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Handelskonflikte der USA mit der EU seit 1985

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Decker, C. (2002). Handelskonflikte der USA mit der EU seit 1985. Eine Studie des Reziprozitätsprinzips in der U.S.-Außenhandelspolitik. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-50663-7
Decker, Claudia. Handelskonflikte der USA mit der EU seit 1985: Eine Studie des Reziprozitätsprinzips in der U.S.-Außenhandelspolitik. Duncker & Humblot, 2002. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-50663-7
Decker, C (2002): Handelskonflikte der USA mit der EU seit 1985: Eine Studie des Reziprozitätsprinzips in der U.S.-Außenhandelspolitik, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-50663-7

Format

Handelskonflikte der USA mit der EU seit 1985

Eine Studie des Reziprozitätsprinzips in der U.S.-Außenhandelspolitik

Decker, Claudia

Schriften zur Wirtschafts- und Sozialgeschichte, Vol. 70

(2002)

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Abstract

Handelskonflikte prägen seit Jahren das Bild von der »transatlantischen Befindlichkeit«. Welche handelspolitischen Zielsetzungen der USA diesen Auseinandersetzungen mit der EG zugrunde liegen, welche Bedeutung ihnen im Gesamtbild der wechselseitigen wirtschaftlichen Verflechtung zukommt und wie sich die Regeln des GATT/WTO auf die Streitschlichtung ausgewirkt haben, ist Gegenstand der vorliegenden Untersuchung.

Die USA wandten sich nach dem Zweiten Weltkrieg mit den Handelsgesetzen von 1974 und 1988 der strikten Reziprozität im Handel zu. Ziel war es, im Gegenzug für die eigenen Zugeständnisse die Märkte der Handelspartner (vor allem Japan und EG) zu öffnen und gleichwertige Handelsbeziehungen herzustellen. Ob die damit verbundene Kritik des Unilateralismus und der Nichtbeachtung internationaler Handelsregeln berechtigt ist, ist umstritten. Die Autorin kommt zu dem Ergebnis, daß die USA zwar mit steigendem Handelsbilanzdefizit verstärkt gegen die EG vorgingen, sie bestimmten jedoch nicht unilateral, welche Handelspraktiken unfair oder welche Liberalisierungen angemessen waren, sondern hielten sich an die Handelsregeln des GATT/WTO. Das Ziel einer strikten Reziprozität wurde im Einzelfall lediglich hinsichtlich Marktzugang und Nichtdiskriminierung verfolgt, nicht jedoch hinsichtlich der konkreten Handelsströme.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 5
Danksagung 5
Inhaltsverzeichnis 7
Verzeichnis der Tabellen und Diagramme 14
I. Tabellen 14
II. Diagramme 16
Abkürzungsverzeichnis 18
A. Einleitung 23
I. Einführung in die Problemstellung 23
II. Reziprozität im Handel – Zum Forschungsstand 25
1. Reziprozität in der Geschichte der USA 25
2. Arbeiten seit Anfang der 80er Jahre: Strikte Reziprozität als Strategie im Handel 26
a) Befürworter einer solchen Reziprozitätsstrategie 26
b) Gegner einer solchen Reziprozitätsstrategie 27
c) Empirische Arbeiten über den Erfolg des Reziprozitätsansatzes 28
III. Aufbau der Arbeit 29
1. Zielsetzung 29
2. Untersuchungsgang 29
B. Das Prinzip der Reziprozität in der amerikanischen Handelspolitik 32
I. Der Begriff der Reziprozität 32
1. Definition 32
2. Reziprozität im Handel 33
3. Die strikte und die unspezifische Reziprozität 35
4. Reziprozität und Meistbegünstigung 37
a) Die Meistbegünstigung und ihre Formen 37
b) Das Verhältnis von Reziprozität und Meistbegünstigung 37
5. Die unterschiedlichen Ausrichtungen der Reziprozität 38
II. Die amerikanische Handelspolitik und das Verhältnis zur Reziprozität und zur Meistbegünstigung bis zum Ersten Weltkrieg 40
1. Die Einführung der bedingten Meistbegünstigung 1778 40
2. Bilaterale Handelsverträge mit Reziprozitätsklauseln bis 1890 41
3. Zollgesetze 41
a) Der McKinley Tariff Act 1890 42
b) Der Dingley Tariff Act 1897 43
c) Der Payne-Aldrich Act 1909 44
d) Der Underwood Act 1913 45
e) Zusammenfassung: Die USA und das Verhältnis zur Reziprozität bis zum Ersten Weltkrieg 46
4. Die bedingte Meistbegünstigung in den Handelsverträgen der USA bis zum Ersten Weltkrieg 46
III. Die amerikanische Handelspolitik und das Verhältnis zur Reziprozität und zur Meistbegünstigung bis zum Zweiten Weltkrieg 49
1. Der Wechsel zur unbedingten Meistbegünstigung 49
2. Die Verbindung von reziproken Zollverhandlungen und unbedingter Meistbegünstigung 51
3. Zusammenfassung: Die USA und das Verhältnis zur Reziprozität bis zum Zweiten Weltkrieg 53
IV. Die amerikanische Handelspolitik und das Verhältnis zur Reziprozität und zur Meistbegünstigung im GATT 55
1. Die Förderung eines liberalen, multilateralen Handelssystems 55
2. Art. I GATT: unbedingte Meistbegünstigung 56
3. Ausnahme von der unbedingten Meistbegünstigung: Art. XXIV GATT 57
a) Die USA und Art. XXIV GATT 57
b) Die Bedingungen des Art. XXIV GATT 59
4. Zusammenfassung: Die USA und das Verhältnis zur Reziprozität im GATT 60
V. Die amerikanische Handelspolitik und das Verhältnis zur Reziprozität und zur Meistbegünstigung vom Zweiten Weltkrieg bis 1974 61
1. Die amerikanische Handelspolitik vom Zweiten Weltkrieg bis 1974 61
2. Das Handelsgesetz von 1974 64
3. Zusammenfassung: Die USA und das Verhältnis zur Reziprozität vom Zweiten Weltkrieg bis 1974 67
4. Die Rolle des Kongresses 69
VI. Die amerikanische Handelspolitik und das Verhältnis zur Reziprozität und zur Meistbegünstigung nach 1974 71
1. Hintergrund der Handelspolitik der USA in den 80er Jahren 71
2. Der Omnibus Trade and Competitiveness Act von 1988 75
a) Die Sektion 301 75
b) Der ‚Super 301‘ und der ‚Special 301‘ 76
c) Der Telekommunikationsbereich 77
d) Titel VII des Handelsgesetzes von 1988: Der Buy American Act 78
3. Zusammenfassung: Die USA und das Verhältnis zur Reziprozität in den 80er Jahren 79
4. Weitere Vorschläge für Handelsgesetze in den 90er Jahren 80
5. Die Anwendung der Handelsgesetze von 1974 und 1988 bis 1999 82
VII. Die Reaktion der EG 84
1. Das ‚Neue Instrument der Handelspolitik‘ von 1984 84
2. Die EG-Klage vor der WTO gegen die Sektion 301 85
C. Die Handelsbeziehungen zwischen den USA und der EG mit Schwerpunkt auf die Zeit ab 1985 88
I. Die heutige Bedeutung des Handels für die USA 88
II. Der Industriewarenverkehr 89
1. Güterstruktur 89
2. Geschichtlicher Vergleich: Die Entwicklung der Handelsbeziehungen im Warenverkehr mit der EG seit 1955 90
3. Die Handelspartner der USA im Warenverkehr seit 1985 90
a) U.S. Exporte 90
b) U.S. Importe 93
4. Die Entwicklung der Handelsbilanz der USA im Warenverkehr seit den 80er Jahren 94
III. Der Agrarhandel seit 1985 98
1. Die Bedeutung des Agrarhandels für die USA 98
2. Güterstruktur 98
3. Die Handelsbeziehungen zwischen den USA und der EG im Agrarhandel 99
IV. Der Dienstleistungsverkehr seit 1985 102
1. Die Bedeutung des Dienstleistungsverkehrs für die USA 102
2. Die Struktur des Dienstleistungsverkehrs 102
3. Der Dienstleistungsverkehr zwischen den USA und der EG 103
4. Die regionale Verteilung des Dienstleistungsverkehrs 105
V. Die Leistungsbilanz der USA mit der EG seit 1985 108
VI. Ausländische Direktinvestitionen (FDI) in den USA und der USA im Ausland seit 1985 109
1. Sektorale Verteilung der FDI 109
2. Die ausländischen Direktinvestitionen der USA und der EG seit Gründung der EG 110
a) Europäische Direktinvestitionen in den USA 110
b) Amerikanische Direktinvestitionen in der EG 110
3. Die regionale Verteilung der ausländischen Direktinvestitionen 113
a) Die FDI in den USA 113
b) Die FDI der USA 114
VII. Anhang (Diagramme) 115
D. Die amerikanische Europapolitik seit 1985 123
I. Die Entwicklungen in Europa 123
1. Die Vertiefungen und Erweiterungen der europäischen Integration 123
2. Von der ‚Eurosklerose‘ 1970/80 zum Weißbuch 1985 124
3. Die Einheitliche Europäische Akte (EEA) 1985 125
4. Der Maastrichter Vertrag 1992 125
5. Die europäische Wirtschafts- und Währungsunion (WWU) 126
6. Der Amsterdamer Vertrag 1997 127
II. Die Haltung der Amerikaner 127
1. Die Position der USA ab 1985: Angst vor einer ‚Festung Europa‘ 127
2. Die Angst vor den Reziprozitätsforderungen der EG 128
3. Der Wandel in der Haltung der USA ab 1989 130
a) Die U.S. Administration 130
b) Die Wirtschaftsverbände 131
c) Der amerikanische Kongreß 132
4. Die Haltung der USA gegenüber der Wirtschafts- und Währungsunion 133
5. Fazit: U.S. Haltung zur europäischen Integration 134
E. Transatlantische Handelskonflikte seit 1985 135
I. Die zuständigen Organe der USA und der EU im Bereich des Außenhandels 135
1. Die zuständigen Organe der USA 135
a) Die Exekutive 135
b) Die Legislative 136
c) Die U.S. International Trade Commission (ITC) 136
2. Die zuständigen Organe der EU 136
a) Die Außenhandelskompetenz der EU (Titel IX EGV: Gemeinsame Handelspolitik) 136
b) Die EU-Kommission 137
c) Der Ministerrat 137
d) Das Europäische Parlament 138
3. Die Möglichkeiten der Streitschlichtung bei Handelskonflikten 138
a) Die drei möglichen Ebenen der Streitschlichtung 138
b) Der Streitschlichtungsmechanismus des GATT/WTO 138
II. Konflikte im Agrarhandel: Forderungen der USA nach dem Abbau von Handelshemmnissen 140
1. Subventionen: Wettbewerbsverzerrungen 141
a) GATT-Agrarreform 1986–1994 (bis heute)/Ölsaaten 1987–1994 141
b) Dosenfrüchte 1981–1985, 1988/89, 1994 – 146
c) Weizenkleber 1996 – 147
d) Schmelzkäse 1997 – 148
e) Gerste 1998 148
2. Normen und andere Anforderungen: technische Barrieren 149
a) Hormonfleisch 1987 –/hormonfreies Fleisch 1999 – 150
b) Zulassung 1998 –/Kennzeichnung 1997 – von gentechnisch veränderten Organismen (GMO) 154
c) Fleischverarbeitung 1987–1992 156
d) Import von Tierprodukten (gegenseitiges Anerkennungsabkommen) 1996–1999 157
e) Tierfallen 1997 158
f) BSE 1997 – 159
g) Antibiotika im Tierfutter 1999 – 161
3. Tarifäre Handelshemmnisse und Quoten 161
a) Bananen 1994–(2001) (Zollkontingente, Lizenzen) 161
b) Zitrusfrüchte und Teigwaren 1976–1987 (Teigwaren: Subventionen) 167
c) Die EG-Süderweiterung 1986/87, 1990/91 168
d) Die EG-Norderweiterung 1995 169
e) Getreideimporte 1995–1998 170
III. Konflikte im Industriegüterverkehr: Forderungen der USA nach dem Abbau von Handelshemmnissen 170
1. Subventionen: Stahl 1982 – 171
2. Das öffentliche Auftragswesen 1991–1994 (bis heute) 174
3. Normen und andere Anforderungen: technische Barrieren 177
a) Normen und technische Vorschriften 1988–1991 (MRA: 1997) 177
b) Integrierte Schaltkreise 1989–1994 180
c) Telekommunikation 1998 – 181
d) Lärmschutznormen bei Flugzeugen 1999 – 182
4. Tarifäre Handelshemmnisse und Quoten 184
a) Zollklassifizierungen für Computerausrüstungen 1996–1998 184
b) Quoten: Kupfer- und Zinkschrott 1988–1990 185
IV. Konflikte im Dienstleistungsverkehr: Forderungen der USA nach dem Abbau von Handelshemmnissen 185
1. Die Zweite Bankrechtskoordinierungsrichtlinie (Investmentbanken/Versicherungen) 1988–1990 186
2. Audiovisueller Sektor 1989 – 189
3. Datenschutz im Internet 1998–2000 190
V. Tabellarische Darstellung dieser transatlantischen Handelskonflikte (in der Reihenfolge ihrer Entstehung) 192
1. Agrarhandel 192
2. Industriegüterverkehr 201
3. Dienstleistungsverkehr 205
4. Jahresliste der jeweils aktuellen Konflikte von 1985 bis 1999 207
F. Fazit: Das den Handelskonflikten zugrundeliegende Reziprozitätsverständnis 212
I. Die betroffenen Wirtschaftssektoren in den Handelskonflikten seit 1985 212
1. Die Rolle der Landwirtschaft 215
2. Die Rolle der nicht-tarifären Handelshemmnisse in der Landwirtschaft 217
3. Die betroffenen Wirtschaftssektoren im Industriegüterverkehr 219
4. Die betroffenen Wirtschaftssektoren im Dienstleistungsverkehr 220
II. Die transatlantischen Konflikte unter dem Gesichtspunkt der strikten Reziprozität 220
1. Die Bedeutung der Sektion 301 in den Handelskonflikten mit der EG 222
a) Die Sektion 301-Verfahren von 1975 bis 1984 222
b) Die Sektion 301-Verfahren von 1985 bis 1999 224
c) Die Rolle der Sektion 301 in den Handelskonflikten seit 1985 226
d) Schlußfolgerungen über Reziprozität 227
2. Die Ebene der Streitschlichtung (multilateral – bilateral) 227
a) Der Agrarhandel 227
b) Der Industriegüterverkehr 229
c) Der Dienstleistungsverkehr 230
d) Schlußfolgerungen über Reziprozität 230
3. Der Auslöser für die Konflikte 231
a) Der Agrarhandel 231
b) Der Industriegüterverkehr 232
c) Der Dienstleistungsverkehr 232
d) Schlußfolgerungen über Reziprozität 233
4. Die Beziehung zwischen Handelsbilanzdefizit und neuen Konflikten 234
a) Der Agrarhandel 234
b) Der Industriegüterverkehr 236
c) Der Warenverkehr (inklusive Agrarhandel) 237
d) Der Dienstleistungsverkehr 240
e) Schlußfolgerungen über Reziprozität 241
III. Zusammenfassende Bewertung 243
IV. Weitere mögliche Ursachen für das Entstehen neuer Konflikte 246
V. Wie ist die Qualität der transatlantischen Handelsbeziehungen heute einzuschätzen? 248
Literaturverzeichnis 250
I. Selbständige Veröffentlichungen 250
II. Aufsätze 255
Sachwortverzeichnis 274