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Voraussetzungen einer allgemeinen Corona-Impfpflicht

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Lichdi, J. Voraussetzungen einer allgemeinen Corona-Impfpflicht. Recht und Politik, 58(1), 1-12. https://doi.org/10.3790/rup.58.1.1
Lichdi, Johannes "Voraussetzungen einer allgemeinen Corona-Impfpflicht" Recht und Politik 58.1, , 1-12. https://doi.org/10.3790/rup.58.1.1
Lichdi, Johannes: Voraussetzungen einer allgemeinen Corona-Impfpflicht, in: Recht und Politik, vol. 58, iss. 1, 1-12, [online] https://doi.org/10.3790/rup.58.1.1

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Voraussetzungen einer allgemeinen Corona-Impfpflicht

Lichdi, Johannes

Recht und Politik, Vol. 58 (2022), Iss. 1 : pp. 1–12

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Johannes Lichdi, Dresden

  • Lichdi, Johannes, Rechtsanwalt in Dresden. MdL Sachsen 2004–2014. Letzte Veröffentlichungen: „Die Geltung des Parlamentsvorbehalts in der Corona-Pandemie“, SächsVBl 2020, 273; „Die Rechtsprechung zur Versorgung mit Medizinal-Cannabis“, NZS 2020, 795 und für Recht und Politik „Zur Abschaffung der Chancengleichheit der Parteien“, in RuP 2017, 456 und „Schulpräsenzpflicht in der Corona-Pandemie am Beispiel Sachsens“, RuP 2021, 352.
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Abstract

Der Eingriff in das Grundrecht auf körperliche Unversehrtheit und das Selbstbestimmungsrecht über den eigenen Körper kann bei Einführung einer Weltanschauungsklausel und Ausschluss unmittelbaren Zwangs verhältnismäßig sein. Die Ansteckungsfähigkeit Ungeimpfter muss entscheidend höher als die Geimpfter oder Genesener sein. Da eine Impfpflicht frühestens die Herbstwelle 2022 beeinflussen kann, müsste sie spätestens im Juni 2022 wirksam werden. Daher ist derzeit allenfalls eine durch Nichterreichung einer Impfquote bedingte Impfpflicht zumutbar.

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DAS AKTUELLE THEMA 1
Johannes Lichdi: Voraussetzungen einer allgemeinen Corona-Impfpflicht 1
I. Impfpflichten 1
1. Parlamentsvorbehalt 1
2. Mittelbare Masernimpfpflicht und einrichtungsbezogene Corona-2G-Pflicht 2
II. Eingriffe in die körperliche Unversehrtheit 3
1. Schutzbereiche 3
2. Schwere des Eingriffs 3
a) Impfkomplikationen 3
b) Wiederholende Impfung 3
c) Durchsetzung 4
III. Zulässige Zwecke, Gefahr und Verantwortlichkeit 4
1. Bevölkerungsbezogener Gesundheitsschutz und Wiederherstellung der Grundrechte 4
2. Corona-Gefahr 5
a) Rolle des RKI 5
b) Manifestationsindex und Folgen 5
c) Beurteilungszeitpunkt Herbstwelle 2022 6
3. Inanspruchnahme Ansteckungsverdächtiger 6
a) Wahrscheinlichkeit 6
b) Infizierte 7
c) Genesene 7
d) Geimpfte 7
IV. Geeignetheit und Erforderlichkeit 8
1. Zweckförderung 8
2. Aufklärung 8
3. Medikamente 9
4. Beschränkte Impfpflichten 1
V. Angemessenheit oder Zumutbarkeit 1
1. Schutzpflicht und Abwehranspruch 1
2. Gesichtspunkte gegen eine Impfpflicht 1
a) Impfkomplikationen 1
b) Menschenwürdegehalt der körperlichen Selbstbestimmung 1
3. Gesichtspunkte für eine Impfpflicht 1
VI. Fazit 1