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Rechtmäßiges Alternativverhalten und seine Auswirkungen auf die Erfolgszurechnung im Strafrecht

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Erb, V. (1991). Rechtmäßiges Alternativverhalten und seine Auswirkungen auf die Erfolgszurechnung im Strafrecht. Eine systematische Darstellung unter Berücksichtigung der entsprechenden zivilrechtlichen Fragestellung. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-47179-9
Erb, Volker. Rechtmäßiges Alternativverhalten und seine Auswirkungen auf die Erfolgszurechnung im Strafrecht: Eine systematische Darstellung unter Berücksichtigung der entsprechenden zivilrechtlichen Fragestellung. Duncker & Humblot, 1991. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-47179-9
Erb, V (1991): Rechtmäßiges Alternativverhalten und seine Auswirkungen auf die Erfolgszurechnung im Strafrecht: Eine systematische Darstellung unter Berücksichtigung der entsprechenden zivilrechtlichen Fragestellung, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-47179-9

Format

Rechtmäßiges Alternativverhalten und seine Auswirkungen auf die Erfolgszurechnung im Strafrecht

Eine systematische Darstellung unter Berücksichtigung der entsprechenden zivilrechtlichen Fragestellung

Erb, Volker

Strafrechtliche Abhandlungen. Neue Folge, Vol. 71

(1991)

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Book Details

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Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 7
Inhaltsverzeichnis 9
Abkürzungsverzeichnis 21
1. Abschnitt: Einleitung 25
I. Einführung 25
1. Radfahrer-Fall 25
2. Beschädigung eines Schiffes 26
II. Die Schwerpunkte der bisherigen Diskussion 26
III. Ansätze einer rechtsgebietsübergreifenden Lösung 27
IV. Zur Methodik vorliegender Arbeit 28
2. Abschnitt: Die systematische Einordnung 31
A. Rechtmäßiges Alternativverhalten und Kausalität 31
I. “Kausalität der Pflichtwidrigkeit” 31
II. Eignung des naturwissenschaftlichen Kausalbegriffs als Zurechnungskriterium im Recht 33
1. Das Kausalmodell von Puppe 34
a) Ausgangspunkt 34
b) Die Formel von der gesetzmäßigen Bedingung 34
c) Die Bestimmung des relevanten Erfolges 35
d) Konsequenzen für die Betrachtung des rmAV 37
2. Kritische Würdigung 39
a) Zweckmäßigkeitserwägungen 39
b) Die Bewältigung der Reserveursachen-Problematik 41
aa) Der Ausschluß der Kausalität durch Reserveursachen 41
bb) Reserveursachen werden selbst für den Erfolg kausal 42
cc) Das Erfordernis der “ganz konkreten” Betrachtung von Erfolg und Kausalverlauf 44
dd) Kein Zirkelschluß durch “konkrete Betrachtung” des Geschehensablaufs 47
(1) Puppes Einwand 47
(2) Keine Kausalität des gesamten vorhergehenden Weltgeschehens 48
(3) Zulässigkeit der Konkretisierung auch des Kausalverlaufs 50
(4) Vorgabe der Wirklichkeit durch konkrete Gestalten? 51
III. Ergebnis; Übertragung der Konsequenzen auf die zivilrechtliche Fragestellung 53
B. Rechtmäßiges Alternativverhalten als Reserveursache 54
I. Zivilrechtliche Rechtsprechung und Literatur 55
1. Rechtsprechung 55
a) Mietgelder-Fall – RG, Urt. v. 13.7.1933 – VIII 186/33 55
b) Löschteich-Fall – OGH brit. Zone, Urt. v. 20.1.1949 – II ZS 20/48 56
c) Brandgassen-Fall – BGH, Urt. v. 19.4.1956 – III ZR 26/55 57
d) Inseratkosten-Fall – BAG, Urt. v. 18.12.1969 – 2 AZR 534/74 57
2. Literatur 58
3. Kritiken 59
4. Stellungnahme 59
II. Strafrecht 60
1. Arthur Kaufmann: Entlastung durch Reserveursachen 60
a) Der Ansatz 60
b) Die ablehnenden Stellungnahmen des Schrifttums 61
c) Kaufmanns Replik 62
d) Stellungnahme 63
2. Spendel: Die Unbeachtlichkeit des rmAV 65
a) Der Ansatz 65
b) Befürworter 66
c) Kritiken 66
III. Vergleichende Betrachtung 68
C. Rechtmäßiges Alternativverhalten als Frage des Rechtwidrigkeitszusammenhangs 70
3. Abschnitt: Der Einfluß des rechtmäßigen Alternativverhaltens auf die Zurechnung des Erfolges 72
A. Die Vermeidbarkeitstheorie 72
I. Varianten und Begründungen 73
1. Strafrecht 73
a) Kausalität der Pflichtwidrigkeit 73
b) Der “besondere Zusammenhang” 74
c) Die Zweckverfehlung der Norm 76
d) Die Ratio des Erfolgserfordernisses 77
2. Zivilrecht 78
a) Überblick 78
aa) Gotzler 80
bb) Esser/Schmidt 81
cc) Übrige Autoren 81
b) Der Standpunkt des BGH 82
c) Stellungnahme 83
aa) Parallelbegründungen zum Strafrecht 83
bb) Der Schadensausgleichszweck des Zivilrechts 85
cc) Der Schutzbereich der Norm 87
3. Zwischenbilanz 90
II. Ergebnisbedingte Probleme der Vermeidbarkeitstheorie 90
1. Darstellung 90
2. Zivilrecht: Lösung des Problems mittels Beweiserleichterungen 92
3. Strafrecht: Keine Abhilfe möglich? 96
a) Die unzulässige Beweislastumkehr 96
b) Bedenkliche Tendenzen in der Rechtsprechung 97
c) Die eingeschränkte Vermeidbarkeitstheorie nach Frisch 99
aa) Die Unbeachtlichkeit des Grundrisikos 99
bb) Die geringfügige Lebensverkürzung 101
III. Abgrenzbarkeit zu den eigentlichen Reserveursachen 102
1. Der Schädiger konnte den Schaden selbst rechtmäßig herbeiführen 103
2. Die “Gebotenheit” des rmAV 105
3. Die Abgrenzung nach Haftungsgrund, Haftungsausfüllung und Zeitmoment 107
a) Die Unterscheidung zwischen Haftungsgrund und Haftungsausfül lung 107
b) Die Differenzierung nach Gotzler und das Eignungsprinzip 109
c) Das Zeitmoment als der entscheidende Aspekt 109
d) Die Willkürlichkeit des Abstellens auf den Erfolgszeitpunkt 111
aa) Die geringfügigen Zeitunterschiede 111
bb) Die Zugrundelegung des exakten Zeitpunktes 112
e) Die Aufspaltung der Sorgfaltspflichten 112
4. Abgrenzungen nach der Rechtsprechung 113
a) Keine Gegenüberstellung der Fragenkreise 113
b) Was darf “hinzugedacht” werden? 114
c) Die Bedeutung des fehlerhaften Opferverhaltens nach BGHSt 30, 228 ff. 115
5. Die Bestimmung des “hinzuzudenkenden” AV nach dem neueren strafrechtlichen Schrifttum 116
6. Bilanz der Abgrenzungsversuche 118
IV. Zusammenfassende Stellungnahme zur Vermeidbarkeitstheorie 118
B. Die Risikoerhöhungslehre 120
I. Darstellung 120
II. Die Bedeutung der Risikoerhöhungslehre für das Zivilrecht 121
III. Die dogmatischen Begründungen der Risikoerhöhungslehre 124
1. Die Unteilbarkeit des geschaffenen Risikos 124
2. Die Nichtsteigerung des erlaubten Risikos 124
3. Die Erreichung des Normzweckes im Einzelfall 126
a) Allgemeines 126
b) Der Zweck der Verhinderung des Gefahrerhöhungserfolges 127
c) Stellungnahme 128
IV. Die klassischen Kritikpunkte 129
1. Darstellung 129
2. Gegeneinwände 130
a) In dubio pro reo 130
b) Die Beibehaltung der erfolgsorientierten Deliktsstruktur 132
3. Stellungnahme 132
a) Keine Umwandlung der Deliktsstruktur 132
b) In dubio pro reo 133
aa) Die Einheitlichkeit der Rechtsauslegung 133
bb) Die zu beweisende Tatsachenbasis des Gefahrurteils 135
cc) Weitere Ungereimtheiten des Risikovergleichs 136
(1) Die uneingeschränkte ex post-Betrachtung 136
(2) Die Anpassung der Tatsachenbasis an die des hypothetischen Urteils 137
V. Differenzierung nach prinzipieller Aufklärbarkeit der Tatsachen 138
1. Darstellung 138
2. Kritik 139
a) Theoretische Überzeugungskraft 139
b) Bewältigung des in dubio-Problems? 141
VI. Die Ungeeignetheit des ex post-Risikoerhöhungserfolges als Zurechnungskriterium 142
1. Sicherheits- und Wahrscheinlichkeitsurteil als unterschiedliche Betrachtungsweisen der gleichen Situation 143
2. Keine Abhilfe durch Beschränkung auf nicht determinierte Abläufe 143
VII. Abschließende Würdigung der Risikoerhöhungslehre 144
C. Die “normative Korrespondenz” zwischen Verhalten und Erfolg 146
I. Darstellung 146
1. Der Grundgedanke 146
2. Die ex ante vorzunehmende Wahrscheinlichkeitsbetrachtung 148
a) Die Begründung der ex ante-Betrachtung 148
b) Die Möglichkeit des Auseinanderfallens von Pflichtwidrigkeit und Nichterfüllung des Anspruchs 149
3. Die beweisbedürftige Tatsachenbasis 150
a) Die Trennung der Tatsachenbasis von der Verlaufsprognose 150
b) Die unbeschränkte Tatsachenbasis der Anspruchslage 151
4. Keine Entlastung beim Verstoß gegen “Eingriffsverbote” 152
II. Stellungnahme 153
1. Die theoretische Erfassung des RWZ 153
a) Grundsätzliche Erwägungen 153
b) Die unrechtstheoretische Rechtfertigung des Ansatzes 155
aa) Der Handlungsunwert als Grundlage der strafrechtlichen Zurechnung 155
bb) Entbehrlichkeit des Erfolgsunwertes für das Unrecht? 157
cc) Die Bedeutung des Erfolgsunwertes als Unrechtskomponente neben dem Handlungsunwert 158
(1) Einwände gegen die rein handlungsbezogene Unrechtslehre 158
i. Plausibilitätsargumente 158
ii. Die Kritik Paeffgens 160
(2) Die normentheoretische Konstruktion des Unrechtssystems aus der Opferperspektive 161
i. Die dem Erfolgsunwert zugrundeliegende Normverletzung 162
ii. Der Wirkungsmechanismus der Verhaltensnorm 163
iii. Die Möglichkeit reinen Handlungsunrechts 164
iv. Die eigenständige Stellung des Schutzanspruchs 165
v. Die grundsätzliche Gleichberechtigung von Verhaltensnorm und Schutzanspruch 168
dd) Der Zusammenhang zwischen beiden Komponenten 168
ee) Der Ausschluß des Zusammenhangs in rmAV-Fällen 169
c) Der Fortschritt gegenüber der Risikoerhöhungslehre 170
2. Probleme der konsequenten Durchhaltung des ex ante-Standpunktes 172
a) Grundsätzliche Bedenken 172
b) Folgen für “in dubio pro reo” 173
c) Konsequenzen 175
d) Die Bedeutung der theoretischen Aufklärbarkeit eines Verlaufs für die Bestimmung der Gefahrenlage 176
aa) Grundsätzliche Möglichkeiten der Differenzierung 176
bb) Unzureichende Begründung der Entbehrlichkeit des Beweises des sicheren Erfolgseintrittes 177
cc) “Prinzipielle Unmöglichkeit” der Abgrenzung 177
dd) Die Differenzierung nach Horn 178
ee) Stellungnahme 180
(1) Wesentliche Vorzüge von Horns Vorgehen 180
(2) Eindeutige Unterscheidbarkeit zwischen beiden Kategorien von Sachverhalten 182
(3) In dubio pro reo 186
ff) Die Übertragung des Ansatzes auf die normative Korrespondenz 187
gg) Die Unanwendbarkeit auf die Risikoerhöhungslehre 189
hh) Zusammenfassung/Exakte Bestimmung der Anspruchslage 190
3. Die “Eingriffsverbote” 191
a) Kein Verlust des Schutzes gegen zusätzliche Bedrohungen 192
b) Wann liegt eine zusätzliche Bedrohung vor? 193
c) Die Unabhängigkeit dieser Differenzierung von der Schwere des Pflichtverstoßes 195
d) Zusammenfassende Stellungnahme zu den Eingriffsverboten 196
e) Mehrere rechtmäßige Alternativ-Verhaltensweisen 196
aa) Theoretische Darstellung der Lösung 196
bb) Das Beispiel von BGH VRS 35, 114 197
III. Das Verhältnis der Theorie von der normativen Korrespondenz zu anderen Ansätzen 200
1. Normative Korrespondenz und der Gegensatz Vermeidbarkeitstheorie – Risikoerhöhungslehre 200
a) Praktische Unterschiede 200
aa) Im Regelfall Übereinstimmung mit der Risikoerhöhungslehre 200
bb) Weitergehende Zurechnung in Einzelfällen 202
cc) Engerer Zurechnungrahmen bei konsequenter Berücksichtigung des Normzweckes 203
b) Der grundverschiedene theoretische Ansatz 204
2. Die Trennung von Reserveursachen 205
3. Die Risikorealisierung nach Jakobs 206
a) Einführung 206
b) Vergleich mit der Zurechnung nach der normativen Korrespondenz 207
aa) Gemeinsame Grundannahme 207
bb) Unterschiedliche Methode 207
cc) Die Bewältigung der “Eingriffsverbote” 209
4. Die Kongruenz zwischen objektivem und subjektivem Tatbestand 209
a) Das Fahrlässigkeitsdelikt nach Struensee 209
b) Fehlende Kongruenz zwischen objektivem und subjektivem Tatbestand in den rmAV-Fällen 210
c) Struensees Lösung und die normative Korrespondenz 212
5. Der Zusammenhang zwischen dem Schutzzweck der Sorgfaltspflichten und der normativen Korrespondenz 213
a) Unmöglichkeit der Chancenverbesserung 214
b) Ausscheidung von Schutzreflexen 215
aa) Fehlende generelle Eignung 215
bb) Die spezifische Schutzrichtung 217
IV. Die Übertragung des Modells der normativen Korrespondenz auf das Zivilrecht 219
1. Grundsätzliche Anwendbarkeit 219
2. Gültigkeit der Begründungen der normativen Korrespondenz auch auf dem Gebiet des Zivilrechts 221
a) Ausgangspunkt der zivilrechtlichen Unrechtskonzeption 221
b) Die Verteidigung der erfolgsbezogenen Unrechtslehre 222
c) Die Gegenansicht 223
aa) Die Rechtsordnung kann nur Handlungen steuern 223
bb) Gesetzliche Zuordnung der Pflichtwidrigkeit zur Schuld? 224
cc) Die Einheit der Rechtsordnung 225
dd) Folgen für den defensiven Güterschutz 225
d) Stellungnahme 227
aa) Die Bedeutung des Handlungsunwertes 227
bb) Die Unzulänglichkeit des rein handlungsbezogenen Unrechtsbegriffs für das Zivilrecht 228
(1) Probleme beim defensiven Güterschutz 229
(2) Die Überwindung der Schwierigkeiten durch eine “zweispurige” Unrechtskonzeption auch im Zivilrecht 230
cc) Die Einheit der Rechtsordnung 231
(1) Ein willkürlicher Bruch innerhalb des Zivilrechts? 231
(2) Die Wahrung der Systemeinheit 232
e) Konsequenzen 233
3. Vereinbarkeit mit der spezifischen Aufgabenstellung des Zivilrechts 234
a) Ausschluß der Zurechnung bei fehlender Gefahrerhöhung ex ante 234
b) Keine zwingende Begründung der Ersatzpflicht bei positiv gegebener Gefahrerhöhung 235
c) Zwei hintereinandergeschaltete Zurechnungsschritte 236
d) Die Unterscheidung nach Haftungsbegründung und Haftungsausfüllung bei Gotzler 238
4. Zusammenfassung 240
5. Auswirkungen auf die Beweislastverteilung 240
a) Der Beweis der normativen Korrespondenz 241
aa) Allgemeines 241
bb) Der Schädiger muß das Vorliegen atypischer Umstände beweisen 241
cc) Weitere Beweiserleichterungen 242
b) Der Einwand der Unvermeidbarkeit ex post 244
c) Ergebnis 244
V. Bemerkungen zur Einordnung des RWZ in den Tatbestandsaufbau 244
4. Abschnitt: Sonderfragen 248
A. Rechtmäßiges Alternativverhalten und Unterlassen 248
I. Die Kausalität des Unterlassens 249
1. “Ex nihilo nihil fit” 250
2. Kein Verzicht auf das Kausalitätserfordernis 250
II. Der Rechtswidrigkeitszusammenhang beim Unterlassungsdelikt 252
1. Der Dachwohnungsbrand-Fall 253
2. Die stillschweigende Übernahme der konkreten Erfolgsbetrachtung 254
3. Kritische Stimmen 255
4. Stellungnahme 256
a) Der berechtigte Kern der Kritik 256
b) Die zutreffende Einordnung 256
c) Wahrung der Strukturparallelität zum Begehungsdelikt 258
5. Die normative Korrespondenz beim Unterlassungsdelikt 259
a) Das Vorliegen der normativen Korrepondenz 259
b) Das Fehlen der normativen Korrespondenz 260
c) Ergebnis 261
B. Rechtmäßiges Alternativverhalten und Vorsatz 262
I. Theoretische Möglichkeit der Beachtlichkeit von rmAV nach der Theorie der normativen Korrespondenz 263
1. Gültigkeit des Modells des Zusammenwirkens von Verhaltens- und Anspruchsnorm auch bei vorsätzlichem Handeln 263
2. Ausschluß der normativen Korrespondenz bei Vorsatz 264
3. Zurechnung eines vorsätzlich verursachten Erfolges trotz Fehlens der funktionalen Verbindung zwischen Handlungs- und Erfolgsperspektive? 264
II. Geringere praktische Bedeutung des rmAV in Vorsatzfällen 266
1. Das unerlaubte als Steigerung des erlaubten Risikos 266
2. Vorsatz bei geringer Erfolgswahrscheinlichkeit 268
3. Hohe erlaubte Risiken für ein Rechtsgut 270
a) Verletzung von Leib und Leben 270
b) Beeinträchtigung von Vermögen und freier Willensentfaltung 271
aa) Zusätzliche Gefahrschaffungen durch besondere Angriffsformen 272
bb) Pflichtwidrige Realisierung der im Grundsatz tolerierten Beeinträchtigung 273
III. Unterlassensfälle 275
IV. Zusammenfassung 277
C. Die Beteiligung mehrerer 278
I. Der Aufzug-Fall 278
II. Die Lösung auf dem Boden der Vermeidbarkeitstheorie 279
III. Die Kritik von Würfel 281
IV. Die Lösung des Problems nach Jakobs 282
V. Stellungnahme/Behandlung der Fälle bei Zurechnung nach der normativen Korrespondenz 283
1. Der Fortschritt durch den Lösungsansatz von Jakobs 284
2. Die Begründung der Lösung anhand der normativen Korrespondenz 284
a) Die Möglichkeit der Betrachtung des “Gesamtverhaltens” bei der Bestimmung des Schutzanspruchs 285
b) Die Prüfung des Einzelverhaltens bei zeitlichen Verschiebungen 286
c) Die Übereinstimmung mit den von Jakobs befürworteten Ergebnissen 287
d) Die Lösung des Aufzug-Falles 288
3. Schlußbetrachtung 288
5. Abschnitt: Zusammenfassung der Ergebnisse 289
I. Die Kritik der herrschenden Ansichten 289
1. Kein Kausalitätsproblem 289
2. Rechtmäßiges Alternativverhalten und Reserveursachen 290
3. Die Vermeidbarkeitstheorie 291
4. Die Risikoerhöhungslehre 292
II. Die normative Korrespondenz zwischen Handlungs- und Erfolgsunrecht 293
1. Die hier vertretene Zurechnungsformel für die Fallgruppe des rechtmäßigen Alternativverhaltens 293
a) Der Entwicklungsstand des Kausalverlaufs ex ante im Hinblick auf den späteren Erfolgseintritt 293
b) Der Bezug des Chancenvergleichs auf eine Gefahr 294
c) Die Berücksichtigung des Schutzbereichs der Norm 295
2. Die Zusammenfassung der Begründung 295
3. Geltung auch für das Zivilrecht 296
4. Die Behandlung von Sonderproblemen im Zusammenhang mit rmAV 297
5. Die Bewältigung der Probleme der anderen Theorien 297
6. Abschnitt: Die Anwendung der erarbeiteten Grundsätze auf rmAV Fälle aus der Praxis 299
A. Fälle aus der strafrechtlichen Rechtsprechung 299
I. Apotheker-Fall – RG, Urt. v. 20.12.1886 – Rep. 2779/86 299
II. Kokain-Novokain-Fall – RG, Urt. v. 15.10.1926 – 1 D 555/26 301
III. Ziegenhaar-Fall – RG, Urt. v. 23.4.1929 – I 1265/28 302
IV. Diphterie-Fall – RG, Urt. v. 30.9.1941 – 1 D 330/41 303
V. Steinbruch-Fall – BGH, Urt. v. 23.10.1952 – 4 StR 431/52 304
VI. Fußgänger-Fall – BGH, Urt. v. 11.7.1957 – 4 StR 160/57 306
VII. Radfahrer-Fall – BGH, Beschl. v. 4.9.1957 – 4 StR 354/57 307
VIII. Referendar- und Wohnungsmakler-Fall – BGH, Beschl. v. 27.5.1959 – 4 StR 49/59 und BGH, Urt. v. 8.10.1957 – 5 StR 366/57 308
IX. Zahnarzt-Fall – BGH, Urt. v. 27.4.1966 – 2 StR 36/66 308
X. Bus-Fall – BGH, Urt. v. 10.4.1968 – 4 StR 62/68 343 309
XI. Dachwohnungsbrand-Fall – BGH, Urt. v. 28.7.1970 – 1 StR 175/70 309
XII. Peritonitis-Fälle – BGH, Urt. v. 20.5.1980 – 1 StR 177/80 und Urt. v. 10.8.1984 – 1 StR 9/84; OLG Koblenz, Beschl. v. 20.8.1980 – 2 WS 398/80 310
XIII. Kettenauffahrunfall – BGH, Urt. v. 15.10.1981 – 4 StR 398/81 310
XIV. Tödlicher Sturz einer Radfahrerin im Engpaß – BayObLG, Urt. v. 3.2.1959 – 2 St 751/59 312
B. Fälle aus der zivilrechtlichen Rechtsprechung 313
I. Mietgelder-Fall – RG, Urt. v. 13.7.1933 – VIII 106/33 313
II. Dreschsatz-Fall – RG, Urt. v. 5.2.1935 – III 263/34 314
1. Der Sachverhalt und seine Behandlung durch das RG 314
2. Die Kausalzusammenhänge 314
3. Die normative Korrespondenz 316
III. Löschteich-Fall – OGH brit. Zone, Urt. v. 20.1.1949 – II ZS 20/48 317
IV. Brandgassen-Fall – BGH, Urt. v. 19.4.1956 – III ZR 26/55 317
V. Vergiftete Schweine – BGH, Urt. v. 13.2.1958 – VII ZR 108/57 318
1. Sachverhalt und Lösung des BGH 318
2. Kein Rechtswidrigkeitszusammenhang in bezug auf die Eigentumsverletzung 318
3. Die Pflicht zum Ersatz des reinen Vermögensschadens 319
VI. Werbeagentur-Fall – BGH, Urt. v. 5.7.1973 – VII ZR 12/73 321
VII. Beschädigung eines Schiffes – BGH, Urt. v. 4.2.1980 – II ZR 55/79 322
VIII. Notar-Fall – BGH, Urt. v. 24.10.1985 – IX ZR 91/84 323
IX. Eigenmächtige Amputation – OLG München, Urt. v. 14.2.1985 – 24 U 356/84 325
X. Die Inseratkosten-Fälle 326
1. Die Rechtsprechung des BAG 327
2. Die Lösung unter dem Gesichtspunkt der normativen Korrespondenz 328
C. Schlußbetrachtung 329
Literaturverzeichnis 332