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Ensembleschutz durch Denkmalbereichssatzungen der Kommunen

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Leidinger, T. (1993). Ensembleschutz durch Denkmalbereichssatzungen der Kommunen. Darstellung, Analyse und Bewertung eines Instruments des Denkmalschutzrechts unter besonderer Berücksichtigung der Rechtslage in Nordrhein-Westfalen. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-47700-5
Leidinger, Tobias. Ensembleschutz durch Denkmalbereichssatzungen der Kommunen: Darstellung, Analyse und Bewertung eines Instruments des Denkmalschutzrechts unter besonderer Berücksichtigung der Rechtslage in Nordrhein-Westfalen. Duncker & Humblot, 1993. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-47700-5
Leidinger, T (1993): Ensembleschutz durch Denkmalbereichssatzungen der Kommunen: Darstellung, Analyse und Bewertung eines Instruments des Denkmalschutzrechts unter besonderer Berücksichtigung der Rechtslage in Nordrhein-Westfalen, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-47700-5

Format

Ensembleschutz durch Denkmalbereichssatzungen der Kommunen

Darstellung, Analyse und Bewertung eines Instruments des Denkmalschutzrechts unter besonderer Berücksichtigung der Rechtslage in Nordrhein-Westfalen

Leidinger, Tobias

Schriften zum Öffentlichen Recht, Vol. 633

(1993)

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Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 7
Inhaltsverzeichnis 11
Abkürzungsverzeichnis 17
Einleitung und Gegenstand der Untersuchung 21
Erster Teil 24
A. Gang der Untersuchung 24
B. Das Ensemble in der Kunst- und Rechtsgeschichte 25
I. Ensemble – Begriff und Bedeutungsinhalt 25
II. Die (kunst-)historische Entwicklung des Ensemblebegriffs 26
1. Die Anfange der Denkmalpflegeidee und des historischen Denkmalbegriffs 26
2. Die Entwicklung des Ensemblegedankens 28
3. Die Emanzipation des Ensemblebegriffs 29
4. Der aktuelle Ensemblebegriff 30
III. Die Entwicklung des Ensembleschutzes in der Gesetzgebung 32
1. Der Eingang des Ensembleschutzgedankens in die Gesetze zum Schutz gegen Verunstaltungen 32
2. Die Rezeption des Ensembleschutzgedankens durch die Denkmalschutzgesetzgebung 36
a) Der Einfluß Frankreichs auf die Gesetzgebung in Deutschland 36
b) Der Vorbildcharakter des französischen Gesetzes vom 2.5.1930 38
3. Der Ensembleschutz in den geltenden Denkmalschutzgesetzen 41
a) Die Denkmalschutzgesetze in den alten Bundesländern 41
b) Die Denkmalschutzgesetze in den neuen Bundesländern 43
aa) Die Situation des Ensembleschutzes unter den Denkmalschutzvorschriften der ehemaligen DDR 43
bb) Der Ensembleschutz in den fünf neuen Denkmalschutzgesetzen 44
C. Ensembleschutz in Nordrhein-Westfalen 46
I. Die Rechtslage vor Erlaß des Denkmalschutzgesetzes 1980 46
1. Die Situation bis 1945 46
2. Die Situation nach 1945 bis 1980 48
II. Das nordrhein-westfälische Denkmalschutzgesetz 50
1. Das Gesetzgebungsverfahren und die Intentionen des Gesetzgebers 50
a) Das Gesetzgebungsverfahren 50
b) Die gesetzgeberischen Intentionen und die wesentlichen Charakteristika des Gesetzes 52
aa) Der Denkmalbegriff 52
bb) Die Verzahnung des Denkmalschutzrechts mit anderen Gesetzesvorschriften 54
cc) Die Gemeinden als Untere Denkmalbehörden 55
2. Die Vorschriften über den Schutz von Denkmalbereichen im Gesetzgebungsverfahren 57
a) Die Kontroverse über die Einführung der Regelungen zum Schutz von Denkmalbereichen 57
b) Der Denkmalbereichsbegriff 59
c) Das Verfahren zur Unterschutzstellung von Denkmalbereichen 62
d) Die Rechtsfolgen und die Schutzwirkung des Denkmalbereichsschutzes 64
e) Zusammenfassung 66
III. Die Vorschriften zum Schutz von Denkmalbereichen im nordrhein-westfälischen Denkmalschutzgesetz 66
1. Der Denkmalbereichsbegriff 67
a) Die Begriffsdefinition 68
b) Die Schutzwürdigkeitsvoraussetzungen 71
c) Zusammenfassung 73
2. Einzelfragen zum Denkmalbereichsbegriff 73
a) Einzelbauten als Denkmalbereich 74
b) Die Bedeutung der "Negativdefinition" in § 2 Abs. 3 S. 1, 2. Halbsatz DSchG NW 76
3. Denkmalbereiche und Denkmäler – Erforderlichkeit einer Abgrenzung und Abgrenzungskriterien 78
a) Die Abgrenzung anhand der Schutzobjekte 79
b) Die Abgrenzung anhand der unterschiedlichen Unterschutzstellungsverfahren 79
c) Die Abgrenzung anhand der intendierten Schutzwirkung 82
aa) Erscheinungsbildschutz 83
bb) Schutz des Erscheinungsbildes und der Substanz 84
cc) Gesetzesanalyse 84
(1) Die Aussage des Gesetzeswortlauts 84
(2) Gesetzessystematische Argumente 85
d) Zusammenfassung 88
4. Die Reichweite des Denkmalbereichsschutzes und sein Verhältnis zum Baudenkmalschutz 88
a) Die Reichweite des Denkmalbereichsschutzes 89
b) Das Verhältnis des Denkmalbereichs- zum Baudenkmalschutz 91
IV. Denkmalbereich und Ensemble 94
1. Denkmalbereichs- und Ensembleschutz 94
2. Der Ensembleschutz in Nordrhein-Westfalen im Verhältnis zur Rechtslage in den anderen Bundesländern 97
D. Die Aufstellung von Denkmalbereichssatzungen nach nordrhein-westfälischem Recht 106
I. Allgemeine Voraussetzungen und Anforderungen für den Erlaß von Denkmalbereichssatzungen 106
1. Die Notwendigkeit einer denkmalpflegerischen Bestandsanalyse 106
2. Die Geltung der Grundsätze vom Vorbehalt und Vorrang des Gesetzes 108
3. Gestaltungsspielräume und Abwägungsdirektiven beim Erlaß von Denkmalbereichssatzungen 111
II. Die materiell-rechtlichen Anforderungen an die Festsetzungen einer Denkmalbereichssatzung 115
1. Die Festsetzung des örtlichen Geltungsbereiches 115
2. Die Festsetzung des sachlichen Geltungsbereiches 117
3. Die Begründungspflicht 119
4. Die Zulässigkeit und Notwendigkeit weiterer Satzungsregelungen 121
III. Die Verfahren zur Festsetzung von Denkmalbereichen 124
1. Die selbständige Denkmalbereichssatzung 125
a) Zuständigkeit 125
b) Beteiligung der Öffentlichkeit 125
c) Beteiligung des Landschaftsverbandes 126
d) Staatliche Genehmigung 127
e) Inkrafttreten 128
f) Fehlerfolgen 128
2. Die Festsetzung von Denkmalbereichen in Bebauungsplänen 130
a) Zuständigkeit 130
b) Aufstellungsbeschluß 130
c) Beteiligung der Öffentlichkeit 131
d) Staatliche Mitwirkung 132
e) Inkrafttreten 132
f) Fehlerfolgen 133
E. Die auf Denkmalbereiche anwendbaren Rechtsfolgeregelungen 134
I. Der Erlaubnisvorbehalt des § 9 DSchG NW in bezug auf Denkmalbereiche 138
1. Die Erlaubnispflichttatbestände des § 9 Abs. 1 DSchG NW 139
2. Die Genehmigungstatbestände des § 9 Abs. 2 DSchG NW 141
II. Die sonstigen Rechtsfolgeregelungen in bezug auf Denkmalbereiche 145
1. Das Erhaltungs- und Nutzungsgebot gemäß §§ 7 und 8 DSchG NW 146
2. Die Anzeigepflicht gemäß § 10 Abs. 1 DSchG NW 148
3. Die Pflicht zur Wiederherstellung des ursprünglichen Zustandes gemäß § 27 DSchG NW 149
4. Das Auskunfts-und Betretungsrecht gemäß § 28 DSchG NW 151
5. Das Enteignungsrecht gemäß § 30 DSchG NW 153
6. Der Übernahme- und Entschädigungsanspruch gemäß § 31 und § 33 DSchG NW 155
7. Das Vorkaufsrecht gemäß § 32 DSchG NW 158
8. Zusammenfassung 160
F. Zusammenfassende Gesamtbewertung 160
Zweiter Teil 163
A. Zielsetzung der Analyse und Gang der Untersuchung 163
B. Bestandsaufnahme 164
I. Stand und Entwicklung der Unterschutzstellungen 165
1. Gesamtzahl der Denkmalbereiche und Anzahl, nach Verwaltungsbezirken geordnet 165
2. Die Gesamtentwicklung der Unterschutzstellungen und die Entwicklung in den Verwaltungsbezirken 174
II. Die Schutzinhalte 179
C. Die Satzungsregelungen – Strukturen und inhaltliche Konzeption 183
I. Die Regelungsstrukturen 183
1. Vorgaben und Einflußfaktoren für die Gestaltung einer Denkmalbereichssatzung 183
2. Analyse und Vergleich der Regelungsstrukturen 186
a) Darstellung und Bewertung 186
b) Vergleich der Regelungsstrukturen nach dem Grad der Übereinstimmungen 192
II. Die Konzeption der Regelungsinhalte 195
1. Die Vorschriften über die Festsetzung des örtlichen Geltungsbereichs 196
2. Die Vorschriften über die Festsetzung des sachlichen Geltungsbereichs 201
a) Der Schutz des Orts- bzw. Stadtbildes 202
b) Der Schutz des Orts- bzw. Stadtgrundrisses 205
c) Der Schutz der Orts- bzw. Stadtsilhouette 207
d) Der Schutz von Straßenzügen 208
e) Der Schutz von Anlagen der Stadtbefestigung 209
f) Der Schutz von Siedlungen und anderen Gesamtanlagen 210
g) Zusammenfassung 213
3. Die Begründung 214
4. Die Rechtsfolgeregelungen 224
5. Die Ordnungswidrigkeitenregelung 232
6. Gesamtbeurteilung der Einzelergebnisse 234
D. Zusammenfassende Gesamtbewertung 239
Zusammenfassung der Ergebnisse in Thesen (Erster und Zweiter Teil) 243
Anhang 253
Teil A: Aufstellung der am 1.1.1992 rechtskräftig festgesetzten Denkmalbereiche nach Verwaltungsbezirken geordnet 254
Teil Β: 261
Abbildung I: Stand der Unterschutzstellungen bei Denkmalbereichen am 1.1.1992 in den Regierungsbezirken 261
Abbildung II: Gesamtentwicklung der Unterschutzstellungen bei Denkmalbereichen vom 1.7.1980 bis zum 1.1.1992 261
Abbildung III: Gesamtentwicklung der Unterschutzstellungen bei Denkmälern vom 1.1.1983 bis zum 1.1.1992 262
Abbildung IV: Entwicklung der Unterschutzstellungen bei Denkmalbereichen in den Regierungsbezirken vom 1.7.1980 bis zum 1.1.1992 262
Abbildung V: Entwicklung der Unterschutzstellungen bei Denkmälern in den Regierungsbezirken vom 1.1.1983 bis zum 1.1.1992 263
Teil C: Nachdruck der Mustersatzung für Denkmalbereiche aus dem Kommentar zum Denkmalschutzgesetz NW von Gahlen / Schönstein, 1. Aufl. 1982 bzw. Memmesheimer / Upmeier / Schönstein, 2. Aufl. 1989 264
Literaturverzeichnis 266