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Die Europäische Union auf dem Weg zu einer Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik

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Meimeth, M. (Ed.) (1997). Die Europäische Union auf dem Weg zu einer Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik. Forum Europa 1995 vom 22. und 23. September 1995 im Europäischen Bildungszentrum Otzenhausen. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-49071-4
Meimeth, Michael. Die Europäische Union auf dem Weg zu einer Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik: Forum Europa 1995 vom 22. und 23. September 1995 im Europäischen Bildungszentrum Otzenhausen. Duncker & Humblot, 1997. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-49071-4
Meimeth, M (ed.) (1997): Die Europäische Union auf dem Weg zu einer Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik: Forum Europa 1995 vom 22. und 23. September 1995 im Europäischen Bildungszentrum Otzenhausen, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-49071-4

Format

Die Europäische Union auf dem Weg zu einer Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik

Forum Europa 1995 vom 22. und 23. September 1995 im Europäischen Bildungszentrum Otzenhausen

Editors: Meimeth, Michael

Dokumente und Schriften der Europäischen Akademie Otzenhausen, Vol. 80

(1997)

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Abstract

Der europäische Einigungsprozeß ist an einem kritischen Punkt angelangt. Wenn die Europäische Union politische Realität werden soll, muß sie künftig auch auf internationaler Ebene handlungsfähig werden. Hierfür hat der Vertrag von Maastricht bereits entscheidende Weichenstellungen vorgenommen, denn hier haben sich die Mitgliedstaaten der Europäischen Union vertraglich auf die Entwicklung einer gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik verpflichtet, die in langfristiger Perspektive auch durch eine gemeinsame Verteidigungspolitik ergänzt werden soll. Derzeit ist Europa allerdings von einem gemeinsamen Handeln noch weit entfernt. Dies ist weniger ein institutionelles als vielmehr ein politisches Problem. Da die Zuständigkeit und Verantwortung für die Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik nach wie vor bei den einzelnen Staaten liegt, müssen diese sich zunächst auf die Definition gemeinsamer Interessen verständigen. Dies ist die unabdingbare Voraussetzung für ein erfolgreiches gemeinsames Handeln bei der Bewältigung der sicherheitspolitischen Herausforderungen, denen Europa nach dem Ende des Ost-West-Konflikts gegenübersteht. Darüber hinaus hängen Erfolg oder Mißerfolg einer europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik auch entscheidend davon ab, ob deren Einordnung in das transatlantische Verhältnis in einer für alle Beteiligten befriedigenden Form möglich ist. Experten aus Politik und Wissenschaft haben am 22. und 23. September 1995 im Europäischen Bildungszentrum Otzenhausen zu diesen für die Zukunft der Europäischen Union so zentralen Themen referiert und diskutiert und in einer abschließenden Podiumsdiskussion gemeinsam über die Perspektiven einer europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik nachgedacht. Die Ergebnisse dieser Überlegungen sowie die auf dem »Forum Europa 1995« gehaltenen Referate werden mit dem vorliegenden Sammelband einer breiteren Öffentlichkeit präsentiert.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Inhaltsverzeichnis 5
Michael Meimeth: Einführung 7
Oskar Lafontaine: Erfordernisse und Herausforderungen sicherheitspolitischer Zusammenarbeit in Europa 9
A. Bosnien und die Versäumnisse der Vergangenheit 9
B. Nein zu planlosen Militärinterventione 9
C. Notwendigkeit einer neuen europäischen Sicherheitsarchitektu 10
D. Die Debatte um die deutsche Sicherheitspolitik 10
E. Grundzüge sozialdemokratischer Außen- und Sicherheitspolitik 11
I. Aktive Sicherheitspolitik beginnt mit Abrüstung und Rüstungskontrolle 11
II. Sicherheitspolitik ist im Kern Präventivpolitik 12
III. Militärische Sicherheit in Europa verlangt nach verstärkter bündnispolitischer Integratio 12
IV. Sicherheit in Europa wird am besten durch eine gemeinsame europäische Sicherheitspolitik gewährleistet 13
F. Für sicherheitspolitische Kontinuität und Prinzipientreue 14
Rudolf Seiters: Zur Notwendigkeit sicherheitspolitischer Zusammenarbeit in Europa 15
Holger H. Mey: Europäische Sicherheitsinteressen aus der Sicht Deutschlands 21
A. Die Vision: Der europäische Einigungsprozeß 21
B. Das Ziel: Eine gemeinsame Verteidigung? 22
C. Die Instrumente: Zur Rolle militärischer Macht in internationalen Beziehunge 26
D. Die Interesse 28
I. Gemeinsame Sicherheitsinteressen Westeuropas 28
II. Deutsche Sicherheitsinteressen zwischen europäisch-französischer und transatlantisch-amerikanischer Orientierung 29
E. Die nächsten Schritte: Stärkung der WEU 34
Jean Klein: Europäische Sicherheitsinteressen aus der Sicht Frankreichs 37
A. Kontinuität und Öffnung in der französischen Sicherheitspolitik 40
B. Deutschlands Vereinigung und europäische Integratio 45
C. Die Chancen einer gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) 47
D. Schlußbemerkunge 55
Hartmut Bühl: Auf dem Weg zu einer westeuropäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik 57
A. Neue Herausforderungen für Europa 57
B. Europäische Sicherheit 58
C. Herausforderunge 60
D. Gemeinsame Verteidigungspolitik - in der Europäischen Unio 61
E. Stärkung des europäischen Pfeilers der Nordatlantischen Allianz 62
I. Aufgabenzuordnung 62
II. Ungeteilte Sicherheit für Europa 64
F. Unmittelbarer Handlungsbedarf besteht auf folgenden Felder 65
Dieter Mahncke: Partner oder Rivalen? GASP, WEU und NATO und die Organisation europäischer Sicherheitsund Verteidigungspolitik nach dem Ende des Ost-West-Konflikts 67
A. Ein europäisches Sicherheitskonzept 67
B. Herausforderungen für die Sicherheitspolitik 69
C. Die Rolle der NATO 70
D. Eine europäische Rolle: WEU und GASP 71
E. Schlußfolgerunge 74
Reinhardt Rummel und Michael Budig: Aktuelle Handlungsfelder der GASP Rußlandpolitik und Mittelmeerpolitik 77
A. Einleitung 77
B. Russische Herausforderungen und deren Relevanz für die GASP 78
I. Bestimmungsfaktoren für die Relevanz Rußlands in der europäischen Politik 80
II. Kooperationsfähigkeit- und Willigkeit Rußlands 82
IIΙ. Die Aufgabe der Einbindung Rußiands 85
1. Modellcharakter der EU-Integrationsgeschichte 85
2. Einflußnahme der GASP durch Einbindungsstrategie 85
C. Herausforderungen im Südlichen Mittelmeerraum und deren Relevanz für die GASP 88
I. Migrationsbewegunge 89
1. Demographische Dimension der Migratio 89
2. Verteilung der Migration auf EU-Staate 89
3. Innenpolitische Dimension der Migration: Import von Konflikte 90
4. Innenpolitische Dimension der Migration: Zunahme des moslemischen Bevölkerungsanteils 92
5. Militärische Dimension der Migratio 93
II. Bedeutung der Wirtschafts- und Handelspolitik 94
III. Sicherheitspolitische Herausforderungen in der südlichen Mittelmeerregio 97
D. Schluß 99
Lennart Souchon: Herausforderungen und Aufgaben einer Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik 103
A. Handlungsfeld Rußland 104
B. Handlungsfeld Visegradstaaten und Baltische Staate 106
C. Handlungsfeld ehemaliges Jugoslawie 107
D. Einige ausgewählte "Grauzonen" der GASP 107
I. Umwelt- und Ressourcenzerstörung 108
II. Internationale Kriminalität: Drogenhandel 108
ΙII. Technische Revolution, transnationale Korporationen, internationale Finanzmärkte und Medienverbund 108
IV. Regional begrenzte und überregionale Migratio 109
V. Waffenhandel, nukleare Proliferation und die Ausbreitung bewaffneter Konflikte 109
VI. Einfluß der Innenpolitik auf die internationalen Beziehunge 110
E. Ausgewählte Konstanten einer GASP 110
F. Einige Prinzipen zu den Handlungsfeldern der GASP 111
G. Ziele einer GASP in Europa 112
Klaus-Peter Klaiber: "Die GASP ist besser als ihr Ruf!" Anmerkungen zur aktuellen Leistungsfähigkeit der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik der Europäischen Unio 113
Doris Pack: Europas Versagen in Jugoslawien oder warum wir eine Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik brauche 119
Michael Meimeth: Die Europäische Union auf dem Weg zu einer Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik Bilanz und Perspektive 125
A. Die Bilanz 126
B. Die Perspektive 129
Autorenverzeichnis 131