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Die Ukraine zwischen Autokratie und Demokratie

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Helmerich, M. (2003). Die Ukraine zwischen Autokratie und Demokratie. Institutionen und Akteure. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-51045-0
Helmerich, Martina. Die Ukraine zwischen Autokratie und Demokratie: Institutionen und Akteure. Duncker & Humblot, 2003. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-51045-0
Helmerich, M (2003): Die Ukraine zwischen Autokratie und Demokratie: Institutionen und Akteure, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-51045-0

Format

Die Ukraine zwischen Autokratie und Demokratie

Institutionen und Akteure

Helmerich, Martina

Veröffentlichungen des Osteuropa-Institutes, München. Reihe: Wirtschaft und Gesellschaft, Vol. 25

(2003)

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Abstract

Die Hoffnungen des Westens, dass sich die Ukraine zu einer marktwirtschaftlichen Demokratie wandeln würde, haben sich knapp zwölf Jahre nach der Unabhängigkeit des Landes nicht erfüllt. Die Ukraine trägt heute Merkmale eines autoritären Präsidialregimes. Die wesentlichen Faktoren für das Scheitern des Demokratisierungsprozesses liegen in der Schwäche der Institutionen Parlament, Regierung und Verfassungsgericht sowie in den Handlungsmustern der Akteure begründet. Da Akteure und Eliten ihre Prägungen in der Sowjetzeit erfahren haben, werden weiterhin typische Praktiken des sowjetischen Nomenklaturastaates angewandt.

Die Autorin unterzieht den Machtstil der beiden Präsidenten Leonid Krawtschuk und Leonid Kutschma einer genauen Analyse. Unter Präsident Kutschma wurde das in der Verfassung vorgesehene semi-präsidentielle System in eine Ein-Mann-Herrschaft verwandelt. Kutschmas Wiederwahl 1999 markiert die autoritäre Wende in der ukrainischen Politik. Seither verharrt die Ukraine in einer Grauzone zwischen Autokratie und Demokratie.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 5
Inhaltsverzeichnis 7
Abkürzungsverzeichnis 10
Α. Einleitung 11
I. Das politische System der Ukraine im Übergang 14
II. Forschungsziele 16
III. Quellenlage 17
B. Theorien des Systemwandels 19
I. Der Erklärungsansatz der Konsolidierungsforschung 19
II. Akteurstheoretische Ansätze 22
III. Die Sonderform der „delegativen“ Demokratie 24
IV. Vergleich zwischen parlamentarischem und präsidentiellem System 26
V. Erklärungsmodelle der ukrainischen Politikwissenschaft 29
VI. Operationalisierung des Forschungsansatzes 32
C. Die Grundlagen der ukrainischen Verfassungsinstitutionen 34
I. Historische Wurzeln der Werchowna Rada 34
II. Die Einführung der Institution des Präsidenten 38
1. Die Erweiterung der präsidentiellen Macht unter Präsident Krawtschuk 42
2. Institutionelle Experimente unter Präsident Krawtschuk 43
D. Der Weg zu einer neuen Verfassung 45
I. Der „Verfassungskrieg“ 1995/96 zwischen der Werchowna Rada und dem Präsidenten 47
1. Das „Gesetz über die Macht“ – Die „kleine“ Verfassung 48
2. Vom Verfassungsvertrag zur Verabschiedung der Verfassung 1996 51
II. Die neue Machtverteilung zwischen den Verfassungsinstitutionen 56
1. Der Präsident 57
a) Die Präsidialadministration 60
b) Der Nationale Sicherheits- und Verteidigungsrat (RNBOU) 64
2. Die Werchowna Rada 65
3. Das Ministerkabinett 67
E. Die Rolle der Verfassungsgerichtsbarkeit in der Ukraine 71
F. Die Akteure des ukrainischen Transformationsprozesses 77
I. Leonid Krawtschuk – seine Persönlichkeit und sein Führungsstil 77
1. Krawtschuks „symbolische“ Politik 85
2. Krawtschuks Verhältnis zu Regierung und Werchowna Rada 90
II. Der Übergang von Krawtschuk zum „roten Direktor“ Leonid Kutschma 98
1. Kutschmas Griff nach der Exekutive 102
2. Machtverständnis und Führungsprinzip von Präsident Kutschma 105
3. Der Pragmatiker Kutschma – Erster Reformelan 111
4. Rücknahme des Reformtempos und Anpassung der Reformen 115
G. Verpasste Konsolidierung und autoritäre Wende 120
I. Die Parlamentswahlen vom März 1998 120
II. Die Präsidentschaftswahlen vom Oktober und November 1999 125
III. Die Schwerpunkte des Wahlkampfes 130
IV. Kutschmas Kampf um seine Wiederwahl 134
V. Die „samtene Revolution“ in der Werchowna Rada 143
VI. Das Verfassungsreferendum vom April 2000 150
H. Die politische Krise der Jahre 2000 und 2001 159
I. Die Neuausrichtung der Außenpolitik 159
II. Die Gongadse-Affäre und der Tonbandskandal 162
III. Die Regierung Juschtschenko und der Konflikt mit den Oligarchen 173
IV. Die Regierung Kinach und die Konsolidierung der präsidialen Macht 178
I. Transformation und Elitenbildung 184
I. Elitestrukturen zum Zeitpunkt der Unabhängigkeit 1991 184
II. Elitenpolitik der Präsidenten Krawtschuk und Kutschma 188
J. Die Wahlen zur Werchowna Rada vom März 2002 195
I. Das neue Wahlgesetz von 2001 195
II. Die Werchowna Rada unter dem Einfluss der Exekutive 198
III. Der Verlauf der Parlamentswahlen 2002 und ihre Ergebnisse 201
IV. Die Kräfteverteilung im neuen Parlament 207
K. Zusammenfassung 213
L. Ausblick 220
Literaturverzeichnis 223
Personen- und Ortsregister 243
Stichwortverzeichnis 246