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Kommunalfinanzen und kommunaler Finanzausgleich in Brandenburg

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Vesper, D. (2000). Kommunalfinanzen und kommunaler Finanzausgleich in Brandenburg. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-50274-5
Vesper, Dieter. Kommunalfinanzen und kommunaler Finanzausgleich in Brandenburg. Duncker & Humblot, 2000. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-50274-5
Vesper, D (2000): Kommunalfinanzen und kommunaler Finanzausgleich in Brandenburg, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-50274-5

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Kommunalfinanzen und kommunaler Finanzausgleich in Brandenburg

Vesper, Dieter

Deutsches Institut für Wirtschaftsforschung. Beiträge zur Strukturforschung, Vol. 185

(2000)

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Abstract

Der kommunale Finanzausgleich ist politisch mindestens so streitbefangen wie der Länderfinanzausgleich. Doch geht es im kommunalen Finanzausgleich nicht - wie im Länderfinanzausgleich - allein um die finanzkraftabhängige Verteilung der Steuereinnahmen. Ein wesentliches Element stellt die Bestimmung des Finanzbedarfs, also die Festlegung der ebenen- bzw. gruppenspezifischen Ansprüche, dar. Die Anspruchsberechtigten bilden keine homogene Gruppe - im Gegenteil, ihre Interessen und Bedarfe sind sehr heterogen. Die Verteilungskonflikte vollziehen sich auf der vertikalen wie der horizontalen Ebene, und es ist eine politische Gratwanderung, diese unterschiedlichen Interessen auszutarieren. In Ostdeutschland kommt dem kommunalen Finanzausgleich insofern eine noch größere Bedeutung zu, als die Steuerkraft der Gemeinden - gemessen an Westdeutschland - extrem niedrig, der Finanzbedarf indes sehr hoch ist.

In einem ersten Schritt wird der kommunale Finanzausgleich im Rahmen des bundesstaatlichen Föderalismus analysiert. Der Autor diskutiert die Ziele, Elemente und Problemfelder des Finanzausgleichs und bewertet sie. Sodann stellt Vesper den kommunalen Finanzausgleich und Entwicklung der Kommunalfinanzen in Brandenburg dar und analysiert die Verteilungswirkungen des Ausgleichs: Dabei wird nach Gemeindegrößenklassen und Steuerkraft, nach zentralörtlicher Gliederung, nach engerem Verflechtungsraum und äußerem Entwicklungsraum sowie nach Landkreisen unterschieden. In Simulationsrechnungen werden alternative Ansätze diskutiert, ihre Wirkungen berechnet sowie Änderungsvorschläge unterbreitet. An der Hauptansatzstaffel sollte grundsätzlich festgehalten, doch sollte sie zugunsten der Großstädte modifiziert werden. Auch sollten weitere bedarfsverursachende Faktoren zur Anwendung kommen - Kindertagesstätten und Schulen - und die Mittel finanzkraftabhängig verteilt werden. Hingegen kann auf einen gesonderten Ansatz, der die Hierarchie der zentralen Orte abbildet, verzichtet werden.

Table of Contents

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Inhaltsverzeichnis 3
Vorbemerkung 9
1 Bundesstaatlicher Föderalismus und kommunaler Finanzausgleich 10
1.1 Aufgaben- und Finanzmittelverteilung im Bundesstaat 10
1.2 Die deutsche Finanzverfassung 12
1.3 Kommunale Selbstverwaltung und kommunale Einnahmen 16
1.3.1 Kommunale Ausgaben und Träger 16
1.3.2 Kommunale Steuereinnahmen und Gebühren 18
1.4 Der kommunale Finanzausgleich 21
1.4.1 Ziele 21
1.4.2 Elemente 24
1.4.3 Problemfelder 28
1.4.3.1 Verhältnis Land - Kommune 28
1.4.3.2 Finanzbedarf und Einwohnerwertung 31
1.4.3.3 Einzelbedarfsorientierte Ansätze 35
1.4.3.4 Normierte Hebesätze 38
1.4.3.5 Ausgleichssatz 39
1.4.3.6 Zweckgebundene Zuweisungen 40
1.4.3.7 Verhältnis kreisangehörige Gemeinden - Landkreise 41
1.4.3.8 Verhältnis amtsangehörige Gemeinden - Ämter 44
1.4.4 Bewertung 45
2 Kommunaler Finanzausgleich in Brandenburg 47
2.1 Verbundmasse und Gleichmäßigkeitsgrundsatz 47
2.2 Kostenerstattung für übertragene Aufgaben 49
2.3 Aufteilung der Schlüsselmasse 50
2.4 Sonderfonds 53
2.5 Zuweisungen aus den Fachressorts 55
3 Entwicklung der Kommunalfinanzen in Brandenburg 57
3.1 Wirtschaftliche Entwicklung, Siedlungsstruktur und Verwaltungsgliederung 57
3.2 Entwicklungstendenzen in Ost und West 64
3.3 Brandenburgs Gemeindehaushalte im ostdeutschen Vergleich 67
3.3.1 Einnahmen 67
3.3.2 Ausgaben 71
3.4 Zuweisungspolitik des Landes im Zeitablauf 72
3.5 Gemeindehaushalte Brandenburgs im Vergleich 76
3.5.1 Gemeindegrößenklassen 76
3.5.1.1 Ausgaben 76
3.5.1.2 Einnahmen 83
3.5.1.3 Entwicklungsunterschiede 1995 bis 1997 84
3.5.1.4 Verschuldung und Investitionstätigkeit 88
3.5.2 Landkreise 90
3.5.3 Kreisfreier und kreisangehöriger Raum 94
3.5.4 Innerer Verflechtungs- und äußerer Entwicklungsraum 96
3.5.4.1 Einnahmen und Ausgaben 96
3.5.4.2 Steuerkraft 98
3.6 Zusammenfassung 99
4 Verteilungswirkungen der Schlüsselzuweisungen in Brandenburg 101
4.1 Status quo 101
4.1.1 Verteilung nach Gemeindegrößenklassen und Steuerkraft 101
4.1.2 Verteilung nach zentralörtlicher Gliederung 104
4.1.3 Engerer Verflechtungsraum - äußerer Entwicklungsraum 105
4.1.4 Landkreise 107
4.2 Zum Finanzbedarf der brandenburgischen Gemeinden 112
4.2.1 Hauptansatz 112
4.2.2 Soziallastenansatz 117
4.3 Simulationsrechnungen alternativer Ansätze 123
4.3.1 Verteilungswirkungen eines modifizierten Hauptansatzes 123
4.3.2 Simulation einheitlicher Hebesätze 127
4.3.3 Verteilungswirkungen unterschiedlicher Ausgleichsquoten 130
4.3.4 Die Auswirkungen auf die Landkreise 133
4.3.5 Zur Konstruktion eines Schülernebenansatzes 138
4.3.6 Ein alternativer Soziallastenansatz 145
5 Zusammenfassung, Bewertung und Vorschläge zur Neuordnung des kommunalen Finanzausgleichs 148
Literaturverzeichnis 162