Rechtmäßiges Alternativverhalten und seine Auswirkungen auf die Erfolgszurechnung im Strafrecht

Volker Erb

doi:10.3790/978-3-428-47179-9

Rechtmäßiges Alternativverhalten und seine Auswirkungen auf die Erfolgszurechnung im Strafrecht

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Erb, V. (1991). Rechtmäßiges Alternativverhalten und seine Auswirkungen auf die Erfolgszurechnung im Strafrecht. Eine systematische Darstellung unter Berücksichtigung der entsprechenden zivilrechtlichen Fragestellung. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-47179-9

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Rechtmäßiges Alternativverhalten und seine Auswirkungen auf die Erfolgszurechnung im Strafrecht

Eine systematische Darstellung unter Berücksichtigung der entsprechenden zivilrechtlichen Fragestellung

Erb, Volker

Strafrechtliche Abhandlungen. Neue Folge, Vol. 71

(1991)

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Additional Information

Book Details

Publisher Name: Duncker & Humblot
ISBN: 978-3-428-47179-9
978-3-428-07179-1 (print edition)
DOI: https://doi.org/10.3790/978-3-428-47179-9
Edition: 1
Language: German
Pages: 343
Collections: NBE RECHT
NBE D&H
Subjects: Criminal law: procedure & offences

Pricing

Institution: € 120.00 (incl. local VAT if applicable)
Individual: € 79.90 (incl. local VAT if applicable)

Section Title	Page	Action	Price
Vorwort	7
Inhaltsverzeichnis	9
Abkürzungsverzeichnis	21
1. Abschnitt: Einleitung	25
I. Einführung	25
1. Radfahrer-Fall	25
2. Beschädigung eines Schiffes	26
II. Die Schwerpunkte der bisherigen Diskussion	26
III. Ansätze einer rechtsgebietsübergreifenden Lösung	27
IV. Zur Methodik vorliegender Arbeit	28
2. Abschnitt: Die systematische Einordnung	31
A. Rechtmäßiges Alternativverhalten und Kausalität	31
I. “Kausalität der Pflichtwidrigkeit”	31
II. Eignung des naturwissenschaftlichen Kausalbegriffs als Zurechnungskriterium im Recht	33
1. Das Kausalmodell von Puppe	34
a) Ausgangspunkt	34
b) Die Formel von der gesetzmäßigen Bedingung	34
c) Die Bestimmung des relevanten Erfolges	35
d) Konsequenzen für die Betrachtung des rmAV	37
2. Kritische Würdigung	39
a) Zweckmäßigkeitserwägungen	39
b) Die Bewältigung der Reserveursachen-Problematik	41
aa) Der Ausschluß der Kausalität durch Reserveursachen	41
bb) Reserveursachen werden selbst für den Erfolg kausal	42
cc) Das Erfordernis der “ganz konkreten” Betrachtung von Erfolg und Kausalverlauf	44
dd) Kein Zirkelschluß durch “konkrete Betrachtung” des Geschehensablaufs	47
(1) Puppes Einwand	47
(2) Keine Kausalität des gesamten vorhergehenden Weltgeschehens	48
(3) Zulässigkeit der Konkretisierung auch des Kausalverlaufs	50
(4) Vorgabe der Wirklichkeit durch konkrete Gestalten?	51
III. Ergebnis; Übertragung der Konsequenzen auf die zivilrechtliche Fragestellung	53
B. Rechtmäßiges Alternativverhalten als Reserveursache	54
I. Zivilrechtliche Rechtsprechung und Literatur	55
1. Rechtsprechung	55
a) Mietgelder-Fall – RG, Urt. v. 13.7.1933 – VIII 186/33	55
b) Löschteich-Fall – OGH brit. Zone, Urt. v. 20.1.1949 – II ZS 20/48	56
c) Brandgassen-Fall – BGH, Urt. v. 19.4.1956 – III ZR 26/55	57
d) Inseratkosten-Fall – BAG, Urt. v. 18.12.1969 – 2 AZR 534/74	57
2. Literatur	58
3. Kritiken	59
4. Stellungnahme	59
II. Strafrecht	60
1. Arthur Kaufmann: Entlastung durch Reserveursachen	60
a) Der Ansatz	60
b) Die ablehnenden Stellungnahmen des Schrifttums	61
c) Kaufmanns Replik	62
d) Stellungnahme	63
2. Spendel: Die Unbeachtlichkeit des rmAV	65
a) Der Ansatz	65
b) Befürworter	66
c) Kritiken	66
III. Vergleichende Betrachtung	68
C. Rechtmäßiges Alternativverhalten als Frage des Rechtwidrigkeitszusammenhangs	70
3. Abschnitt: Der Einfluß des rechtmäßigen Alternativverhaltens auf die Zurechnung des Erfolges	72
A. Die Vermeidbarkeitstheorie	72
I. Varianten und Begründungen	73
1. Strafrecht	73
a) Kausalität der Pflichtwidrigkeit	73
b) Der “besondere Zusammenhang”	74
c) Die Zweckverfehlung der Norm	76
d) Die Ratio des Erfolgserfordernisses	77
2. Zivilrecht	78
a) Überblick	78
aa) Gotzler	80
bb) Esser/Schmidt	81
cc) Übrige Autoren	81
b) Der Standpunkt des BGH	82
c) Stellungnahme	83
aa) Parallelbegründungen zum Strafrecht	83
bb) Der Schadensausgleichszweck des Zivilrechts	85
cc) Der Schutzbereich der Norm	87
3. Zwischenbilanz	90
II. Ergebnisbedingte Probleme der Vermeidbarkeitstheorie	90
1. Darstellung	90
2. Zivilrecht: Lösung des Problems mittels Beweiserleichterungen	92
3. Strafrecht: Keine Abhilfe möglich?	96
a) Die unzulässige Beweislastumkehr	96
b) Bedenkliche Tendenzen in der Rechtsprechung	97
c) Die eingeschränkte Vermeidbarkeitstheorie nach Frisch	99
aa) Die Unbeachtlichkeit des Grundrisikos	99
bb) Die geringfügige Lebensverkürzung	101
III. Abgrenzbarkeit zu den eigentlichen Reserveursachen	102
1. Der Schädiger konnte den Schaden selbst rechtmäßig herbeiführen	103
2. Die “Gebotenheit” des rmAV	105
3. Die Abgrenzung nach Haftungsgrund, Haftungsausfüllung und Zeitmoment	107
a) Die Unterscheidung zwischen Haftungsgrund und Haftungsausfül lung	107
b) Die Differenzierung nach Gotzler und das Eignungsprinzip	109
c) Das Zeitmoment als der entscheidende Aspekt	109
d) Die Willkürlichkeit des Abstellens auf den Erfolgszeitpunkt	111
aa) Die geringfügigen Zeitunterschiede	111
bb) Die Zugrundelegung des exakten Zeitpunktes	112
e) Die Aufspaltung der Sorgfaltspflichten	112
4. Abgrenzungen nach der Rechtsprechung	113
a) Keine Gegenüberstellung der Fragenkreise	113
b) Was darf “hinzugedacht” werden?	114
c) Die Bedeutung des fehlerhaften Opferverhaltens nach BGHSt 30, 228 ff.	115
5. Die Bestimmung des “hinzuzudenkenden” AV nach dem neueren strafrechtlichen Schrifttum	116
6. Bilanz der Abgrenzungsversuche	118
IV. Zusammenfassende Stellungnahme zur Vermeidbarkeitstheorie	118
B. Die Risikoerhöhungslehre	120
I. Darstellung	120
II. Die Bedeutung der Risikoerhöhungslehre für das Zivilrecht	121
III. Die dogmatischen Begründungen der Risikoerhöhungslehre	124
1. Die Unteilbarkeit des geschaffenen Risikos	124
2. Die Nichtsteigerung des erlaubten Risikos	124
3. Die Erreichung des Normzweckes im Einzelfall	126
a) Allgemeines	126
b) Der Zweck der Verhinderung des Gefahrerhöhungserfolges	127
c) Stellungnahme	128
IV. Die klassischen Kritikpunkte	129
1. Darstellung	129
2. Gegeneinwände	130
a) In dubio pro reo	130
b) Die Beibehaltung der erfolgsorientierten Deliktsstruktur	132
3. Stellungnahme	132
a) Keine Umwandlung der Deliktsstruktur	132
b) In dubio pro reo	133
aa) Die Einheitlichkeit der Rechtsauslegung	133
bb) Die zu beweisende Tatsachenbasis des Gefahrurteils	135
cc) Weitere Ungereimtheiten des Risikovergleichs	136
(1) Die uneingeschränkte ex post-Betrachtung	136
(2) Die Anpassung der Tatsachenbasis an die des hypothetischen Urteils	137
V. Differenzierung nach prinzipieller Aufklärbarkeit der Tatsachen	138
1. Darstellung	138
2. Kritik	139
a) Theoretische Überzeugungskraft	139
b) Bewältigung des in dubio-Problems?	141
VI. Die Ungeeignetheit des ex post-Risikoerhöhungserfolges als Zurechnungskriterium	142
1. Sicherheits- und Wahrscheinlichkeitsurteil als unterschiedliche Betrachtungsweisen der gleichen Situation	143
2. Keine Abhilfe durch Beschränkung auf nicht determinierte Abläufe	143
VII. Abschließende Würdigung der Risikoerhöhungslehre	144
C. Die “normative Korrespondenz” zwischen Verhalten und Erfolg	146
I. Darstellung	146
1. Der Grundgedanke	146
2. Die ex ante vorzunehmende Wahrscheinlichkeitsbetrachtung	148
a) Die Begründung der ex ante-Betrachtung	148
b) Die Möglichkeit des Auseinanderfallens von Pflichtwidrigkeit und Nichterfüllung des Anspruchs	149
3. Die beweisbedürftige Tatsachenbasis	150
a) Die Trennung der Tatsachenbasis von der Verlaufsprognose	150
b) Die unbeschränkte Tatsachenbasis der Anspruchslage	151
4. Keine Entlastung beim Verstoß gegen “Eingriffsverbote”	152
II. Stellungnahme	153
1. Die theoretische Erfassung des RWZ	153
a) Grundsätzliche Erwägungen	153
b) Die unrechtstheoretische Rechtfertigung des Ansatzes	155
aa) Der Handlungsunwert als Grundlage der strafrechtlichen Zurechnung	155
bb) Entbehrlichkeit des Erfolgsunwertes für das Unrecht?	157
cc) Die Bedeutung des Erfolgsunwertes als Unrechtskomponente neben dem Handlungsunwert	158
(1) Einwände gegen die rein handlungsbezogene Unrechtslehre	158
i. Plausibilitätsargumente	158
ii. Die Kritik Paeffgens	160
(2) Die normentheoretische Konstruktion des Unrechtssystems aus der Opferperspektive	161
i. Die dem Erfolgsunwert zugrundeliegende Normverletzung	162
ii. Der Wirkungsmechanismus der Verhaltensnorm	163
iii. Die Möglichkeit reinen Handlungsunrechts	164
iv. Die eigenständige Stellung des Schutzanspruchs	165
v. Die grundsätzliche Gleichberechtigung von Verhaltensnorm und Schutzanspruch	168
dd) Der Zusammenhang zwischen beiden Komponenten	168
ee) Der Ausschluß des Zusammenhangs in rmAV-Fällen	169
c) Der Fortschritt gegenüber der Risikoerhöhungslehre	170
2. Probleme der konsequenten Durchhaltung des ex ante-Standpunktes	172
a) Grundsätzliche Bedenken	172
b) Folgen für “in dubio pro reo”	173
c) Konsequenzen	175
d) Die Bedeutung der theoretischen Aufklärbarkeit eines Verlaufs für die Bestimmung der Gefahrenlage	176
aa) Grundsätzliche Möglichkeiten der Differenzierung	176
bb) Unzureichende Begründung der Entbehrlichkeit des Beweises des sicheren Erfolgseintrittes	177
cc) “Prinzipielle Unmöglichkeit” der Abgrenzung	177
dd) Die Differenzierung nach Horn	178
ee) Stellungnahme	180
(1) Wesentliche Vorzüge von Horns Vorgehen	180
(2) Eindeutige Unterscheidbarkeit zwischen beiden Kategorien von Sachverhalten	182
(3) In dubio pro reo	186
ff) Die Übertragung des Ansatzes auf die normative Korrespondenz	187
gg) Die Unanwendbarkeit auf die Risikoerhöhungslehre	189
hh) Zusammenfassung/Exakte Bestimmung der Anspruchslage	190
3. Die “Eingriffsverbote”	191
a) Kein Verlust des Schutzes gegen zusätzliche Bedrohungen	192
b) Wann liegt eine zusätzliche Bedrohung vor?	193
c) Die Unabhängigkeit dieser Differenzierung von der Schwere des Pflichtverstoßes	195
d) Zusammenfassende Stellungnahme zu den Eingriffsverboten	196
e) Mehrere rechtmäßige Alternativ-Verhaltensweisen	196
aa) Theoretische Darstellung der Lösung	196
bb) Das Beispiel von BGH VRS 35, 114	197
III. Das Verhältnis der Theorie von der normativen Korrespondenz zu anderen Ansätzen	200
1. Normative Korrespondenz und der Gegensatz Vermeidbarkeitstheorie – Risikoerhöhungslehre	200
a) Praktische Unterschiede	200
aa) Im Regelfall Übereinstimmung mit der Risikoerhöhungslehre	200
bb) Weitergehende Zurechnung in Einzelfällen	202
cc) Engerer Zurechnungrahmen bei konsequenter Berücksichtigung des Normzweckes	203
b) Der grundverschiedene theoretische Ansatz	204
2. Die Trennung von Reserveursachen	205
3. Die Risikorealisierung nach Jakobs	206
a) Einführung	206
b) Vergleich mit der Zurechnung nach der normativen Korrespondenz	207
aa) Gemeinsame Grundannahme	207
bb) Unterschiedliche Methode	207
cc) Die Bewältigung der “Eingriffsverbote”	209
4. Die Kongruenz zwischen objektivem und subjektivem Tatbestand	209
a) Das Fahrlässigkeitsdelikt nach Struensee	209
b) Fehlende Kongruenz zwischen objektivem und subjektivem Tatbestand in den rmAV-Fällen	210
c) Struensees Lösung und die normative Korrespondenz	212
5. Der Zusammenhang zwischen dem Schutzzweck der Sorgfaltspflichten und der normativen Korrespondenz	213
a) Unmöglichkeit der Chancenverbesserung	214
b) Ausscheidung von Schutzreflexen	215
aa) Fehlende generelle Eignung	215
bb) Die spezifische Schutzrichtung	217
IV. Die Übertragung des Modells der normativen Korrespondenz auf das Zivilrecht	219
1. Grundsätzliche Anwendbarkeit	219
2. Gültigkeit der Begründungen der normativen Korrespondenz auch auf dem Gebiet des Zivilrechts	221
a) Ausgangspunkt der zivilrechtlichen Unrechtskonzeption	221
b) Die Verteidigung der erfolgsbezogenen Unrechtslehre	222
c) Die Gegenansicht	223
aa) Die Rechtsordnung kann nur Handlungen steuern	223
bb) Gesetzliche Zuordnung der Pflichtwidrigkeit zur Schuld?	224
cc) Die Einheit der Rechtsordnung	225
dd) Folgen für den defensiven Güterschutz	225
d) Stellungnahme	227
aa) Die Bedeutung des Handlungsunwertes	227
bb) Die Unzulänglichkeit des rein handlungsbezogenen Unrechtsbegriffs für das Zivilrecht	228
(1) Probleme beim defensiven Güterschutz	229
(2) Die Überwindung der Schwierigkeiten durch eine “zweispurige” Unrechtskonzeption auch im Zivilrecht	230
cc) Die Einheit der Rechtsordnung	231
(1) Ein willkürlicher Bruch innerhalb des Zivilrechts?	231
(2) Die Wahrung der Systemeinheit	232
e) Konsequenzen	233
3. Vereinbarkeit mit der spezifischen Aufgabenstellung des Zivilrechts	234
a) Ausschluß der Zurechnung bei fehlender Gefahrerhöhung ex ante	234
b) Keine zwingende Begründung der Ersatzpflicht bei positiv gegebener Gefahrerhöhung	235
c) Zwei hintereinandergeschaltete Zurechnungsschritte	236
d) Die Unterscheidung nach Haftungsbegründung und Haftungsausfüllung bei Gotzler	238
4. Zusammenfassung	240
5. Auswirkungen auf die Beweislastverteilung	240
a) Der Beweis der normativen Korrespondenz	241
aa) Allgemeines	241
bb) Der Schädiger muß das Vorliegen atypischer Umstände beweisen	241
cc) Weitere Beweiserleichterungen	242
b) Der Einwand der Unvermeidbarkeit ex post	244
c) Ergebnis	244
V. Bemerkungen zur Einordnung des RWZ in den Tatbestandsaufbau	244
4. Abschnitt: Sonderfragen	248
A. Rechtmäßiges Alternativverhalten und Unterlassen	248
I. Die Kausalität des Unterlassens	249
1. “Ex nihilo nihil fit”	250
2. Kein Verzicht auf das Kausalitätserfordernis	250
II. Der Rechtswidrigkeitszusammenhang beim Unterlassungsdelikt	252
1. Der Dachwohnungsbrand-Fall	253
2. Die stillschweigende Übernahme der konkreten Erfolgsbetrachtung	254
3. Kritische Stimmen	255
4. Stellungnahme	256
a) Der berechtigte Kern der Kritik	256
b) Die zutreffende Einordnung	256
c) Wahrung der Strukturparallelität zum Begehungsdelikt	258
5. Die normative Korrespondenz beim Unterlassungsdelikt	259
a) Das Vorliegen der normativen Korrepondenz	259
b) Das Fehlen der normativen Korrespondenz	260
c) Ergebnis	261
B. Rechtmäßiges Alternativverhalten und Vorsatz	262
I. Theoretische Möglichkeit der Beachtlichkeit von rmAV nach der Theorie der normativen Korrespondenz	263
1. Gültigkeit des Modells des Zusammenwirkens von Verhaltens- und Anspruchsnorm auch bei vorsätzlichem Handeln	263
2. Ausschluß der normativen Korrespondenz bei Vorsatz	264
3. Zurechnung eines vorsätzlich verursachten Erfolges trotz Fehlens der funktionalen Verbindung zwischen Handlungs- und Erfolgsperspektive?	264
II. Geringere praktische Bedeutung des rmAV in Vorsatzfällen	266
1. Das unerlaubte als Steigerung des erlaubten Risikos	266
2. Vorsatz bei geringer Erfolgswahrscheinlichkeit	268
3. Hohe erlaubte Risiken für ein Rechtsgut	270
a) Verletzung von Leib und Leben	270
b) Beeinträchtigung von Vermögen und freier Willensentfaltung	271
aa) Zusätzliche Gefahrschaffungen durch besondere Angriffsformen	272
bb) Pflichtwidrige Realisierung der im Grundsatz tolerierten Beeinträchtigung	273
III. Unterlassensfälle	275
IV. Zusammenfassung	277
C. Die Beteiligung mehrerer	278
I. Der Aufzug-Fall	278
II. Die Lösung auf dem Boden der Vermeidbarkeitstheorie	279
III. Die Kritik von Würfel	281
IV. Die Lösung des Problems nach Jakobs	282
V. Stellungnahme/Behandlung der Fälle bei Zurechnung nach der normativen Korrespondenz	283
1. Der Fortschritt durch den Lösungsansatz von Jakobs	284
2. Die Begründung der Lösung anhand der normativen Korrespondenz	284
a) Die Möglichkeit der Betrachtung des “Gesamtverhaltens” bei der Bestimmung des Schutzanspruchs	285
b) Die Prüfung des Einzelverhaltens bei zeitlichen Verschiebungen	286
c) Die Übereinstimmung mit den von Jakobs befürworteten Ergebnissen	287
d) Die Lösung des Aufzug-Falles	288
3. Schlußbetrachtung	288
5. Abschnitt: Zusammenfassung der Ergebnisse	289
I. Die Kritik der herrschenden Ansichten	289
1. Kein Kausalitätsproblem	289
2. Rechtmäßiges Alternativverhalten und Reserveursachen	290
3. Die Vermeidbarkeitstheorie	291
4. Die Risikoerhöhungslehre	292
II. Die normative Korrespondenz zwischen Handlungs- und Erfolgsunrecht	293
1. Die hier vertretene Zurechnungsformel für die Fallgruppe des rechtmäßigen Alternativverhaltens	293
a) Der Entwicklungsstand des Kausalverlaufs ex ante im Hinblick auf den späteren Erfolgseintritt	293
b) Der Bezug des Chancenvergleichs auf eine Gefahr	294
c) Die Berücksichtigung des Schutzbereichs der Norm	295
2. Die Zusammenfassung der Begründung	295
3. Geltung auch für das Zivilrecht	296
4. Die Behandlung von Sonderproblemen im Zusammenhang mit rmAV	297
5. Die Bewältigung der Probleme der anderen Theorien	297
6. Abschnitt: Die Anwendung der erarbeiteten Grundsätze auf rmAV Fälle aus der Praxis	299
A. Fälle aus der strafrechtlichen Rechtsprechung	299
I. Apotheker-Fall – RG, Urt. v. 20.12.1886 – Rep. 2779/86	299
II. Kokain-Novokain-Fall – RG, Urt. v. 15.10.1926 – 1 D 555/26	301
III. Ziegenhaar-Fall – RG, Urt. v. 23.4.1929 – I 1265/28	302
IV. Diphterie-Fall – RG, Urt. v. 30.9.1941 – 1 D 330/41	303
V. Steinbruch-Fall – BGH, Urt. v. 23.10.1952 – 4 StR 431/52	304
VI. Fußgänger-Fall – BGH, Urt. v. 11.7.1957 – 4 StR 160/57	306
VII. Radfahrer-Fall – BGH, Beschl. v. 4.9.1957 – 4 StR 354/57	307
VIII. Referendar- und Wohnungsmakler-Fall – BGH, Beschl. v. 27.5.1959 – 4 StR 49/59 und BGH, Urt. v. 8.10.1957 – 5 StR 366/57	308
IX. Zahnarzt-Fall – BGH, Urt. v. 27.4.1966 – 2 StR 36/66	308
X. Bus-Fall – BGH, Urt. v. 10.4.1968 – 4 StR 62/68 343	309
XI. Dachwohnungsbrand-Fall – BGH, Urt. v. 28.7.1970 – 1 StR 175/70	309
XII. Peritonitis-Fälle – BGH, Urt. v. 20.5.1980 – 1 StR 177/80 und Urt. v. 10.8.1984 – 1 StR 9/84; OLG Koblenz, Beschl. v. 20.8.1980 – 2 WS 398/80	310
XIII. Kettenauffahrunfall – BGH, Urt. v. 15.10.1981 – 4 StR 398/81	310
XIV. Tödlicher Sturz einer Radfahrerin im Engpaß – BayObLG, Urt. v. 3.2.1959 – 2 St 751/59	312
B. Fälle aus der zivilrechtlichen Rechtsprechung	313
I. Mietgelder-Fall – RG, Urt. v. 13.7.1933 – VIII 106/33	313
II. Dreschsatz-Fall – RG, Urt. v. 5.2.1935 – III 263/34	314
1. Der Sachverhalt und seine Behandlung durch das RG	314
2. Die Kausalzusammenhänge	314
3. Die normative Korrespondenz	316
III. Löschteich-Fall – OGH brit. Zone, Urt. v. 20.1.1949 – II ZS 20/48	317
IV. Brandgassen-Fall – BGH, Urt. v. 19.4.1956 – III ZR 26/55	317
V. Vergiftete Schweine – BGH, Urt. v. 13.2.1958 – VII ZR 108/57	318
1. Sachverhalt und Lösung des BGH	318
2. Kein Rechtswidrigkeitszusammenhang in bezug auf die Eigentumsverletzung	318
3. Die Pflicht zum Ersatz des reinen Vermögensschadens	319
VI. Werbeagentur-Fall – BGH, Urt. v. 5.7.1973 – VII ZR 12/73	321
VII. Beschädigung eines Schiffes – BGH, Urt. v. 4.2.1980 – II ZR 55/79	322
VIII. Notar-Fall – BGH, Urt. v. 24.10.1985 – IX ZR 91/84	323
IX. Eigenmächtige Amputation – OLG München, Urt. v. 14.2.1985 – 24 U 356/84	325
X. Die Inseratkosten-Fälle	326
1. Die Rechtsprechung des BAG	327
2. Die Lösung unter dem Gesichtspunkt der normativen Korrespondenz	328
C. Schlußbetrachtung	329
Literaturverzeichnis	332

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