Das Darstellungsprivileg im Flächennutzungsplan
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Schulze Buschhoff, B. (1996). Das Darstellungsprivileg im Flächennutzungsplan. und dessen Wirkung gegenüber ortsgebundenen gewerblichen Betrieben im Außenbereich gemäß § 35 Abs. 1 Nr. 4 a.E. BauGB. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-48328-0
Schulze Buschhoff, Benedikt. Das Darstellungsprivileg im Flächennutzungsplan: und dessen Wirkung gegenüber ortsgebundenen gewerblichen Betrieben im Außenbereich gemäß § 35 Abs. 1 Nr. 4 a.E. BauGB. Duncker & Humblot, 1996. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-48328-0
Schulze Buschhoff, B (1996): Das Darstellungsprivileg im Flächennutzungsplan: und dessen Wirkung gegenüber ortsgebundenen gewerblichen Betrieben im Außenbereich gemäß § 35 Abs. 1 Nr. 4 a.E. BauGB, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-48328-0
Format
Das Darstellungsprivileg im Flächennutzungsplan
und dessen Wirkung gegenüber ortsgebundenen gewerblichen Betrieben im Außenbereich gemäß § 35 Abs. 1 Nr. 4 a.E. BauGB
Schriften zum Öffentlichen Recht, Vol. 689
(1996)
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Book Details
Pricing
Table of Contents
Section Title | Page | Action | Price |
---|---|---|---|
Vorwort | 5 | ||
Inhaltsverzeichnis | 7 | ||
Erster Teil: Einleitung | 17 | ||
§1 Problemstellung | 17 | ||
§ 2 Gang der Untersuchung | 18 | ||
Zweiter Teil: Grundlagen der Problematik | 20 | ||
§ 3 Das Darstellungsprivileg | 20 | ||
1. Der Begriff des Darstellungsprivilegs | 20 | ||
2. Das Anliegen des Darstellungsprivilegs | 21 | ||
3. Fehlende Konzentrationswirkung durch Positivplanung | 22 | ||
4. Zwischenergebnis | 24 | ||
§ 4 Die gesetzlichen Regelungen für die Zulassung von Abgrabungsvorhaben nach dem BauGB | 25 | ||
1. Der Zulässigkeitstatbestand für den Außenbereich | 26 | ||
2. Die innere Regelungssystematik und die Funktion des § 35 BauGB | 27 | ||
2.1 Privilegierte und sonstige Vorhaben (§ 35 Abs. 1 und 2 BauGB) | 27 | ||
2.2 Die Bedeutung der öffentlichen Belange in § 35 Abs. 1 BauGB und die nachvollziehende Abwägung | 30 | ||
2.3 Keine Kompensation öffentlicher Belange | 32 | ||
3. Der Rohstoffabbau als privilegiertes Vorhaben nach § 35 Abs. 1 Nr. 4 BauGB | 33 | ||
4. Die Durchsetzungsfähigkeit öffentlicher Belange gegenüber dem Rohstoffabbau | 34 | ||
§ 5 Das Darstellungsprivileg in der Rechtsprechung und in der Literatur | 36 | ||
1. Entwicklung und Stand der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts | 36 | ||
2. Das Darstellungsprivileg in der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts | 38 | ||
3. Das Darstellungsprivileg in der Rechtsprechung der Instanzgerichte | 40 | ||
4. Meinungen der Literatur | 42 | ||
Dritter Teil: Die Steuerungsfunktion des Flächennutzungsplans | 45 | ||
§ 6 Die Aufgabe der Flächennutzungsplanung | 45 | ||
1. Die Stellung des Flächennutzungsplans im System der Bauleitplanung | 45 | ||
2. Die Aufgabe der Bauleitplanung | 46 | ||
2.1 Der Sachzusammenhang zwischen baulicher und sonstiger Nutzung als Grenze der Aufgabe der Bauleitplanung | 48 | ||
2.2 Der sachliche Zusammenhang beim Darstellungsprivileg | 50 | ||
2.2.1 Das Darstellungsprivileg als ein Eingriff in naturschutzrechtliche Regelungsbereiche | 50 | ||
2.2.2 Das Darstellungsprivileg als Ausfluß einer ökonomischen und ökologischen Entwicklung | 51 | ||
2.3 Die städtebauliche Ordnungs- und Entwicklungsfunktion im Flächennutzungsplan | 53 | ||
2.3.1 Das Ordnungsprinzip im Flächennutzungsplan und das Darstellungsprivileg | 53 | ||
2.3.2 Das Entwicklungsprinzip im Flächennutzungsplan und das Darstellungsprivileg | 55 | ||
2.4 Die gesamtplanerische Funktion des Flächennutzungsplans | 56 | ||
2.4.1 Die Programmierungsfunktion gegenüber dem Bebauungsplan (Entwicklungsgebot gemäß § 8 Abs. 2 BauGB) | 56 | ||
2.4.2 Die Koordinierungs- und Programmausführungsfunktion gegenüber vorgegebenen Plänen | 58 | ||
§ 7 Das Gebot der Erforderlichkeit nach § 1 Abs. 3 BauGB und das Verbot der Negativplanung | 60 | ||
1. Das Verbot der Negativplanung | 60 | ||
2. Negativplanung und Darstellungsprivileg | 61 | ||
§ 8 Die Abwägung im Darstellungsprivileg | 63 | ||
1. Das Problem der globalen Abwägung beim Darstellungsprivileg | 63 | ||
1.1 Ausführungen der Rechtsprechung zur globalen Abwägung | 63 | ||
1.2 Stellungnahmen in der Literatur zur globalen Abwägung | 64 | ||
1.3 Eigene Stellungnahme zur Abwägungsproblematik | 65 | ||
1.3.1 Das gesamte Gemeindegebiet als räumlicher Bezugsmaßstab für die Abwägung im Flächennutzungsplan | 65 | ||
1.3.2 Das Gebot des sparsamen Umgangs mit Grund und Boden (Optimierungsgebot) | 68 | ||
1.3.3 Die Standortalternativenprüfung und das Darstellungsprivileg | 71 | ||
1.3.4 Die Umwidmungssperre gemäß § 1 Abs. 5 Satz 4 BauGB und das Darstellungsprivileg | 73 | ||
2. Zwischenergebnis | 74 | ||
§ 9 Die Darstellungsmöglichkeiten des Flächennutzungsplans und sein planerischer Gehalt im Hinblick auf das Darstellungsprivileg | 74 | ||
1. Die Darstellungsmöglichkeiten des Flächennutzungsplans | 74 | ||
2. Hinreichende Bestimmtheit der planerischen Aussage | 75 | ||
2.1 Die Auffassung des Bundesverwaltungsgerichts zur Darstellung von Land- und Forstwirtschaft | 75 | ||
2.2 Die Auffassung in der Literatur zur hinreichenden Bestimmtheit landwirtschaftlicher Ausweisungen | 77 | ||
2.3 Eigene Stellungnahme | 78 | ||
§ 10 Der Erläuterungsbericht zum Flächennutzungsplan | 81 | ||
1. Die Funktion des Erläuterungsberichts | 81 | ||
2. Die Bedeutung des Erläuterungsberichts für das Darstellungsprivileg | 82 | ||
2.1 Der Erläuterungsbericht als Auslegungshilfe der Darstellung für Abgrabungen | 82 | ||
2.2 Die Auffassung von Hoppe zur Darstellung via Erläuterungsbericht | 83 | ||
2.3 Eigene Stellungnahme | 84 | ||
§ 11 Der fehlende Rechtssatzcharakter und der Funktionsverlust des Flächennutzungsplans | 87 | ||
1. Die fehlende Rechtssatzqualität des Flächennutzungsplans | 88 | ||
2. Der Einfluß der fehlenden Rechtssatzqualität auf den Funktionsverlust des Flächennutzungsplans | 93 | ||
2.1 Der Funktionsverlust durch fehlende Realisierbarkeit der Darstellung | 94 | ||
2.2 Der Funktionsverlust bei sich verändernder Bedürfnislage | 94 | ||
3. Der Funktionsverlust des Darstellungsprivilegs durch die tatsächliche Entwicklung | 97 | ||
3.1 Der Bedeutungsverlust des Darstellungsprivilegs durch der Konzentration entgegenlaufende Genehmigungen | 97 | ||
3.2 Der Funktionsverlust durch den Vollzug des Darstellungsprivilegs | 97 | ||
Vierter Teil: Die Bindungswirkung des Darstellungsprivilegs im Flächennutzungsplan gegenüber § 35 Abs. 1 Nr. 4 BauGB | 99 | ||
§ 12 Die Standortzuweisung im Sinne des Darstellungsprivilegs und das Merkmal der Ortsgebundenheit gemäß § 35 Abs. 1 Nr. 4 BauGB | 99 | ||
1. Die Rechtfertigung der Berücksichtigungsfähigkeit positiver Darstellungen im Flächennutzungsplan gegenüber privilegierten Vorhaben | 100 | ||
2. Standortgebundenheit nach § 35 Abs. 1 Nr. 4 BauGB und Standortoffenheit im Außenbereich | 101 | ||
2.1 Stellungnahmen in der Literatur | 101 | ||
2.2 Eigene Stellungnahme | 102 | ||
3. Die Reichweite der Standortbestimmung durch das Darstellungsprivileg gegenüber der offengelassenen Standortfrage | 104 | ||
3.1 Die Beschränkung auf positive Verplanungen aus Gründen der ratio legis | 105 | ||
3.2 Das Darstellungsprivileg als Ausfluß der ratio legis | 105 | ||
3.3 Zwischenergebnis | 107 | ||
§ 13 Die planungsrechtliche Systemgerechtigkeit als Rechtfertigungsgrund für das Darstellungsprivileg gegenüber ortsgebundenen Außenbereichs vorhaben | 107 | ||
1. § 35 BauGB als gesetzliche Planersatzregelung auf unterster Stufe der gesamträumlichen Planung wie der Bebauungsplan | 107 | ||
2. Das Darstellungsprivileg als Unterstützung des Planmäßigkeitsprinzips in § 35 Abs. 1 BauGB | 109 | ||
3. Zwischenergebnis | 110 | ||
4. Bindungswirkung des Darstellungsprivilegs gegenüber standortgebundenen Vorhaben trotz globaler Abwägung | 110 | ||
4.1 Das Argument der Kanalisierung in der Rechtsprechung | 111 | ||
4.2 Das Argument "im Angesicht der konkreten Sachlage" in der Literatur | 112 | ||
4.3 Eigene Stellungnahme | 112 | ||
5. Die BindungsWirkung der Darstellungen als „Unterstützung und einleuchtende Fortschreibung tatsächlicher Gegebenheiten" | 114 | ||
5.1 Die Deutung der Formel des Bundesverwaltungsgerichts in der Literatur | 115 | ||
5.2 Eigene Stellungnahme | 117 | ||
6. Die nachvollziehende Abwägung und das Darstellungsprivileg | 119 | ||
7. Zwischenergebnis | 122 | ||
§ 14 Die eigentumsrechtliche Bedeutung des Darstellungsprivilegs | 123 | ||
1. Die Regelungssystematik des Art. 14 GG | 123 | ||
1.1 Die Auffassungen der Bundesgerichte zur Bestandsgarantie nach Art 14 GG | 124 | ||
1.2 Die Auffassungen in der Literatur zur Bestandsgarantie im Außenbereich | 126 | ||
1.3 Zwischenergebnis | 129 | ||
2. Die zulässige Inhalts- und Schrankenbestimmung bei Berücksichtigung des Darstellungsprivilegs | 129 | ||
2.1 Der Regelungsauftrag des Art. 14 Abs. 1 Satz 2 GG | 130 | ||
2.2 Die Verwirklichung des Regelungsauftrags durch die Privilegierung des ortsgebundenen gewerblichen Betriebs | 131 | ||
2.3 Keine unverhältnismäßige Verkürzung der Abbauinteressen bei Berücksichtigung des Darstellungsprivilegs | 132 | ||
2.3.1 Die Rechtfertigung der grundsätzlichen Unzulässigkeit sonstiger Vorhaben durch Zuweisung in den Innenbereich | 132 | ||
2.3.2 Die Rechtfertigung einer grundsätzlichen Unzulässigkeit privilegierter Vorhaben durch die Aufnahme in die Planung im Sinne des Darstellungsprivilegs | 133 | ||
2.3.3 Kein totaler Planungsvorbehalt bei erfolgter Ausbeute aufgrund fehlender Rechtsqualität des Flächennutzungsplans | 135 | ||
3. Das Darstellungsprivileg als Inhalts- und Schrankenbestimmung des Eigentums durch den Gesetzgeber | 136 | ||
Fünfter Teil | 139 | ||
Zusammenfassung | 139 | ||
Literaturverzeichnis | 147 |