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Funktionen und Struktur der Rechtsprechung im demokratischen Rechtsstaat in normen- und systemtheoretischer Perspektive

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Albuquerque, P. (2001). Funktionen und Struktur der Rechtsprechung im demokratischen Rechtsstaat in normen- und systemtheoretischer Perspektive. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-49894-9
Albuquerque, Paulo Antonio de Menezes. Funktionen und Struktur der Rechtsprechung im demokratischen Rechtsstaat in normen- und systemtheoretischer Perspektive. Duncker & Humblot, 2001. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-49894-9
Albuquerque, P (2001): Funktionen und Struktur der Rechtsprechung im demokratischen Rechtsstaat in normen- und systemtheoretischer Perspektive, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-49894-9

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Funktionen und Struktur der Rechtsprechung im demokratischen Rechtsstaat in normen- und systemtheoretischer Perspektive

Albuquerque, Paulo Antonio de Menezes

Schriften zur Rechtstheorie, Vol. 196

(2001)

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Abstract

In einer Welt, wo die Veränderungen kaum allgemeingültige normative Muster anerkennen lassen, wird das rechtstheoretische Denken gefordert, adäquate, strukturierte Modelle zu entwickeln, um die komplexer gewordenen Beziehungen zwischen Rechtstheorie und Rechtspraxis zu erklären und zu verstehen. Dafür müssen unmittelbare Erkenntnisinteressen, rhetorische Argumentationen und soziale Ansprüche als verschiedene Momente der rechtlichen Sinngebungs- und Sinndeutungsprozesse gedacht werden. Die Frage wird auch in diesem Sinne gestellt werden müssen, was man von den jeweiligen Institutionen nicht erwarten kann, bevor die vielfältigen Rechtskommunikationen über das systemische Repertoire des Rechts betätigt werden können.

Die Rechtsprechung zeigt sich in diesem Sinne als eine wichtige, unerläßliche evolutionäre Errungenschaft des Rechtssystems, um seine eigene Identität gleichzeitig stabilisieren und Änderungen verwalten zu können - Prozesse, die stark mit ihrer klassischen Darstellung als "periphär" kontrastieren. Auf die Rechtsprechung werden deswegen im modernen, demokratischen Rechtsstaatsmodell - auch wenn man die bestehenden regionalen Eigenschaften mitrechnet - neue Gefahren und Möglichkeiten zukommen, die weit über nationale Grenzen und kulturelle Partikularitäten hinausgehen.

Die Arbeit wurde ausgezeichnet mit dem Harry-Westermann-Preis 1999 der Universität Münster.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Geleitwort V
Vorwort VII
Inhalt XIII
Erster Abschnitt: Recht und Rechtsprechung als normative Institutionen und soziale Systeme 1
§ 1 Recht als Struktur der modernen Gesellschaft 1
1. Integrationsfunktionen des Rechts 1
2. Rechtsrationalität und Rechtsprechung 7
3. Rechtsgewinnung im Einzelfall als institutioneller und systemischer Prozeß 12
§ 2 Positivität des Rechts, Rechtssystem und Rechtsprechungssystem 15
1. System und Systembildung im Recht 15
2. Positivität und Rechtsgrundlagen juridischer Entscheidungen 21
3. Dynamik der Rechtsgeltung 24
§ 3 Rechtsprechung als normative Kommunikation und Entscheidung 30
1. Organisatorische Aspekte der Rechtsentscheidung 30
2. Operative und strukturelle Spielräume der normativen Kommunikation von Recht 37
3. Modale Formen und Verfahren der Gewinnung von Recht im Einzelfalle 40
Zweiter Abschnitt: Verhältnis von Politik, Rechtsstaat und Rechtsprechung 44
§ 4 Gesellschaftliche und staatliche Basis des Rechts 44
1. Verfassung als Ausdruck der Autoritätsstruktur der Rechtsordnung 44
2. Rechtsstaatsprinzip und Rechtsstaatlichkeit 50
3. Formalität des Rechts und Variabilität der Rechtspraxis 53
§ 5 Beziehung von Politik und Recht als Grundlage der Rechtsprechung 58
1. Rechtsgewinnung als arbeitsteiliger Vorgang 58
2. Begründung und Legitimation richterlicher Entscheidungen 66
3. Moralische Legitimität als Zusatzbegründung des Rechts? 69
§ 6 Rechtsprechung in verfassungs- und rechtsstaatlich organisierten Systemen - peripher oder zentral? 72
1. Soziale Funktionen der Rechtsprechung 72
2. Aufgaben der Judikative - juristische Entscheidung oder operativer Ausgleich von Konflikten? 79
3. Demokratisches Credo, Verfassungsstaat und Rechtssouveränität 81
Dritter Abschnitt: Kontingenz, normative Strukturen und Autonomie der Rechtsprechung im staatlich organisierten Rechtssystem 86
§ 7 Normativität und Eigenständigkeit der rechtsprechenden Funktion 86
1. Setzung normativer Maßstäbe durch die Rechtsprechung 86
2. Anschlußfähigkeit von Normen und Entscheidungen und rechtliche Begründungspflicht 91
3. Rechtskonkretisierung oder Richterrecht? 96
§ 8 Grundrechte und ihre verfassungsrechtliche Institutionalisierung - eine „Erfindung" gegen den staatlichen Machtmißbrauch? 102
1. Rechtssouveränität und individueller Rechtsschutz 102
2. Systemische Funktionen der Grundrechte 104
3. Rechtsnormative Wertsetzung und institutionelle Grundrechtsgarantien 106
§ 9 Juridische Interpretation und Freiheit des Richters 110
1. Theoretischer Zugang zur Rechtskommunikation 110
2. Normative Rechtfertigung versus kognitive Erkenntnis? 113
3. Rechtsprechung und Rechtstheorie als Theorie der Interpretation und AnwendungvonRecht 118
Schrifttumsverzeichnis 121
Personen- und Sachwortverzeichnis 149