschuss „Urheberrecht“ zwischen Januar 1964 und Februar 1965 478
c) Die Beratung der Rückrufsrechte im Ausschuss für Kulturpolitik und Publizistik / Unterausschuss „Urheberrechtsfragen“ zwischen Februar und Dezember 1964 482
d) Die Beratung im Wirtschaftsausschuss (November / Dezember 1964) 483
e) Die abschließende Beratung und der Abschlussbericht des Rechtsausschusses (April / Mai 1965) 483
f) Das weitere Verfahren im Bundestag und Bundesrat 484
g) Verkündung und Inkrafttreten 486
VII. Zusammenfassung und Zwischenergebnis 486
H. Ausblick 496
I. Die Entwicklung der Rückrufsrechte seit 1965 496
II. Rechtsprechung seit 1965 503
I. Zusammenfassung der Ergebnisse und Fazit 507
Quellen- und Literaturverzeichnis 517
Stichwortverzeichnis 555