Das Wirtschaftlichkeitsprinzip in der kommunalen Finanz- und Haushaltsplanung
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Salmen, R. (1980). Das Wirtschaftlichkeitsprinzip in der kommunalen Finanz- und Haushaltsplanung. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-44546-2
Salmen, Rudolf. Das Wirtschaftlichkeitsprinzip in der kommunalen Finanz- und Haushaltsplanung. Duncker & Humblot, 1980. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-44546-2
Salmen, R (1980): Das Wirtschaftlichkeitsprinzip in der kommunalen Finanz- und Haushaltsplanung, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-44546-2
Format
Das Wirtschaftlichkeitsprinzip in der kommunalen Finanz- und Haushaltsplanung
Schriften zum Öffentlichen Recht, Vol. 373
(1980)
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Book Details
Pricing
Table of Contents
Section Title | Page | Action | Price |
---|---|---|---|
Vorwort | 7 | ||
Inhaltsverzeichnis | 9 | ||
Einleitung | 13 | ||
1. Teil: Wirtschaftlichkeit als Rechtsprinzip | 22 | ||
1. Abschnitt: Das Wirtschaftlichkeitsprinzip im geltenden Gemeindehaushaltsrecht | 22 | ||
I. Der Inhalt des Wirtschaftlichkeitsprinzips | 22 | ||
II. Wirtschaftlichkeit als Maßstab für Aufgabenentscheidungen | 26 | ||
III. Die Rechtskontrolle des Wirtschaftlichkeitsprinzips | 29 | ||
2. Abschnitt: Das Wirtschaftlichkeitsprinzip als allgemeines Rechtsprinzip | 34 | ||
I. Wirtschaftlichkeit als allgemeiner Rechtsgrundsatz | 34 | ||
1. Wirtschaftlichkeit als allgemeiner Planungsgrundsatz | 34 | ||
2. Wirtschaftlichkeit als ungeschriebenes Verfassungsrecht | 36 | ||
3. Wirtschaftlichkeit als allgemeiner Verwaltungsgrundsatz | 38 | ||
II. Das Wirtschaftlichkeitsprinzip als Ausprägung des Übermaßverbots | 40 | ||
1. Ökonomisches Prinzip und Übermaßverbot in der Literatur | 40 | ||
a) Die Auffassung Eppes | 40 | ||
b) Die Ansicht Herbert Krügers | 41 | ||
c) Die Meinung Claus Wellhöfers | 42 | ||
d) Sonstige Stellungnahmen zum Verhältnis Übermaßverbot— Wirtschaftlichkeit | 42 | ||
2. Kritik und eigene Stellungnahme | 43 | ||
3. Wirtschaftlichkeit als Ausprägung des Grundsatzes der Erforderlichkeit oder Verhältnismäßigkeit | 47 | ||
a) Deckungsgleichheit des Erforderlichkeitsprinzips mit der 1. Variante des Wirtschaftlichkeitsprinzips (Sparsamkeitsprinzip) | 48 | ||
b) Übereinstimmung mit dem Gebot relativer Sparsamkeit | 50 | ||
c) Deckungsgleichheit mit der 2. Variante des Wirtschaftlichkeitsprinzips | 52 | ||
4. Die dogmatische Konstruktion des Grundsatzes der Erforderlichkeit— Wirtschaftlichkeit als subjektives oder objektives Rechtsprinzip? | 54 | ||
a) Übermaßverbot und Eingriffsdenken | 54 | ||
b) Steuereingriff und Übermaßverbot | 58 | ||
aa) Steuererhebung und Grundrechtseingriff | 58 | ||
bb) Rechtlicher Zusammenhang zwischen Steuererhebung und Mittelverwendung | 63 | ||
c) Ubermaßverbot ohne Individualeingriff? | 77 | ||
aa) Das „leistungsstaatliche" Übermaßverbot | 77 | ||
bb) Das „kollektivistische" Übermaßverbot | 80 | ||
5. Ergebnis | 86 | ||
3. Abschnitt: Der allgemeine Geltungsbereich des Rechtsprinzips der Wirtschaftlichkeit | 87 | ||
I. Wirtschaftlichkeit im eingriffsfreien Bereich | 87 | ||
II. Wirtschaftlichkeit im Eingriffsbereich | 90 | ||
2. Teil: Geltungsbereich und Inhalt des Wirtschaftlichkeitsprinzips in der kommunalen Finanz- und Haushaltsplanung | 95 | ||
1. Abschnitt: Der Geltungsbereich des Wirtschaftlichkeitsprinzips in der kommunalen Finanzwirtschaft | 95 | ||
2. Abschnitt: Der Inhalt des Wirtschaftlichkeitsprinzips in der kommunalen Haushalts- und Finanzplanung | 101 | ||
I. Das Wirtschaftlichkeitsprinzip bei freiwilligen Gemeindeaufgaben | 102 | ||
1. Wirtschaftlichkeit als Maßstab der Prioritätsentscheidung — Die Notwendigkeit eines Vergleichsmaßstabs | 102 | ||
2. Die Grundrechte als Auftrag der Gemeindeverwaltung | 106 | ||
3. Staatsaufgabenlehre und die Rangordnung freiwilliger Gemeindeaufgaben | 112 | ||
4. Mindeststandard kommunaler Einrichtungen als Prioritätsmaßstab | 114 | ||
5. Prioritätsbestimmung durch Operationalisierung des Gemeinwohls | 119 | ||
a) Das Gemeinwohl in der Wohlfahrtsökonomie | 119 | ||
b) Verbesserung der Analyse durch die „sozial-indicator"-Forschung | 123 | ||
6. Das Wirtschaftlichkeitsprinzip als Gebot der Bedarfsbestimmung („Prinzip der bedarfsentsprechenden Produktion") | 126 | ||
a) Die Notwendigkeit von Bedarfsnormen für die kommunale Planung | 130 | ||
b) Wirtschaftlichkeit als Maßstab zur Entscheidung zwischen Projektalternativen (sog. „interne Effizienz") | 137 | ||
7. Ergebnis | 139 | ||
II. Das Wirtschaftlichkeitsprinzip bei Pflichtaufgaben | 141 | ||
III. Ergebnis | 146 | ||
3. Teil: Die Rechtskontrolle des Wirtschaftlichkeitsprinzips | 148 | ||
1. Abschnitt: Kontrolldichte des Wirtschaftlichkeitsprinzips | 148 | ||
I. Darstellung und Kritik der in der Literatur vertretenen Ansichten | 148 | ||
II. Die Behandlung des Problems aus der Sicht der Lehre vom (andersartigen) Planungsermessen | 151 | ||
III. Bestätigung des Ergebnisses durch die sozialwissenschaftliche Forschung | 155 | ||
IV. Zur Notwendigkeit der Präzisierung des Kontrollrahmens | 155 | ||
V. Die Wahlfreiheit der Gemeinden hinsichtlich der Methoden der Wirtschaftlichkeitsberechnung | 158 | ||
VI. Besonderheiten der Wirtschaftlichkeitsberechnung in der Finanzplanung | 161 | ||
2. Abschnitt: Präzisierung des Kontrollrahmens durch die verschiedenen Methoden der Wirtschaftlichkeitsberechnung | 162 | ||
I. Zur Kontrolldichte bei Investitionsmaßnahmen | 162 | ||
1. Die Kosten-Nutzen-Analyse als Entscheidungshilfe | 162 | ||
a) Die Berücksichtigung von Einschränkungen | 163 | ||
b) Die Ermittlung und Bewertung der Kosten und Nutzen | 166 | ||
c) Die Berücksichtigung des Zeitmoments (Gegenwartsermittlung) | 170 | ||
d) Die Wahl des Investitionskriteriums | 171 | ||
2. Zusammenfassende Bemerkungen zur Kontrollfähigkeit der Kosten-Nutzen-Analyse | 172 | ||
3. Das Verfahren der Kosten-Wirksamkeits-Analyse | 175 | ||
II. Die Wirtschaftlichkeit der Verwaltung | 178 | ||
III. Ergebnis | 182 | ||
3. Abschnitt: Wirtschaftlichkeitsprinzip und rechtliche Sanktion | 182 | ||
I. Das Wirtschaftlichkeitsprinzip in der Rechnungsprüfung | 183 | ||
1. Wirtschaftlichkeit und örtliche Rechnungsprüfung | 183 | ||
2. Wirtschaftlichkeit und überörtliche Rechnungsprüfung | 184 | ||
II. Wirtschaftlichkeitsprinzip und Kommunalaufsicht | 186 | ||
III. Wirtschaftlichkeit und Individualrechtsschutz | 188 | ||
1. Die inzidente Normenkontrolle | 188 | ||
2. Die abstrakte Normenkontrolle gem. § 47 VwGO | 192 | ||
Zusammenfassung und Schlußbemerkung | 193 | ||
Literaturverzeichnis | 196 |