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Hypothetische Ermittlungsverläufe im System der Beweisverbote

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Kelnhofer, E. (1994). Hypothetische Ermittlungsverläufe im System der Beweisverbote. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-48220-7
Kelnhofer, Evelyn. Hypothetische Ermittlungsverläufe im System der Beweisverbote. Duncker & Humblot, 1994. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-48220-7
Kelnhofer, E (1994): Hypothetische Ermittlungsverläufe im System der Beweisverbote, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-48220-7

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Hypothetische Ermittlungsverläufe im System der Beweisverbote

Kelnhofer, Evelyn

Schriften zum Strafrecht, Vol. 104

(1994)

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Table of Contents

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Vorwort 5
Inhaltsverzeichnis 7
Einführung 17
Teil A: Hypothesen als strafrechtliches Instrumentarium 21
I. Hypothetik 21
II. Parallele zum materiellen Strafrecht: Die Figur rechtmäßigen Alternativverhaltens bei der objektiven Zurechnung 22
1. Problemstellung und Systematik 22
2. Bisher entwickelte Lösungsansätze 24
3. Kritische Auseinandersetzung: Berücksichtigungsfähigkeit und Beschaffenheit rechtmäßigen Alternativverhaltens 26
a) Zulässigkeit hypothetischer Erwägungen bei der Erfolgs-/Risikozurechnung? 26
b) Art der Berücksichtigung hypothetischer Erwägungen 27
c) Dogmatische Grundlage für die Beachtlichkeit hypothetischer Erwägungen 28
d) Begrenzung zurechnungsrelevanter hypothetischer Erwägungen (Hypothesebildung) 31
e) Überprüfung der gegen die Risikoerhöhungslehre vorgebrachten Einwände 34
aa) Beurteilungsbasis für die Risikoerhöhung 34
bb) Umwandlung der Erfolgsdelikte in Gefährdungsdelikte 35
cc) Verstoß gegen den „in dubio pro reo”– Grundsatz 37
dd) Vereitelung der Demonstrationsfunktion des Erfolgs und Fehlen gesteigert rechtsfriedenstörender Sachverhalte 40
4. Ergebnis und Anschlußproblem des zur Zurechnung notwendigen Ausmaßes der Risikodifferenz 42
III. Hinführende Beispielfälle zur Hypotheserelevanz im Strafprozeß 43
Teil B: Beweisverbotslehre als dogmatischer Ort hypothetischer Ermittlungsverläufe 47
I. Systematik und Terminologie der Beweisverbote 47
1. Berechtigung einer „Lehre von den Beweisverboten” 47
2. Terminologie 48
II. Beweisverbotslehren im einzelnen 49
1. Unterscheidung zwischen beweisgerichteten und anderen Verboten 50
2. Revisionsrechtlicher Ansatz (unter Berücksichtigung der Rechtskreistheorie des BGH) 51
3. Schutzzwecklehren 54
a) Wahrheitsfindung 55
b) Prävention 56
aa) Spezialpräventive Funktion 56
bb) Generalpräventive Funktion 57
cc) Disziplinierung der Strafverfolgungsbehörden 59
c) Schutz der Rechte des einzelnen 62
aa) Sicherung der Individual- und Grundrechte 62
bb) „Fair trial”-Gedanke 64
4. Abwägungslehre 66
a) Dogmatischer Ansatz 67
b) Kriterien bei der Abwägung 69
c) Verhältnis zur Schutzzwecklehre 70
III. Diskussion und Ergebnis 71
1. Kritik an der Schutzzwecklehre 71
2. Legitimation der Abwägungslehre 73
Teil C: Derzeitiger Stand der Diskussion hypothetischer Überlegungen bei der strafprozessualen Verwertbarkeit von Beweismitteln 81
I. Verlaufshypothesen im Rahmen der „begrifflichen Ansätze” 81
II. Praktikabilität hypothetischer Argumentation 83
1. Feststellungsschwierigkeiten bei der Ermittlung hypothetischer Verläufe 84
2. Gefahr der Umgehung von Verwertungsverboten 84
3. Abhängigkeit erfolgreicher Hypothesebildung vom Zufall 85
4. Unterstellung rechtmäßiger Beweisermittlungsmöglichkeit als Ausgleich für den gesetzlichen Beweismittelverzicht 86
III. Gesetzessystematik und hypothetische Erwägungen 88
1. Hypothesebildung als der StPO immanentes Element 88
a) Hypotheserelevanz als Grundsatz 88
b) Argument aus den neuen Zufallsfundregelungen 89
2. Systemfremdheit hypothetischer Überlegungen 90
a) Argument aus §§ 136a III (2), 69 III StPO 90
b) Prinzipien des Revisionsrechts 91
aa) Beweisverwertungsverbote als revisionsrechtliches Institut 92
bb) Unzulässigkeit von Hypothesebildungen aufgrund der Regelung des § 338 StPO 94
cc) Sinnlosigkeit von Hypothesebildungen wegen § 337 StPO 95
c) Vorrang der Nachholung 96
IV. Verknüpfung zwischen Fehler und Beweismittel bzw. Urteil 99
1. Argument der Kausalität 99
a) Fehlende bzw. überholende Kausalität 100
b) Kausalität als maßgebliche Verknüpfung von Fehler und Beweismittel 101
2. Erfolgreiche Verlaufshypothese als Weg der Fehlerkompensation 102
V. Schutzzweck der verletzten Verfahrensnorm 104
1. Irreparabilität der Rechtsverletzung 104
2. Beweisverbote als Konsequenz informatorischer Schutzansprüche 107
3. Schutzzwecküberlegung als begrenzende Konkretisierung der Verhältnismäßigkeit der (Beweis-)Mittel 111
4. Verwertungsverbote als Folge der Gefährdung des Prozeßziels einer gerechten Urteilsfindung 113
5. Realer und finaler Zusammenhang zwischen Beweisverstoß und Urteil 116
6. Vereinbarkeit der Berücksichtigung der konkreten Verlaufshypothese mit dem Schutzzweck der jeweils verletzten Norm 119
VI. Abwägungsansatz 127
1. Verlaufshypothese als Aspekt bei der Beurteilung der Schwere des Verfahrensverstoßes 127
2. Keine Berücksichtigungsfähigkeit von Hypothesen bei der Abwägung 128
3. Hypotheseberücksichtigung im Rahmen der Abwägungslehre 129
a) Hypothetischer Ermittlungsverlauf als Abwägungskriterium 130
b) Hypotheseberücksichtigung als der Abwägung vorgeschaltete Prüfungsstufe des normativen Zusammenhangs 136
Teil D: Legitimation von Verlaufshypothesen im Strafprozeß und deren systematische Einordnung 141
I. Grundsätzliche Einbringbarkeit von Verlaufshypothesen im Strafprozeß 141
1. Zulässigkeit hypothetischer Erwägungen im Prozeßrecht 141
2. Berücksichtigungsfähigkeit von Verlaufshypothesen bezüglich strafprozessualer Beweisermittlungen 143
II. Einordnung hypothetischer Erwägungen in den Vorgang der Ermittlung von Verwertungsverboten 145
1. Diskussion der Vorschläge zur systematischen Einordnung 146
a) Verhältnis Kausalität – „hypothetische Kausalverläufe” 146
aa) Begriff der Kausalität und Bedeutung für die Verwertungsverbote 147
bb) Einordnung einzelner Fallgruppen 148
cc) Unterschiede bei der Prüfung des tatsächlichen und des normativen Zusammenhangs 153
b) Hypothetischer Ermittlungsverlauf als ein dem Normschutzzweckgedanken zuzuordnender Aspekt? 154
aa) Schutzzweck der Norm als den Zusammenhang zwischen Handeln und Erfolg bestimmendes Kriterium 155
bb) Einzelne Fallgruppen 157
aaa) Beweisverbote als Belastungsverbote 158
bbb) Öffentliche Interessen oder Dritte schützende Normen 160
ccc) „Außerprozessuale” Schutzgüter des Beschuldigten 163
cc) Verhältnis des Schutzzweckgedankens zur Verlaufshypothese 167
c) Hypothetischer Ermittlungsverlauf als Abwägungsfaktor? 169
aa) Hypothetische Überlegungen und Abwägungslehre 170
bb) Überprüfung der Hypotheseeinpassung als Abwägungsfaktor 170
aaa) Grundsätzliche Zuordnungsschwierigkeiten im Rahmen der Abwägungslehre 171
bbb) Widerspruch: hypothetischer Ermittlungsverlauf – Abwägungsfaktor 172
2. Folgerung des Standorts hypothetischer Überlegungen im Prüfungsstufenaufbau 175
a) Hypothetischer Ermittlungsverlauf als eigenständige Prüfungsstufe vor der umfassenden Interessenabwägung 175
b) Reihenfolge der einzelnen Prüfungsstufen zur Feststellung von Verwertungsverboten 176
aa) „Tatsächliche” Ebene: Kausalität 177
bb) „Normative” Ebene: „Zurechnungszusammenhang” 177
aaa) Schutzbereich der Norm 178
bbb) Hypothetischer Ermittlungsverlauf 178
cc) Abwägung der Interessen 180
dd) „Mindestschranke”: Kernbereich der Grundrechte 183
aaa) Herleitung und Begründung eines „unantastbaren Bereichs” 183
bbb) Abgrenzung des „hypothese- und abwägungsfesten” Bereichs 187
ccc) Folgen für das Prüfungsschema 191
c) Prüfungsdiagramm 193
Teil E: Berücksichtigung von Verlaufshypothesen in den einzelnen Fallgruppen 195
I. Grundkonstellation durch rechtswidriges staatliches Handeln erlangter unmittelbarer Beweismittel 195
1. Prinzip der Berücksichtigungsfähigkeit von „Hypothesen rechtmäßiger Beweiserlangung” 195
2. Hypothese bezüglich Beschuldigten- oder Zeugenaussage bzw. Beschuldigten- oder Zeugenverhalten? 196
3. Gewährleistung präventiver Garantie als Ausnahme? 198
a) Argumentation in der Literatur 199
b) Kritische Stellungnahme 200
4. Annex: ausdrückliches Verwertungsverbot aus § 136a III (2) StPO 203
a) Klarstellungen zu Kausalität und Schutzzweck von § 136a III (2) StPO 203
b) Verlaufshypothesebildung (bezüglich der Aussage) bei § 136a III (2) StPO? 205
aa) Stand in Rechtsprechung und Literatur 206
bb) Lösung im Rahmen des hier vorgeschlagenen Ansatzes 208
II. Fehlende Rechtswidrigkeit staatlichen Handelns bei der Beweiserlangung 211
1. Gesetzlich normierte Verwertungsverbote bei nicht rechtswidriger Beweismittelgewinnung 211
a) Verdeutlichung des Problems anhand § 252 StPO 212
b) Anknüpfung von Verlaufshypothesen? 212
2. Selbständige Beweisverwertungsverbote 213
a) Einordnung in die vorliegende (Fall-)Kategorie 213
b) Ermittlung verfassungsrechtlicher Beweisverwertungsverbote in Literatur und Rechtsprechung 214
c) Verfassungsrechtliche Beweisverwertungsverbote im Rahmen des hier verfolgten Ansatzes und Hypotheserelevanz 215
aa) Verwertungsverbotsermittlung durch (einzelfallorientierte) Abwägung 215
bb) Relevanz hypothetischer Erwägungen? 216
cc) Verfassungsrechtliche Beweisverwertungsverbote mit „Vorwirkung” 216
3. Zufallsfunde (§ 100a StPO) 217
a) Bestimmung der Untersuchungserkenntnisse und personenbezogene Anknüpfung 219
aa) Abschichtung der Zufallsfunde von den Untersuchungserkenntnissen 220
bb) Regelungsprinzip des § 100a II StPO 223
b) Begriff(-sbestimmung) der Zufallsfunde anhand § 100a StPO 224
c) Verwertbarkeit von Zufallsfunden in Literatur und Rechtsprechung 225
d) Behandlung der Zufallsfundproblematik im Rahmen des hier verfochtenen Ansatzes 228
aa) Notwendigkeit hypothetischer Überlegungen zur Problemlösung 228
bb) Tatsächliche Möglichkeit einer Hypothesebildung 229
cc) Übertragbarkeit der die Hypotheseberücksichtigung stützenden Argumentation 230
dd) Darstellung der Hypothese 231
ee) Ergebnis und dessen Überprüfung 235
ff) Besonderheiten bei der Abwägung 239
4. Durch Handeln Privater erlangte Beweismittel 239
a) Eingrenzung der Problematik 239
b) Problemlösungen in Rechtsprechung und Literatur 241
c) Beurteilung der Beweiserlangung Privater anhand des hier verfolgten Ansatzes 244
aa) Verdeutlichung des Verwertbarkeitsproblems 244
bb) Grundsätzliche Lösung nach den oben aufgestellten Regeln 246
cc) Besonderheiten bei der hypothetischen Prüfung 246
III. Mittelbare Beweismittel und weitere Ermittlungen 248
1. Relevanz hypothetischer Ermittlungsverläufe bezüglich mittelbarer Beweismittel 249
a) Grundsätzliches zur Verwertbarkeit mittelbarer Beweismittel (Fernwirkungsproblematik) 250
aa) Meinungsstand zum Fernwirkungsproblem 250
bb) Hier zugrunde liegender Ansatz 255
b) Einpassung hypothetischer Ermittlungsverläufe 256
c) Klarstellungen und Folgerungen zur Anknüpfung „übergreifender Hypothesen” und „Rückausnahmen” 257
2. Hypothetische Ermittlungsverläufe beim Anknüpfen an unverwertbare Beweismittel zu neuen Ermittlungen 260
a) Einordnung und Ansätze zur Lösung des Problems in der Literatur 260
b) Diskussion und Lösungsvorschlag 263
Teil F: Bildung hypothetischer Ermittlungsverläufe 267
I. Schlußfolgerungen aus dem bisher Dargelegten zu Grenzen und Beschaffenheit der Hypothesebildung 267
1. Bezugsobjekt der Hypothese: konkretes Beweismittel 267
2. Unterschiedliche Arten von Hypothesen 269
a) Unterscheidung nach dem gedanklichen Substitut 269
aa) Hypothese bezüglich derselben Ermittlungsmaßnahme 270
bb) Hypothese bezüglich eines anderen Ermittlungswegs 271
b) Unterscheidung nach Aufgaben 272
aa) „Hypothese rechtmäßiger Beweiserlangung” 273
bb) „Hypothese finaler Beweiserlangung” 273
cc) „Übergreifende Hypothese” 274
3. Konkrete Hypothesebildung auf „ex post” zu beurteilender Tatsachenbasis 276
a) Auf die konkret vorliegenden Umstände abhebende Bildung der Hypothese 276
b) Beurteilungsbasis “ex post” 279
II. Anforderungen an eine „erfolgreiche” Hypothese 280
1. „Angelegtsein” des hypothetischen Ermittlungswegs in den bisherigen Ermittlungen 281
a) Inhaltliche Klärung des Erfordernisses und Relevanz bezüglich der einzelnen Hypothesearten 281
b) Rechtfertigung des Erfordernisses? 282
2. Erforderlicher Wahrscheinlichkeitsgrad des Hypotheseeintritts 285
a) Notwendigkeit und Bezugspunkt des Wahrscheinlichkeitsmaßstabs 286
b) Stellungnahmen in der Literatur 288
c) Eigener Vorschlag 292
aa) Herleitung und Begründung der Lösung 293
bb) Unterschied zu bisher vertretenen Lösungen und Resultatsvergleich 294
III. Beweisverfahren bei der Hypothese(-feststellung) 295
1. Tendenzen und Argumentation in der Literatur 296
2. Diskussion und Lösung 298
Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse 301
Literaturverzeichnis 305