May There be a Legal Obligation to Engage in Principled Disobedience?

Abstract

Mit diesem Text möchte ich zu der Debatte über den Status und die Legitimität prinzipientreuen Ungehorsams in einer demokratischen Gesellschaft beitragen. Nach der Einführung dieses Begriffs argumentiere ich dafür, dass sich prinzipientreuer Ungehorsam nicht nur als moralische und politische Haltung, sondern auch als rechtliche Verpflichtung darstellen lässt. Im Ergebnis vertrete ich, dass wir nicht nur prinzipientreu gegen das Gesetz verstoßen können, ohne notwendigerweise unsere rechtlichen Verpflichtungen zu verletzen, sondern dass rechtliche Verpflichtungen prinzipientreuen Ungehorsam sogar vorschreiben können. Mit dieser Rahmung des Problems prinzipientreuen Gesetzesbruchs wird die Diskussion um eine neue Position erweitert, nach der wir nicht nur eine moralische Rechtfertigung haben können, das Gesetz zu missachten, sondern auch eine rechtliche Verpflichtung dazu, nämlich eine Verpflichtung, das Gesetz aus prinzipiellen rechtlichen Gründen zu brechen.