Menu Expand

Das Zugangsrecht der Westmächte auf dem Luftweg nach Berlin

Cite BOOK

Style

Ruge, H. (1968). Das Zugangsrecht der Westmächte auf dem Luftweg nach Berlin. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-42141-1
Ruge, Hans-Georg. Das Zugangsrecht der Westmächte auf dem Luftweg nach Berlin. Duncker & Humblot, 1968. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-42141-1
Ruge, H (1968): Das Zugangsrecht der Westmächte auf dem Luftweg nach Berlin, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-42141-1

Format

Das Zugangsrecht der Westmächte auf dem Luftweg nach Berlin

Ruge, Hans-Georg

Schriften zum Öffentlichen Recht, Vol. 85

(1968)

Additional Information

Book Details

Pricing

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 7
Inhaltsverzeichnis 9
Abkürzungsverzeichnis 12
Einleitung 13
Teil I: Das Zugangsrecht der Westmächte auf dem Luftweg nach Berlin gegenüber der Sowjetunion als Besatzungsmacht in der sowjetischen Besatzungszone (SBZ) 15
A. Die Auseinandersetzungen zwischen den vier Mächten über den Luftverkehr der Westmächte nach Berlin von 1945 bis heute 15
B. Die Entstehung des Zugangsrechts der Westmächte auf dem Luftweg nach Berlin gegenüber der Sowjetunion 28
I. Vertragliche Begründung des Zugangsrechts der Westmächte 28
II. Vertragliche Bestätigung des Zugangsrechts der Westmächte 32
C. Der Fortbestand des Zugangsrechts der Westmächte auf dem Luftweg nach Berlin gegenüber der Sowjetunion 36
I. Fortbestand des vertraglich begründeten Zugangsrechts der Westmächte 36
1. Unabhängigkeit des Zugangsrechts der Westmächte von den Viermächtevereinbarungen über den Luftverkehr nach Berlin 36
2. Fortbestand des die vertragliche Grundlage des Zugangsrechts bildenden Londoner Protokolls vom 12. 9.1944 38
II. Fortbestand des Zugangsrechts der Westmächte auch bei Wegfall der vertraglichen Rechtsgrundlage auf Grund Gewohnheitsrechts 40
1. Zugangsrecht der Westmächte auf Grund allgemeinen Gewohnheitsrechts 41
2. Zugangsrecht der Westmächte auf Grund partikulären Gewohnheitsrechts 42
III. Fortbestand des Zugangsrechts der Westmächte auch unabhängig von Vertrag und Gewohnheitsrecht auf Grund allgemeiner Rechtsgrundsätze 45
1. Allgemeine Rechtsgrundsätze als Völkerrechtsquelle 46
2. Bestehen eines allgemeinen Rechtsgrundsatzes, aus dem sich ein Zugangsrecht der Westmächte gegenüber der Sowjetunion ableiten läßt 48
a) Rechtsnatur der allgemeinen Rechtsgrundsätze 48
b) Notwegrecht als von den zivilisierten Staaten anerkannter allgemeiner Rechtsgrundsatz 50
c) Analoge Anwendung des allgemeinen Rechtsgrundsatzes über das Notwegrecht auf die Berlinsituation 53
IV. Ergebnis 55
D. Der Inhalt des Zugangsrechts der Westmächte auf dem Luftweg nach Berlin gegenüber der Sowjetunion 55
I. Beschränkung des Luftverkehrs der Westmächte nach Berlin auf bestimmte Lufträume 55
II. Bindung des Luftverkehrs der Westmächte nach Berlin an bestimmte Flugregeln 58
III. Keine sonstigen Beschränkungen des Luftverkehrs der Westmächte nach Berlin 59
1. Keine Beschränkung des Luftverkehrs auf den für die Befriedigung der Besatzungsbedürfnisse der Westmächte in Berlin erforderlichen Verkehr 59
2. Keine Beschränkung des Luftverkehrs auf Flüge zwischen Westdeutschland und Berlin 64
3. Freiheit des Luftverkehrs von Kontrollen und Genehmigungen 65
IV. Ergebnis 66
Teil II: Das Zugangsrecht der Westmächte auf dem Luftweg nach Berlin gegenüber Deutschland 67
Abschnitt 1: Die Rechtsgrundlage des Zugangsrechts der Westmächte nach Berlin im Hinblick auf die verschiedenen zu durchfliegenden Gebiete 67
A. Das Recht der Westmächte auf Durchflug durch sowjetisch besetztes Gebiet 67
I. Kein Durchflugrecht der Westmächte durch sowjetisch besetztes Gebiet auf Grund Vertrages, Gewohnheitsrechts oder allgemeiner Rechtsgrundsätze 68
1. Kein Durchflugrecht auf Grund Vertrages 68
2. Kein Durchflugrecht auf Grund Gewohnheitsrechts 68
3. Kein Durchflugrecht auf Grund allgemeiner Rechtsgrundsätze 69
II. Durchflugrecht der Westmächte durch sowjetisch besetztes Gebiet auf Grund ihres Besatzungsrechts in Berlin (West)? 70
1. Rechtsgrundlage, auf der im Jahre 1945 das Besatzungsrecht der Westmächte in Berlin (West) entstand 70
a) Bedingungslose Kapitulation 71
b) „debellatio" 75
c) Vereinbarungen zwischen den Alliierten 76
d) Kriegerische Besetzung gemäß der HLKO 77
α) Fortdauer des Kriegszustandes zwischen den Westmächten und Deutschland im Zeitpunkt der Besetzung von Berlin (West) durch die Westmächte im Jahre 1945 78
β) Grundsätzliche Anwendbarkeit der HLKO auf das Verhältnis zwischen den Siegermächten und Deutschland im Jahre 1945 79
γ) Originärer Erwerb der tatsächlichen militärischen Herrschaft in Berlin (West) durch die Westmächte 84
2. Kriegerische Besetzung gemäß der HLKO unverändert Rechtsgrundlage des gegenwärtigen Besatzungsrechts der Westmächte in Berlin (West) 85
a) Rechtlicher Fortbestand des Kriegszustandes zwischen den Westmächten und Deutschland hinsichtlich der Besetzung von Berlin (West) 86
b) Originärer Besatzungstitel der Westmächte in Berlin (West) aus dem Jahre 1945 nicht durch vertragliches Stationierungsrecht ersetzt 90
3. Kein Durchflugrecht der Westmächte durch das sowjetisch besetzte Gebiet auf Grund der „occupatio bellica" in Berlin (West) 92
III. Durchflugrecht der Westmächte durch sowjetisch besetztes Gebiet auf Grund eines bereits 1945 entstandenen Besatzungsrechts in den Luftkorridoren nach Berlin und dem außerhalb der Westsektoren Berlins gelegenen Teil der Kontrollzone um Berlin 93
1. Tatsächliche Herrschaftsausübung der Westmächte in den Luftkorridoren nach Berlin und dem außerhalb der Westsektoren der Stadt gelegenen Teil der Luftkontrollzone um Berlin 95
2. Entsprechende Anwendung des Art. 42 HLKO auf die von den Westmächten ausgeübte Luftherrschaft in den im Berlinverkehr beflogenen über sowjetisch besetztem Gebiet gelegenen Lufträumen 96
3. Ergebnis 99
B. Das Recht der Westmächte auf Durchflug durch die von ihnen besetzten Westsektoren von Berlin 99
C. Das Recht der Westmächte auf Durchflug durch den unbesetzten Teil Deutschlands 100
D. Ergebnis 101
Abschnitt 2: Der Fortbestand des gegenüber Deutschland bestehenden Zugangsrechts der Westmächte nach Berlin bei etwaiger Aufgabe des sowjetischen Besatzungsrechts in Mitteldeutschland 101
Teil III: Zusammenfassung 104
I. Das Zugangsrecht der Westmächte auf dem Luftweg nach Berlin gegenüber der Sowjetunion als Besatzungsmacht in Mitteldeutschland 104
II. Das Zugangsrecht der Westmächte auf dem Luftweg nach Berlin gegenüber Deutschland 105
Karte 107
Dokumentenanhang 108
Literaturverzeichnis 118