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Die Folgen der fehlerhaften Bestellung von Aufsichtsratsmitgliedern

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Friedrichs, J. (2016). Die Folgen der fehlerhaften Bestellung von Aufsichtsratsmitgliedern. Ein Beitrag zur Weiterentwicklung der Lehre vom fehlerhaften Organ. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-54681-7
Friedrichs, Janna. Die Folgen der fehlerhaften Bestellung von Aufsichtsratsmitgliedern: Ein Beitrag zur Weiterentwicklung der Lehre vom fehlerhaften Organ. Duncker & Humblot, 2016. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-54681-7
Friedrichs, J (2016): Die Folgen der fehlerhaften Bestellung von Aufsichtsratsmitgliedern: Ein Beitrag zur Weiterentwicklung der Lehre vom fehlerhaften Organ, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-54681-7

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Die Folgen der fehlerhaften Bestellung von Aufsichtsratsmitgliedern

Ein Beitrag zur Weiterentwicklung der Lehre vom fehlerhaften Organ

Friedrichs, Janna

Abhandlungen zum Deutschen und Europäischen Gesellschafts- und Kapitalmarktrecht, Vol. 93

(2016)

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Abstract

Bei der Wahl von Aufsichtsratsmitgliedern besteht eine Vielzahl von Anfechtungs- und Nichtigkeitsrisiken. Das Bedürfnis für eine Vermeidung der aus der fehlerhaften Wahl resultierenden - insbesondere bei Mitwirkung an der Beschlussfassung auftretenden - Rückabwicklungsschwierigkeiten ist groß. Die Lösungsansätze, die eine umfassende Anwendung der Lehre vom fehlerhaften Organ - wie auch der BGH - ablehnen, werden kritisch gewürdigt. Die Autorin zeigt auf, dass die Anwendung der Lehre vom fehlerhaften Organ im Sinne einer umfassend vorläufig wirksamen Organstellung auf Aufsichtsratsmitglieder vorzugswürdig ist. Der Schwerpunkt bei der Weiterentwicklung dieser Lehre liegt auf der Herausarbeitung der dogmatischen Grundlage und der Konkretisierung der Rechtsfolgen. Im Sinne der gesellschaftsrechtlichen Institutionenbildung ist die Lehre vom fehlerhaften Verband über die Anwendung auf fehlerhafte Organisationsakte hinaus auch auf die fehlerhafte Bestellung von Organmitgliedern zu erstrecken.According to the doctrine of defective corporation (Lehre vom fehlerhaften Verband), corporate entities not validly incorporated may - for pragmatic reasons - not be wound up ex tunc, but rather only ex nunc. A similar problem arises when members of the supervisory board (Aufsichtsrat) are not validly elected. The author shows by means of a comprehensive analysis that the doctrine of defective officer (Lehre vom fehlerhaften Organ) can be enhanced to cover members of the supervisory board.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 5
Inhaltsverzeichnis 7
Einleitung 11
§ 1 Einführung und Gang der Untersuchung 11
§ 2 Gründe für eine fehlerhafte Bestellung 15
I. Gründe für die Fehlerhaftigkeit eines Hauptversammlungswahlbeschlusses 16
II. Beispiele für Nichtigkeits- und Anfechtungsrisiken aus der jüngeren Rechtsprechung 18
§ 3 Terminologie 18
1. Teil: Entwicklung und Stand der höchstrichterlichen Rechtsprechung 21
§ 1 Entwicklung der Rechtsprechung 21
§ 2 Das BGH-Urteil vom 19.02.2013 23
2. Teil: Folgen der fehlerhaften Aufsichtsratswahl unter kritischer Würdigung des BGH-Urteils vom 19.02.2013 26
§ 1 Generelle Auswirkung auf die Beschlussfassung 26
I. Rechtsfolgen fehlerhafter Aufsichtsratsbeschlüsse im Allgemeinen 26
II. Mängel im Einzelnen 28
§ 2 Auswirkungen in besonders relevanten Fällen 31
I. Aufsichtsratsbeschlüsse als Anknüpfungspunkt für eine Entscheidung der Hauptversammlung 32
1. Einberufung nach § 111 III AktG 32
2. Beschlussvorschlag nach § 124 III 1 AktG 35
II. Jahresabschluss 37
III. Handeln des Aufsichtsratsvorsitzenden 38
1. Hauptversammlungsleitung 39
2. Mitwirkung bei der Anmeldung von Kapitalmaßnahmen 40
IV. Vorstandswahl 41
V. Vertretung 44
VI. Zustimmung des Aufsichtsrats gem. § 111 IVAktG 45
VII. Zustimmung des Aufsichtsrats bei der Ausnutzung genehmigten Kapitals 46
VIII. Sorgfalts- und Treuepflichten, Haftungsfolgen 47
1. Sorgfalts- und Treuepflichten trotz rückwirkend bzw. anfänglich nichtiger Bestellung? 47
2. Einordnung als Rückabwicklungsschwierigkeiten 50
§ 3 Zwischenfazit und Bewertung der aktuellen Rechtsprechung des BGH 50
3. Teil: Alternative Lösungsansätze (mit Ausnahme der Lehre vom fehlerhaften Organ) 54
§ 1 Ausnahme von der rückwirkenden Nichtigkeit bei erfolgreicher Anfechtung von Wahlbeschlüssen 54
§ 2 Beschränkte rechtliche Anerkennung von Beschlüssen infolge der Anwendung der Grundsätze über fehlerhafte Dauerschuldverhältnisse 55
§ 3 Lösung über (analoge) Anwendung des § 104 AktG 56
I. Direkte Anwendung des § 104 AktG 56
II. Analoge Anwendung 59
1. Planwidrige Regelungslücke 59
2. Vergleichbare Interessenlage 60
III. Zwischenfazit 61
§ 4 Bestätigung des Wahlbeschlusses der Hauptversammlung nach § 244 AktG 61
§ 5 Zwischenergebnis 62
4. Teil: Die Lehre vom fehlerhaften Organ als bevorzugte Lösung 63
§ 1 Meinungsstand in obergerichtlicher Rechtsprechung und Literatur 63
I. Obergerichtliche Rechtsprechung 63
II. Entwicklung des Meinungsstands in der Literatur 63
III. Differenzierung zwischen Anfechtbarkeit und Nichtigkeit? 66
§ 2 Dogmatische Grundlage 67
I. Einbeziehung in die Lehre vom fehlerhaften Verband 69
1. Grundlagen der Lehre von der fehlerhaften Gesellschaft – Entwicklung und Begründung 69
a) Abgrenzung zur Lehre von der faktischen Gesellschaft 70
b) Rückabwicklungsschwierigkeiten als Anlass für die Anwendung der Lehre von der fehlerhaften Gesellschaft 71
c) Entwicklung 72
d) Dogmatische Begründung 73
aa) Rechtsprechung 73
bb) Lehre von der Beschränkung der Nichtigkeitsfolgen 74
cc) Von der Lehre von der Doppelnatur zu einem verbandsrechtlichen Institut 74
2. Geltung der Lehre vom fehlerhaften Verband für den Beitritt 76
3. Ausdehnung auf verbandsrechtliche Organisationsakte 77
a) Rückabwicklungsschwierigkeiten 79
b) Dogmatische Begründung – Differenzierungskriterien für die Anwendung der Lehre vom fehlerhaften Verband auf andere Vorgänge als Gründung und Beitritt 80
aa) Statuskriterium der Rechtsprechung 80
bb) Differenzierung nach schuldrechtlicher und organisationsrechtlicher Seite 81
cc) Abstellen auf einschlägige Strukturelemente 81
dd) Stellungnahme 82
c) Ausdehnung der Lehre vom fehlerhaften Verband auf Strukturänderungen als Beispiel für Institutionenbildung im Gesellschaftsrecht 83
4. Ausdehnung der Lehre vom fehlerhaften Verband auf die fehlerhafte Organbestellung 86
a) Organisationsspezifische Rückabwicklungsschwierigkeiten als Grundlage für die Anwendung der Lehre vom fehlerhaften Verband 86
b) Ausschluss der Anwendung der Lehre vom fehlerhaften Verband insbesondere infolge mangelnden Vermögensbezugs bzw. fehlender Vergleichbarkeit zum Beitritt? 91
c) Herleitung der Voraussetzungen für eine Eingliederung der Lehre vom fehlerhaften Organ in die Lehre vom fehlerhaften Verband aus dem Geltungsgrund der Lehre vom fehlerhaften Verband als verbandsrechtliches Institut 94
d) Institutionenbildung 97
II. Kein übergreifendes Prinzip hinsichtlich fehlerhafter Dauerschuldverhältnisse 100
5. Teil: Wirkung der Lehre vom fehlerhaften Organ 101
§ 1 Anwendungsbereich von Rechtsscheinsgrundsätzen neben der Lehre vom fehlerhaften Organ? 101
§ 2 Abweichung von und damit Verstoß gegen die gesetzlich angeordnete rückwirkende/anfängliche Nichtigkeit des fehlerhaften Wahlbeschlusses bei Anwendung der Lehre vom fehlerhaften Organ 102
I. Auswirkungen bei Strukturänderungen 104
II. Entsprechende Geltung für fehlerhafte Organbestellung? 108
§ 3 Ergebnis: Kein Verstoß gegen die gesetzliche Nichtigkeitsanordnung 110
6. Teil: Tatbestandsvoraussetzungen und Beendigung der fehlerhaften Bestellung 111
§ 1 Invollzugsetzung als Voraussetzung? 111
§ 2 Einschränkungen? 113
I. Einschränkung der Lehre von der fehlerhaften Gesellschaft 114
1. Einschränkung wegen höherrangiger Interessen der Allgemeinheit 114
2. Einschränkung wegen höherrangiger Interessen besonders schutzwürdiger Personen 115
II. Einschränkung der Lehre vom fehlerhaften Organ 116
1. Einschränkung wegen höherrangiger Interessen der Allgemeinheit 116
2. Einschränkung wegen höherrangiger Interessen besonders schutzwürdiger Personen 119
§ 3 Beendigung der Amtsstellung 122
7. Teil: Schluss 123
§ 1 Fazit und Ausblick 123
§ 2 Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse 124
Literaturverzeichnis 131
Stichwortverzeichnis 141