Was ist zu tun?

doi:10.3790/978-3-428-51397-0

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Heilemann, U., Henke, K. (Eds.) (2004). Was ist zu tun?. Wirtschaftspolitische Agenda für die Legislaturperiode 2002 bis 2006. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-51397-0

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Was ist zu tun?

Wirtschaftspolitische Agenda für die Legislaturperiode 2002 bis 2006

Editors: Heilemann, Ullrich | Henke, Klaus-Dirk

Schriften des Rheinisch-Westfälischen Instituts für Wirtschaftsforschung, Vol. 72

(2004)

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Additional Information

Book Details

Publisher Name: Duncker & Humblot
ISBN: 978-3-428-51397-0
978-3-428-11397-2 (print edition)
DOI: https://doi.org/10.3790/978-3-428-51397-0
Edition: 1
Language: German
Pages: 208
Collections: WIRTSCHAFTSWISSENSCHAFTEN 1996–2005
Subjects: Macroeconomics

Abstract

Der Band enthält die Beiträge zu einer gemeinsam vom Europäischen Zentrum für Staatswissenschaften und Staatspraxis (EZ) der FU, HU und TU Berlin und vom RWI durchgeführten Konferenz zur wirtschaftspolitischen Agenda für die Legislaturperiode 2002 bis 2006. Die Veranstaltung schließt an eine Tagung vor vier Jahren an und versucht, zu einer Reihe - nicht nur - wirtschaftspolitischer Problemfelder Stellung zu nehmen. Ziel der Beiträge sollte es sein, aufbauend auf einem fundierten Problemaufriss konkrete Handlungsanweisungen zu geben.

Das Spektrum der behandelten Themen war so gewählt, dass der Gestaltungsbedarf weit über das hinausgeht, was in der Tagesdiskussion Aufmerksamkeit für sich reklamiert. Naturgemäß können nicht alle Themen und Bearbeitungen in gleicher Weise Interesse und Originalität beanspruchen, wohl aber, dass sie sehr fokussiert auf konkret Umsetzbares für die nächsten vier Jahre hinweisen.

Allerdings sollten wir uns auch keine Illusionen darüber machen, dass es recht rasch zu einem Wechsel der Problemlagen und Handlungsmöglichkeiten kommen kann, wie ein Blick auf die Reform der sozialen Sicherungssysteme neuerdings belegt. Die hier wiedergegebenen Beiträge entwertet dies aber nicht, denn sie können mindestens als Prüfsteine zur Beurteilung der Vorschläge dienen. An den weiterhin bestehenden grundsätzlichen Herausforderungen besteht jedenfalls kein Zweifel. Der Leser wird nicht mit allem, was - zum Teil bewusst pointiert - vorgetragen wurde, übereinstimmen, aber er wird mit Sicherheit für längere Zeit Gültigkeit behaltende Anregungen zur Bildung seiner eigenen »Agenda« finden.

Section Title	Page	Action	Price
Vorwort	5
Inhaltsverzeichnis	7
Ullrich Heilemann und Klaus-Dirk Henke: Wirtschaftspolitische Agenda für die laufende Legislaturperiode – Einführung	9
Literatu	14
Ullrich Heilemann: Schlechte Aussichten – Gesamtwirtschaftliche Perspektiven 2002–2006	15
1. Einführung und Bestandsaufnahme	15
2. Weltwirtschaftliche und europapolitische Rahmenbedingunge	17
3. Demographie und Zuwanderung	20
4. Erwerbsbeteiligung, Produktivität und Arbeitszeit	20
5. Politisch/institutionelle Bedingunge	21
6. Staatliche Ausgabentätigkeit	22
7. Gesamtwirtschaftliche Entwicklung	25
8. Staatshaushalt, Defizit, Schulde	27
9. Wirtschaftspolitische Optione	27
10. Fazit: Schlechte Aussichte	30
Literatu	31
Rolf H. Hasse: Neue Soziale Marktwirtschaft?	33
1. Zum Stand des ordnungspolitischen Gehalts der deutschen Wirtschaftspolitik	33
2. Bestandsaufnahme der ordnungspolitischen Erosio	35
3. Versuche der ordnungspolitischen Neu-Bestimmung	38
3.1 Das Schröder-Blair-Papie	38
3.2 Ordnungspolitische Ideen der CDU	41
3.3 Ordnungspolitische Umbauversuche in Europa	42
4. Notwendige Änderungen im deutschen Ordnungsrahme	46
Literatu	48
Hans-Georg Petersen und Manfred Rose: Zu einer Fundamentalreform der deutschen Einkommensteuer: Die Einfachsteuer des „Heidelberger Steuerkreises“	51
1. Dynamische Interpretation der Leistungsfähigkeit	51
2. Integrierte Einkommens- und Gewinnbesteuerung	56
3. Zins- und Sparbereinigung	60
4. Individuelle Fairness und Familiengerechtigkeit	62
5. Einfachheit für Administration und Bürge	64
6. Auswirkungen auf Steueraufkommen und Einkommensverteilung	68
7. Generationengerechtigkeit	72
8. Begleitende Maßnahme	74
9. Systemdynamik und Wirtschaftswachstum	76
Anhang: Kernelemente der „Einfachsteuer“	78
Literatu	80
Paul J.J. Welfens: Wirtschaftspolitische Strategie zur Überwindung der Wachstumsschwäche in Deutschland	81
1. Ausgangspunkte in Wirtschaft und Wirtschaftspolitik	81
2. Wachstumsschwäche als Problem in Deutschland	84
2.1 Veränderte nationale und internationale Bedingungen seit 1990	84
2.2 Wachstumsschwäche in Deutschland und internationale Wachstumsvergleiche	89
2.3 Rolle des IKT-Sektors für Wirtschaftswachstum	96
3. Neukonzipierung der Wachstumspolitik	106
Anhang: Neue Wachstumstheorie – ein hybrides neues Wachstumsmodell für eine offene Volkswirtschaft	111
Literatu	113
Gerhard D. Kleinhenz: Agenda für mehr Beschäftigung – Von Aktionismus zu einem stimmigen und nachhaltigen Konzept für den Arbeitsmarkt und die Soziale Sicherung	117
Einführung: Ist der deutsche Weg der Sozialen Marktwirtschaft am Ende?	117
1. Der lange Weg vom Aktionismus zu einer Arbeitsmarktreform aus einem Guss	118
2. Thesen zur Diagnose der Beschäftigungsprobleme	120
3. Agenda für den Abbau von Arbeitslosigkeit durch mehr Beschäftigung	121
4. Konkrete Ansätze für eine Politik zur Sicherung eines höheren Wachstumspfades	122
Literatu	123
Wolfram F. Richter: Hochschulreform in Deutschland: ungenügend und mangelhaft	125
1. Auf das Leitbild kommt es a	126
2. Eine Hochschulordnung für nachwachsende Generatione	128
3. Zum Stand der Hochschulreform in Deutschland	135
3.1 Leitbild	135
3.2 Differenzierung der Hochschule	136
3.3 Getrennte Kosten- und Leistungsrechnung für Forschung und Lehre	137
3.4 Organisationsautonomie	137
3.5 Eigenwirtschaftlichkeit	138
3.6 Studiengebühre	139
3.7 Leistungsorientierte Entlohnung von Hochschullehrer	139
3.8 Fazit	140
Literatu	141
Adolf Wagner: Selbststeuerung der demographischen Entwicklung? – Zu den bevölkerungspolitischen Aufgaben der Bundesregierung	143
1. Demographisches Problembewusstsein im Wandel	143
2. Eine rationale Bevölkerungspolitik für das Staatsvolk	144
3. Das faktische Laufenlassen einer demographischen Entwicklung	146
3.1 Marktwirtschaftliche Analogien für Ergebnisse einer demographischen Selbststeuerung?	146
3.2 Tendenzielle Wirkungen eines demographischen Laisser-faire	147
4. Drei Ansatzpunkte für die Bevölkerungs- und Wirtschaftspolitik	148
4.1 Zielführende Veränderung der Schattenpreise von Kindern?	148
4.2 Sozialabgabenbemessung nach der Wertschöpfung statt nach den Arbeitskoste	149
4.3 Arbeitsmarktorientierte Zuwanderung als Ausschöpfung regionaler Kapazitätsgrenze	149
5. Mikrodemographische Strukturen der Makrovariable	150
6. Ansatzpunkte der Politik	152
Literatu	152
Klaus-Dirk Henke: Gesundheitswesen – noch ‘ne Reform?	155
1. Ausgangslage	155
2. Der Reformwiderstand im deutschen Gesundheitswese	156
3. Problemfelder im deutschen Gesundheitssystem	157
4. Ein radikales Modell als Antwort auf die Dauerkrise im Gesundheitssystem oder eine Reform, die ihren Namen verdient	159
5. Weitere Reformen in der stationären Versorgung	161
6. „Ein zweites Lahnstein“ als Voraussetzung für eine nachhaltige Reform	163
Literatu	164
Dietrich Budäus: Verwaltungsreformen: Aktuelle Situation – Reformparadoxien – notwendige Maßnahmen. Berliner 20-Punkte-Programm zur Reform des öffentlichen Sektors	167
1. Problemstellung und Gang der Untersuchung	167
2. Zur aktuellen Reformsituatio	168
3. Reformparadoxie	171
4. Neues Funktions- und Rollenverständnis von Staat und Verwaltunge	173
5. Notwendige Maßnahmen – Berliner 20-Punkte-Programm zur Reform des öffentlichen Sektors	174
5.1 Maßnahmen zur Forcierung und Strukturierung der Reform des Haushalts- und Rechnungswesens	174
5.2 Maßnahmen zur Forcierung und Strukturierung der Reform des öffentlichen Personalbereichs	176
5.3 Maßnahmen zur konsequenten Steuerung und Kontrolle öffentlicher Beteiligunge	178
5.4 Organisationskritik und Wettbewerb	179
6. Anmerkungen zu aktuellen Diskussionen um Besoldungserhöhungen/Erhöhung von Versorgungsbezügen sowie zur Substitution politischadministrativer Entscheidungskompetenzen durch ein wachsendes Kommissionswese	180
Literatu	180
Hans Dietrich von Loeffelholz: Konsolidierung des Staatshaushalts und öffentliche Infrastrukturinvestitionen – Finanzpolitische Agenda für diese Legislatu	183
1. Einführung und Fragestellunge	183
2. Kurz- und mittelfristige Herausforderunge	184
3. Verschlechterung der Ausgangslage	188
4. Finanzpolitische Agenda	193
4.1 Verstetigung der Steuereinnahme	194
4.2 Aufgabenkritik, Dezentralisierung und Stärkung des Konnexitätsprinzips	196
4.3 Umfassender Subventionsabbau	197
4.4 Investitionsoffensive auf allen Ebenen, insbesondere bei den Kommunen und bei den Länder	199
5. Zusammenfassung und Schlussfolgerunge	200
Literatu	201
Autorenverzeichnis	205

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