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Die Stellung der Rechnungshöfe im politischen System der Bundesrepublik Deutschland

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Sigg, W. (1983). Die Stellung der Rechnungshöfe im politischen System der Bundesrepublik Deutschland. Zugleich ein Beitrag zur Finanzkontrolle der Universitäten. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-45367-2
Sigg, Wolfgang. Die Stellung der Rechnungshöfe im politischen System der Bundesrepublik Deutschland: Zugleich ein Beitrag zur Finanzkontrolle der Universitäten. Duncker & Humblot, 1983. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-45367-2
Sigg, W (1983): Die Stellung der Rechnungshöfe im politischen System der Bundesrepublik Deutschland: Zugleich ein Beitrag zur Finanzkontrolle der Universitäten, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-45367-2

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Die Stellung der Rechnungshöfe im politischen System der Bundesrepublik Deutschland

Zugleich ein Beitrag zur Finanzkontrolle der Universitäten

Sigg, Wolfgang

Schriften zum Öffentlichen Recht, Vol. 441

(1983)

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Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 6
Inhaltsverzeichnis 8
Abkürzungsverzeichnis 13
Zitierweise 13
Einleitung und Aufgabenstellung 14
Teil A: Die Stellung der Rechnungshöfe im politischen System der Bundesrepublik Deutschland 17
Vorbemerkung 17
I. Kurzer historischer Überblick über die Entwicklung der Rechnungsprüfung und ihre institutionelle Verankerung im Gesamtgefüge des Budgetwesens 17
1. Rechnungskontrolle im Absolutismus 18
2. Rechnungskontrolle in der konstitutionellen Monarchie 19
3. Heutige Funktion der öffentlichen Finanzkontrolle 20
II. Der gegenwärtige Standort der Finanzkontrolle im politischen System der Bundesrepublik Deutschland 22
1. Das Verhältnis des Rechnungshofs zu Exekutive, Legislative und Judikative 22
2. Rechnungshof zwischen Regierung und Verwaltung 27
3. Rechnungshof als Sachwalter der Allgemeinheit 28
4. Zusammenfassung 28
III. Aufgaben und Arbeitsweise des Bundesrechnungshofs 29
1. Überblick über die Aufgaben 29
2. Rechnungsprüfung 29
3. Rechnungsunabhängige Finanzkontrolle 31
4. Die Beratungstätigkeit des Bundesrechnungshofs 32
a) Freiwillige Beratung durch den Bundesrechnungshof als Organ 32
b) Verpflichtung des Rechnungshofs zur Gutachtenerstellung aufgrund von Ersuchen von Parlament oder Regierung 39
c) Beratung durch den Bundesbeauftragten für die Wirtschaftlichkeit in der Verwaltung (BWV) 41
IV. Maßstäbe der Kontrolle 43
1. Rechnungstechnische Ordnungsmäßigkeit 43
2. Rechtmäßigkeit 44
3. Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit 44
a) Schwierigkeiten bei der Bestimmung des Wirtschaftlichkeitsprinzips 44
b) Der Inhalt des Wirtschaftlichkeitsprinzips 47
c) Wirtschaftlichkeit im staatlichen Sektor 48
d) Der Grundsatz der Sparsamkeit und sein Verhältnis zum Wirtschaftlichkeitsprinzip 52
e) Probleme für eine Wirtschaftlichkeitsprüfung durch den Bundesrechnungshof aufgrund mangelnder Zielvorgaben durch den Haushaltsplan 54
f) Wirtschaftlichkeitskontrolle des Bundesrechnungshofs als Evidenzkontrolle 55
V. Organisation und Personal der Rechnungshöfe 56
1. Organisation des Bundesrechnungshofs 56
2. Die Unabhängigkeit der Mitglieder des Bundesrechnungshofs 58
3. Bestellung des Präsidenten und der Mitglieder des Bundesrechnungshofs 59
4. Gefahr: Auswahl des Leitungspersonals der Rechnungshöfe nach parteipolitischen Gesichtspunkten 61
5. Personal der Rechnungshöfe 61
VI. Bundesrechnungshof und interne Finanzkontrollorgane der Verwaltung 63
1. Vorprüfungsstellen 63
2. Innenrevisionen 65
3. Beauftragter für den Haushalt 66
VII. Erfolgskontrolle staatlicher Planung durch den Bundesrechnungshof? 66
1. Problemstellung 66
2. Methodische Schwierigkeiten der Erfolgskontrolle 68
3. Institutionalisierung der Erfolgskontrolle 70
VIII. Die politische Neutralität des Rechnungshofs — eine Ideologie? 73
IX. Wirksamkeit der Finanzkontrolle durch den Bundesrechnungshof — Notwendigkeit einer Reform 77
1. Wirkung der Prüfungs- und Beratungstätigkeit des BRH — Publizität seiner Prüfungsergebnisse 77
2. Notwendigkeit einer Reform des Bundesrechnungshofs? 79
a) Defizite der gegenwärtigen Finanzkontrolle 79
b) Reform des Bundesrechnungshofs zur Behebung der Kontrolldefizite? 81
c) Reform der parlamentarischen Haushaltskontrolle 84
d) Zusammenfassung 85
X. Rechtsschutz gegen Prüfungsfeststellungen der Rechnungshöfe 85
1. Rechtsschutz Privater gegen Prüfungsfeststellungen der Rechnungshöfe 86
2. Rechtsschutz von Beamten gegen Prüfungsfeststellungen der Rechnungshöfe 88
3. Rechtsschutz von Behörden gegen Prüfungsfeststellungen der Rechnungshöfe 90
Teil Β: Universität und Rechnungshof — Grenzen der Finanzkontrolle 94
I. Ausgangslage: Die veränderte Einstellung von Öffentlichkeit, Politik und Rechnungshöfen zu Wissenschaft und Universität 94
1. Wissenschaft und Universität als Objekte der Kritik der Öffentlichkeit 94
2. Reaktion der Politik auf die Wissenschafts- und Universitätskritik 98
3. Rechnungshöfe und Universitäten 99
II. Normative und faktische Grenzen der Kontrolle der Universitäten durch die Rechnungshöfe 100
Vorbemerkung 100
1. Rechnungsprüfung und Hochschulautonomie 101
a) Rechnungskontrolle als staatliche Kontrolle 101
b) Universität und staatliche Bestimmung 104
aa) Die Bedeutung der Wissenschaft für die Gesellschaft — Wissenschaft als Staatsauf gäbe 104
bb) Wissenschaftsfreiheit — Rechtliche Ausformung und politische Funktion 107
cc) Die Garantie der Hochschulautonomie 109
dd) Die staatliche Aufsicht 113
c) Folgerungen aus Wissenschaftsfreiheit und Hochschulautonomie für die Finanzkontrolle der Hochschulen durch die Rechnungshöfe 117
2. Die Problematik der Erfolgskontrolle von Forschung und Lehre — Faktische Schranken der Finanzkontrolle der Rechnungshöfe im Hochschulbereich 118
Vorbemerkung 118
a) Erfolgskontrolle der Forschung 120
b) Erfolgskontrolle der Lehre 123
III. Analyse und Kritik der Prüfungs- und Beratungstätigkeit des Rechnungshofs Baden-Württemberg im Hochschulbereich 125
1. Zweck der Untersuchung 125
2. Analyse und Kritik der Prüfungsfeststellungen des Rechnungshofs zu den Hochschulen in seinen Denkschriften zur Landeshaushaltsrechnung 125
a) Darstellung der wichtigsten Prüfungsfeststellungen des Rechnungshofs zum Hochschulbereich in seinen Denkschriften 125
b) Analyse und Kritik der wichtigsten Feststellungen des Rechnungshofs zum Hochschulbereich in seinen Denkschriften 132
3. Analyse und Kritik der vier beratenden Mitteilungen des Rechnungshofs Baden-Württemberg zu Hochschulfragen 136
a) Untersuchung des Rechnungshofs über die Lehrtätigkeit an den Universitäten vom 21.4.77 (Landtags-Drucksache 7/1467) 136
b) Beratende Äußerung über die Kosten eines Studienplatzes in Baden-Württemberg vom 26. 5. 77 (LT-Drs. 7/1700) 139
c) Untersuchung zum Studium generale an den baden-württembergischen Universitäten vom 2.6.77 (LT-Drs. 7/1717) 143
d) Untersuchung des Rechnungshofs über die Lehrbeteiligung und personelle Ausbildungskapazität des akademischen Mittelbaus an den Universitäten vom 11.12.78 (LT-Drs. 7/4962) 145
4. Zusammenfassung der Ergebnisse von Analyse und Kritik der Prüfungs- und Beratungstätigkeit des Rechnungshofs Baden- Württemberg im Hochschulbereich — Konsequenzen für diese Tätigkeit 147
IV. Verbesserung der Selbststeuerung und Selbstkontrolle der Universitäten 150
1. Die Liberalisierung des Haushaltsrechts der Universitäten 153
a) Einrichtung eines Hochschulkomitees 154
b) Einführung von Globalhaushalten für die Universitäten 155
c) Verstärkung von Deckungsfähigkeit und Übertragbarkeit 156
2. Verbesserung des Rechnungswesens der Hochschulen 157
3. Einführung von Innenrevisionen 160
Resümee und Ausblick 163
Literaturverzeichnis 166