Die praktischen Konsequenzen des Methodenstreits
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Die praktischen Konsequenzen des Methodenstreits
Eine Aufarbeitung der Einkommensbesteuerung
Volkswirtschaftliche Schriften, Vol. 457
(1996)
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Book Details
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Table of Contents
Section Title | Page | Action | Price |
---|---|---|---|
Vorwort | 5 | ||
Inhaltsverzeichnis | 7 | ||
Abkürzungsverzeichnis | 13 | ||
Α. Warum diese Abhandlung? Die Einkommensteuer als "Königin der Steuern" und ihre Bedeutung als "schönstes und bestes finanzpolitisches Instrument" | 17 | ||
B. Einführung in die Thematik zum besseren Verständnis der historischen Zusammenhänge | 21 | ||
C. Die Beurteilung des gültigen Einkommensteuerrechts der Bundesrepublik Deutschland im historischen Ablauf | 28 | ||
I. Bewertung in den Fachzeitschriften | 28 | ||
II. Beurteilung durch die höchstrichterliche Finanzrechtsprechung | 37 | ||
D. Die von der Systematik der "deutschen Einkommensteuertype" gewährten Möglichkeiten zur Herabsetzung beziehungsweise Vermeidung des Steuerzugriffs | 47 | ||
I. Gestaltungsmöglichkeiten zur Vermeidung der direkten Steuern in Preußen nach den Befreiungskriegen bis 1891 | 47 | ||
II. Gestaltungsmöglichkeiten zur Herabsetzung des Steuerzugriffs in Sachsen nach der Steuerreform durch das EStG 1874/78 | 55 | ||
ΙII. Gestaltungsmöglichkeiten in Preußen nach Einführung des Einkommensteuergesetzes von 1891 | 68 | ||
IV. Die bis heute bestehenden Möglichkeiten zur Herabsetzung der Steuerbelastung in der "deutschen Einkommensteuertype" durch legale Gestaltungen zur Steuervermeidung | 98 | ||
E. Eigentümlichkeiten der Besteuerungswirklichkeit in der Bundesrepublik Deutschland seit 1949 - Schlaglichter auf soziale Unzuträglichkeiten mit drohenden Konsequenzen | 131 | ||
I. Die gesetzlichen Vorkehrungen für den Einsatz des Einkommensteuergesetzes als Instrument der Wirtschaftspolitik | 131 | ||
II. Steuervergünstigungen und deren Anreiz zur Steuervermeidung nach 1948 | 136 | ||
ΙII. Die Technik der Steuervergünstigungen nach dem Einkommensteuergesetz und deren Konsequenzen | 141 | ||
IV. Umfang der Steuervergünstigungen und Höhe der Steuervermeidung | 148 | ||
V. Konsequenzen einer problematischen Lastenverteilung | 169 | ||
F. Die kurzgefaßte Entstehungsgeschichte des Einkommensteuerrechts in Deutschland | 179 | ||
I. Der geistesgeschichtliche Hintergrund der modernen Einkommensteuergesetze | 179 | ||
1. Die wissenschaftstheoretischen Auseinandersetzungen im 19. Jahrhundert und deren Bedeutung für die Nationalökonomie und die allgemeine Steuerlehre | 179 | ||
2. Die methodologische Außenseiterstellung Gustav Schmollers und dessen Besteuerungsidee | 195 | ||
3. Die wissenschaftstheoretische Auffassung Adolph Wagners und der übrigen Nationalökonomen und dessen Fortsetzung der an den nachklassischen Thesen Karl-Heinrich Raus ausgerichteten Besteuerungslehren | 199 | ||
II. Die gesetzgeberischen Konsequenzen | 203 | ||
1. Die Entwicklung des sächsischen Einkommensteuergesetzes 1874/78 aus der Besteuerungsidee Gustav Schmollers | 203 | ||
2. Die Orientierung des preußischen Einkommensteuergesetzes 1891 an den Lehren Adolph Wagners | 208 | ||
ΙII. Das endgültige Verhandlungsergebnis in Preußen | 215 | ||
G. Beurteilung der heute geltenden, von einer gespaltenen Systematik bestimmten Einkommensbesteuerung in der Bundesrepublik Deutschland unter verschiedenen modernen Gesichtspunkten | 229 | ||
H. Einführung in den weiteren Gedankengang in Form einiger Thesen | 244 | ||
J. Konsequenzen für die Lösung der anstehenden dringlichen Probleme bei der Finanzierung des Aufbaus nach der Wiedervereinigung mit der ehemaligen Deutschen Demokratischen Republik | 246 | ||
I. Die Bedeutung der "sozialen Marktwirtschaft" als umfassendes Organisationsprinzip und die Konsequenzen für die Einkommensteuer - Erfahrungen aus einem gelungenen Experiment | 246 | ||
II. Die Eingliederung des Besteuerungswesens in das Konzept der sozialen Marktwirtschaft - die Rolle der Einkommensteuer beim Aufbau der Bundesrepublik Deutschland | 248 | ||
ΙII. Die Ausdehnung des InstitutionengefÜges der Bundesrepublik Deutschland auf die ehemalige DDR durch den Beitritt gemäß Art. 23 GG nach dem Einigungsvertrag vom 31. August 1990 | 262 | ||
1. Die institutionellen Ausgangsbedingungen im Beitrittsgebiet als Grundlage für die Einführung der Marktwirtschaft | 262 | ||
2. Der Einsatz einkommensteuerrechtlicher Gestaltungen als unterstützendes marktkonformes Mittel zur Förderung des Aufbaus in den fünf neuen Bundesländern | 271 | ||
a) Die ungünstigen Ausgangsbedingungen für den erwarteten Wirtschaftsaufschwung und die Strategie der Bundesregierung zur Problemlösung | 271 | ||
b) Steuerliche Verlustzuweisungsgesellschaften als Investoren - Funktionswandel der Steuervergünstigung: Von der Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit zur reinen Finanzierungshilfe durch Einsatz der Einkommensteuer als Instrument der Wirtschaftspolitik | 276 | ||
c) Die in der Bundesrepublik Deutschland gemachten Erfahrungen mit Verlustzuweisungsgesellschaften und deren Eignung zur Förderung der wirtschaftlichen Infrastruktur in den neuen Bundesländern | 284 | ||
K. Steuervergünstigungen als Subventionen - die Finanzierung von Verlustzuweisungsgesellschaften aus Steuerersparnissen zum Zweck der Investition im Fördergebiet und deren volkswirtschaftliche Bedeutung - der Fiskus wurde wichtigstes Finanzierungsinstitut | 297 | ||
L. Grenzen des Einsatzes der Einkommensteuer als Instrument der Wirtschaftspolitik | 338 | ||
I. Die zunehmende Kompliziertheit des Besteuerungsverfahrens und die Leistungsfähigkeit der Verwaltung | 338 | ||
II. Ist das geltende Veranlagungsverfahren der zunehmenden wirtschaftspolitischen Verwendung der Einkommensteuer noch gewachsen? | 354 | ||
1. Kann von einer Fehlentwicklung des Vollzuges der Einkommensteuer gesprochen werden? | 354 | ||
2. Frühe Warnungen zur Einführung der Einkommensteuer | 356 | ||
3. Ergebnisse der Gesetzesanwendung in Sachsen nach Durchführung der Reform im Jahr 1878 | 359 | ||
4. Die Ergebnisse der Gesetzesanwendung nach Einführung des preußischen EStG 1891 | 369 | ||
5. Fortentwicklung von Gesetz und Gesetzesanwendung zur sogenannten "deutschen Type" der Einkommensbesteuerung | 377 | ||
a) Die systemtragenden Grundgedanken des sächsischen EStG 1874/78, die Problematik der Gewinnermittlung nach Handelsrecht und die Vorreiterrolle Sachsens | 377 | ||
b) Die Gewinnermittlung nach Handelsrecht und die "preußische Type" der Einkommensteuer | 381 | ||
c) Der Einfluß Matthias Eizbergers auf das Einkommensteuerrecht und den Gesetzesvollzug und dessen Nachwirkungen | 388 | ||
d) Die Fortentwicklung zum heutigen Gesetzesvollzug bei der Einkommensbesteuerung | 397 | ||
e) Fehlentwicklungen in der deutschen Einkommensbesteuerung durch das Zusammenwirken von Gesetz und Gesetzesvollzug | 408 | ||
6. Unpraktikable Anforderungen an den heutigen Gesetzesvollzug - die Selbstveranlagung der Steuerpflichtigen als Ausweg aus einem Dilemma | 420 | ||
a) Der Amtsermittlungsgrundsatz und die Besteuerungswirklichkeit | 420 | ||
b) Ansätze zu einer Reform der Veranlagung zur Einkommensteuer | 423 | ||
c) Die US-amerikanische Selbstveranlagung zur Einkommensteuer aus der Sicht der Bundesrepublik Deutschland im Jahr 1994 | 428 | ||
d) Denktraditionen als Hemmnisse für einen reformierten Gesetzesvollzug | 439 | ||
M. Die mit dem wachsenden Einsatz der Einkommensteuer zu nichtfiskalischen Zwecken verbundenen gesellschaftspolitischen Interessen und die zu erwartenden Verteilungskämpfe | 447 | ||
I. Thesen des Steuerrechtswissenschaftlers | 449 | ||
II. Thesen des Sozialpolitikers | 451 | ||
ΙII. Thesen des Volkswirts und Finanzwissenschaftlers | 454 | ||
IV. Darstellung der Entwicklung und Rechtfertigung der Steuerpolitik durch die Finanzbehörde | 459 | ||
V. Der gesellschaftspolitische Hintergrund bei Entstehung der Einkommensteuer und die Beurteilung der neueren Entwicklung durch den Soziologen | 479 | ||
N. Ergebnis: Eignung und Grenzen der aus unterschiedlichen und einander ausschließenden Besteuerungsideen entwickelten Einkommensbesteuerung der Bundesrepublik Deutschland | 509 | ||
Anlage 1: Einkommensteuergesetz vom 2. Juli 1878, §§ 15 Abs. 1, 15 Abs. 6, 17, 21 Nr. 1 | 514 | ||
Instruction zum Einkommensteuergesetz vom 2. Juli 1878, § 64 | 515 | ||
Anlage 2: Einkommensteuergesetz vom 24. Juni 1891, §§ 7, 8, 14, 9 | 516 | ||
Anlage 3: Einkommensteuergesetz. Vom 29. März 1920, §§ 4, 5 | 517 | ||
Anlage 4: Einkommensteuergesetz. Vom 10. August 1925, §§ 6, 7 | 518 | ||
Anlage 5: Gesetz zur Verminderung der Arbeitslosigkeit. Vom 1. Juni 1933 | 519 | ||
Anlage 5 a: Vordruck 1. Anzeige über die Belassung alter Gegenstände im Betrieb als Aushilfegegenstände | 520 | ||
Anlage 6: Fördergebietsgesetz vom 23. September 1993, §§ 1, 3,4, 5 | 521 | ||
Anlage 7: Geschlossene Immobilienfonds. Jahrhundertgeschenk oder Zeitbombe? Aus: Der Platow Brief Speziai, November 1994 | 523 | ||
Anlage 8: Haushaltspläne von Berlin (West) 1962- 1974 | 527 | ||
Anlage 9: Der "Hebeleffekt" bei Erzielung von Überschüssen zwischen Verkauf und Kauf einer Wohnung | 528 | ||
Anlage 10: Berechnungsbeispiel für die Beteiligung einer GmbH an einer Reederei für den Neubau eines Schiffes | 529 | ||
Anlage 11: Der Begriff der Abschreibungs- oder Verlustzuweisungsgesellschaft und Darstellung der sogenannten "HebelWirkung" | 531 | ||
Anlage 12: Berechnungsbeispiel I für eine Beteiligung am Immobilienfonds Ostdeutschland | 533 | ||
Anlage 13: Berechnungsbeispiel II für eine Beteiligung am Immobilienfonds Ostdeutschland | 534 | ||
Anlage 14: Die neue Schiffsbeteiligung 1994 | 535 | ||
Anlage 15: Angebot zur Beteiligung an dem MT "Donaustern" | 536 | ||
Anlage 16: Musterberechnung für die Steuerersparnis durch Verlustzuweisung | 537 | ||
Anlage 17: Berechnungsbeispiel für die Beteiligung an einer Rehabilitationsklinik | 538 | ||
Anlage 18: Berechnungsbeispiel "Steuerliche Netto-Oberschußrechnung für den Anleger" | 540 | ||
Anlage 19: Der öffentlich geförderte soziale Wohnungsbau Berlin. Ein Überblick | 541 | ||
Anlage 20: Berechnungsbeispiel für die Beteiligung am öffentlich geförderten sozialen Wohnungsbau in Berlin | 542 | ||
Anlage 21 a: Berechnungsbeispiel ohne Refinanzierung für eine Kommanditeinlage | 543 | ||
Anlage 21 b: Berechnungsbeispiel mit Refinanzierung für eine Kommanditeinlage | 544 | ||
Anlage 22: Beteiligungsangebot an einem Flugzeug-Leasingfonds | 545 | ||
Anlage 23: Beteiligungsangebot an einer VerwaltungsGmbH u. Co Vermietungs KG (Jenoptik) | 547 | ||
Anlage 24: Berechnung der Vorteilhaftigkeit einer Beteiligung am Wohnungsbau in Berlin | 549 | ||
Anlage 25: Beispielrechnung einer Kommanditeinlage | 550 | ||
Anlage 26: Angebot "Investieren in Berlin-Neukölln" nach dem Fördergebietsgesetz | 551 | ||
Anlage 27: Berechnungsbeispiel Fondsbeteiligung an dem Einkaufs- und Dienstleistungszentrum Cottbus | 552 | ||
Anlage 28: Angebot zur Beteiligung am Wiederaufbau des Hotel Adlon, Berlin | 553 | ||
Anlage 29: Wirtschaftlichkeitsberechnung für den Kauf eines Zweifamilienhauses im Kreis Aachen-Neuß | 554 | ||
Anlage 30: § 32 d EStG 1990 i. d. F. vom 23.6.1993 | 557 | ||
Anlage 31: Anlage E (Erwerbsbezüge) zur Einkommensteuererklärung 1994 | 558 | ||
Literaturverzeichnis | 559 | ||
Namenregister | 664 |