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Gleichförmiges Unternehmensverhalten ohne Kommunikation

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Bülow, P. (1983). Gleichförmiges Unternehmensverhalten ohne Kommunikation. Die kartellrechtliche Bewertung des bewußten Parallelverhaltens nach dem Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen und dem Recht der Europäischen Gemeinschaften. Zugleich ein Beitrag zum kartellrechtlichen Mißbrauchsbegriff. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-45275-0
Bülow, Peter. Gleichförmiges Unternehmensverhalten ohne Kommunikation: Die kartellrechtliche Bewertung des bewußten Parallelverhaltens nach dem Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen und dem Recht der Europäischen Gemeinschaften. Zugleich ein Beitrag zum kartellrechtlichen Mißbrauchsbegriff. Duncker & Humblot, 1983. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-45275-0
Bülow, P (1983): Gleichförmiges Unternehmensverhalten ohne Kommunikation: Die kartellrechtliche Bewertung des bewußten Parallelverhaltens nach dem Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen und dem Recht der Europäischen Gemeinschaften. Zugleich ein Beitrag zum kartellrechtlichen Mißbrauchsbegriff, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-45275-0

Format

Gleichförmiges Unternehmensverhalten ohne Kommunikation

Die kartellrechtliche Bewertung des bewußten Parallelverhaltens nach dem Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen und dem Recht der Europäischen Gemeinschaften. Zugleich ein Beitrag zum kartellrechtlichen Mißbrauchsbegriff

Bülow, Peter

Schriften zum Wirtschaftsrecht, Vol. 45

(1983)

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Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort III
Inhaltsverzeichnis 5
Abkürzungen 11
Einführung: Das Problem 15
Erstes Kapitel: Bewußtes Parallelverhalten im System der Wettbewerbsbeschränkungen durch Willensübereinstimmung 17
I. Wissen und gleichförmiges Verhalten durch gegenseitige Kommunikationsakte 17
II. Wissensvermittlung und gleichförmiges Verhalten durch einseitigen Kommunikationsakt 18
III. Wissensvermittlung und gleichförmiges Verhalten ohne Kommunikationsakt 19
A. Gleichförmigkeitswille zum Zweck der Wettbewerbsbeschränkung 19
B. Zum Terminus ,,bewußtes Parallelverhalten" 20
Zweites Kapitel: Bewußtes Parallelverhalten in Wirtschaftstheorie und -empirie 21
I. Bewußtes Parallelverhalten am Beispiel der Preisführerschaft 21
A. Wirtschaftstheoretische ex-ante- und juristische ex-post-Analyse 22
B. Marktformenabhängigkeit bewußten Parallelverhaltens 22
1. Gleichgewichtspreis im Polypol 22
2. Preisbildung im Oligopol 24
a) Vollkommenes Oligopol 24
b) Unvollkommene Oligopolformen 26
aa) Objektive Strukturkomponenten beim Preisführer 27
bb) Objektive Strukturkomponenten bei den Preisfolgern 28
cc) Subjektive Komponenten 29
c) Subjektive Oligopolbestimmung 30
II. Bewußtes Parallelverhalten in anderen Wettbewerbsparametern als dem Preis 30
A. Mittelbar gleichförmiges Preisverhalten 31
B. Gleichförmigkeit in Vertragsgestaltungen 31
C. Gleichförmigkeit in weiteren Wettbewerbsparametern 32
Drittes Kapitel: Beurteilungsgrundlagen für bewußtes Parallelverhalten im GWB 33
I. Vertrag und Abstimmung 33
II. Empfehlung und Zwang 34
A. Empfehlung zur Umgehung 34
1. Fehlende Gegenseitigkeit der Willensvermittlung 35
2. Willensvermittlung durch Kommunikation 35
3. Fehlende Oligopoltypik 35
B. Zwang zur Gleichförmigkeit 36
1. Zwang und übereinstimmende Einsicht 37
2. Kommunikativität der Willensvermittlung 37
3. Wettbewerbsbeschränkungswille bei den Gezwungenen 37
III. Bindungssysteme 38
A. Ausschließlichkeitsbindungen und bewußtes Parallelverhalten 38
1. Bewußtes Parallelverhalten als Ursache für Unwirksamkeitserklärungen nach § 18 Abs. 1 lit. a bis c. 38
2. Bewußtes Parallelverhalten als Marktbeherrschungsmißbrauch nach § 22 neben oder trotz Verneinung von Rechtsformenmißbrauch 39
B. Preisbindungen und bewußtes Parallelverhalten 40
1. Bewußtes Parallelverhalten als Rechtsformenmißbrauch nach § 17 Abs. 1 Nr. 1 40
a) Begriff des Rechtsformenmißbrauchs 40
b) Freistellungszweck der Preisbindung und Mißbrauch 41
c) Kollektive Anwendung der Preisbindung durch bewußtes Parallelverhalten 42
2. Bewußtes Parallelverhalten als Rechtsformenmißbrauch nach § 17 Abs. 1 Nr. 2 43
3. Bewußtes Parallelverhalten als Marktbeherrschungsmißbrauch nach § 22 Abs. 4 neben oder trotz Verneinung von Rechtsformenmißbrauch 44
C. Lizenz- und vf wandte Verträge und bewußtes Parallelverhalten 44
1. Bewußtes Parallelverhalten als Rechtsformenmißbrauch nach §§ 20 Abs. 3 bzw. 21,11 Abs. 5 Nr. 2, Nr. 4 44
2. Bewußtes Parallelverhalten als Marktbeherrschungsmißbrauch trotz erlaubten Vertragsinhalts nach § 20 Abs. 2 (§ 21) GWB 45
D. Conclusio zu den Bindungssystemen 45
IV. Bereichsausnahmen 46
A. Übersicht 46
Β. Rechtsformenmißbrauch durch bewußtes Parallelverhalten 46
1. Freistellung von § 1 46
2. Freistellung von § 15 47
a) Gleichzeitige Freistellung von §§ 1 und 15 47
aa) Verkehrs-, Kredit-, Versichungs- und Verwertungswirtschaft 47
bb) Energiewirtschaft 48
b) Freistellung nur von § 15 49
c) Freistellung von § 18 50
d) Rechtsformenmißbrauch und Marktbeherrschung 50
3. Marktbeherrschungsmißbrauch neben oder trotz Verneinung von Rechtsformenmißbrauch 50
C. Conclusio zu den Bereichsausnahmen 50
V. Empfehlungsmißbrauch durch bewußtes Parallelverhalten 51
A. Empfehlungen nach § 38 Abs. 2 GWB 51
B. Empfehlungen nach § 102 Abs. 1 GWB 52
VI. Horizontale Absprachen und bewußtes Parallelverhalten 52
VII. Conclusio zum 3. Kapitel 53
Viertes Kapitel: Mißbrauch marktbeherrschender Stellung oder überlegener Marktmacht und bewußtes Par allei verhalten 54
I. Marktbeherrschung durch Oligopol 54
A. Fehlender Innenwettbewerb 54
1. Objektive Oligopolfeststellung 55
2. Subjektive Oligopolfeststellung 55
B. Marktbeherrschende Stellung des Oligopol 56
1. Fehlender Außenwettbewerb 56
2. Überragende Marktstelung wegen be wußten Parallelverhaltens 57
a) Gesetzesentwürfe 57
aa) Entwurf zum Gesetz 57
bb) Entwurf zur 2. Kartellgesetznovelle 58
b) Begründung der Gesetzesentwürfe 59
aa) Subjektive Betrachtungsweise 59
bb) Objektive Betrachtungsweise 60
cc) Voraussetzungen für die Schlußfolgerung von bewußtem Parallelverhalten auf Marktbeherrschung 60
c) Kritik an der Schlußfolgerung von bewußtem Parallelverhalten auf Marktbeherrschung 61
aa) Subjektive Betrachtungsweise 61
bb) Objektive Betrachtungsweise 61
d) Pluralität der Ursachen für die Gleichförmigkeit des Verhaltens 62
3. Feststellung der überragenden Marktstellung durch Gesamtbetrachtung 62
II. Feststellung des Mißbrauchs der marktbeherrschenden Stellung 63
A. Begriffsbestimmung in Gesetzesmaterialien, Rechtsprechung und Literatur 63
1. Entwurf eines Gesetzes gegen Wettbewerbeschränkungen und 1. Novelle 63
2. Kammergericht und Bundesgerichtshof 64
3. Überblick zur Literatur 64
B. Begriffsbestimmung aus der Beziehung der Verbote zu den Ausnahmen 65
C. Begriffsbestimmung aus dem Gesetzeszweck 65
1. Denkbarer Gesetzeszweck: Schutz der Institution Wettbewerb als Selbstzweck 66
a) Deduktion aus der klassischen Nationalökonomie 66
b) Deduktion aus dem US-Antitrustrecht 67
c) Deduktion aus den Lehren der Freiburger Schule 67
d) Conclusio: Über Wettbewerbsschutz als Selbstzweck hinausgehender Zweck 68
2. Zwecke für Wettbewerbsschutz 68
a) Ökonomische Zwecke 69
aa) Wohlstands- und Fortschrittsförderung ohne metaökonomische Zwecksetzung 69
bb) Fehlende ethische und politische Neutralität 70
cc) Conclusio: Metaökonomische Wirkungen ökonomischer Zwecksetzungen 71
b) Metaökonomische Zwecksetzungen 71
aa) Metaökonomisches Oberziel: Größtmögliche Freiheitsgewährleistung ( Freiheitsoptimum) 71
bb) Ausprägungen größtmöglicher Freiheitsgewährleistung 72
aaa) Aufgabe der Wettbewerbstheorie 72
bbb) Überblick auf denkbare Unterziele 73
cc) Unterziele im einzelnen 73
aaa) Verbraucherschutz 73
bbb) Insbesondere: Kartellrechtliche Klagemöglichkeit für Verbraucher 75
ccc) Unternehmensfreiheit 76
ddd) Insbesondere: Newcomer 77
eee) Privatinitiative 78
fff) Persönlichkeitsschutz 78
ggg) Lauterkeit des Wettbewerbs 79
hhh) Leistungswettbewerb 79
iii) Wettbewerbsfreiheit 80
jjj) Funktionsfähigkeit des Wettbewerbs 80
kkk) Soziale Marktwirtschaft 81
lll) Nationaler Wohlstand und Gesamtwirtschaft 81
mmm) Gemeinwohl 82
3. Freiheitsoptimum und Marktbeherrschungsmißbrauch 82
a) Systemimmanenz und Systemwidrigkeit von Freiheitsbeschränkungen 82
b) Gestaltungsmöglichkeiten für kartellbehördliche Eingriffe 83
c) Insbesondere: Beweisanforderungen für kartellbehördliche Eingriffe 84
d) Gefährdung des Freiheitsoptimums 84
e) Kausalität zwischen Marktmacht und Verhalten 86
f) Conclusio: Mißbrauch durch über systemimmanente Freiheitsbeschränkungen hinausgehende Beschränkungen 87
g) Systematisierung von Mißbrauchsfällen 88
III. Bewußtes Parallelverhalten und Marktbeherrschungsmißbrauch im Oligopol 89
A. Bewußtes Parallelverhalten, Freiheitsbeeinträchtigung und Leistungswettbewerb 89
B. Systemkonformität bewußten Parallelverhaltens 90
1. Systemimmanenz und Marktformenkonformität 90
a) Polypol 90
b) Weites Oligopol 91
c) Untauglichkeit von Marktformenkonformität als Mißbrauchskriterium 91
2. Systemimmanenz durch Marktzwang 91
a) Zwang und ökonomische Vernunft 92
b) Ökonomische Vernunft des Polypolisten 92
c) Ökonomische Vernunft des Oligopolisten 93
d) Wissen des Oligopolisten 94
e) Markttransparenz als Folge von Wettbewerbsbeschränkung 95
3. Systemwidrigkeit durch Sicherung, Verfestigung oder Vergrößerung von Marktbeherrschung 95
4. System Widrigkeit durch Vertrags Wirkung 96
a) Freiheitsbeeinträchtigung durch Absprache 96
b) Intensität der Freiheitsbeeinträchtigung 97
aa) Gesetzliche Pauschalierung und Einzelfall 97
bb) Mißbrauchsbejahung und Analogieverneinung 97
5. Conclusio: System Widrigkeit von Freiheitsbeschränkungen durch bewußtes Parallelverhalten 98
IV. Aktionsparameter im Einsatz durch bewußtes Parallelverhalten als systemwidrige Freiheitsbeschränkungen 98
V. Bewußte Gleichförmigkeit ohne Wettbewerbsverzichtsabsicht und das Problem des Beweises bewußten Parallelverhaltens 99
A. Marktdatenreaktion trotz Reaktionsverbundenheit - Befund 100
B. Systemimmanenz marktdatenreaktiver bewußter Gleichförmigkeit 100
C. Feststellung bewußten Parallelverhaltens gegenüber Marktdatenreaktion 101
1. Wettbewerbskonforme Ergebnisse 101
2. Umkehr der Beweislast? 102
D. Bewußtes Parallelverhalten und Einzelmißbrauch 102
E. Insbesondere: Feststellung bewußten Parallelverhaltens beim Einsatz des Preises als Aktionsparameter 103
1. Keine Bandbreiten zwischen wettbewerbsanalogem und mißbräuchlichem Preis 103
2. Die Rechtslage bis zur Vierten Kartellgesetznovelle 104
F. Feststellung bewußten Parallelverhaltens beim Einsatz anderer Aktionsparameter 105
G. Anhang: Ausschluß bewußten Parallelverhaltens und Folgerungen für die Annahme von Vertrag und Abstimmung 105
1. Enges Oligopol 105
2. Andere Marktformen 106
VI. Insbesondere: Mißbrauch überlegener Marktmacht und bewußtes Parallelverhalten 107
VII. Conclusio 107
Fünftes Kapitel: Recht der Europäischen Gemeinschaften 109
I. Überblick 109
A. Rechtsformenmißbrauch 109
1. Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl 109
2. Europäische Wirtschaftsgemeinschaft 109
B. Marktbeherrschungsmißbrauch 110
1. Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl 110
2. Europäische Wirtschaftsgemeinschaft 111
II. Rechtsformenmißbrauch durch bewußtes Parallelverhalten 111
A. Freistellung zu horizontalen Wettbewerbsbeschränkungen 111
1. Mißbrauch unter begünstigten Unternehmen 111
2. Mißbrauch im Verhältnis zu nicht begünstigten Unternehmen 111
B. Freistellung zu vertikalen Wettbewerbsbeschränkungen 113
1. Nicht anmeldepflichtige Gruppenfreistellungen 113
2. Anmeldepflichtige und freistellungserklärungsbedürftige Freistellungen 115
3. Ausnahmetarife im Verkehrswesen 115
III. Marktbeherrschungsmißbrauch durch bewußtes Parallelverhalten 116
A. Gleiche Beurteilung nach EGKSV und EWGV 116
1. Normadressat und -gegenständ 116
2. Mißbrauchsbegriff 116
B. Mißbrauchsbegriff und Marktformenrelevanz 117
C. Mißbrauchsbegriff aus Vertragszwecken 117
1. Vertragszweck und Normauslegung 117
2. System der Wettbewerbsregeln 118
D. Bewußtes Parallelverhalten als Mißbrauch 119
Literaturverzeichnis 120
Tätigkeitsberichte des Bundeskartellamts 137