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Gefahrenabwehr

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Poscher, R. (1999). Gefahrenabwehr. Eine dogmatische Rekonstruktion. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-49869-7
Poscher, Ralf. Gefahrenabwehr: Eine dogmatische Rekonstruktion. Duncker & Humblot, 1999. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-49869-7
Poscher, R (1999): Gefahrenabwehr: Eine dogmatische Rekonstruktion, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-49869-7

Format

Gefahrenabwehr

Eine dogmatische Rekonstruktion

Poscher, Ralf

Schriften zum Öffentlichen Recht, Vol. 802

(1999)

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Abstract

Bei der Beurteilung der Rechtmäßigkeit von Polizeimaßnahmen hat sich eine Besonderheit entwickelt: Maßnahmen zur Gefahrenabwehr werden nicht mehr danach beurteilt, ob die gesetzlichen Voraussetzungen objektiv vorgelegen haben, sondern danach, ob ein pflichtgemäßer Polizeibeamter sie subjektiv annehmen durfte. Mit dieser "Subjektivierung" des Gefahrenabwehrrechts soll die Handlungsfähigkeit der Polizei besonders in Verdachtssituationen sichergestellt werden, in denen die Beamten den Sachverhalt nicht rechtzeitig aufklären können. Der Autor zeigt, daß die Subjektivierung des Gefahrenabwehrrechts auf unzutreffenden Annahmen sowohl über die rechtstheoretische Bedeutung der Rechtswidrigkeit einer Maßnahme als auch über den wahrscheinlichkeitstheoretischen Hintergrund der Gefahrenbeurteilung beruht. Die Analyse der Verdachtssituationen macht zudem deutlich, daß die Subjektivierung die Handlungsfähigkeit der Polizei in Verdachtslagen letztlich nicht sicherstellen kann. Es wird ein alternativer Weg aufgezeigt, auf dem auch Verdachtssituationen auf der Grundlage eines objektiven Verständnisses der gesetzlichen Ermächtigungen effektiv bewältigt werden können. Das Gefahrenabwehrrecht kann so unter Verbesserung der Handlungsfähigkeit der Polizei zu der rechtsstaatlich üblichen Auslegung gesetzlicher Tatbestandsmerkmale zurückgeführt werden.

Die Arbeit wurde ausgezeichnet mit dem Humboldt-Preis 1999.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 5
Inhaltsverzeichnis 7
Erster Teil: Die positiv-rechtlichen Vorgaben 16
Zweiter Teil: Die Subjektivierung des Rechts der Gefahrenabwehr 25
A. Vom objektiven zum subjektiven Recht der Gefahrenabwehr 29
I. Das Gefahrenabwehrrecht in der Zeit des Preußischen Oberverwaltungsgerichts 30
1. Die Programmatik 31
2. Die Fallpraxis 34
a) Rechtsprechung 34
b) Literatur 45
II. Das Gefahrenabwehrrecht in der Bundesrepublik 49
1. Die ersten Entscheidungen und Stellungnahmen 50
2. Die theoretische und dogmatische Konsolidierung 55
3. Der dogmatische Ausbau 64
a) Die Subjektivierung der polizeilichen Verantwortlichkeit 64
b) Die Diskussion um den Gefahr- und Störererforschungseingriff 65
c) Dogmatik auf zwei Ebenen - Kostenersatz- und Entschädigungsansprüche 69
4. Neuere Ansätze 78
III. Resümee 81
B. Ursachen und Gründe der Subjektivierung 83
I. Epistemischer Status der Wahrscheinlichkeit 83
II. Technisierung der Lebenswelt und Paradigmenwechsel in den Naturwissenschaften 88
III. Rechtswidrigkeitsurteil und Steuerungsfunktion des Rechts 96
IV. Wille zum subjektiven System oder dogmatische Verlegenheit? 103
C. Resümee und Ausblick 108
Dritter Teil: Das dogmatische System des Rechts der Gefahrenabwehr 110
A. Die rechtliche Bewertung der Gefahrenabwehrmaßnahme 112
I. Der Begriff der Gefahr 112
1. Die zeitliche Dimension 114
2. Perspektivisch-personelle Dimension 118
3. Die sachliche Dimension 122
4. Objektiver Wissenshorizont und Objektivität 125
5. Resümee 127
II. Polizeiliche Verantwortlichkeit 128
III. Gefahrenabwehrmaßnahme 132
IV. Kosten 140
V. Entschädigung 143
VI. Resümee 146
Β. Disziplinar- und strafrechtliche Verantwortlichkeit der Gefahrenabwehrorgane 147
I. Anscheinsgefahr und Anscheinsverantwortlichkeit 148
II. Gefahrverdacht und Verdachtsverantwortlichkeit 151
1. Gefahrverdacht und die Überzeugung von der Wahrscheinlichkeit des Schadenseintritts 151
a) Gefahrverdacht als Überzeugung von einer Gefahr minderen Grades? 152
b) Reflexive Wahrscheinlichkeit und Gefahrverdacht 155
2. Beweismaßreduktion 164
a) Beweismaßreduktion und Vorrang und Vorbehalt des Gesetzes 167
(1) Gefahrverdacht und Teleologie des Gefahrenabwehrrechts 168
(2) Gefahrverdacht in der Geschichte des Gefahrenabwehrrechts 170
(3) Gefahrverdacht und Kodifikation des Gefahrenabwehrrechts 171
b) Art der Beweismaßreduktion 173
(1) Grad der Beweismaßreduktion 173
(2) Voraussetzungen der Beweismaßreduktion 176
c) Bedeutung der Beweismaßreduktion 177
(1) Rechtliche Bewertung der Gefahrenabwehrmaßnahme 177
(2) Dienstliche Verhaltenspflichten des Gefahrenabwehrorgans 178
(3) Strafrechtliche Bewertung des Verhaltens des Gefahrenab wehrorgans 179
3. Verdachtsverantwortlichkeit 183
C. Notrechte der Betroffenen gegen Gefahrenabwehrmaßnahmen 184
I. Der strafrechtliche Rechtswidrigkeitsbegriff 185
II. Die vollstreckungsrechtliche Lösung 188
1. Vollstreckung von Gefahrenabwehrverfugungen 188
a) Gestrecktes Verfahren 189
b) Sofortige Vollziehung 189
c) Abgekürztes Verfahren 190
d) Polizeiliche Standardmaßnahmen 192
2. Sofortvollzug und unmittelbare Ausführung 194
D. Resümee 200
Literaturverzeichnis 205
Sachwortregister 221