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Deutsche Staatsangehörigkeit im Bund und in den Ländern

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Thedieck, K. (1989). Deutsche Staatsangehörigkeit im Bund und in den Ländern. Genese und Grundlagen der Staatsangehörigkeit in deutschlandrechtlicher Perspektive. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-46678-8
Thedieck, Karl. Deutsche Staatsangehörigkeit im Bund und in den Ländern: Genese und Grundlagen der Staatsangehörigkeit in deutschlandrechtlicher Perspektive. Duncker & Humblot, 1989. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-46678-8
Thedieck, K (1989): Deutsche Staatsangehörigkeit im Bund und in den Ländern: Genese und Grundlagen der Staatsangehörigkeit in deutschlandrechtlicher Perspektive, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-46678-8

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Deutsche Staatsangehörigkeit im Bund und in den Ländern

Genese und Grundlagen der Staatsangehörigkeit in deutschlandrechtlicher Perspektive

Thedieck, Karl

Schriften zum Öffentlichen Recht, Vol. 563

(1989)

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Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 5
Inhaltsverzeichnis 7
Abkürzungsverzeichnis 13
Einleitung 17
Erster Teil: Begriffliche und strukturelle Grundlagen der Staatsangehörigkeit 19
§ 1 Das Verhältnis von Staat, Staatsvolk und Staatsangehörigkeit 19
1. Staatsangehörigkeit und Staat 19
2. Staat und Staatsangehörige 20
§ 2 Der rechtliche Gehalt der Staatsangehörigkeit 22
1. Die Rechtsnatur der Staatsangehörigkeit 22
2. Der Rechtsinhalt der Staatsangehörigkeit 23
3. Staatsangehörigkeit und Staatsangehörigkeitsgesetz 26
4. Die völkerrechtliche Einbindung der Staatsangehörigkeit 27
a) Unmittelbare Rechtsfolgen der Staatsangehörigkeit 27
b) Völkerrechtliche Anforderungen an die Gewährung der Staatsangehörigkeit 28
Zusammenfassung der Ergebnisse des ersten Teils 30
Zweiter Teil: Bundes- und Landesangehörigkeit in ihrer geschichtlichen Entwicklung bis zur Gründung der Bundesrepublik Deutschland 31
§ 3 Der staatsangehörigkeitsrechtliche Dualismus Reich – Land in seiner Entwicklung bis zum Norddeutschen Bund 31
1. Das alte Reich 31
2. Der Deutsche Bund 33
3. Die Frankfurter Nationalversammlung 34
§ 4 Bundes- und Gliedstaatsangehörigkeit im Norddeutschen Bund 34
1. Die Verfassung des Norddeutschen Bundes und das Gesetz über die Erwerbung und den Verlust der Bundes- und Staatsangehörigkeit von 1870 35
2. Bundesangehörigkeit, Gliedstaatsangehörigkeit und Vermittlungsprinzip nach dem Staatsangehörigkeitsgesetz von 1870 37
3. Die staatsangehörigkeitsrechtliche Zuordnung zum Bund und den Gliedstaaten im zeitgenössischen Schrifttum 38
§ 5 Reichs- und Staatsangehörigkeit im Kaiserreich 39
1. Die Entwicklung der Staatsangehörigkeit im Kaiserreich 39
2. Das Reichs- und Staatsangehörigkeitsgesetz (RuStAG) vom 22. Juli 1913 42
§ 6 Reichs- und Landesangehörigkeit in der Weimarer Republik 44
§ 7 Die deutsche Staatsangehörigkeit in der Zeit des Nationalsozialismus 45
§ 8 Deutsche Staatsangehörigkeit und Landesangehörigkeiten im Nachkriegsdeutschland bis 1949 47
1. Fortbestehen der deutschen Staatsangehörigkeit? 47
2. Staatsangehörigkeitsregelungen in den Landesverfassungen 48
a) Die Regelungen im einzelnen 48
b) Die Rechtmäßigkeit der Regelungen über die Staatsangehörigkeit in den Ländern 50
Zusammenfassung der Ergebnisse des zweiten Teils 52
Dritter Teil: Die Bundesangehörigkeit nach dem Grundgesetz 53
Erster Abschnitt: Die Bundesangehörigkeit als ungeregelte Staatsangehörigkeit 53
§ 9 Die Bundesangehörigkeit in den Vorarbeiten zum Grundgesetz 53
1. Die Diskussionen des Verfassungskonventes auf Herrenchiemsee 53
2. Die Beratungen des Parlamentarischen Rates 54
a) Artikel 11 GG 54
b) Artikel 16 Abs. 1 GG 56
c) Artikel 33 Abs. 1 GG 58
d) Artikel 73 Ziff. 2 und 74 Ziff. 8 GG 59
e) Artikel 116 Abs. 1 GG 61
3. Auswertung des entstehungsgeschichtlichen Befundes 61
§ 10 Die Bundesrepublik Deutschland als Zuordnungssubjekt der Bundesangehörigkeit 62
§ 11 Bundesangehörigkeit und deutsche Staatsangehörigkeit nach dem RuStAG 64
1. Der deutschlandrechtliche Bezug der Bundesangehörigkeit 64
2. Die Bundesangehörigkeit im Licht der Deutschlandtheorien 65
a) Untergangstheorien: Erwerb und Verlust der Bundesangehörigkeit nach dem RuStAG 66
aa) Debellation 66
bb) Dismembration 67
b) Identitätstheorien 68
aa) Modifizierte Staatskerntheorie: Die deutsche Staatsangehörigkeit nach dem RuStAG und die ungeregelte Bundesangehörigkeit 69
bb) Schrumpfstaat nach abgeschlossener Sezession: Die auf die Bundesangehörigkeit reduzierte deutsche Staatsangehörigkeit nach dem RuStAG 70
c) Teilordnungslehre: Die geregelte Bundesangehörigkeit unter der ruhenden deutschen Staatsangehörigkeit 72
d) Dualistisches Modell: Gesamthandsähnliche Regelung der deutschen Staatsangehörigkeit und ungeregelte Bundesangehörigkei 73
3. Das Deutschlandbild des Bundesverfassungsgerichts 74
a) Das Grundlagenvertragsurteil 75
b) Der Teso-Beschluß 77
4. Eigene Stellungnahme 78
Zwischenergebnis 82
Zweiter Abschnitt: Die Bundesangehörigkeit als regelbare Staatsangehörigkeit 82
§ 12 Die Regelungsbefugnis nach Art. 73 Ziff. 2 GG 82
1. Der Wortsinn der Norm 82
2. Der Bedeutungszusammenhang mit Art. 16 Abs. 1 und Art. 116 GG 82
3. Die Zwecke und Normvorstellungen des Verfassunggebers 86
4. Auslegungsergebnis 88
§ 13 Die verfassungsrechtlichen Vorgaben für die gesetzliche Regelung der Bundesangehörigkeit 88
1. Das Einheitswahrungsgebot der Präambel 88
a) Die Einheitlichkeit des deutschen Staatsvolkes 89
b) Einheitliches deutsches Staatsvolk und Bundesangehörigkeit 90
2. Das Grundrecht aus Art. 16 Abs. 1 GG 91
a) Art. 16 Abs. 1 GG als Abwehrrecht 92
b) Die objektivrechtlichen Funktionen des Art. 16 Abs. 1 GG 93
§ 14 Die völkerrechtlichen Vorgaben für die gesetzliche Regelung der Bundesangehörigkeit 96
1. Mißbrauchsverbot 97
2. Tatsächliche Nähebeziehung (genuine connection) zur Bundesrepublik 97
a) Die Maßgeblichkeit des Wohnsitzprinzips für die Erstbestimmung der Bundesangehörigen 97
b) Anschließender Erwerb aufgrund einer tatsächlichen Nähebeziehung (genuine connection) 100
§ 15 Besatzungsrechtliche Vorgaben in West-Berlin 100
1. Bundesangehörigkeit kraft bestehender Bindungen 101
a) Staatsangehörigkeitsrechtliche Problemstellung 101
b) Der Besatzungsstatus in West-Berlin 102
c) Die bestehenden Bindungen zur Bundesrepublik 102
d) Die Bedeutung der bestehenden Bindungen für die Bundesangehörigkeit 105
2. Probleme der Transformation eines Gesetzes über die Bundesangehörigkeit 108
a) Die Aufhebungskompetenz der Alliierten Kommandantur 108
b) Der Verzicht auf Einwände in Staatsangehörigkeitssachen 108
c) Rechtserhebliches Vorverhalten der Westmächte bei der Überleitung des Staatsbürgerschaftsgesetzes der DDR nach Ost-Berlin 110
§ 16 Auswirkungen der Vorgaben auf die Gesetzesgestaltung 112
1. Zusammenfassender Überblick 112
2. Erwerb und Verlust der Bundesangehörigkeit 113
3. Verhältnis deutsche Staatsangehörigkeit - Bundesangehörigkeit 115
Zwischenergebnis 116
Dritter Abschnitt: Der Anwendungsbereich der Bundesangehörigkeit 117
§ 17 Die Bundesangehörigkeit als Fundament im Verfassungsrecht 117
1. Der Begriff des Deutschen in Art. 116 Abs. 1 GG 118
2. Reduzierbarkeit des Deutschenbegriffs i. S. d. Art. 116 Abs. 1 GG auf den Bundesangehörigen (Bundesdeutschen) 121
a) Der gegenwärtige Meinungsstand zur Bedeutung des Gesetzesvorbehalts in Art. 116 Abs. 1 GG 121
aa) Umfassende Dispositionsbefugnis 121
bb) Einschränkende verfassungssystematische Interpretation 122
(1) Kernbereichsschutz für den Begriff des Deutschen (Art. 19 Abs. 2 GG) 122
(2) Bestandsschutz für den Anwendungsbereich der deutschen Staatsangehörigkeit (Art. 16 Abs. 1 GG) 123
b) Kritische Überprüfung und Einbeziehung weiterer Auslegungskriterien 123
aa) Methodische Kritik 123
bb) Normvorstellungen des Verfassunggebers 124
cc) Verfassungssystematischer Zusammenhang mit Art. 73 Ziff. 2 GG 125
dd) Auslegungsergebnis 126
§ 18 Bundesangehörigkeit und Gleichheitssatz 127
1. Zur Anwendung des Gleichheitssatzes 127
2. Bundesangehörigkeit und staatsbürgerliche Rechte 129
3. Bundesangehörigkeit und Deutschengrundrechte 130
Zusammenfassung der Ergebnisse des dritten Teils 133
Vierter Teil: Die Landesangehörigkeit nach dem Grundgesetz 135
Erster Abschnitt: Die Landesangehörigkeit als ungeregelte Staatsangehörigkeit 135
§ 19 Die Landesangehörigkeit in den Vorarbeiten zum Grundgesetz 135
§ 20 Die Bundesländer als Zuordnungssubjekte der Landesangehörigkeit 137
1. Staatlichkeit der Bundesländer und Landesangehörigkeit 137
2. Landesangehörigkeit und Landesangehörigkeitsgesetz 139
Zwischenergebnis 140
Zweiter Abschnitt: Die Landesangehörigkeit als regelbare Staatsangehörigkeit 140
§ 21 Die Regelungsbefugnis nach Art. 74 Ziff. 8 GG unter besonderer Berücksichtigung des Art. 6 Abs. 3 BayVerf 140
1. Die „Staatsangehörigkeit in den Ländern" als Gegenstand der konkurrierenden Gesetzgebung 140
2. Das Verhältnis der Art. 74 Ziff. 8, 72 GG zu Art. 6 Abs. 3 BayVerf 141
3. Art. 6 BayVerf: Verbindlicher Verfassungsauftrag oder unverbindliche Verfassungserwartung? 141
§ 22 Der rechtliche Rahmen für die gesetzliche Regelung der Landesangehörigkeit 145
1. Regelungsvorgaben aus dem Grundgesetz 146
a) Personale Homogenität als Grundvoraussetzung des Bundesstaates gem. Art. 20 Abs. 1 GG 146
b) Das Wiedervereinigungsgebot der Präambel 148
c) Art. 16 Abs. 1 GG als institutionelle Garantie 149
d) Staatsbürgerliche Gleichstellung nach Art. 33 Abs. 1 GG 149
e) Zuständigkeitsbegrenzungen nach Art. 73 Ziff. 2 GG 152
2. Anwendbarkeit völkerrechtlicher Vorgaben? 153
Zwischenergebnis 155
Dritter Abschnitt: Der Anwendungsbereich der Landesangehörigkeit 156
§ 23 Die rechtliche Bedeutung der Landesangehörigkeit auf dem Hintergrund des Art. 33 Abs. 1 GG 156
1. Möglichkeiten landesangehörigkeitsrechtlicher Differenzierungen 157
2. Die Sperrwirkung des Art. 33 Abs. 1 GG 158
a) Der Umfang der Gleichstellung 158
b) Der territoriale Bezug der Gleichstellung 160
3. Ergebnis 161
Zusammenfassung der Ergebnisse des vierten Teils 161
Fünfter Teil: Rechtspolitische Konsequenzen im Hinblick auf das deutsch-deutsche Staatsangehörigkeitsrecht 163
§ 24 Die Staatsangehörigkeitsfrage in den gegenseitigen Beziehungen 163
1. Der Standpunkt der Bundesrepublik 163
2. Der Standpunkt der DDR 165
§ 25 Reaktivierung der Landesangehörigkeiten? 166
1. Das Länder-Modell v. Morrs 167
2. Kritische Würdigung 168
§ 26 Aktivierung der Bundesangehörigkeit? 170
1. Die „britische Lösung" Meessens 170
2. Kritische Würdigung 172
3. Eigener Regelungsvorschlag 175
Zusammenfassung der Ergebnisse 181
Literaturverzeichnis 184