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Vergleichsdruck im Zivilprozeß

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Egli, U. (1996). Vergleichsdruck im Zivilprozeß. Eine rechtstatsächliche Untersuchung. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-48636-6
Egli, Urs. Vergleichsdruck im Zivilprozeß: Eine rechtstatsächliche Untersuchung. Duncker & Humblot, 1996. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-48636-6
Egli, U (1996): Vergleichsdruck im Zivilprozeß: Eine rechtstatsächliche Untersuchung, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-48636-6

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Vergleichsdruck im Zivilprozeß

Eine rechtstatsächliche Untersuchung

Egli, Urs

Schriftenreihe zur Rechtssoziologie und Rechtstatsachenforschung, Vol. 78

(1996)

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Abstract

Der Autor untersucht mit rechtssoziologischen Methoden, ob in Zivilprozessen von den Gerichten Druck auf die Rechtsuchenden ausgeübt wird, einen Prozeßvergleich abzuschließen. Nach einer Darstellung des sozialwissenschaftlichen Hintergrunds, einer Analyse der Interessen der Prozeßbeteiligten und der Auswertung der Rechtspflegestatistiken stellt der Autor die Resultate einer eigenen Untersuchung dar, welche er im Jahre 1994 in der Schweiz im Kanton Zürich durchgeführt hat. Er gelangt dabei zum Schluß, daß es nicht in erster Linie das richterliche Verhalten, sondern daß es die institutionellen Druckfaktoren wie Kosten, Verfahrensdauer und vor allem die aus der richterlichen Doppelrolle von Richter und Vermittler resultierende Urteilsdrohung sind, welche Vergleichsdruck erzeugen.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 5
Inhaltsverzeichnis 7
Abkürzungsverzeichnis 15
1. Abschnitt: Projektbeschreibung 17
§ 1 Zielsetzung und Abgrenzungen 17
I. Rechtssoziologische Ausrichtung der Arbeit 17
II. Abgrenzungen 18
§ 2 Planung und Ablauf der Feldstudie 19
I. Methoden empirischer Sozialforschung 19
II. Untersuchungsdesign 22
1. Untersuchungsgegenstand 22
2. Theoretisches und empirisches Vorwissen 22
3. Hypothesenbildung 23
4. Qualitative Ausrichtung der Studie 24
5. Auswahl der Untersuchungsinstrumente 24
III. Ablauf der Untersuchung 26
2. Abschnitt: Theoretischer Hintergrund 28
§ 3 Entwicklung der Vergleichsdiskussion in der Rechtssoziologie 28
§ 4 Alternativendiskussion 31
§ 5 Vergleich als überlegene Form der Konfliktlösung? 35
I. Entrechtlichung und Abbau von Zugangsbarrieren 35
II. Konfliktnahe Streitbehandlung 35
III. Befriedungswirkung des Vergleichs 37
IV. Vergleich als ökonomische Form der Konfliktregelung 38
1. Ressourceneinsparungen für den Justizapparat 38
2. Kosteneinsparungen für die Parteien 39
V. Verwirklichung des materiellen Rechts beim Prozeßvergleich 39
§ 6 Richter zwischen Vergleich und Urteil 40
3. Abschnitt: Interessenlage beim Prozeßvergleich 43
§ 7 Interessen der Richter 43
I. Vorbemerkungen 43
II. Untersuchungsergebnisse 45
III. Schlußfolgerungen 46
§ 8 Interessen der Anwälte 46
I. Vorbemerkungen 46
1. Anwalt als Unternehmer 47
a) Auslastung des Mandats 47
b) Kundenpflege 48
2. Anwalt und Gericht 49
II. Untersuchungsergebnisse 49
1. Honorarmaximierung 49
2. Kundenpflege 51
3. Anwalt und Gericht 52
4. Persönliche Einstellung des Anwalts gegenüber dem Prozeßvergleich 52
III. Schlußfolgerungen 52
§ 9 Interessen der Rechtsuchenden 53
I. Vorbemerkungen 53
II. Untersuchungsergebnisse 55
III. Schlußfolgerungen 56
4. Abschnitt: Prozeßvergleich im Kanton Zürich 57
§ 10 Bedeutung des Prozeßvergleichs im Kanton Zürich 57
I. Vorbemerkungen 57
1. Sachliche Zuständigkeit im Kanton Zürich 57
2. Probleme der Datenbeschaffung 58
3. Vergleichsquote 59
II. Auswertung der Rechtspflegestatistik 60
1. Handelsgericht 60
2. Einzelrichter im ordentlichen Verfahren 60
3. Bezirksgerichte 61
4. Arbeitsgericht Zürich 62
III. Zusammenfassung und internationaler Bezug 62
§ 11 Prozessualer Ablauf der Vergleichsverhandlung 63
I. Gesetzliche Grundlagen 64
II. Untersuchungsergebnisse 65
1. Prozessualer Rahmen der Vergleichsverhandlung 65
a) Referentenaudienz am Handelsgericht als Grundmodell 65
b) Vergleichsverhandlungen vor den Abteilungen der Bezirksgerichte 66
c) Andere Formen 67
d) Vergleichsgespräche im Beweisverfahren 67
2. Ablauf der Vergleichsverhandlung 68
5. Abschnitt: Formen und Wirkung von Vergleichsdruck 70
§ 12 Druck durch richterliches Verhalten und institutioneller Druck 70
§ 13 Prozeßkosten 72
I. Vorbemerkungen 72
II. Untersuchungsergebnisse 74
III. Schlußfolgerungen 76
§ 14 Verfahrensdauer und Verfahrensformalismus 76
I. Verfahrensdauer als Zugangsbarriere 76
II. Prozeßdauer im Kanton Zürich 77
III. Verfahrensformalismus als Zugangsbarriere 78
IV. Untersuchungsergebnisse 78
V. Schlußfolgerungen 79
§ 15 Rollenkonflikt und Urteilsdrohung 79
I. Rolle und Rollenkonflikt 80
II. Rollenkonflikt in der Vergleichsverhandlung 81
1. Schwierigkeiten des Richters beim Rollenwechsel 81
2. Doppelrolle des Richters aus der Sicht der Rechtsuchenden 81
3. Taktisches Verhalten der Prozeßbeteiligten 82
III. Rollenkonflikt und Befangenheit 83
IV. Untersuchungsergebnisse 84
1. Einsatz der richterlichen Autorität in der Vergleichsverhandlung 84
2. Richterliche Doppelrolle und Urteilsdrohung 85
3. Taktisches Verhalten der Prozeßbeteiligten 86
V. Schlußfolgerungen 87
§ 16 Richterliche Fallanalyse als vergleichsfördernde Maßnahme 88
I. Vorbemerkungen 88
II. Untersuchungsergebnisse 89
1. Praktische Bedeutung der sachlichen Argumentation 89
2. Vorbereitung der Vergleichsverhandlung 90
3. „Unseriöse“ Vergleichsvorschläge 91
4. Sachlich unrichtige Vergleichsvorschläge 91
III. Schlußfolgerungen 92
§ 17 Manipulationen mit der richterlichen Fallanalyse 92
I. Vorbemerkungen 92
II. Untersuchungsergebnisse 93
1. Verunsicherung der Parteien 93
2. Taktische Fragen im Zusammenhang mit der Präsentation des Vergleichsvorschlags 94
3. Richterlicher Umgang mit der verhandlungsschwachen Partei 95
III. Schlußfolgerungen 96
§ 18 Prozeßökonomische Argumentation 96
I. Vorbemerkungen 96
II. Untersuchungsergebnisse 97
1. Argumentation mit den Prozeßkosten 97
2. Argumentation mit der Verfahrensdauer 98
III. Schlußfolgerungen 98
§ 19 Übergehen und Bloßstellen des Anwalts 98
I. Vorbemerkungen 98
II. Untersuchungsergebnisse 100
1. Wirkung anwaltlicher Vertretung auf die Vergleichsbereitschaft 100
2. Einbezug der Rechtsuchenden in die Vergleichsverhandlung 101
a) Vorladung der Rechtsuchenden 101
b) Einbezug der Rechtsuchenden in das Vergleichsgespräch 101
3. Übergehen und Bloßstellen des Anwalts 102
4. Trennung von Anwalt und Klient 103
III. Schlußfolgerungen 103
§ 20 Richterliche Appelle und verhandlungspsychologische Tricks 104
I. Appelle 104
II. Verhandlungspsychologische Tricks 104
III. Hypothesenbildung 105
IV. Untersuchungsergebnisse 106
V. Schlußfolgerungen 107
§ 21 Kostenüberwälzung auf Dritte 107
I. Vorbemerkungen 107
II. Untersuchungsergebnisse 108
1. Reduktion der Gerichtsgebühr 108
2. Kostenüberwälzung auf Rechtsschutzversicherungen und das Gemeinwesen 109
III. Schlußfolgerungen 109
§ 22 Getrennte Vergleichsgespräche 110
I. Vorbemerkungen 110
II. Untersuchungsergebnisse 110
1. Anwendung des Einzelabriebs in der Rechtspraxis 110
2. Anwendungsformen des Einzelabriebs 111
3. Rechtfertigung des Einzelabriebs aus richterlicher Sicht 111
4. Unterschiedliche Information der Parteien 112
5. Rechtspolitische Beurteilung des Einzelabriebs 113
III. Schlußfolgerungen 113
§ 23 Das Feilschen um den Widerrufsvorbehalt 113
I. Definition und Funktion des Widerrufsvorbehalts 113
II. Hypothesenbildung 114
III. Untersuchungsergebnisse 115
1. Bedürfnisse der Rechtsuchenden 115
2. Richterliche Einstellung gegenüber dem Widerrufsvorbehalt 116
3. Feilschen um den Widerrufsvorbehalt 117
4. Anzahl der unter Vorbehalt abgeschlossenen Vergleiche 118
5. Widerrufsquote 119
IV. Schlußfolgerungen 119
§ 24 Druck durch äußere Umstände 119
I. Vorbemerkungen 119
II. Untersuchungsergebnisse 120
1. Dauer von Vergleichsverhandlungen 120
2. Pausen und Verhandlungsabbruch 121
3. Andere Formen physischer Unannehmlichkeiten 121
4. Einfluß äußerer Umstände auf die Vergleichsbereitschaft 121
III. Schlußfolgerungen 122
§ 25 Einschüchterung und Drohung 122
I. Vorbemerkungen 122
II. Untersuchungsergebnisse 123
1. Ausspielen der Urteilsdrohung 123
2. Drohung mit Prozeßkosten und Verfahrensdauer 123
3. Einschüchterung durch das Ausspielen richterlicher Autorität 124
4. Andere Formen 124
III. Schlußfolgerungen 124
§ 26 Intensität und Wirkung von Vergleichsdruck 125
I. Vorbemerkungen 125
II. Untersuchungsergebnisse 126
1. Wahrnehmung von Vergleichsdruck durch Anwälte und Richter 126
2. Objektive Indikatoren für Vergleichsdruck 126
a) Anregung und Durchführung einer Vergleichsverhandlung 126
b) Rücksichtnahme auf die Vergleichsbereitschaft der Parteien 127
aa) Verhältnisse am Handelsgericht 127
bb) Verhältnisse an anderen Gerichten 127
c) Aufnahme informeller Kontakte durch den Richter 128
d) Vergleichsbemühungen nach gescheiterter Vergleichsverhandlung 128
e) Weitere Anhaltspunkte 129
3. Wirkung von Vergleichsdruck auf die Anwälte 129
4. Wirkung von Vergleichsdruck auf die Rechtsuchenden 129
III. Schlußfolgerungen 130
Zusammenfassung 131
Schlußbetrachtungen 135
Literaturverzeichnis 137
Anhang 146