Völkerrechtliche Implikationen des Einsatzes bewaffneter Drohnen

Julius Philipp Städele

doi:10.3790/978-3-428-54508-7

Völkerrechtliche Implikationen des Einsatzes bewaffneter Drohnen

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Städele, J. (2014). Völkerrechtliche Implikationen des Einsatzes bewaffneter Drohnen. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-54508-7

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Völkerrechtliche Implikationen des Einsatzes bewaffneter Drohnen

Städele, Julius Philipp

Schriften zum Völkerrecht, Vol. 209

(2014)

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Book Details

Publisher Name: Duncker & Humblot
ISBN: 978-3-428-54508-7
978-3-428-14508-9 (print edition)
DOI: https://doi.org/10.3790/978-3-428-54508-7
Edition: 1
Language: German
Pages: 354
Collections: D&H 2014
RECHT 2014
NBE RECHT
NBE D&H
Subjects: Public international law

Pricing

Institution: € 136.00 (incl. local VAT if applicable)
Individual: € 89.90 (incl. local VAT if applicable)

About The Author

Julius Philipp Städele studierte Rechtswissenschaften in Freiburg und Aberdeen. Auf die Erste Juristische Prüfung im Juni 2012 folgten die Promotion unter Betreuung von Prof. Dr. Angelika Siehr, LL.M. (Yale), sowie ein LL.M.-Studium an der University of Cambridge. Er war wissenschaftlicher Mitarbeiter an der Universität Freiburg (Prof. Dr. Friedrich Schoch) und ist seit November 2014 Rechtsreferendar am KG Berlin.

Abstract

Übergeordnete Fragestellung der Arbeit ist die Adäquanz des gegenwärtigen völkerrechtlichen Normenbestands angesichts des neuartigen Faktums bewaffneter Drohnen. Ihr Einsatz wird anhand der beiden zentralen völkerrechtlichen Teilgebiete untersucht, dem $aius contra bellum$z und dem $aius in bello$z. Da das $aius contra bellum$z hinsichtlich des Mittels der (verbotenen) Gewaltausübung blind ist, geht es um die Art und Weise des Drohneneinsatzes, insbesondere um ihre grenzüberschreitende Verwendung gegen nicht-staatliche Akteure, die vom gegenwärtigen Stand des Völkerrechts ohne Weiteres aber nicht gedeckt ist. Das $aius in bello$z nimmt die Mittel der Gewaltausübung in den Blick und damit auch Drohnen als solche. Während die hiervon aufgestellten Grenzen sinnvoll auch für Drohnen gelten, sind bestimmte außerrechtliche Erwägungen in die rechtliche Bewertung einzelner Einsätze miteinzubeziehen. Insgesamt sind bewaffnete Drohnen völkerrechtlich durchaus greifbar.

Section Title	Page	Action	Price
Vorwort	7
Inhaltsverzeichnis	9
Einleitung	17
A. Einführung	17
B. Gegenstand und Gang der Untersuchung	20
Erster Teil: Funktionsweise und Kontext bewaffneter Drohnen	24
A. Funktionsweise bewaffneter Drohnen	24
I. Elemente und Begrifflichkeiten	24
1. Unmanned (Combat) Aerial Vehicle	24
2. Unmanned Aerial System	25
3. Drohne	26
4. Pilot	26
5. Nutzlastbediener	27
6. Bodenstation	27
II. Kategorisierung von Drohnen	27
1. HALE-Drohnen (High Altitude Long Endurance)	28
2. MALE-Drohnen (Medium Altitude Long Endurance)	28
a) General Atomics MQ-1B Predator	29
b) General Atomics MQ-9 Reaper	29
3. TUAV (Tactical Unmanned Aerial Vehicles)	30
4. MUAV (Mini Unmanned Aerial Vehicles)	30
III. Technische Grundlagen	31
1. Steuerung	31
a) Fernsteuerung	31
b) Voll- und teilautomatisierte Steuerung	33
2. Nutzsensoren	36
a) Bildgeber	36
b) Such- und Unterscheidungssensoren	37
c) Laserzielmarkierer	38
3. Datenübertragung	39
a) Probleme der Datenübertragung	39
b) Datenmengen	40
c) Datenzusammenführung	40
d) Datensicherheit	41
4. Bewaffnung	41
IV. Militärische Einsatzmöglichkeiten bewaffneter Drohnen	42
B. Bewaffnete Drohnen und die Revolution in Military Affairs	45
I. Die Revolution in Military Affairs	45
1. Schwierigkeiten bei der Begriffsbestimmung	45
2. Elemente der Revolution in Military Affairs	46
a) Technologische Fortschritte	47
b) Modalitäten der Kriegsführung	47
c) Struktur der Streitkräfte	48
d) Informationen als zentrales Element der Revolution in Military Affairs	49
II. Die Rolle bewaffneter Drohnen im Rahmen der Revolution in Military Affairs	51
Zweiter Teil: Interpretation und Normfortbildung	53
Dritter Teil: Bewaffnete Drohnen und das ius contra bellum	59
A. Entwicklung, Rechtsquellen und Normzweck	59
B. Reichweite des Gewaltverbots gem. Art. 2 Nr. 4 UN-Charta	65
I. Verbotene Gewalt	66
1. Militärische Gewalt	67
2. Wirtschaftlicher und politischer Zwang	67
3. Sonstige physische Gewalt	68
4. Computernetzwerkoperationen	69
II. Keine tatbestandliche Einschränkung des Gewaltverbots	73
III. Zwischenstaatlicher Regelungsbereich des Gewaltverbots	74
1. Grundsatz	74
2. Intervention auf Einladung	75
a) Zulässigkeit der Intervention auf Einladung	76
b) Zuständigkeit für die und Form der Einladung	78
c) Zulässigkeit der Einladung Pakistans für US-amerikanische Drohneneinsätze	80
IV. Verletzung des Gewaltverbots durch nicht-staatliche Akteure	82
1. Verletzung des Gewaltverbots durch indirekte Gewalt	82
2. Verletzung des Gewaltverbots durch nicht-staatliche Gewalt ohne staatliche Zurechnung	84
C. Das Selbstverteidigungsrecht gem. Art. 51 UN-Charta als Rechtsgrundlage des Einsatzes bewaffneter Drohnen	85
I. Maßnahmen der kollektiven Sicherheit	86
II. Selbstverteidigungsrecht gem. Art. 51 UN-Charta	88
1. Vorfragen	89
a) Das völkergewohnheitsrechtliche Selbstverteidigungsrecht	89
b) Lücke zwischen Gewaltverbot und Selbstverteidigungsrecht	90
2. Bewaffneter Angriff als Auslöser des Selbstverteidigungsrechts	91
a) Allgemeine Grundsätze	92
b) Bewaffneter Angriff durch moderne Abstandswaffen	93
c) Bewaffneter Angriff durch Computernetzwerkoperationen gegen UAS-Infrastruktur	94
d) Bewaffneter Angriff durch Kumulation geringfügiger und für sich genommen nicht hinreichender Gewaltanwendungen	97
e) Bewaffneter Angriff durch nicht-staatliche Akteure	100
aa) Differenzierung zwischen Vorliegen der Voraussetzungen des Selbstverteidigungsrechts und Adressaten der Selbstverteidigungsmaßnahmen	100
bb) Möglichkeit eines bewaffneten Angriffs durch nicht-staatliche Akteure	102
3. Adressaten von Selbstverteidigungsmaßnahmen	107
a) Staaten als Adressaten von Selbstverteidigungsmaßnahmen	107
aa) Effective control und overall control	108
bb) Bedeutung des Rechts der Staatenverantwortlichkeit	110
cc) Lockerung der Zurechnungskriterien	113
(1) Gründe für eine Lockerung der Zurechnungskriterien	114
(2) Ausgestaltung der gelockerten Zurechnungskriterien	115
(3) Tendenzen in der Staatenpraxis	117
(4) Zwischenergebnis	118
b) Nicht-staatliche Akteure als Adressaten von Selbstverteidigungsmaßnahmen	119
aa) Aufkommen nicht-staatlicher Akteure im Völkerrecht	120
bb) Gründe der Adressierung nicht-staatlicher Akteure	122
cc) Auslegung des Selbstverteidigungsrechts nach Art. 51 UN-Charta	126
dd) Schwierigkeiten bei der Bestimmung des Status der nicht-staatlichen Akteure	128
ee) Das ungeklärte Verhältnis des Verteidigerstaates zum Aufenthaltsstaat	130
ff) Rechtsprechung des IGH	135
gg) Entscheidende Bedeutung der Staatenpraxis	137
hh) Zwischenergebnis	142
4. Anforderungen an Selbstverteidigungsmaßnahmen	143
a) Notwendigkeit und Verhältnismäßigkeit der Selbstverteidigungsmaßnahmen	143
aa) Notwendigkeit der Selbstverteidigungsmaßnahmen	145
(1) Allgemeine Grundsätze	145
(2) Nicht notwendige Gewaltausübung durch die Verfügbarkeit bewaffneter Drohnen	147
bb) Verhältnismäßigkeit der Selbstverteidigungsmaßnahmen	151
b) Unmittelbarkeit der Selbstverteidigungsmaßnahmen	153
aa) Allgemeine Grundsätze	153
bb) Vorherige Selbstverteidigung	155
D. Zusammenfassung der Ergebnisse für das ius contra bellum	157
Vierter Teil: Bewaffnete Drohnen und das ius in bello	161
A. Entwicklung, Rechtsquellen und Normzweck	161
I. Historische Entwicklung des ius in bello	161
II. Rechtsquellen des ius in bello	164
III. Normzweck des ius in bello	166
B. Verhältnis des ius contra bellum zum ius in bello	168
C. Bestimmung des Anwendungsbereichs des ius in bello	170
I. Anwendungsvoraussetzungen und anzuwendendes Recht	170
1. Überkommene Sichtweise	170
2. Angleichungstendenzen und vorliegender Ansatz	172
II. Bewaffneter Konflikt	175
III. Internationaler bewaffneter Konflikt	175
1. Allgemeine Grundsätze	175
2. Intensität der Gewaltanwendung	176
3. Befreiungskriege als fingierte internationale bewaffnete Konflikte	178
IV. Nicht-internationaler bewaffneter Konflikt	178
1. Allgemeine Grundsätze	178
a) Gemeinsamer Art. 3 der Genfer Abkommen	181
b) Höhere Anwendungsschwelle des Art. 1 ZP II	183
c) Gewohnheitsrechtliche Regelungen	184
2. Internationalisierter nicht-internationaler bewaffneter Konflikt	184
a) Intervention auf Seiten der Regierung	185
b) Intervention auf Seiten der Aufständischen	186
V. Zeitlicher Anwendungsbereich	187
VI. Räumlicher Anwendungsbereich	187
1. Allgemeine Grundsätze	188
2. Rolle des ius contra bellum	192
3. Einbeziehung der Bodenstation eines UAS	192
VII. Anwendung des humanitären Völkerrechts auf Konflikte mit nicht-staatlichen Akteuren, insbesondere mit dem sog. transnationalen Terrorismus	193
1. Differenzierung nach Konstellationen der Terrorbekämpfung	196
a) Terrorbekämpfung auf eigenem Territorium	198
b) Terrorbekämpfung auf fremdem Territorium unter Zurechnung der Terrorhandlungen	199
c) Terrorbekämpfung auf fremdem Territorium als Intervention auf Einladung	200
d) Terrorbekämpfung auf fremdem Territorium ohne Einverständnis des Aufenthaltsstaates	200
e) Terrorbekämpfung auf fremdem Territorium mit Einverständnis des Aufenthaltsstaates bzw. Möglichkeit eines isolierten Konflikts zwischen Staat und Terrororganisation	201
aa) Internationaler bewaffneter Konflikt	202
bb) Nicht-internationaler bewaffneter Konflikt	202
cc) Der transnationale bewaffnete Konflikt sui generis	207
2. Einwände gegen die Anwendung des humanitären Völkerrechts auf die Terrorbekämpfung	208
3. Zeitliche und räumliche Aspekte der Terrorbekämpfung	211
4. Zwischenergebnis	213
VIII. Anwendung des humanitären Völkerrechts auf bewaffnete Drohnen	214
D. Überprüfung von Drohnen gem. Art. 36 ZP I	215
E. Völkerrechtlicher Status bewaffneter Drohnen und ihrer Infrastruktur	220
I. Abhängigkeit des Status von der Art des bewaffneten Konflikts	220
1. Rechtslage im internationalen bewaffneten Konflikt	221
a) Kombattanten	221
b) Zivilisten	224
aa) Grundsatz	224
bb) Ausnahme: Verwirkung des Schutzes	225
(1) Unmittelbare Teilnahme an Feindseligkeiten	227
(2) Zeitliches Element	230
(3) Die Interpretationshilfe des IKRK	232
c) Unrechtmäßige Kombattanten	235
2. Rechtslage im nicht-internationalen bewaffneten Konflikt	236
II. Status bewaffneter Drohnen	240
III. Status von Piloten, Nutzlastbedienern, Bodenstationen und sonstiger Infrastruktur	242
1. Piloten und Nutzlastbediener	242
2. Bodenstation und sonstige Infrastruktur	245
IV. Status im Vorfeld von und im Zusammenhang mit Einsätzen tätiger Zivilisten	246
V. Status ziviler Informanten auf der Gegenseite	249
F. Anforderungen an den Einsatz bewaffneter Drohnen	250
I. Verbotene Methoden und Mittel der Kriegsführung	251
1. Verbotene Mittel der Kriegsführung	251
a) Bewaffnete Drohnen als verbotenes Mittel der Kriegsführung	251
b) Bewaffnung als verbotenes Mittel der Kriegsführung	253
2. Der Einsatz bewaffneter Drohnen als verbotene Methode der Kriegsführung	254
II. Einsatz von Rechtsberatern	256
III. Der Unterscheidungsgrundsatz als Grundpfeiler des humanitären Völkerrechts	257
1. Grundsatz: Nur Angriffe auf militärische Ziele zulässig	259
2. Ausnahme: Zivile Schäden als verhältnismäßige Kollateralschäden	263
IV. Implikationen des Einsatzes bewaffneter Drohnen für den Unterscheidungsgrundsatz	265
1. Implikationen des Einsatzes bewaffneter Drohnen für die Bestimmung des militärischen Vorteils	266
a) Besondere psychologische Auswirkungen beim Gegner	266
b) Langzeitfolgen des Einsatzes bewaffneter Drohnen	268
aa) Folgen militärischer Überlegenheit	269
bb) Folgen post-heroischer Kriegsführung	271
(1) Modalitäten der Gegenwehr	272
(2) Drohnen als Recruiting-Instrument	273
(3) Gewinnen Drohnen hearts and minds?	275
cc) Nachahmung und Verlust technischer Überlegenheit	276
2. Der Unterscheidungsgrundsatz und das Versprechen präziser Kriegsführung durch bewaffnete Drohnen	277
a) Generelle Unverhältnismäßigkeit des Einsatzes bewaffneter Drohnen?	280
aa) Vorhandene Erhebungen	280
bb) Einordnung und Bewertung der Erhebungen	282
cc) Schutz eigener Soldaten als Faktor bei der Bewertung der Verhältnismäßigkeit	285
b) Technische Aspekte	286
aa) Präzision begünstigende Aspekte	286
bb) Technische Probleme	289
cc) Information Overload	291
c) Psychologische Aspekte	291
aa) Transparenz und die Rolle der Öffentlichkeit	291
bb) Das „Computerspiel-Problem“: Die emotionale Entkoppelung vom Kampfgeschehen	293
(1) Stimmungsbild von Piloten und Nutzlastbedienern	294
(2) Übertragbarkeit vorhandener Erkenntnisse auf bewaffnete Drohnen	295
cc) Wissen um die eigene Unverwundbarkeit von Piloten und Nutzlastbedienern	300
3. Ermöglichung von Angriffen durch den Einsatz bewaffneter Drohnen	302
V. Vorsichtsmaßnahmen und technologischer Fortschritt	303
1. Bedeutung zutreffender Informationen	304
2. Schwierigkeiten bei der Bestimmung der Adressaten der Verpflichtungen aus Art. 57 ZP I	307
3. Verpflichtung zu praktisch möglichen Vorsichtsmaßnahmen	308
a) Pflicht zum stetigen Einsatz bewaffneter Drohnen	311
b) Pflicht zum Erwerb bewaffneter Drohnen	315
4. Möglichkeit des Einsatzabbruchs	315
5. Warnungserfordernis	316
G. Zulässigkeit gezielter Tötungen durch bewaffnete Drohnen	317
H. Zusammenfassung der Ergebnisse für das ius in bello	321
Schlussbetrachtung	327
Literaturverzeichnis	328
Stichwortverzeichnis	351

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