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Die kurze Freiheitsstrafe im schwedischen und deutschen Strafrecht

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Schaeferdiek, S. (1997). Die kurze Freiheitsstrafe im schwedischen und deutschen Strafrecht. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-49006-6
Schaeferdiek, Sascha. Die kurze Freiheitsstrafe im schwedischen und deutschen Strafrecht. Duncker & Humblot, 1997. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-49006-6
Schaeferdiek, S (1997): Die kurze Freiheitsstrafe im schwedischen und deutschen Strafrecht, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-49006-6

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Die kurze Freiheitsstrafe im schwedischen und deutschen Strafrecht

Schaeferdiek, Sascha

Kölner Kriminalwissenschaftliche Schriften, Vol. 22

(1997)

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Abstract

Hat das in Deutschland herrschende Dogma von der besonderen Schädlichkeit der kurzen Freiheitsstrafe noch seine Berechtigung oder sollte kriminalpolitischen Tendenzen gefolgt werden, die die Vorzüge dieser Sanktion betonen und für ihren verstärkten Einsatz plädieren? Der Autor untersucht diese Frage anhand eines Vergleichs zwischen dem schwedischen und dem deutschen Strafrecht, der die Regelungen über kurze Freiheitsstrafen, die praktischen Verhältnisse und die Reformdiskussion in beiden Ländern umfaßt.

Auf der Grundlage seiner rechtsvergleichenden Untersuchung schlägt der Verfasser ein neues auf dem Prinzip des Schuldausgleichs beruhendes Strafzumessungsrecht vor, das Grundgedanken beider Rechtsordnungen vereinigt. Er fordert, kurze Freiheitsstrafen möglichst weitgehend durch ambulante Sanktionen zu ersetzen, und plädiert zugleich für einen gezielten Einsatz kurzer anstelle längerer Freiheitsstrafen in den Fällen, in denen eine Freiheitsentziehung unumgänglich ist.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 7
Inhaltsverzeichnis 9
Verzeichnis der Tabellen 19
Abkürzungsverzeichnis 20
Einleitung 21
A. Das Ziel der vorliegenden Untersuchung 21
B. Bedeutung und Methode der Rechtsvergleichung 22
I. Die Bedeutung der Rechtsvergleichung 22
II. Zur Methodik der Rechtsvergleichung 22
III. Methode und Aufbau der vorliegenden Untersuchung 23
C. Zur Problematik rechtsvergleichender Untersuchungen 24
Kapitel 1: Der Begriff der kurzen Freiheitsstrafe 25
A. Zeitliche Obergrenze oder funktionale Definition? 25
B. Der Streit um die Obergrenze 27
Kapitel 2: Die kurze Freiheitsstrafe im schwedischen Strafrecht 30
A. Überblick über die Geschichte der Freiheitsstrafe und die kriminalpolitische Entwicklung 30
I. Von den Anfängen der Freiheitsstrafe zum Strafgesetz von 1864 30
II. Die Ära der Behandlungsideologie 31
1. Die moderne Schule 32
2. Die Reformen bis 1962 32
a) Die Reformen unter Thyrén 33
b) Das Reformwerk Schlyters 33
3. Der Brottsbalk von 1962 35
III. Die Entwicklung bis heute 35
1. Die Kritik an der Behandlungsideologie 36
2. Der „Neoklassizismus“ 36
3. Die Reformen nach 1965 38
4. Jüngere kriminalpolitische Strömungen 38
B. Der Aufbau des Sanktionensystems und die Stellung der Freiheitsstrafe 39
I. Der Aufbau des Sanktionensystems 39
1. Das Gefängnis 39
2. Die Geldstrafe 40
3. Die Bewährungssanktionen 41
a) Die bedingte Verurteilung 41
b) Die Schutzaufsicht 41
4. Die Überweisung in besondere Fürsorge 42
5. Zur Terminologie 43
II. Die Freiheitsstrafe als ultima ratio 44
C. Die Regelung der kurzen Freiheitsstrafe 45
I. Die Zeit vor dem Erlaß des Brottsbalk 45
1. Strafgesetz und Sanktionspraxis 45
2. Kritik und Reformvorschläge 46
II. Die Regelungen des Brottsbalk zur kurzen Freiheitsstrafe 48
1. Die Einführung des Strafminimums von einem Monat 48
2. Die Regelung der Strafzumessung 49
3. Die Einführung einer kurzen Anstaltsbehandlung im Rahmen der Schutzaufsicht 50
4. Zwischenbetrachtung 51
III. Die Entwicklung nach dem Erlaß des Brottsbalk 51
1. Die Einführung der Möglichkeit einer Kombination von Schutzaufsicht und kurzer Gefängnisstrafe (1980) 51
a) Die vorausgegangene Reformdiskussion 52
b) Die Reform und die heutige Regelung 53
2. Die Senkung des Strafminimums auf vierzehn Tage (1981) 54
a) BRÅ 1977:7 54
b) SOU 1980:1 und Proposition 1980/81:44 56
c) Die Reform von 1981 57
3. Die Reformierung der Schutzaufsicht (1983) 57
4. Die Einführung der Vertragspflege (1987) 58
5. Die Reform des Strafzumessungsrechts (1989) 59
a) Überblick 59
aa) Die Strafbemessung 59
bb) Die Sanktionswahl 60
(1) Die Strafskala als Ausgangspunkt 60
(2) Die Wahl zwischen der Geldstrafe und einer schwereren Sanktion 60
(3) Die Entscheidung zwischen der Gefängnisstrafe und den Bewährungssanktionen 61
b) Die Strafbemessung 62
aa) Der Strafwert 62
bb) Strafmildernde und strafschärfende Umstände 63
c) Die Entscheidung zwischen der Gefängnisstrafe und den Bewährungssanktionen 64
aa) Kap. 30 BrB 64
bb) Die Gründe für die Verhängung einer Gefängnisstrafe nach Kap. 30 § 4 Abs. 2 BrB 66
(1) Der Strafwert (Kap. 30 § 4 Abs. 2, 1. Var. BrB) 65
(2) Die Art der Straftat (Kap. 30 § 4 Abs. 2, 2. Var. BrB) 66
(a) Die Einordnung einer Tat als „Art-Delikt“ 66
(b) Die Prüfung von Umständen gemäß Kap. 30 § 4 Abs. 1 BrB, die gegen die Verhängung einer Gefängnisstrafe sprechen 67
(3) Strafrechtliche Vorbelastung des Täters (Kap. 30 § 4 Abs. 2, 3. Var. BrB) 69
d) Die Bedeutung der Strafzumessungsreform für die Verhängung kurzer Gefängnisstrafen 70
6. Die Einführung der gemeinnützigen Arbeit (1990) 71
7. Die Änderung der Vorschriften zur Trunkenheit im Straßenverkehr (1990) 72
a) Die Zeit vor 1990 72
b) Die Reform aus dem Jahre 1990 72
c) Die Rückkehr zur alten Praxis 74
8. Zusammenfassung zum 3. Abschnitt 75
D. Die Praxis 75
I. Überblick über die Sanktionspraxis 75
II. Die Zahl der verhängten kurzen Gefängnisstrafen 79
1. Die Entwicklung seit 1985 79
2. Die Zahl der Gefängnisstrafen unter einem Monat 81
3. Die Kombination von Schutzaufsicht und kurzer Gefängnisstrafe 82
III. Die wichtigsten Delikte 83
IV. Die Dauer des Anstaltsaufenthaltes 84
V. Fazit 84
E. Kritik an der gegenwärtigen Rechtslage und Sanktionspraxis sowie Reformdiskussion 85
I. Kritik 85
1. Kritik an der kurzen Gefängnisstrafe 85
2. Kritik an der Generalprävention als Strafzumessungskriterium 85
a) Kritik an der negativen Generalprävention 86
b) Kritik an der positiven Generalprävention 86
II. Reformvorschläge 87
1. Die Forderung nach Anhebung der Mindestdauer der Gefängnisstrafe auf einen Monat 87
a) Forderungen nach Beibehaltung der einmonatigen Mindeststrafe im Vorfeld der Reform von 1981 87
b) SOU 1986:13–15 88
2. Die Forderung, die Bedeutung der Generalprävention bei der Strafzumessung einzuschränken 88
a) BRÅ 1977:77 89
b) SOU 1986:13–15 90
c) Die Literatur 92
3. Die Forderung nach erweiterter Anwendung ambulanter Sanktionen 93
a) Erweiterte Anwendung der Geldstrafe 93
aa) Streichung der Gefängnisstrafe aus den Strafskalen bestimmter Delikte 93
bb) Einführung der Geldstrafe als neue Mindeststrafe bei Straftaten, die bislang nur mit Gefängnis bedroht sind 94
cc) Erhöhung des Höchstbetrages der Geldstrafe 95
dd) Erweiterung der Möglichkeit, die Geldstrafe mit anderen-Sanktionen zu kombinieren 95
ee) Änderung des Verhältnisses zwischen Geldstrafe und Freiheitsstrafe 95
b) Verschärfung der Bewährungssanktionen 96
c) Erweiterung der gemeinnützigen Arbeit 96
4. Die Forderung nach Einführung neuer Alternativen zur kurzen Gefängnisstrafe 96
a) Intensivüberwachung (intensivövervakning) 96
b) Obligatorische Freizeitbeschäftigung (obligatorisk fritidssysselsättning) 97
c) Anwesenheitspflicht (närvaroplikt) 97
d) Aufschiebung der Verurteilung (uppskjuten dom) 97
5. SOU 1986:14 97
F. Der Vollzug der kurzen Gefängnisstrafe 98
I. Vollzugsziele und Grundsätze des Strafvollzuges 98
II. Besonderheiten beim Vollzug kurzer Freiheitsstrafen 100
1. Gelten die Vollzugsziele auch für den Vollzug kurzer Gefängnisstrafen? 100
2. Die Regelungen im einzelnen 100
III. Reformvorschläge 102
1. Die Forderung nach Verschärfung des Anstaltsvollzuges von kurzen Gefängnisstrafen 102
2. Die Forderung nach milden Sonderformen des Vollzuges von kurzen Gefängnisstrafen 103
G. Die bedingte vorzeitige Entlassung (villkorlig frigivning) bei kurzen Gefängnisstrafen 104
I. Die Regelung vom 1.7.1983 104
II. Die heutige Regelung 105
1. Die Voraussetzungen 105
2. Bewährungszeit und Bewährungshilfe 106
3. Die Maßnahmen bei Pflichtverletzungen 107
III. Die Praxis 107
IV. Reformvorschläge 108
1. Die Forderung nach Abschaffung der Mindestverbüßungszeit 108
2. Die Forderung nach einer kürzeren Mindestverbüßungszeit 108
H. Die Ersatzfreiheitsstrafe (förvandlingsstraffet) 109
I. Die gesetzliche Regelung 109
1. Die Voraussetzungen für die Verhängung einer Ersatzfreiheitsstrafe 109
2. Die Bestimmung der Länge der Ersatzfreiheitsstrafe 110
3. Das Verfahren 111
4. Zwischenbetrachtung 111
II. Die Praxis 111
III. Die Diskussion um die Abschaffung der Ersatzfreiheitsstrafe 112
1. Die herrschende Meinung 112
2. Strafschärfung bei wiederholter Geldstrafendelinquenz 113
3. Erweiterung des Tatbestandes der Vollstreckungsvereitelung 113
4. Widerruf der Geldstrafe und Verhängung einer Gefängnisstrafe 114
J. Zusammenfassung zum 2. Kapitel 114
Kapitel 3: Vergleich zwischen deutscher und schwedischer Regelung und Praxis der kurzen Freiheitsstrafe 115
A. Vergleich der kriminalpolitischen Entwicklung 115
B. Vergleich der Stellung und Bedeutung der Freiheitsstrafe im Gesamtsystem der strafrechtlichen Sanktionen 116
I. Der Aufbau des Sanktionensystems 116
1. Ein- bzw. Zweispurigkeit 116
2. Die Freiheitsstrafe 117
3. Die Geldstrafe 117
4. Die Bewährungssanktionen 118
II. Die Stellung der Freiheitsstrafe 119
C. Vergleich der Regelung der kurzen Freiheitsstrafe 119
I. Von Liszts „Kreuzzug gegen die kurzzeitige Freiheitsstrafe“ 119
II. Die Vorarbeiten zur deutschen Strafrechtsreform in den 50er und 60er Jahren 121
III. Die heutige Regelung der kurzen Freiheitsstrafe im deutschen Strafrecht 122
1. Die Dauer der Freiheitsstrafe 122
2. Überblick über den Entscheidungsablauf bei der Strafzumessung 122
a) Die Festlegung der Strafhöhe 122
b) Die Wahl zwischen Geld- und Freiheitsstrafe 123
c) Die Folgeentscheidungen 123
3. Die Festlegung der Strafhöhe 124
a) Die Strafrahmen 124
b) § 46 StGB 124
aa) Die Bestimmung des „Schuldrahmens“ 125
(1) Der Unrechtsgehalt der Tat 125
(2) Der Schuldgehalt der Tat 125
(3) Die Einordnung der konkreten Tat in den Strafrahmen 126
bb) Die Bestimmung der genauen Strafhöhe 126
(1) Berücksichtigung spezialpräventiver Gesichtspunkte 126
(2) Berücksichtigung der negativen Generalprävention als Strafhöhenkriterium? 127
4. Die Regelung des § 47 StGB 129
a) Die Ratio der Vorschrift 129
b) Die Regelung im einzelnen 129
aa) Die erste Alternative 130
(1) Besondere Umstände in der Tat oder der Persönlichkeit des Täters 130
(2) Einwirkung auf den Täter 132
(3) Unerläßlichkeit 132
bb) Die zweite Alternative 133
(1) Besondere Umstände in der Tat oder der Persönlichkeit des Täters 133
(2) Unerläßlichkeit zur Verteidigung der Rechtsordnung 133
cc) Das Verhältnis zwischen § 47 StGB und der ultima-ratio-Funktion der Freiheitsstrafe 135
5. Die Entscheidung über die Strafaussetzung zur Bewährung 136
IV. Vergleich der Regelungen 137
1. Die Geschichte der kurzen Freiheitsstrafe 137
2. Die Mindestdauer der Freiheitsstrafe 138
3. Die Strafbemessung 139
a) Vorbemerkung 139
b) Vergleich der Strafbemessungskriterien 140
4. Die Entscheidung zwischen der Geldstrafe und einer schwereren Sanktion 141
5. Die Entscheidung zwischen der kurzen Freiheitsstrafe und einer Bewährungssanktion 144
a) Vergleich der Kriterien 144
b) Zusammenfassung der bei der Entscheidung über die Verhängung einer kurzen Freiheitsstrafe maßgeblichen Kriterien 145
6. Die Möglichkeit einer Kombination der kurzen Freiheitsstrafe mit anderen Sanktionen 146
D. Die Praxis 147
I. Zur Problematik eines Vergleiches der Sanktionspraxis 147
1. Allgemeine Probleme eines Vergleiches der Sanktionspraxis zwischen verschiedenen Ländern 147
2. Spezielle Probleme eines Vergleiches zwischen der Praxis kurzer Freiheitsstrafen in Schweden und in Deutschland 149
II. Vergleichender Überblick über die Sanktionspraxis 150
III. Vergleich der Zahl der verhängten kurzen Freiheitsstrafen 154
IV. Die wichtigsten Delikte 156
V. Die Dauer des Anstaltsaufenthaltes in Deutschland 157
VI. Fazit 159
E. Vergleich der Kritik an der Rechtslage und der Reformvorschläge 159
I. Forderungen nach Abschaffung der kurzen Freiheitsstrafe 159
II. Forderungen, die kurze Freiheitsstrafe als „short sharp shock“ einzusetzen 160
III. Der Einsatz der kurzen Freiheitsstrafe anstelle längerer Freiheitsstrafen 161
1. Der Vorschlag Weigends 161
a) Verhängung ambulanter Sanktionen anstelle kurzer Freiheitsstrafen 161
b) Ersetzung längerer Freiheitsstrafen durch kurze Freiheitsstrafen 162
c) Die Implementation des Vorschlages 163
aa) Ersatzlose Streichung von § 47 StGB? 163
bb) Kurze Freiheitsstrafe als Sanktion mit eigener Bezeichnung „Strafhaft“ 163
2. Vergleich mit dem schwedischen Modell 164
IV. Die Forderung, die Bedeutung der Generalprävention bei der Strafzumessung zurückzudrängen 165
V. Forderungen nach vermehrter Anwendung der Geldstrafe 166
VI. Vorschläge einer Reformierung der Bewährungssanktionen 166
VII. Forderungen nach Einführung weiterer ambulanter Sanktionen 167
F. Der Vollzug der kurzen Freiheitsstrafe 168
I. Vergleich der Vollzugsziele und -grundsätze 168
1. Das Vollzugsziel 168
2. Die Ausgestaltung des Vollzuges 168
II. Vergleich der Ausgestaltung des Vollzuges kurzer Freiheitsstrafen 169
III. Reformvorschläge 170
1. Forderungen nach milden Sonderformen des Vollzuges von kurzen Gefängnisstrafen 170
2. Forderungen nach Verschärfung des Vollzuges von kurzen Freiheitsstrafen 172
G. Die bedingte Entlassung 172
I. Vergleich der gesetzlichen Regelungen 172
1. Die Voraussetzungen 172
2. Bewährungszeit und Bewährungshilfe 173
3. Die Maßnahmen bei Pflichtverletzungen 174
II. Die Praxis 174
III. Reformvorschläge 174
H. Die Ersatzfreiheitsstrafe 175
I. Vergleich der Regelungen 175
1. Die Voraussetzungen für die Umwandlung einer Geld- in eine Ersatzfreiheitsstrafe 175
2. Das Verfahren 175
3. Die Länge der Ersatzfreiheitsstrafe 176
4. Die Zulässigkeit einer bedingten Entlassung 177
5. Zusammenfassung 177
II. Die Praxis 178
III. Kritik und Reformvorschläge 178
1. Forderungen nach Abschaffung der Ersatzfreiheitsstrafe 179
2. Forderungen nach Zurückdrängung der Ersatzfreiheitsstrafe 180
Kapitel 4: Stellungnahme 181
A. Der Aufbau der Stellungnahme 181
B. Welcher Strafzweck soll über den Einsatz der kurzen Freiheitsstrafe entscheiden? 183
I. Schuldausgleich 183
II. Individualprävention 185
1. Sind härtere Sanktionen individualpräventiv wirksamer? 186
a) Probleme des empirischen Nachweises 186
b) Erkenntnisse aus den durchgeführten empirischen Untersuchungen 187
2. Zwischenergebnis 188
III. Resozialisierung 188
1. Die Eignung der Sanktionen zur Resozialisierung 189
a) Probleme des empirischen Nachweises 189
b) Erkenntnisse aus den durchgeführten empirischen Untersuchungen 189
c) Fazit 189
2. Entsozialisierende Nebenwirkungen 190
3. „Kriminelle Infektion“ im Vollzug 190
4. Stigmatisierung 191
5. Fazit 191
IV. Schutz der Gesellschaft 192
V. Positive Generalprävention 192
VI. Negative Generalprävention 194
1. Das Modell der negativen Generalprävention 195
2. Ist eine schwerere Sanktion generalpräventiv wirksamer? 195
a) Die Problematik des empirischen Nachweises 195
b) Erkenntnisse aus der Erforschung der Generalprävention 196
3. Zwischenergebnis 197
VII. Zusammenfassung und Schlußfolgerungen 197
C. In welchem Umfang soll von der kurzen Freiheitsstrafe Gebrauch gemacht werden? 198
I. Soll die kurze Freiheitsstrafe abgeschafft werden? 198
II. Die Strafzumessungskriterien bei der Entscheidung für oder gegen die kurze Freiheitsstrafe 199
1. Die Regelung im Strafgesetzbuch 200
a) § 46 StGB 200
b) § 47 StGB 200
aa) Die Regelung des Verhältnisses zwischen der kurzen Freiheitsstrafe und den ambulanten Sanktionen 200
bb) Die Regelung des Verhältnisses zwischen kurzen und längeren Freiheitsstrafen 201
c) § 56 StGB 201
2. Die kurze Freiheitsstrafe als „short sharp shock“ 201
a) Ist der Einsatz der kurzen Freiheitsstrafe als individualpräventiver „short sharp shock“ sinnvoll? 202
b) Ist der Einsatz der kurzen Freiheitsstrafe als generalpräventiver „short sharp shock“ sinnvoll? 203
3. Der Vorschlag Weigends 203
4. Die Regelung im Brottsbalk 204
a) Die Strafbemessungskriterien 204
b) Die Entscheidung zwischen der kurzen Freiheitsstrafe und den Bewährungssanktionen 204
c) Der Einsatz der kurzen Freiheitsstrafe anstelle längerer Freiheitsstrafen 205
5. Forderungen, die Bedeutung der Generalprävention bei der Strafzumessung einzuschränken 205
6. Eigener Lösungsvorschlag 205
a) Die Bedeutung des Schuldausgleichs 205
aa) Die Konsequenzen aus der Analyse der Strafzwecke 205
bb) Die Rechtfertigung für die Bedeutung der Schwere der Tat bei der Strafzumessung 206
cc) Wird nach dem Schuldausgleichsprinzip Strafe um der Strafe willen verhängt? 207
b) In welcher Weise bestimmt die Schwere der Tat die Strafe? 209
c) Die Festlegung des Strafniveaus 210
d) Die Kriterien zur Bestimmung der Schwere der Tat 212
aa) Die Schädlichkeit des Verhaltens 213
bb) Die Vorwerfbarkeit des Verhaltens 214
cc) Berücksichtigung weiterer Umstände 215
dd) Zwischenbetrachtung 216
e) Der Entscheidungsablauf 216
f) Das Problem der Implementation 217
g) Die Vorteile des vorgeschlagenen Modells 219
III. Die Strafskalen 220
IV. Neue Alternativen zur kurzen Freiheitsstrafe 221
D. Wie soll die kurze Freiheitsstrafe ausgestaltet werden? 221
I. Die Mindestdauer der kurzen Freiheitsstrafe 221
II. Die Kombination der kurzen Freiheitsstrafe mit ambulanten Sanktionen 223
III. Der Vollzug der kurzen Freiheitsstrafe 224
1. Vollzugsziel, Vollzugsgrundsätze und Anstaltssystem 224
2. Die Ausgestaltung des Kurzstrafenvollzuges 224
IV. Die bedingte Entlassung 225
1. Der Zweck der bedingten Entlassung 225
2. Soll die bedingte Entlassung obligatorisch oder fakultativ erfolgen? 226
3. Bedingte Entlassung nach Verbüßung von zwei Dritteln oder der Hälfte der Strafe? 227
4. Die Mindestverbüßungsdauer 227
5. Die Dauer der Bewährungszeit 228
V. Die Ersatzfreiheitsstrafe 228
1. Die Kritik an der Ersatzfreiheitsstrafe 228
2. Ist die Ersatzfreiheitsstrafe abzuschaffen? 229
3. Die Voraussetzungen für die Umwandlung einer Geldstrafe in eine Ersatzfreiheitsstrafe 230
4. Die Länge der Ersatzfreiheitsstrafe 231
5. Bedingte Entlassung und Aussetzung der Ersatzfreiheitsstrafe zur Bewährung 231
E. Zusammenfassung des eigenen Lösungsmodells 232
Literaturverzeichnis 233
Sachwortverzeichnis 245