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Rechtsfindung im Verwaltungsrecht

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Park, J. (1999). Rechtsfindung im Verwaltungsrecht. Grundlegung einer Prinzipientheorie des Verwaltungsrechts als Methode der Verwaltungsrechtsdogmatik. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-49287-9
Park, Jeong Hoon. Rechtsfindung im Verwaltungsrecht: Grundlegung einer Prinzipientheorie des Verwaltungsrechts als Methode der Verwaltungsrechtsdogmatik. Duncker & Humblot, 1999. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-49287-9
Park, J (1999): Rechtsfindung im Verwaltungsrecht: Grundlegung einer Prinzipientheorie des Verwaltungsrechts als Methode der Verwaltungsrechtsdogmatik, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-49287-9

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Rechtsfindung im Verwaltungsrecht

Grundlegung einer Prinzipientheorie des Verwaltungsrechts als Methode der Verwaltungsrechtsdogmatik

Park, Jeong Hoon

Schriften zum Öffentlichen Recht, Vol. 805

(1999)

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Abstract

Der Autor entwirft eine rationale Methodenlehre für das Verwaltungsrecht. Hauptanliegen ist die Rechtsfindung, also die Auslegung von Gesetzen und die Aufstellung bzw. Begründung ungeschriebener Rechtssätze im Falle des Fehlens gesetzlicher Regelungen.

Zunächst klärt Park die Aufgaben, die eine verwaltungsrechtliche Methodenlehre zu erfüllen hat, indem er den Begriff des Verwaltungsrechts bestimmt und die Lage der gesetzlichen Normierung desselben ermittelt. Im Zweiten Teil wird der Wandel der Rechtsfindungsmethode in Lehre und Rechtsprechung des Verwaltungsrechts - von der Phase der Entstehung über die Weimarer Zeit bis zur Gegenwart - betrachtet, um daraus Orientierungspunkte für eine rationale Methodenlehre zu gewinnen. Anschließend behandelt Park die Überwindung der klassischen Rechtsquellenlehre sowie die Analyse und die Fortschreibung H. J. Wolffs Lehre von den Rechtsgrundsätzen, deren Ergebnisse dann an die Prinzipientheorien von Ralf Dreier und Robert Alexy anknüpfen. Dadurch wird eine Prinzipientheorie des Verwaltungsrechts erarbeitet. Ihre Zentralthese ist, daß die Rechtsfindung im Verwaltungsrecht durch die Abwägung zwischen verwaltungseinschränkenden und -begünstigenden Prinzipien erfolgen soll. Die Prinzipientheorie kann als eine Methode der Verwaltungsrechtsdogmatik entwickelt werden. Die Methode ist zunächst die Ermittlung von Prinzipien im Hinblick auf dogmatische Rahmenthemen, danach die Herausarbeitung von Abwägungselementen, ferner die Typenbildung mit Hilfe der Abwägungselemente und schließlich die Feststellung von Vorrangbedingungen und prima facie-Vorrang. Damit kann das System der Verwaltungsrechtsdogmatik rekonstruiert werden.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort VII
Inhaltsübersicht IX
Inhaltsverzeichnis XI
Abkürzungen XVII
Einleitung 1
I. Zweck der Untersuchung 1
1. Problemstellung: Herausforderungen an die Verwaltungsrechtsdogmatik 1
2. Untersuchungsmethode: Reflexion der Verwaltungsrechtsdogmatik im Rahmen der Rechtstheorie 2
3. Aufgabe: Entwicklung einer Methode der Verwaltungsrechtsdogmatik 4
4. Zentralthema: Rechtsfindung im Verwaltungsrecht 5
II. Gang der Untersuchung 6
III. Vorläufige Begriffsbestimmung: 7
1. Rechtsfindung 7
2. (Rechts-)Prinzipien 9
Erster Teil: Aufgaben einer Methode der Verwaltungsrechtsdogmatik 11
§ 1. Gegenstand der Verwaltungsrechtsdogmatik: Begriff des Verwaltungsrechts 11
I. Die Verwaltung 12
1. Bedeutung der negativen Begriffsbestimmung 12
2. Verhältnis des Begriffs der Verwaltung zu deren materialen Merkmalen 14
II. Begriff des Rechts 14
1. „Gesetz und Recht" im Art. 20 Abs. 3 GG 14
2. Mehr an Recht 15
3. Öffentliches Recht 16
III. Bedeutung der Rechtsbindung der Verwaltung 17
1. Herrschende Meinung 17
2. Rechtsbindung der Verwaltung 18
IV. Umfang des Verwaltungsrechts 21
1. Erste Dimension: Maßstäbe des Verwaltungshandelns 21
2. Zweite Dimension: Maßstäbe der Bestimmung des Ausmaßes der Gestaltungsfreiheit der Verwaltung 22
3. Fazit: praktische Bedeutungen des Begriffs des Verwaltungsrechts 23
§ 2. Die Lage der gesetzlichen Normierung des Verwaltungsrechts 25
I. Hilfsbegriffe für die Analyse der Gesetzeslage des Verwaltungsrechts 25
1. Gesetzeslücke 25
2. Mangel an Gesetzen 27
Exkurs: Rechtslücke 27
3. Regelungslücke 30
4. „Muß"-, „Darf 4-, „Kann-nicht"- und „Darf-nicht"-Bereich 31
II. Erste Dimension des Verwaltungsrechts: Maßstäbe des Verwaltungshandelns 32
1. Allgemeines Verwaltungsrecht 32
a) Materielles Allgemeines Verwaltungsrecht 32
b) Allgemeines Verwaltungsverfahrensrecht 39
c) Allgemeines Verwaltungsorganisationsrecht 41
d) Fazit 45
2. Besonderes Verwaltungsrecht 47
a) (Allgemeines) Polizeirecht 47
b) Umweltverwaltungsrecht 48
c) Bau- und Raumordnungsrecht 50
d) Wirtschaftsverwaltungsrecht 52
e) Sozialrecht 54
f) Fazit 56
III. Zweite Dimension des Verwaltungsrechts: Bestimmung des Ausmaßes der Gestaltungsfreiheit der Verwaltung 57
Zweiter Teil: Wandel der Rechtsfindungsmethode im Verwaltungsrecht 59
§ 3. Ausgangpunkte 60
I. Entstehung des Allgemeinen Teils des Verwaltungsrechts 60
II. Rechtsfindungsmethode von Otto Mayer 61
§ 4. Heranziehung zivilrechtlicher Normen 63
I. Fiskustheorie - Analogie - „Allgemeiner Teil des Rechts" 63
II. Allgemeine Rechtsgedanken 65
1. Rechtsprechung des Reichsgerichts 65
2. Verhältnis der Methode der allgemeinen Rechtsgedanken zur Analogie 70
3. Würdigungen der Rechtsprechung des Reichsgerichts 72
III. Grundsatz von Treu und Glauben 77
1. Rechtsprechung in der Weimarer Zeit 77
2. Rechtsstaatliche Bedeutung von Treu und Glauben im Verwaltungsrecht 79
3. Adolf Schiiles Kritik und Stellungnahme 82
IV. Tendenzen nach 1945 83
1. Relativierung des Unterschiedes zwischen der Rechtsfigur „allgemeine Rechtsgedanken" und der Analogie 83
2. Ausdifferenzierung der Begründungsmethode 88
3. Abschwächung der Bedeutung von Treu und Glauben 90
4. Ansichten im Schrifttum über die Heranziehung zivilrechtlicher Normen 93
5. Fazit 100
§ 5. Allgemeine Grundsätze des Verwaltungsrechts 102
I. Zum Begriff der allgemeinen Grundsätze des Verwaltungsrechts 102
1. Probleme der Begriffsbestimmung 102
2. Stellungnahme: Aufweis der Verallgemeinerungsfähigkeit ungeschriebener Verwaltungsrechtsnormen 104
II. Die allgemeinen Grundsätze des Verwaltungsrechts als dem öffentlichen Recht eigene Rechtsinstitute 107
1. Erste methodische Bedeutung der allgemeinen Grundsätze des Verwaltungsrechts 108
2. Öffentlich-rechtlicher Erstattungsanspruch (Beispiel) 112
III. Problematik der Revisibilität der allgemeinen Grundsätze des Verwaltungsrechts 125
1. Rechtsprechung: Zweite methodische Bedeutung der allgemeinen Grundsätze des Verwaltungsrechts 125
2. Kritiken im Schrifttum 126
3. Gegenwärtige Tendenzen 127
4. Wirkung auf das Verständnis des Allgemeinen Verwaltungsrechts 129
IV. Ergebnis 131
Dritter Teil: Grundlegung einer Prinzipientheorie des Verwaltungsrechts 133
§ 6. Überwindung der Rechtsquellenlehre 133
I. Von der Rechtsquellenlehre zur Methodenlehre 134
1. Allgemeine Grundsätze des Verwaltungsrechts und die Rechtsquellenlehre 134
2. Verschiedene Begriffe der Rechtsquelle 134
3. Probleme der Rechtsquellenlehre im Verwaltungsrecht 138
4. Überwindung der Rechtsquellenlehre: Bedürfnis nach einer Methodenlehre 144
II. Problematik des Gewohnheitsrechts im Verwaltungsrecht 147
1. Dogmengeschichte 147
2. Tendenzen in der Rechtsprechung nach 1945 154
3. Stellungnahme 156
IIΙ. Problematik des Richterrechts im Verwaltungsrecht 159
1. Problemstellung: Verschiedene Begriffe des Richterrechts 159
2. Allgemeiner (historischer) Überblick 161
3. Entwicklung des Richterrechts im Verwaltungsrecht 163
4. Gegenwärtige Tendenzen im Verwaltungsrecht 164
5. Analyse und Kritik der Ansicht von Fritz Ossenbühl 170
6. Stellungnahme 178
§ 7. Ansatzpunkt: Hans J. Wolffs Lehre von „Rechtsgrundsätzen" 184
I. Einleitung 184
II. Analyse von Inhalten der Wolffschen Lehre 186
1. Fundamentalnormen als Quellen des positiven Rechts 186
2. Arten und Inhalte der Rechtsgrundsätze: Ableitung der Rechtsgrundsätze aus dem Gerechtigkeitsprinzip 192
3. Konkretisierung der Rechtsgrundsätze: Ableitung von Rechtssätzen aus den Rechtsgrundsätzen 198
III. Rezeption im Verwaltungsrecht 205
1. C. -F. Menger 205
2. H-J. D. Hardt 210
3. Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 23. 5.1973 (BVerwGE 42, 222) 214
IV. Fortschreibung der Wolffschen Lehre für eine Methode der Verwaltungsrechtsdogmatik 217
1. Gerechtigkeitsbezug des Rechts 217
2. Verzicht auf die Rechtsquellenlehre und die Letztbegründung 218
3. Umdeutung der Rechtsgrundsätze 221
4. Präzisierung und Umdeutung der Vorgänge der Ableitung von Rechtssätzen aus den Rechtsgrundsätzen 224
5. Typenbildung als Methode der Abwägung 226
6. Fazit 230
V. Verhältnis zwischen den Rechtsgrundsätzen und der Verfassung 232
1. Verfassunggestaltende Grundentscheidungen im Sinne von Wolff 232
2. Analyse des Verfassungsbegriffs von Wolff 237
3. Stellungnahme 242
§ 8. Weitere Anknüpfungspunkte: Neuere Prinzipientheorien 245
I. Überblick über neuere Prinzipientheorien 246
II. Normstruktur von Prinzipien: Optimierungsgebote 250
1. Unterscheidung zwischen Regeln und Prinzipien 251
2. Wesen von Prinzipien: Ideales Sollen - Optimierungsgebote 261
3. Prinzipien im weitesten und weiteren Sinne: Generelle und abstrakte Regeln 266
4. Problematik des Abwägungsgebots bzw. Verhältnismäßigkeitsprinzips 268
5. „Optimierungsgebote" im Planungsrecht 271
III. Geltungsgrund und Inhalte von Prinzipien 273
1. Verfassungsprinzipien: Inkorporationsthese 273
a) Verfassung als Geltungsgrund von Prinzipien 273
b) Gerechtigkeitsbezug von Verfassungsprinzipien 275
2. Gesetzesprinzipien: Entscheidungsbefugnis des Gesetzgebers 277
IV. Methodologische Handhabung von Prinzipien 278
1. Methodische Bedeutungen von Prinzipien 279
2. Grundelemente der Abwägungsmethode: Vorrangbedingungen, Abwägungsgesetz und prima facie-Vorrang 281
§ 9. Entwurf einer Prinzipientheorie des Verwaltungsrechts als Methode der Verwaltungsrechtsdogmatik 287
I. System des Verwaltungsrechts 288
II. Arten von Prinzipien des Verwaltungsrechts 289
1. Verfassungs- und Gesetzesprinzipien 289
2. Allgemeine und bereichsbezogene Verfassungsprinzipien 290
3. Verwaltungseinschränkende und-begünstigende Prinzipien 291
4. Problematik des Gesetzesvorranges 293
III. Inhalte von Prinzipien des Verwaltungsrechts 296
1. Verfassungsprinzipien 296
a) Verwaltungseinschränkende Verfassungsprinzipien 296
b) Verwaltungsbegünstigende Verfassungsprinzipien 302
c) Verwaltungsneutrale Verfassungsprinzipien 307
d) Bereichsbezogene Verfassungsprinzipien (ausgewählte Gebiete) 307
2. Gesetzesprinzipien 308
IV. Prinzipienabwägung als Methode der Verwaltungsrechtsdogmatik 310
1. Prinzipien des Verwaltungsrechts und Verwaltungsrechtsdogmatik 310
2. Vorgang der Prinzipienabwägung mit ausgewählten Beispielen 311
a) Ermittlung von Prinzipien im Hinblick auf Rahmenthemen 311
b) Herausarbeitung von Abwägungselementen 312
c) Typenbildung 313
d) Feststellung von Vorrangbedingungen und prima facie-Vorrängen 315
e) Rekonstruktion des Systems der Verwaltungsrechtsdogmatik 316
3. Praktische Funktionen der Prinzipienabwägung in vier Feldern der Verwaltungsrechtsdogmatik 317
V. Ergebnis 317
Anhang: Thesen 320
Literaturverzeichnis 326
Personenverzeichnis 346
Sachverzeichnis 348
Entscheidungsregister 356