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Weiß, W. (2010). Der Europäische Verwaltungsverbund. Grundfragen, Kennzeichen, Herausforderungen. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-53346-6
Weiß, Wolfgang. Der Europäische Verwaltungsverbund: Grundfragen, Kennzeichen, Herausforderungen. Duncker & Humblot, 2010. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-53346-6
Weiß, W, (2010): Der Europäische Verwaltungsverbund: Grundfragen, Kennzeichen, Herausforderungen, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-53346-6

Format

Der Europäische Verwaltungsverbund

Grundfragen, Kennzeichen, Herausforderungen

Weiß, Wolfgang

Schriften zum Europäischen Recht, Vol. 153

(2010)

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Abstract

Wolfgang Weiß geht grundlegenden Fragen des Europäischen Verwaltungsverbunds nach. Er bietet eine systematisierende Erarbeitung zu Grundfragen des Verwaltungsverbunds nach Anlass, Zielen und Grenzen sowie eine Herausarbeitung von Kennzeichen des Verwaltungsverbunds. Der Autor versteht den Verwaltungsverbund als eine notwendige Entsprechung zu einer Integrationsgemeinschaft. Der Verbund sichert daher nicht nur die Effizienz und Einheitlichkeit der EU-Rechtsdurchführung, sondern dient auch der Einspeisung spezifischer gemeineuropäischer oder transnationaler Interessen und der Kontrolle entsprechender Vollzugsbeiträge. Ferner ermöglicht der Verbund die unionale Steuerung des Vollzugs durch wechselseitige Informations- und Kooperationspflichten, durch Einwirkungsrechte der Kommission und durch soft law Instrumente wie Leitlinien und Empfehlungen. Der Autor geht sodann den institutionellen Ausgestaltungen in Form von Vernetzungen in Agenturen und Netzwerken nach. Abschließend erörtert er grundlegende Anfragen an und Herausforderungen für den Verwaltungsverbund.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 5
Inhaltsverzeichnis 7
Abkürzungsverzeichnis 11
I. Europäische Integration und Integrierte Verwaltung in Europa 13
II. Zu Notwendigkeit und Grenzen des Verwaltungsverbundes 20
1. Anlass 20
a) Zunehmende Entscheidungs- und Beurteilungsspielräume der Verwaltung 20
b) Entscheidungs- und Gestaltungsspielräume im europäischen Kontext 22
c) Weitere Besonderheiten und Eigenarten des Europäischen Integrationsprozesses 23
2. Ziele 27
a) Grundanliegen: Steigerung der Effektivität und Einheitlichkeit der Durchführung des Gemeinschaftsrechts 28
b) Generierung von Informationen und Ausgleich von Informationsasymmetrien 32
c) Akzeptanz und Legitimität des Gemeinschaftsrechtsvollzugs am Beispiel transnationaler Entscheidungen 33
d) Verfahren zur Einspeisung europäischen Gemeinwohls 34
e) Wechselseitige Kontrolle der Durchführung des Gemeinschaftsrechts 35
f) Fazit 36
3. Rechtliche Grenzen der Europäisierung der Durchführung des Gemeinschaftsrechts: Zur Reichweite der Kompetenzen der EU 36
a) Kompetenzordnung und Verwaltungskompetenzen 36
b) Allgemeine Durchführungsmaßnahmen 40
c) Einzelfallmaßnahmen 41
d) Zur Errichtung von Netzwerken 43
e) Fazit 45
III. Kennzeichen des Europäischen Verwaltungsverbundes 47
1. Vorbemerkung: Die Vielgestaltigkeit des Verwaltungsverbundes 47
2. Institutionelle Diversifizierung: Verflechtungen und Ausgliederungen 49
a) Ausschusswesen 50
aa) Komitologie als Rahmenregelung für Durchführungsakte der Kommission 51
bb) Der Komitologiebeschluss 53
cc) Reform des Ausschusswesens und Vertrag von Lissabon 57
b) Netzwerke und Agenturen als institutionelle Verflechtungen zwischen nationaler und europäischer Ebene 60
c) Ausgliederungspolitik der Kommission 63
3. Informations- und Kommunikationsstrukturen 65
4. Vertikale und horizontale Entscheidungszusammenhänge 70
5. Handlungsformen des Europäischen Verwaltungsverbundes 72
a) Verwaltungsvereinbarungen 73
b) Exekutive Normkonkretisierung insbesondere via Leitlinien 74
c) Nationale Hoheitsakte mit transnationaler Wirkung: Der transnationale Verwaltungsakt 80
6. Objektivierung statt Subjektivierung des Rechts 81
7. Hohe Bedeutung von Verfahrensregeln und von legislativen Zielvorgaben für die Steuerung des Vollzugs 82
IV. Agenturen und Netzwerke: Über Konvergenzen der administrativen Steuerung im Verwaltungsverbund und Notwendigkeiten einer weiteren Supranationalisierung 85
1. Agenturen und Netzwerke als gegensätzliche Instrumente des Gemeinschaftsrechtsvollzugs? 85
2. Eine kurze Typologie von europäischen Agenturen und Netzwerken 87
a) Agenturen 87
b) Netzwerke 91
c) Schlussfolgerung 95
3. Gründe für die Errichtung von Agenturen und Netzwerken: Gibt es Unterschiede? 96
4. Aspekte der Akteurswahl 98
a) Aufgaben und Befugnisse 98
aa) Aufgaben 98
bb) Befugnisse 99
b) Einfluss von Mitgliedstaaten und Kommission 101
c) Schlussfolgerung 103
5. Konvergenz von Netzwerken und Agenturen 105
a) Beispiel 1: Europäisches Migrationsnetzwerk 106
b) Beispiel 2: Vorschlag für eine Europäische Telekommunikationsagentur 108
c) Beispiel 3: Die neue Energieagentur 110
6. Fazit und Ausblick 111
V. Der Regulierungsverbund im Energierecht als Referenzgebiet 115
1. Komitologie im Energierecht 115
a) Bestandsaufnahme 115
b) Bewertung 121
2. Der Europäische Regulierungsverbund im Energiesektor 123
a) Die derzeit maßgebliche Rechtslage 124
aa) Nationale Regulierungsbehörden und ihre Aufgaben 124
bb) Aufgaben der Kommission 127
cc) Verflechtungen zwischen nationalen Behörden und der Kommission im Regulierungsverbund 129
(1) Die Regelung im Energiesekundärrecht im Allgemeinen 130
(2) Entscheidungsverflechtungen zwischen nationalen Regulierungsbehörden und der Kommission 132
(a) Netzzugangsverweigerung wegen langfristiger Zahlungsverpflichtungen im Gasbereich 132
(b) Netzzugangsverweigerung bei neuen Gasinfrastrukturen 133
(c) Regulierungsfreistellung neuer Infrastruktur im Strombereich 135
(3) Informationsverflechtungen 135
dd) Informale und weitere institutionalisierte Verflechtungen: Die Foren, der CEER und die ERGEG 136
ee) Zusammenarbeit nach dem EnWG 140
ff) Zusammenfassung und Fazit 141
b) Künftige Änderungen: Das dritte Legislativpaket von 2009 143
aa) Anlass 143
bb) Die Neuregelungen mit Relevanz für den Regulierungsverbund 144
(1) Aufwertung der nationalen Regulierungsbehörden 144
(2) Errichtung einer Agentur für die Zusammenarbeit der Energieregulierungsbehörden 145
(3) Neue Kompetenzen für die Kommission 147
(4) Intensivierung der Verflechtung, insbesondere durch Leitlinien 149
(5) Zweifel aufgrund der umfangreichen Rolle der Leitlinien in der Neufassung 149
VI. Gefahren, Defizite, Herausforderungen des Europäischen Verwaltungsverbunds 152
1. Zur Notwendigkeit einer Ergänzung des Verwaltungsverbundes durch einen wahren Rechtsprechungsverbund 152
2. Stärkung der demokratischen Legitimation und Verantwortlichkeit 165
a) Legitimation 165
b) Verantwortlichkeits- und Kontrollmechanismen 168
3. Unterschiedlichkeit nationaler Verfahrensgestaltungen 169
4. Defizite in der Verfahrensstellung und im Grundrechtsschutz Betroffener 172
VII. Fazit 183
Literaturverzeichnis 186
Sachwortverzeichnis 199