Rechtsfindung im Verwaltungsrecht

Jeong Hoon Park

doi:10.3790/978-3-428-49287-9

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Park, J. (1999). Rechtsfindung im Verwaltungsrecht. Grundlegung einer Prinzipientheorie des Verwaltungsrechts als Methode der Verwaltungsrechtsdogmatik. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-49287-9

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Rechtsfindung im Verwaltungsrecht

Grundlegung einer Prinzipientheorie des Verwaltungsrechts als Methode der Verwaltungsrechtsdogmatik

Park, Jeong Hoon

Schriften zum Öffentlichen Recht, Vol. 805

(1999)

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Book Details

Publisher Name: Duncker & Humblot
ISBN: 978-3-428-49287-9
978-3-428-09287-1 (print edition)
DOI: https://doi.org/10.3790/978-3-428-49287-9
Edition: 1
Language: German
Pages: 380
Collections: NBE RECHT
NBE D&H
Subjects: Administrative jurisdiction & public administration

Pricing

Institution: € 136.00 (incl. local VAT if applicable)
Individual: € 89.90 (incl. local VAT if applicable)

Abstract

Der Autor entwirft eine rationale Methodenlehre für das Verwaltungsrecht. Hauptanliegen ist die Rechtsfindung, also die Auslegung von Gesetzen und die Aufstellung bzw. Begründung ungeschriebener Rechtssätze im Falle des Fehlens gesetzlicher Regelungen.

Zunächst klärt Park die Aufgaben, die eine verwaltungsrechtliche Methodenlehre zu erfüllen hat, indem er den Begriff des Verwaltungsrechts bestimmt und die Lage der gesetzlichen Normierung desselben ermittelt. Im Zweiten Teil wird der Wandel der Rechtsfindungsmethode in Lehre und Rechtsprechung des Verwaltungsrechts - von der Phase der Entstehung über die Weimarer Zeit bis zur Gegenwart - betrachtet, um daraus Orientierungspunkte für eine rationale Methodenlehre zu gewinnen. Anschließend behandelt Park die Überwindung der klassischen Rechtsquellenlehre sowie die Analyse und die Fortschreibung H. J. Wolffs Lehre von den Rechtsgrundsätzen, deren Ergebnisse dann an die Prinzipientheorien von Ralf Dreier und Robert Alexy anknüpfen. Dadurch wird eine Prinzipientheorie des Verwaltungsrechts erarbeitet. Ihre Zentralthese ist, daß die Rechtsfindung im Verwaltungsrecht durch die Abwägung zwischen verwaltungseinschränkenden und -begünstigenden Prinzipien erfolgen soll. Die Prinzipientheorie kann als eine Methode der Verwaltungsrechtsdogmatik entwickelt werden. Die Methode ist zunächst die Ermittlung von Prinzipien im Hinblick auf dogmatische Rahmenthemen, danach die Herausarbeitung von Abwägungselementen, ferner die Typenbildung mit Hilfe der Abwägungselemente und schließlich die Feststellung von Vorrangbedingungen und prima facie-Vorrang. Damit kann das System der Verwaltungsrechtsdogmatik rekonstruiert werden.

Section Title	Page	Action	Price
Vorwort	VII
Inhaltsübersicht	IX
Inhaltsverzeichnis	XI
Abkürzungen	XVII
Einleitung	1
I. Zweck der Untersuchung	1
1. Problemstellung: Herausforderungen an die Verwaltungsrechtsdogmatik	1
2. Untersuchungsmethode: Reflexion der Verwaltungsrechtsdogmatik im Rahmen der Rechtstheorie	2
3. Aufgabe: Entwicklung einer Methode der Verwaltungsrechtsdogmatik	4
4. Zentralthema: Rechtsfindung im Verwaltungsrecht	5
II. Gang der Untersuchung	6
III. Vorläufige Begriffsbestimmung:	7
1. Rechtsfindung	7
2. (Rechts-)Prinzipien	9
Erster Teil: Aufgaben einer Methode der Verwaltungsrechtsdogmatik	11
§ 1. Gegenstand der Verwaltungsrechtsdogmatik: Begriff des Verwaltungsrechts	11
I. Die Verwaltung	12
1. Bedeutung der negativen Begriffsbestimmung	12
2. Verhältnis des Begriffs der Verwaltung zu deren materialen Merkmalen	14
II. Begriff des Rechts	14
1. „Gesetz und Recht" im Art. 20 Abs. 3 GG	14
2. Mehr an Recht	15
3. Öffentliches Recht	16
III. Bedeutung der Rechtsbindung der Verwaltung	17
1. Herrschende Meinung	17
2. Rechtsbindung der Verwaltung	18
IV. Umfang des Verwaltungsrechts	21
1. Erste Dimension: Maßstäbe des Verwaltungshandelns	21
2. Zweite Dimension: Maßstäbe der Bestimmung des Ausmaßes der Gestaltungsfreiheit der Verwaltung	22
3. Fazit: praktische Bedeutungen des Begriffs des Verwaltungsrechts	23
§ 2. Die Lage der gesetzlichen Normierung des Verwaltungsrechts	25
I. Hilfsbegriffe für die Analyse der Gesetzeslage des Verwaltungsrechts	25
1. Gesetzeslücke	25
2. Mangel an Gesetzen	27
Exkurs: Rechtslücke	27
3. Regelungslücke	30
4. „Muß"-, „Darf 4-, „Kann-nicht"- und „Darf-nicht"-Bereich	31
II. Erste Dimension des Verwaltungsrechts: Maßstäbe des Verwaltungshandelns	32
1. Allgemeines Verwaltungsrecht	32
a) Materielles Allgemeines Verwaltungsrecht	32
b) Allgemeines Verwaltungsverfahrensrecht	39
c) Allgemeines Verwaltungsorganisationsrecht	41
d) Fazit	45
2. Besonderes Verwaltungsrecht	47
a) (Allgemeines) Polizeirecht	47
b) Umweltverwaltungsrecht	48
c) Bau- und Raumordnungsrecht	50
d) Wirtschaftsverwaltungsrecht	52
e) Sozialrecht	54
f) Fazit	56
III. Zweite Dimension des Verwaltungsrechts: Bestimmung des Ausmaßes der Gestaltungsfreiheit der Verwaltung	57
Zweiter Teil: Wandel der Rechtsfindungsmethode im Verwaltungsrecht	59
§ 3. Ausgangpunkte	60
I. Entstehung des Allgemeinen Teils des Verwaltungsrechts	60
II. Rechtsfindungsmethode von Otto Mayer	61
§ 4. Heranziehung zivilrechtlicher Normen	63
I. Fiskustheorie - Analogie - „Allgemeiner Teil des Rechts"	63
II. Allgemeine Rechtsgedanken	65
1. Rechtsprechung des Reichsgerichts	65
2. Verhältnis der Methode der allgemeinen Rechtsgedanken zur Analogie	70
3. Würdigungen der Rechtsprechung des Reichsgerichts	72
III. Grundsatz von Treu und Glauben	77
1. Rechtsprechung in der Weimarer Zeit	77
2. Rechtsstaatliche Bedeutung von Treu und Glauben im Verwaltungsrecht	79
3. Adolf Schiiles Kritik und Stellungnahme	82
IV. Tendenzen nach 1945	83
1. Relativierung des Unterschiedes zwischen der Rechtsfigur „allgemeine Rechtsgedanken" und der Analogie	83
2. Ausdifferenzierung der Begründungsmethode	88
3. Abschwächung der Bedeutung von Treu und Glauben	90
4. Ansichten im Schrifttum über die Heranziehung zivilrechtlicher Normen	93
5. Fazit	100
§ 5. Allgemeine Grundsätze des Verwaltungsrechts	102
I. Zum Begriff der allgemeinen Grundsätze des Verwaltungsrechts	102
1. Probleme der Begriffsbestimmung	102
2. Stellungnahme: Aufweis der Verallgemeinerungsfähigkeit ungeschriebener Verwaltungsrechtsnormen	104
II. Die allgemeinen Grundsätze des Verwaltungsrechts als dem öffentlichen Recht eigene Rechtsinstitute	107
1. Erste methodische Bedeutung der allgemeinen Grundsätze des Verwaltungsrechts	108
2. Öffentlich-rechtlicher Erstattungsanspruch (Beispiel)	112
III. Problematik der Revisibilität der allgemeinen Grundsätze des Verwaltungsrechts	125
1. Rechtsprechung: Zweite methodische Bedeutung der allgemeinen Grundsätze des Verwaltungsrechts	125
2. Kritiken im Schrifttum	126
3. Gegenwärtige Tendenzen	127
4. Wirkung auf das Verständnis des Allgemeinen Verwaltungsrechts	129
IV. Ergebnis	131
Dritter Teil: Grundlegung einer Prinzipientheorie des Verwaltungsrechts	133
§ 6. Überwindung der Rechtsquellenlehre	133
I. Von der Rechtsquellenlehre zur Methodenlehre	134
1. Allgemeine Grundsätze des Verwaltungsrechts und die Rechtsquellenlehre	134
2. Verschiedene Begriffe der Rechtsquelle	134
3. Probleme der Rechtsquellenlehre im Verwaltungsrecht	138
4. Überwindung der Rechtsquellenlehre: Bedürfnis nach einer Methodenlehre	144
II. Problematik des Gewohnheitsrechts im Verwaltungsrecht	147
1. Dogmengeschichte	147
2. Tendenzen in der Rechtsprechung nach 1945	154
3. Stellungnahme	156
IIΙ. Problematik des Richterrechts im Verwaltungsrecht	159
1. Problemstellung: Verschiedene Begriffe des Richterrechts	159
2. Allgemeiner (historischer) Überblick	161
3. Entwicklung des Richterrechts im Verwaltungsrecht	163
4. Gegenwärtige Tendenzen im Verwaltungsrecht	164
5. Analyse und Kritik der Ansicht von Fritz Ossenbühl	170
6. Stellungnahme	178
§ 7. Ansatzpunkt: Hans J. Wolffs Lehre von „Rechtsgrundsätzen"	184
I. Einleitung	184
II. Analyse von Inhalten der Wolffschen Lehre	186
1. Fundamentalnormen als Quellen des positiven Rechts	186
2. Arten und Inhalte der Rechtsgrundsätze: Ableitung der Rechtsgrundsätze aus dem Gerechtigkeitsprinzip	192
3. Konkretisierung der Rechtsgrundsätze: Ableitung von Rechtssätzen aus den Rechtsgrundsätzen	198
III. Rezeption im Verwaltungsrecht	205
1. C. -F. Menger	205
2. H-J. D. Hardt	210
3. Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 23. 5.1973 (BVerwGE 42, 222)	214
IV. Fortschreibung der Wolffschen Lehre für eine Methode der Verwaltungsrechtsdogmatik	217
1. Gerechtigkeitsbezug des Rechts	217
2. Verzicht auf die Rechtsquellenlehre und die Letztbegründung	218
3. Umdeutung der Rechtsgrundsätze	221
4. Präzisierung und Umdeutung der Vorgänge der Ableitung von Rechtssätzen aus den Rechtsgrundsätzen	224
5. Typenbildung als Methode der Abwägung	226
6. Fazit	230
V. Verhältnis zwischen den Rechtsgrundsätzen und der Verfassung	232
1. Verfassunggestaltende Grundentscheidungen im Sinne von Wolff	232
2. Analyse des Verfassungsbegriffs von Wolff	237
3. Stellungnahme	242
§ 8. Weitere Anknüpfungspunkte: Neuere Prinzipientheorien	245
I. Überblick über neuere Prinzipientheorien	246
II. Normstruktur von Prinzipien: Optimierungsgebote	250
1. Unterscheidung zwischen Regeln und Prinzipien	251
2. Wesen von Prinzipien: Ideales Sollen - Optimierungsgebote	261
3. Prinzipien im weitesten und weiteren Sinne: Generelle und abstrakte Regeln	266
4. Problematik des Abwägungsgebots bzw. Verhältnismäßigkeitsprinzips	268
5. „Optimierungsgebote" im Planungsrecht	271
III. Geltungsgrund und Inhalte von Prinzipien	273
1. Verfassungsprinzipien: Inkorporationsthese	273
a) Verfassung als Geltungsgrund von Prinzipien	273
b) Gerechtigkeitsbezug von Verfassungsprinzipien	275
2. Gesetzesprinzipien: Entscheidungsbefugnis des Gesetzgebers	277
IV. Methodologische Handhabung von Prinzipien	278
1. Methodische Bedeutungen von Prinzipien	279
2. Grundelemente der Abwägungsmethode: Vorrangbedingungen, Abwägungsgesetz und prima facie-Vorrang	281
§ 9. Entwurf einer Prinzipientheorie des Verwaltungsrechts als Methode der Verwaltungsrechtsdogmatik	287
I. System des Verwaltungsrechts	288
II. Arten von Prinzipien des Verwaltungsrechts	289
1. Verfassungs- und Gesetzesprinzipien	289
2. Allgemeine und bereichsbezogene Verfassungsprinzipien	290
3. Verwaltungseinschränkende und-begünstigende Prinzipien	291
4. Problematik des Gesetzesvorranges	293
III. Inhalte von Prinzipien des Verwaltungsrechts	296
1. Verfassungsprinzipien	296
a) Verwaltungseinschränkende Verfassungsprinzipien	296
b) Verwaltungsbegünstigende Verfassungsprinzipien	302
c) Verwaltungsneutrale Verfassungsprinzipien	307
d) Bereichsbezogene Verfassungsprinzipien (ausgewählte Gebiete)	307
2. Gesetzesprinzipien	308
IV. Prinzipienabwägung als Methode der Verwaltungsrechtsdogmatik	310
1. Prinzipien des Verwaltungsrechts und Verwaltungsrechtsdogmatik	310
2. Vorgang der Prinzipienabwägung mit ausgewählten Beispielen	311
a) Ermittlung von Prinzipien im Hinblick auf Rahmenthemen	311
b) Herausarbeitung von Abwägungselementen	312
c) Typenbildung	313
d) Feststellung von Vorrangbedingungen und prima facie-Vorrängen	315
e) Rekonstruktion des Systems der Verwaltungsrechtsdogmatik	316
3. Praktische Funktionen der Prinzipienabwägung in vier Feldern der Verwaltungsrechtsdogmatik	317
V. Ergebnis	317
Anhang: Thesen	320
Literaturverzeichnis	326
Personenverzeichnis	346
Sachverzeichnis	348
Entscheidungsregister	356

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