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Denkmalgerechte Nutzung

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Leisner, W. (2002). Denkmalgerechte Nutzung. Ein Beitrag zum Denkmalbegriff im Recht des Denkmalschutzes. Unter besonderer Berücksichtigung der Lage in Hamburg. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-50913-3
Leisner, Walter Georg. Denkmalgerechte Nutzung: Ein Beitrag zum Denkmalbegriff im Recht des Denkmalschutzes. Unter besonderer Berücksichtigung der Lage in Hamburg. Duncker & Humblot, 2002. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-50913-3
Leisner, W (2002): Denkmalgerechte Nutzung: Ein Beitrag zum Denkmalbegriff im Recht des Denkmalschutzes. Unter besonderer Berücksichtigung der Lage in Hamburg, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-50913-3

Format

Denkmalgerechte Nutzung

Ein Beitrag zum Denkmalbegriff im Recht des Denkmalschutzes. Unter besonderer Berücksichtigung der Lage in Hamburg

Leisner, Walter Georg

Schriften zum Öffentlichen Recht, Vol. 892

(2002)

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About The Author

Walter Georg Leisner studierte Rechtswissenschaften in München und Hamburg; das 1. und 2. Staatsexamen erwarb er in München; Promotion und Habilitation zum Thema »Existenzsicherung im Öffentlichen Recht« erfolgten an der Universität Hamburg. Er erhielt die venia legendi für Staats- und Verwaltungsrecht und Steuerrecht. Seit 2001 ist er Rechtsanwalt in München und Berlin, seit 2003 Lehrbeauftragter an der Universität Hamburg, seit 2012 an der Freien Universität Berlin. 2016 wurde er stellvertretender Hauptgeschäftsführer der Handwerkskammer für München und Oberbayern. Er ist Mitautor im Grundgesetz-Kommentar Sodan, Herausgeber und Mitautor diverser Gesetzes-Kommentare sowie Autor zahlreicher Monographien und Fachbeiträgen in diversen Fachzeitschriften.

Abstract

Die Nutzung denkmalgeschützter Objekte vor allem zu wirtschaftlichen, aber auch etwa zu kulturellen Zwecken, ist das wohl wichtigste Thema des Denkmalrechts. Walter Georg Leisner begründet dazu die These: Es gibt "denkmalgerechte" Nutzbarkeit geschützter Gebäude und Anlagen. Sie ist diesen Objekten als solchen immanent, muß also bereits bei der begrifflichen Klärung ihrer Denkmalwürdigkeit geprüft werden, nicht erst bei der Zumutbarkeit der Unterschutzstellung.

Dies entspricht bereits geltendem Denkmalrecht, dem Eigentumsverfassungs- und dem steuerlich relevanten Förderungsrecht und sollte sich in der Dogmatik des Rechts der Monumente allgemein durchsetzen. Diese Sicht orientiert sich am "lebenden Denkmal", erleichtert zeitgemäße Umnutzung, vom Schloß bis zum Wohnhaus, ermöglicht der Praxis Flexibilität und erhöht damit die Akzeptanz des Denkmalschutzes.

Als Referenzbereich dienen dem Autor Regelungen und Praxis Hamburgs. Sie zeigen Eigenarten einer "Handels- und Industriekultur" wie auch kurze Wege des Verwaltens im Stadtstaat.

Ausgezeichnet mit dem Immobilien-Forschungspreis 2002 der Gesellschaft für Immobilienwirtschaftliche Forschung e. V., Wiesbaden.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 6
Inhaltsverzeichnis 8
Abkürzungsverzeichnis 13
A. Denkmalnutzung - ein unterentwickelter Begriff: Fragestellung - Plan der Untersuchung 16
I. Denkmalschutz und Denkmalnutzung 16
1. „Sachenschutz" oder „Sachenrecht" 16
2. Die Nutzungsfrage - das „Denkmalgerechte" 17
3. Denkmalnutzung und Denkmal wert 18
II. Die besondere Bedeutung des Hamburgischen Denkmalschutzrechts 19
III. Die Entwicklung des Denkmalschutzes - Musealprägung in Föderalvielfalt 20
1. Die Musealprägung - ein neuer „Nutzenbegriff" 20
2. Denkmalschutz - in föderaler Verzweigung, nicht aus der Einheit eines wirtschaftsrechtlichen Nutzenbegriffs 23
3. Denkmalschutz „in Wellenbewegungen" - „Denkmalnutzung in Abhängigkeit von der wirtschaftlichen Lage" 25
IV. Die bisherigen Schwerpunktthemen des Denkmalschutzrechts 27
1. Denkmalschutz und Baurecht 27
2. Denkmalschutz (auch) durch Gemeinden? 28
3. Die Problematik der Schutzsysteme - Konstitutiv- oder Listensystem? 29
V. Möglichkeit der Trennung von Denkmalbegriff und Denkmalnutzung? 30
1. Die Trennungslehre - Zweistufigkeit des Denkmalschutzrechts 30
2. Die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs und des Bundesverfassungsgerichts zur „nicht mehr sinnvollen Nutzung" 32
VI. Präzisierung der Fragestellung der folgenden Untersuchung - Vorgehen 35
1. Die Frage nach der Denkmalnutzbarkeit 35
2. Plan der Untersuchung 38
B. Die eigentumsrechtliche Bedeutung der Nutzbarkeit eines Objekts 39
I. Fragestellung - Der verfassungsrechtliche Nutzungsbegriff 39
II. Nutzung und Verfassung: Objektimmanente Nutzbarkeit 40
1. Eigentumsrecht und Eigentumsnutzung 40
2. Das „Funktionseigentum" - Nutzbarkeit als Objektfunktion 41
3. Nutzungs-Eigentum 42
4. Nutzbarkeit und Inhalts- und Schrankenbestimmung des Eigentums 43
5. Nutzungsmöglichkeiten als objektimmanente Nutzbarkeit 45
6. Nutzung, Nutzbarkeit - Wert: objektimmanente Begriffe 46
III. „Privatnützigkeit" des Eigentums und Nutzbarkeit 47
1. Der Begriff der Privatnützigkeit des Eigentums 47
2. Privatnützigkeit als Kategorie des Denkmalschutzrechts 49
IV. Öffentliche Nutzung - objektbezogene Widmung 50
1. Widmung und öffentliche Nutzbarkeit 50
2. Öffentliche Widmungs-Nutzung: gegenstandsbezogen 51
V. Bestandsschutz - Die dynamische Zeitbezogenheit der Objektnutzung 52
1. Der passive Bestandsschutz des gegenwärtigen Nutzungszustandes 52
2. Der überwirkende (aktive) Bestandsschutz - zeitlich dynamisierter Nutzungsbegriff 54
C. Das „nutzbare Denkmal" - die „denkmalgerechte Nutzung" 57
I. Die Arten möglicher Nutzung 57
1. Die Fragestellung - die Nutzungszwecke 57
2. Die Lösung des denkmalgerechten Nutzungsbegriffs vom konkreten wirtschaftlichen Profit 58
3. Die nicht-wirtschaftliche Denkmalnutzung 60
4. „Nutzung durch Betrachtung" - „Musealität" 62
5. Denkmalnutzbarkeit: Inhalt des Denkmalbegriffs - das „lebend(ig)e Denkmal" 65
II. Die Begründung der Denkmaleigenschaft und die Nutzbarkeit des Denkmals - Allgemeines 67
1. Die Kriterien des Denkmalbegriffs - unbestimmte Rechtsbegriffe 67
2. Die Merkmale des Denkmalbegriffs nach herkömmlichem Denkmalschutzrecht 68
III. Geschichtliche Bedeutung des Denkmalschutz-Objekts 70
1. Allgemeines zur Begrifflichkeit 70
2. Geschichtlichkeit und Nutzbarkeit - Beispiele 72
3. Allgemeine Orientierungen für den Denkmalbegriff aus dessen historischer Begründung in Verbindung mit Denkmalnutzung 75
IV. Die künstlerische Bedeutung des Denkmals 76
1. Allgemeines zur Begrifflichkeit 76
2. Künstlerische Bedeutung und Objektnutzung 78
V. Städtebauliche Bedeutung und Denkmalbegriff 81
1. Der Begriff - Allgemeines 81
2. Nutzbarkeitsaspekte der städtebaulichen Bedeutung 81
VI. Andere Merkmale der Denkmaleigenschaft 83
1. Wissenschaftliche Bedeutung 83
2. Techn(olog)ische Bedeutung 84
3. Völkskundliche Bedeutung 84
VII. Öffentliches Erhaltungsinteresse und Nutzbarkeit 85
1. Öffentliches Erhaltungsinteresse - ein selbständiges Kriterium der Denkmaleigenschaft? 85
2. Das öffentliche Interesse gerade an der Erhaltung - Erhaltbarkeit und Nutzbarkeit 86
3. „Denkmaleigenschaft nach Sachverstand" und Nutzbarkeit 88
D. Nutzbarkeit und Nutzungspflichten nach geltendem Denkmalschutzrecht 92
I. Begrenzte bisherige Bedeutung des Nutzungsaspekts für den Denkmalbegriff im Schrifttum zum Denkmalschutz 92
II. Die Bedeutung der Nutzungspflichten im Aufbau der Untersuchung 93
III. Die hochrangige Bedeutung der Nutzung von Denkmalen als Grundlage der Nutzungspflichten 95
1. Die übereinstimmenden Aussagen des Schrifttums 95
2. Die Nutzungsfrage - nach dem Recht der Nutzungspflicht nicht nur eine Frage eigentümerbezogener Zumutbarkeit 96
IV. Praxisbezogene Beispielnennungen der (Um-)Nutzung von Objekten des Denkmalschutzes im Zusammenhang mit den Nutzungspflichten 98
1. Beispielfälle 98
2. Ungenutzte, schwer nutzbare Objekte 99
V. Die Problematik der Stufung „ursprüngliche - gleichwertige - substanzerhaltende Nutzung" 100
1. Die bayerische Regelung und die der anderen Länder - Kritik 100
2. Das Problem der „ursprünglichen Nutzung" 102
3. Gleiche und gleichwertige Nutzung 104
4. Die substanzerhaltende als stets anzustrebende Nutzung; die „Denkmalbotschaft" 105
VI. Die Hamburger Lösung: Vertragliche Einigung über Nutzungen 109
1. Die Vertragsregelung und ihre Vorteile 109
2. Die Hamburger Nutzungsvereinbarungen als Beleg für einen nutzungsorientierten Denkmalbegriff 111
E. Denkmalnutzung und „Zumutbarkeit" für den Berechtigten 113
I. Die Ausgangsfrage: Zumutbarkeit - einzige (äußere) Schranke des Denkmalschutzes? 113
1. Zumutbarkeit als „äußere Schranke" 113
2. Zumutbarkeitsprüfung allein - zuwenig oder zuviel Berechtigtenschutz 114
II. Die (Un-)Zumutbarkeit im Recht des Denkmalschutzes - Allgemeines 115
1. Die herrschende Lehre: Unzumutbarkeit als Schranke des Denkmalschutzes 115
2. Die besondere Problematik des § 14 Hamburger Denkmalschutzgesetz 116
3. Zumutbarkeit als einzige Nutzungs-Schranke des Denkmalschutzes? 117
4. Unzumutbarkeit als Zuschußbedarf - eine unzulässige Verengung - Verkürzung von Rechten der Betroffenen 118
III. Die Problematik der Abwägung bei der Zumutbarkeitsprüfung 120
1. Abwägung und Vergleichbarkeitsprobleme 120
2. Gefahren für Denkmalschutz und Betroffene 121
IV. „Objektive" oder „subjektive" Zumutbarkeit? 122
1. Die objektive Theorie 123
2. Die subjektive Theorie 123
3. Vorzüge der subjektiven Auffassung 124
4. Zumutbarkeit in „subjektivem" Verständnis: (nur) eine weitere Prüfungsstufe im Recht des Denkmalschutzes 127
V. Zuschüsse - Entschärfung, nicht Lösung der Nutzungsfrage 127
1. Die staatliche Förderungspflicht 127
2. Zuschüsse - ein unvollständiger Nutzungsausgleich 129
F. Denkmalgerechte Nutzung und Steuerrecht 131
I. Steuerrecht als „Subventionsrecht des Denkmalschutzes" 131
1. „Bundesrecht nach Landesrecht" 131
2. Das Zurücktreten des Denkmal-Steuerrechts im Recht des Denkmalschutzes 132
II. Die Entwicklung der Steuergesetzgebung im Denkmalbereich - Allgemeines 133
1. Der Schwerpunkt der abgabenrechtlichen Regelungen im Einkommensteuerrecht 133
2. Die Entwicklung der Einkommensteuer-Gesetzgebung 133
III. „Die Herstellung" 135
1. Herstellungskosten „zur Erhaltung oder sinnvollen Nutzung" - Begriffsklärung 135
2. Erhaltung - nicht „Schaffung von Neuem" 135
IV. Absetzbarkeit von Kosten zur „sinnvollen Nutzung" 136
1. Der Begriff „sinnvolle Nutzung" 136
2. „Sinnvolle Nutzung" nach Bundes-Steuerrecht und Denkmalschutzrecht der Länder 138
3. „Sinnvolle Nutzung" als „zeitgemäße Nutzung" 140
V. Fazit: Das Steuerrecht - Bestätigung der denkmalgerechten Nutzbarkeit als Element des Denkmalbegriffs 142
G. Denkmalschutz in Hamburg - Eigenart und Modellcharakter: Die Dominanz der Nutzbarkeit 143
I. Die Fragestellung: Hamburgs Denkmalpraxis - Praktische Bestätigung einer rechtsdogmatischen These 143
1. Die notwendige Verbindung von rechtlicher Betrachtung und denkmalpflegerischer Fachpraxis 143
2. Die Fragestellungen im einzelnen - Plan 144
II. Historische, kultur- und sozialpsychologische sowie städtebauliche Gegebenheiten - die „Grundstimmung des Denkmalschutzes" in Hamburg 145
1. Keine Denkmaldominanz - Denkmalarmut? 145
2. „Kommerzmentalität" und Nutzungsorientierung 148
3. Der „sozial- und kulturpsychologische" Aspekt 150
4. Städtebauliche Besonderheit: Dominanz der „Mehrzweck(e)denkmale" 151
III. Beispiele eines „nutzbarkeitsbezogenen Umnutzungs-Denkmalschutzes" 152
1. Die Zeit bis zum Ende des 1. Weltkrieges 153
2. Die Periode von 1920 bis 1950 154
3. Die Zeit des Wiederaufbaus bis 1960 156
4. Denkmalschutz und Umbauten unter steigendem Verwertungsdruck - die vergangenen vier Jahrzehnte 157
5. Neuerdings herausragende Problemfelder nutzungsorientierten Denkmalschutzes: Speicherstadt und Hafen Altona 159
6. Zur Nutzungsphilosophie des Hamburger Denkmalschutzes 161
IV. Die nutzungsfreundliche Verwaltungsorganisation des Hamburger Denkmalschutzes 162
1. Die organisatorische Entwicklung 162
2. Die stadtstaatliche Organisation der „kurzen Wege" 163
3. Die Einbeziehung des externen Sachverstandes 166
V. Das Hamburger Muster eines kooperativen Denkmalschutzes 169
1. Eine frühe rechtswissenschaftliche Orientierung 169
2. Vertragslösung als Rahmen 169
3. Kooperative Begleitung von Denkmalschutz verfahren 170
4. Die denkmalgerechte, zeitgemäße Nutzung - Ergebnis Hamburger Denkmalschutzes 172
VI. „Hamburger Modell?" - Anstöße aus Hamburg, Modell aus Hamburg - und darüber hinaus? 173
VII. Ausblick zur Umsetzung der Ergebnisse in die allgemeine deutsche Denkmalschutzpraxis 174
Ergebnisse 176
Literaturverzeichnis 190
Sachverzeichnis 201