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Arbeitskampfparität und Tariferfolg

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Goll, U. (1980). Arbeitskampfparität und Tariferfolg. Versuch einer rechtstatsächlichen Fundierung arbeitskampfrechtlicher Fragestellungen unter Berücksichtigung der »Collective-bargaining«-Theorien. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-44705-3
Goll, Ulrich. Arbeitskampfparität und Tariferfolg: Versuch einer rechtstatsächlichen Fundierung arbeitskampfrechtlicher Fragestellungen unter Berücksichtigung der »Collective-bargaining«-Theorien. Duncker & Humblot, 1980. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-44705-3
Goll, U (1980): Arbeitskampfparität und Tariferfolg: Versuch einer rechtstatsächlichen Fundierung arbeitskampfrechtlicher Fragestellungen unter Berücksichtigung der »Collective-bargaining«-Theorien, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-44705-3

Format

Arbeitskampfparität und Tariferfolg

Versuch einer rechtstatsächlichen Fundierung arbeitskampfrechtlicher Fragestellungen unter Berücksichtigung der »Collective-bargaining«-Theorien

Goll, Ulrich

Schriften zum Sozial- und Arbeitsrecht, Vol. 50

(1980)

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Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 5
Inhaltsverzeichnis 7
Abkürzungsverzeichnis 13
Einleitung 15
I. Problemstellung 15
II. Vorhaben der Untersuchung 17
III. Zur Verankerung des Paritätsgebots in der bestehenden Rechtsordnung 19
Erster Teil: Der Grundsatz der Waffengleichheit im Arbeitskampfrecht — Juristisches Verständnis und dessen Verhältnis zu den Rechtstatsachen 20
A. Die Relevanz der Wirklichkeit für die Auffassungen von Kampfparität in der rechtswissenschaftlichen Literatur 20
I. Normativer Anspruch und gestaltete Realität: Die funktionsbestimmte Grundlegung eines Paritätsgebots hinsichtlich von Vertragsparteien 20
1. Das Modell Schmidt-Rimplers 20
2. Aufnahme und Ergänzung des Ansatzes von Schmidt-Rimpler bei Steindorff und Bartholomeyczik 21
II. Waffengleichheit insbesondere bei Kollektivverträgen: Tarif autonomie unter dem Vorbehalt der Gewährleistung von „Vertragsgerechtigkeit" 23
1. Die Definition der Kampfparität durch Rüthers 23
2. Der Ausbau des Paritätsbegriffs bei Seiter 24
3. Die besonderen Akzente bei Zöllner: Betonung des normativen Charakters einer Gleichgewichtsentscheidung und Skepsis gegenüber den Möglichkeiten der Rechtstatsachenforschung 26
4. Zusammenfassung 28
III. Die Theorie der angestammten Kampfmittel und ihre Hinführung zur „materiellen" Parität 29
1. Wirklichkeit und Paritätsgebot bei Nipper dey und Säcker 29
2. Diktat der Wirklichkeit über das Hecht? Die Auffassungen Kaisers 30
3. Konvergenz der Resultate: Abstrakt-materielle Parität 31
IV. „Formelle" Kampfparität? Die Auffassungen von Mayer-Maly, Reuß und Bötticher 32
1. Ein Verfechter „formeller" Parität: Mayer-Maly 32
2. Ein Befürworter „formeller" Parität als advocatus diaboli: Reuß 34
3. Übernahme der „Waffengleichheit" Böttichers im Arbeitskampfrecht: Ein MißVerständnis 34
V. Auseinandersetzung zwischen Arbeit und Kapital und die Parteinahme des Sozialstaats 36
1. Freiheit der Tarifparteien und sozialstaatliche Verantwortung bei Ramm 36
2. Absage an hoheitlich auferlegte „Spielregeln" des tarifautonomen Verfahrens: Die Freiheit der Arbeitnehmer und ihrer Organisationen bei Kittner, Däubler und Hoff mann 37
3. Feld und Mittel arbeitskampfrechtlich relevanter Auseinandersetzung — Die Reichweite des Paritätsgebots und der Gedanke der „Gewährleistung" beim Kollektiwertrag 39
VI. öffentlich-rechtliche Aspekte der Kampfparität: Staatliche Gestaltungsmacht hinsichtlich der Verhaltensweisen im Tarifarbeitskampf und „unfertig verfaßte" Verantwortung der Tarifparteien in der pluralistischen Gesellschaft 41
1. Die Gutachten von Evers und Lerche zum Art. 29 V der Hessischen Landesverfassung 41
2. Parität und kommunikativer Konsens bei Scholz — das Problem des Pluralismus 43
B. Höchstrichterliche Rechtsprechung zum Grundsatz der Kampfparität oder Waffengleichheit 46
I. Die Beschlüsse des Bundesarbeitsgerichts vom 28. 1. 1955 und vom 21. 4. 1971 46
II. Das Urteil des Bundesgerichtshofs vom 18. 12. 1967 49
III. Die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts 50
C. Ergebnisse 51
I. Die Konturen des vorherrschenden Verständnisses von Kampfparität 51
II. Das Interesse an Hechtstatsachen 54
Zweiter Teil: Der Erfolg von Gewerkschaften und Arbeitgeberverbänden in Tarifverhandlungen: Möglichkeiten seiner rechtstatsächlichen Erfassung als Grundlage von Schlüssen auf Parität und auf Effektivität des Kampfmitteleinsatzes 56
A. Kritik des vorliegenden empirischen Materials und Konkretisierung der Fragestellung 56
B. Zum Bezugspunkt für ein Kampfparitätsurteil: Wie sind Kontrahenten und Auseinandersetzungsfeld abzugrenzen? 60
I. Überlegungen zu einem räumlichen und organisatorischen Rahmen, innerhalb dessen Gleichgewicht der Tariforganisationen zu fordern denkbar oder sinnvoll wäre — Das Beispiel der Metallindustrie 60
II. Konkretisierung des Untersuchungsgegenstandes, insbesondere unter Berücksichtigung wirtschaftswissenschaftlicher Forschungsansätze zur Lohnstruktur: Parität auf der Ebene des „kämpferischen" Industrieverbandes 67
1. Gleichschritt der Tariflöhne im Industrieverband? 67
2. Zusammenstellung von Ergebnissen im kampfbereiten Industrieverband: zugleich Grenze der vorliegenden Untersuchung 69
3. Zur „interindustriellen Lohnstruktur": Ein empirischer Vergleich zwischen Industriebereichen mit „kämpferischen" und anderen Gewerkschaften 70
III. Zwischenergebnis 81
C. Gegenstand und Maßeinheit einer Beurteilung einzelner Tariferfolge, insbesondere unter Berücksichtigung der „collective-bargaining"- Theorien 82
I. Probleme einer Konzentration der Betrachtung auf Lohnprozente 82
1. Tarif politische Ziele der Arbeitnehmerseite neben den Lohnforderungen 82
2. Tariflohn und Effektivverdienst 88
3. Tariflohn und Reallohn 92
4. Das Verhältnis von Nominallöhnen im Kampfbezirk des Industrieverbands und den effektiven Realeinkommen im Industrieverband 95
5. Zusammenfassung und Hinweis auf den Fortgang der Untersuchung 98
II. Heranziehung der Theorien zum „collective-bargaining": Ausgangspunkt und historische Entwicklung in einem kurzen Abriß 99
1. Die Theorie des bilateralen Monopols 99
2. Die „Bargaining-Klassiker" 101
3. Die „labor economists" 102
4. Die Spieltheorie sowie Anwendungen der Konfliktforschung 103
5. Ansätze experimenteller Sozialpsychologie 105
6. Forschung zu Kollektivverhandlungen in der Bundesrepublik 105
III. Theoretische Vorstellungen von den Gegenständen des Verhandeins in den „collective-bargaining"-Theorien 106
1. Definitionen des Tariferfolgs im Bereich der „Bargaining-Klassiker" und der Spieltheorie 106
2. Definition des Tariferfolgs im Bereich der „labor economists": die Symbolfunktion des Nominallohns 109
3. Zusammenfassung 111
D. Untersuchung der Möglichkeiten, von der Entwicklung der Löhne auf ein Gleichgewicht der Tarifparteien und auf Wirkungen des Kampfmitteleinsatzes zu schließen 111
I. Eignung des Nominallohns für die Feststellung eines langfristigen Interessenausgleichs zwischen den sozialen Gegenspielern 112
1. Tarifbedingungen als Mindestbedingungen: Ausschluß der effektiv gezahlten Löhne von der Betrachtung? 112
2. Divergenz maßgeblicher Interessen — der Nominallohn in seiner Bedeutung für die Organisationen und ihre Mitglieder 115
3. Die mangelnde Erfassung der auf Arbeitnehmerseite verfolgten tarifpolitischen Interessen durch die Betrachtung des Nominallohns 119
II. Eignung des Nominallohns für die Feststellung von Kampfmittelwirkungen 120
1. Arbeitskampf = Lohnkampf? 120
2. Bejahung oder Verneinung von Einflüssen der Kampfmittel auf den Tariflohn — Zum wirtschaftswissenschaftlichen Rahmen der Fragestellung 121
3. Arbeitskampfmaßnahmen sowie die Entwicklung von Produktion, geleisteten Arbeitsstunden und Beschäftigungsstand in ihrem Einfluß auf Tariflohnveränderungen 126
III. Der Verzicht auf die weitere Untersuchung von Reallohn und Effektivlohn 142
1. Reallohn und Effektivlohn als Indikatoren erfolgreichen Kampfmitteleinsatzes 143
2. Reallohn und Effektivlohn als Belege längerfristigen Gleichgewichts zwischen den sozialen Gegenspielern (abstrakt-materieller Verhandlungsparität)? 144
IV. Zusammenfassung: Der Tarif erfolg beim Lohn als tatsächlicher Nachweis von Verhandlungs- und Kampfparität sowie von Kampfmitteleffekten 146
E. Vergleiche zwischen Ausgangspositionen und Ergebnissen der Tarifverhandlungen als Belege von Kräftegleichgewicht und Kampfmittelwirkung 149
I. Zur Aussagekraft von Vergleichen zwischen Forderungen und Ergebnissen für die tatsächlichen Kräfteverhältnisse unter den Tarifparteien 150
1. Die strategische Wahl der Anfangspositionen in Verhandlungen 150
2. Faktoren neben dem eingesetzten Verhandlungsmachtpotential, die den Abstand zwischen Anfangspositionen und Ergebnissen bestimmen 153
II. Umsetzung der Relationen zwischen Anfangsposition und Ergebnis in eine numerische Schätzung des Erfolgs (am Beispiel des Metall-Tarifbezirks Nordwürttemberg-Nordbaden) 155
1. Die „2/3-Faustregel" nach der (ergänzten) Tabelle von Weitbrecht 155
2. Die „Teilung des Kuchens" in Tarifverhandlungen — Methode zur empirischen Erfassung dieses Vorgangs sowie theoretische Fragwürdigkeit einer solcher Vorstellung 159
3. Die Verteilung des Erfolgs in den Tarif Verhandlungen für die metallverarbeitende Industrie Nordwürttemberg-Nordbadens, gemessen an tatsächlichen Ausgangspositionen und Ergebnissen 162
III. Die Bedeutung des Befundes bei Forderungen und Ergebnissen für den empirischen Nachweis abstrakt-materieller Kampfparität sowie von Wirkungen der Mittel des Tarifarbeitskampfes (Interpretation der „Kompromißkurve" für die metallverarbeitende Industrie Nordwürttemberg-Nordbadens) 169
1. Der gewerkschaftliche Erfolg, bezogen auf das Verhandlungsvolumen, und die Wirkungen von Kampfmitteln 169
2. Der gewerkschaftliche Erfolg, bezogen auf das Verhandlungsvolumen, und der langfristige Interessenausgleich der sozialen Gegenspieler 172
IV. Der Erfolg in Tarifarbeitskämpfen der Bundesrepublik seit dem schleswig-holsteinischen Metallarbeiterstreik, gemessen an Ausgangspositionen und Ergebnissen 173
1. Zweck und Methode einer weiteren empirischen Betrachtung 173
2. Durchführung und Auswertung der Untersuchung von 25 Tarifarbeitskämpfen in der Bundesrepublik im Hinblick auf das Verhältnis der Ausgangspositionen und Ergebnisse 176
V. Zusammenfassung: Der Tarif erfolg, gemessen an Forderungen und Ergebnissen, als Nachweis von Parität oder von faktischen Wirkungen der Kampfmittel 190
Zusammenfassung und Ausblick 192
A. Zusammenfassung 192
I. Zum Verständnis von Kampfparität 192
II. Vorfragen einer empirischen Untersuchung von Tarifergebnissen: Welche tarifpolitischen Resultate, welche Kontrahenten sind sinnvoll vergleichend gegeneinander zu stellen? 192
III. Vorfrage und Aufriß grundsätzlicher Schwierigkeiten: Wie ist der Tariferfolg selbst zu definieren? 193
IV. Konsequenzen aus faktisch vorgefundenen Problemen der Lohnbetrachtung sowie dem Angebot an theoretischen, insbesondere interdisziplinären Erkenntnissen 194
V. Der Tariferfolg, betrachtet als Bruchteil dessen, was vom Angestrebten erreicht wurde 197
VI. Fazit 199
B. Ausblick 200
Literaturverzeichnis 201