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Niederstetter, C. (2005). Mobilfunkanlagen im System des Bauplanungsrechts. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-51799-2
Niederstetter, Christina. Mobilfunkanlagen im System des Bauplanungsrechts. Duncker & Humblot, 2005. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-51799-2
Niederstetter, C, (2005): Mobilfunkanlagen im System des Bauplanungsrechts, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-51799-2

Format

Mobilfunkanlagen im System des Bauplanungsrechts

Niederstetter, Christina

Schriften zum Öffentlichen Recht, Vol. 992

(2005)

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Abstract

Seit den achtziger Jahren des vergangenen Jahrhunderts ist eine Infrastruktur für Mobilfunkdienstleistungen aufgebaut worden, die eine Nutzung dieser Systeme durch die Allgemeinbevölkerung ermöglicht. Da die Nachfrage die ursprünglichen Erwartungen der Mobilfunknetzbetreiber um ein Vielfaches übertroffen hat, hat sich das Netz von Mobilfunkanlagen zunehmend verdichtet. Die stetig ansteigende Zahl von Mobilfunkbasisstationen hat vielfach Widerspruch in der Bevölkerung und insbesondere in der Nachbarschaft ausgelöst. Dies mündet häufig in gerichtlichen Verfahren. Dabei haben sich die Gerichte vermehrt mit der planungsrechtlichen Beurteilung dieser Anlagen befasst. Insbesondere bei der Einordnung von Mobilfunkanlagen in den beplanten Innenbereich kommen die Gerichte zu widersprüchlichen Ergebnissen. Für die Mobilfunkbetreiber bedeutet das einen erheblichen Verlust an Planungs- und Investitionssicherheit und erschwert den Aufbau eines flächendeckenden Mobilfunknetzes.

Christina Niederstetter trifft in der vorliegenden Publikation eine Einordnung der Mobilfunkanlagen in das System des Bauplanungsrechts. Hierzu erfolgt eine rechtliche Analyse der divergierenden Argumentationslinien in der Rechtsprechung. Ebenso bezieht die Autorin die technischen Gegebenheiten, die vorgegebenen Versorgungsaufgaben der Mobilfunkbetreiber und die immissionsschutzrechtlichen Anforderungen an die Errichtung von Mobilfunkanlagen in die Untersuchung mit ein.

Niederstetter beschließt die Arbeit mit einem Gesetzgebungsvorschlag. Hierzu werden die bisherigen Änderungsvorschläge zur Verbesserung der Rechtsgrundlagen für die Errichtung von Mobilfunkanlagen dargestellt und einer Kritik unterzogen.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 5
Inhaltsverzeichnis 7
Abkürzungsverzeichnis 11
A. Einleitung 15
I. Problemstellung 15
II. Gegenstand, Ziel und Gang der Untersuchung 16
B. Technische Grundlagen 18
I. Definition Mobilfunk 18
II. Begriff der Mobilfunkanlage 18
III. Entwicklung des Mobilfunks in Deutschland 18
IV. Technische Rahmenbedingungen 23
C. Immissionsschutzrechtlicher Maßstab 26
I. Rechtliche Anforderungen gemäß den §§ 3 Abs. 1, 22 Abs. 1, 23 Abs. 1 BImSchG i.V.m. 26. BImSchV 28
1. Anwendungsbereich der 26. BImSchV 29
2. Grenzwerte der 26. BImSchV 30
3. Gesundheitsgefahren elektromagnetischer Felder 32
a) Thermische Wirkungen 32
b) Athermische Wirkungen 33
4. Schutzpflicht des Staates gemäß Art. 2 Abs. 2 GG 37
II. Standortbescheinigung der RegTP 38
III. Zusammenfassung 39
D. Bauplanungsrechtliche Anforderungen an Mobilfunkanlagen 41
I. Bauvorhaben gemäß § 29 Abs. 1 BauGB 41
1. Merkmal des Bauens 42
2. Merkmal der städtebaulichen Relevanz 42
a) Anforderungen an die gesunden Wohn- und Arbeitsverhältnisse gemäß § 1 Abs. 6 Nr. 1 BauGB 43
b) Anforderungen an die Gestaltung des Orts- und Landschaftsbildes gemäß § 1 Abs. 6 Nr. 5 BauGB 45
aa) Größe der Antennenanlage 46
bb) Auffälligkeit der Antennenanlage 48
cc) Unterstellte Häufung von Mobilfunkanlagen 49
c) Anforderungen an die Belange des Fernmeldewesens gemäß § 1 Abs. 6 Nr. 8 d) BauGB 51
d) Zwischenergebnis 52
II. Überblick über die Unterscheidungen nach den Bereichen des BauGB 52
III. Zulässigkeit von Mobilfunkanlagen im beplanten Innenbereich gemäß § 30 BauGB 53
1. Unterscheidung zwischen Hauptanlagen und Nebenanlagen 54
a) Begriffsbestimmung 54
b) Rechtsprechung 55
c) Literatur 56
d) Zwischenergebnis 57
2. Zulässigkeit von Mobilfunkanlagen als Hauptanlagen 58
a) Mobilfunkanlagen als Gewerbebetriebe 58
b) Zulässigkeit von Mobilfunkanlagen in reinen Wohngebieten gemäß § 3 BauNVO 60
c) Zulässigkeit von Mobilfunkanlagen in allgemeinen Wohngebieten gemäß § 4 BauNVO und in Kleinsiedlungsgebieten gemäß § 2 BauNVO 60
aa) Begriff der Störeigenschaft 61
bb) Von Mobilfunkanlagen ausgehende Störungen 61
(1) Elektromagnetische Felder 62
(2) Psychische Belastungen 62
(3) Optische Auswirkungen 66
cc) Zusammenfassung 69
d) Zulässigkeit in den sonstigen Gebieten gemäß den §§ 4a bis 11 BauNVO 70
e) Überblick über die Zulässigkeitsvoraussetzungen von Mobilfunkanlagen als Hauptanlagen 70
3. Zulässigkeit von Mobilfunkanlagen als Nebenanlagen 70
a) Zulässigkeit von Mobilfunkanlagen als untergeordnete Nebenanlagen gemäß § 14 Abs. 1 BauNVO 71
aa) Funktionelle Unterordnung 71
bb) Räumlich-gegenständliche Unterordnung 74
cc) Zusammenfassung 74
b) Zulässigkeit von Mobilfunkanlagen als fernmeldetechnische Nebenanlagen gemäß den §§ 14 Abs. 2 Satz 2 i.V. m. Satz 1 BauNVO 1990 75
c) Zulässigkeit von Mobilfunkanlagen nach den Fassungen der BauNVO 1962, 1968 und 1977 76
aa) Rückwirkung des § 14 Abs. 2 Satz 2 BauNVO 1990 77
bb) Erweiternde Auslegung des § 14 Abs. 2 BauNVO in den Fassungen 1962, 1968 und 1977 79
cc) Zulässigkeit als Hauptanlage 79
dd) Zusammenfassung 82
d) Überblick über die Zulässigkeit von Mobilfunkanlagen als Nebenanlagen 83
4. Relevanz der Unterscheidung von Mobilfunkanlagen als Hauptanlagen und als Nebenanlagen in den Gebieten der BauNVO 83
a) In reinen Wohngebieten gemäß § 3 BauNVO 84
b) In allgemeinen Wohngebieten und Kleinsiedlungsgebieten gemäß den §§ 4 und 2 BauNVO 84
c) In den sonstigen Gebieten gemäß den §§ 4a bis 11 BauNVO 85
d) Zusammenfassung 88
5. Stellungnahme 88
IV. Ausnahmen und Befreiungen gemäß § 31 BauGB 96
1. Ausnahme gemäß § 31 Abs. 1 BauGB 96
2. Befreiung gemäß § 31 Abs. 2 BauGB 98
V. Rücksichtnahmegebot gemäß § 15 BauNVO 101
VI. Zulässigkeit von Mobilfunkanlagen im unbeplanten Innenbereich gemäß § 34 BauGB 102
1. § 34 Abs. 2 BauGB 102
2. § 34 Abs. 1 BauGB 103
VII. Zulässigkeit von Mobilfunkanlagen im Außenbereich gemäß § 35 BauGB 104
VIII. Einvernehmen der Gemeinde gemäß § 36 BauGB 110
IX. Zusammenfassung 111
E. Zur Frage gesetzgeberischen Handlungsbedarfes 114
I. Regelungsinteresse/Regelungsbedarf 114
II. Ziel einer Neuregelung 115
III. Änderungsvorschläge 116
1. Änderung des Vorhabenbegriffes (§ 29 Abs. 1 BauGB) 117
a) Problem 117
b) Änderungsmöglichkeiten 117
aa) Abstrakt generelle Einschränkung des Vorhabenbegriffes in § 29 Abs. 1 BauGB 117
bb) Negativkatalog zum Ausschluss von Mobilfunkanlagen 118
cc) Vorschlag der Expertenkommission 118
c) Kritik der Änderungsvorschläge 119
d) Fazit 121
2. Änderung der Baunutzungsverordnung 121
a) Problem 121
b) Änderungsmöglichkeiten 122
aa) Änderung der §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauNVO 123
bb) Änderung des § 14 Abs. 1 BauNVO 123
cc) Änderung des § 14 Abs. 2 BauNVO 124
c) Kritik der Änderungsvorschläge 124
d) Entwicklung eines eigenen Änderungsvorschlags 127
3. Änderung des § 9a BauGB 129
a) Problem 129
b) Änderungsmöglichkeiten 130
c) Kritik des Änderungsvorschlags 130
F. Gesetzesentwurf 134
G. Schlussbemerkung: Problematik der Umsetzung 137
Literaturverzeichnis 141
Sachwortverzeichnis 149