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Neves, M. (1998). Symbolische Konstitutionalisierung. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-49569-6
Neves, Marcelo. Symbolische Konstitutionalisierung. Duncker & Humblot, 1998. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-49569-6
Neves, M (1998): Symbolische Konstitutionalisierung, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-49569-6

Format

Symbolische Konstitutionalisierung

Neves, Marcelo

Schriften zur Rechtstheorie, Vol. 187

(1998)

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Abstract

"Symbolische Konstitutionalisierung" ist ein wichtiger Beitrag zur Verfassungstheorie und Rechtssoziologie mit interdisziplinärem Anspruch. Im Mittelpunkt des Buches steht die Diskussion über die symbolische Funktion von Verfassungstexten, die sich durch den Mangel an rechtsnormativer Konkretisierung auszeichnen. Mit anderen Worten: Es werden diejenigen Situationen diskutiert, in denen die weitreichende Unwirksamkeit der Verfassungsurkunde unter rechtsinstrumentellem Gesichtspunkt mit der Hypertrophie ihrer politisch-symbolischen Wirkungen in Zusammenhang steht.

Der Autor geht von der deutschen Debatte um symbolische Gesetzgebung aus, aber er unterscheidet letztere von der symbolischen Konstitutionalisierung: Während die symbolische Gesetzgebung nur bereichsspezifische Aspekte des Rechtssystems betrifft, stellt die symbolische Konstitutionalisierung die gesamte Funktionalität und Autonomie des staatlichen positiven Rechts in Frage. Das Buch, das auf interdisziplinärer Forschung beruht, ist nicht nur für Juristen von Interesse, sondern auch für Politik-, Gesellschafts- und Sprachwissenschaftler sowie für Philosophen.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 7
Inhaltsverzeichnis 9
Einleitung 13
Kapitel 1: Von der symbolischen Gesetzgebung: Einer antreibenden Debatte... 15
1. Die Mehrdeutigkeit von ,Symbol', ,symbolisch' und ,Symbolik' 15
1.1. Das Symbol als Vermittlung zwischen Subjekt und Wirklichkeit. Der Mensch als animal symbolicum 15
1.2. Die soziale Struktur als symbolische 16
1.3. Symbolisches und Symbolik in der Psychoanalyse 18
1.4. Institution als symbolisches Netz 21
1.5. Das Symbol in der Semiotik 22
1.6. Das Symbolische in der Logik 24
1.7. Das Symbolische in der Soziologie - Ein Beispiel der Systemtheorie 25
2. Semantische Präzisierung 27
3. Symbolische Politik versus symbolische Gesetzgebung 29
4. Symbolisches Recht versus symbolische Gesetzgebung 30
5. Symbolische Gesetzgebung versus politische Rituale und Mythen 31
6. Für eine Begriffsbestimmung 33
7. Typen der symbolischen Gesetzgebung 35
7.1. Zur Typologie 35
7.2. Bekräftigung sozialer Werte 36
7.3. Alibigesetzgebung 38
7.4. Symbolische Gesetzgebung als dilatorischer Formelkompromiß 42
8. Wirksamkeit und Effektivität des Gesetzes versus reale Wirkungen der symbolischen Gesetzgebung 43
8.1. Wirksamkeit als normative Konkretisierung des Gesetzestextes 43
8.2. Effektivität als Verwirklichung des Gesetzeszieles 46
8.3. Indirekte und latente Wirkungen der Gesetzgebung 47
8.4. Wirkungen der symbolischen Gesetzgebung 49
Kapitel II: ...Zur symbolischen Konstitutionalisierung: Eröffnung einer Debatte 53
1. Verfassung und Konstitutionalisierung 53
1.1. Das Problem der Vieldeutigkeit 53
1.2. Die herkömmliche Debatte über den Verfassungsbegriff 54
1.3. Die Konstitutionalisierung 60
1.3.1. Verfassung als strukturelle Kopplung von Politik und Recht 60
1.3.2. Verfassung als „Teilsystem" des Rechtssystems 61
1.3.3. Verfassung als Mechanismus der operativen Autonomie des Rechts 63
1.3.4. Soziale Funktion und politische Leistung der Verfassung 67
1.3.4.1. Grundrechte (Differenzierung der Gesellschaft) und Wohlfahrtsstaat (Inklusion) 67
1.3.4.2. Verfassungsrechtliche Regulierung des Wahl Verfahrens 70
1.3.4.3. Gewaltenteilung und Differenz von Politik und Verwaltung 72
2. Verfassungstext und Verfassungswirklichkeit 74
2.1. Die Beziehung von Verfassungstext und Verfassungswirklichkeit als Konkretisierung von Verfassungsnormen 74
2.2. Verfassungskonkretisierung und Semiotik 76
3. Symbolische Konstitutionalisierung im negativen Sinne: Mangel an generalisierter rechtsnormativer Konkretisierung des Verfassungstextes 79
4. Symbolische Konstitutionalisierung im positiven Sinne: politisch-ideologische Funktion der Verfassunggebung und des Verfassungstextes 82
5. Typen der symbolischen Konstitutionalisierung - Verfassung als Alibi 87
6. Symbolische Konstitutionalisierung und Loewensteins Klassifizierungsmodell 90
7. Symbolische Verfassung versus „ritualistische Verfassung" 94
8. Symbolische Konstitutionalisierung und programmatische Verfassungsnormen 96
9. Alibi-Konstitutionalisierung und „kommunikatives Handeln" 98
10. Symbolische Konstitutionalisierung versus Massenloyalität und „gag rules" 101
Kapitel III: Symbolische Konstitutionalisierung als Allopoiesis des Rechts 107
1. Von der Autopoiesis zur Allopoiesis des Rechts 107
1.1. Von der biologischen zur sozialen Autopoiesis 107
1.2. Das Recht als autopoietisches System 112
1.3. Die Allopoiesis des Rechts 116
2. Symbolische Konstitutionalisierung als Überordnung der Politik über das Recht 122
3. Symbolische Konstitutionalisierung versus konsistente Selbstreferenz und adäquate Fremdreferenz des Rechtssystems 125
4. Semiotische Implikationen 132
5. Symbolische Konstitutionalisierung versus Verrechtlichung - Entrechtlichende Verfassungswirklichkeit 135
6. Symbolische Konstitutionalisierung als Problem der peripheren Moderne 138
7. Symbolische Konstitutionalisierung am Beispiel Brasilien 143
Ausblick: Symbolische Konstitutionalisierung der Weltgesellschaft? Peripherisierung des Zentrums? 153
Literaturverzeichnis 160
Namenregister 187
Sachregister 192