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Bull, H. Über die rechtliche Einbindung der Technik. . Juristische Antworten auf Fragen der Technikentwicklung. Der Staat, 58(1), 57-100. https://doi.org/10.3790/staa.58.1.57
Bull, Hans Peter "Über die rechtliche Einbindung der Technik. Juristische Antworten auf Fragen der Technikentwicklung. " Der Staat 58.1, , 57-100. https://doi.org/10.3790/staa.58.1.57
Bull, Hans Peter: Über die rechtliche Einbindung der Technik, in: Der Staat, vol. 58, iss. 1, 57-100, [online] https://doi.org/10.3790/staa.58.1.57

Format

Über die rechtliche Einbindung der Technik

Juristische Antworten auf Fragen der Technikentwicklung

Bull, Hans Peter

Der Staat, Vol. 58 (2019), Iss. 1 : pp. 57–100

3 Citations (CrossRef)

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Author Details

Prof. Dr. Hans Peter Bull, Falckweg 16, 22605 Hamburg

Cited By

  1. Of New Technologies and Old Laws: Do We Need a Right to Violate the Law?

    Rademacher, Timo

    European Journal for Security Research, Vol. 5 (2020), Iss. 1 P.39

    https://doi.org/10.1007/s41125-019-00064-7 [Citations: 1]
  2. Staat und Staatlichkeit im digitalen Zeitalter

    2023

    https://doi.org/10.14361/9783839470657 [Citations: 0]
  3. Philosophisches Handbuch Künstliche Intelligenz

    Fairness von KI-Algorithmen

    Hütt, Marc-Thorsten | Schubert, Claudia

    2020

    https://doi.org/10.1007/978-3-658-23715-8_39-1 [Citations: 0]

Abstract

Entgegen der in der Öffentlichkeit verbreiteten Meinung, das Recht hinke der Technik hinterher, ist die Technik in vielfältiger Weise rechtlich eingebunden, und um auch künftige Fehlentwicklungen zu vermeiden, gibt es zahlreiche politische Handlungsmöglichkeiten. In dem Aufsatz werden im Anschluss an bisherige Diskussionen über die Verfassungsverträglichkeit von Techniknutzungen die Grundfragen der juristischen Technikeinschätzung behandelt. Insbesondere werden die abzuwehrenden Gefahren konkretisiert, und als Voraussetzung jeder rechtlichen Regelung wird die Verantwortlichkeit von Individuen herausgestellt. Adressat von Rechtsnormen sind nicht Computer, Produkte „künstlicher Intelligenz“ oder Algorithmen, sondern natürliche oder juristische Personen, die die Herstellung und den Einsatz der technischen Instrumente kontrollieren. Materielle verfassungsrechtliche Ansätze der Technikkritik sind das Gebot, die Menschenwürde zu achten und zu schützen, aber auch die Freiheitsrechte der Beteiligten und das Prinzip der Rechtsstaatlichkeit. Auf dieser Basis sind die Strukturen gesetzlicher Regelungen und die praktischen Ansätze für rechtliche Konfliktlösungen zu erörtern. Die technisch-ökonomische Entwicklung kann nicht allein durch individuellen Rechtsschutz gelenkt werden; vielmehr ist die Politik gefordert, ihre Möglichkeiten zum Schutz von Allgemeininteressen zu nutzen.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Hans Peter Bull: Über die rechtliche Einbindung der Technik 57
Juristische Antworten auf Fragen der Technikentwicklung 57
I. Die Angst vor den Maschinen 57
II. Was heißt „Technik” und welche Gefahren bringt sie mit sich? 59
1. Das Grundverhältnis von Technik und Recht 59
2. Die abzuwehrenden Gefahren 60
3. Die Ermöglichungsfunktion des Rechts 63
III. Verantwortlichkeit als Voraussetzung rechtlicher Regelung 63
1. Das Prinzip der Verantwortlichkeit der Handelnden 63
2. Maschinen als Instrumente oder Rechtssubjekte 65
3. Die Personifizierung der Algorithmen 57
4. Was „wissen” Computer? 57
IV. Verfassungsrechtliche Ansätze der Technikkritik 57
1. Die Menschenwürde angesichts der technischen „Unterwerfung” des Menschen 57
a) Die Fragestellung 57
b) Zur Bedeutung des Art. 1 Abs. 1 GG für die Entwicklung der Technik 57
c) Das vergessene Verbot der rein automatischen Entscheidungen 57
2. Freiheitsrechte der Techniknutzer 57
3. Rechtsstaatlichkeit durch oder trotz Automatisierung des Rechts? 57
a) Rechtsanwendung durch Maschinen 57
b) Verwaltung als Massenaufgabe 58
c) Der politische Hintergrund der „E-Government”-Bewegung 58
d) Urteilsautomaten statt Gerichtsöffentlichkeit? 58
V. Regelungsstrukturen und rechtspraktische Ansätze 58
1. Das geltende Recht der Technik 58
2. Regelungsziele im Einzelnen 58
3. Regelungsinstrumente: Materielle Begrenzungen und Verfahrensregeln 58
a) Technikverbote? 58
b) Regulierungen 59
c) Allgemeine Verfahrensregeln 59
d) Durchsetzung der Schutzrechte 59
e) Indirekte Beeinflussung der Technikentwicklung 59
4. Die Vertragsfreiheit und ihre Grenzen 59
a) Verbraucherschutz insbesondere im Versicherungsrecht und beim Onlinehandel 59
b) Die Selbstbestimmung der Betroffenen im Datenschutzrecht 59
5. Individualrechte und Rechte der Allgemeinheit 59
VI. Die technikkritischen Aufgaben der Politik 59
1. Politische Handlungspflichten 59
2. Notfall-Sicherungspflichten 59
3. Neuerfindung des Rechts? Anpassung der Verfassung? 60
VII. Was Recht und Politik nicht bewältigen können 60
1. Die unklaren Vorstellungen von den künftigen Lebensumständen 60
2. Technisches gegen juristisches Denken? 60
3. Was wird die Zukunft bringen? 60