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Garantenpflichten aus Vertrautheit

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Perdomo-Torres, J. (2006). Garantenpflichten aus Vertrautheit. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-52106-7
Perdomo-Torres, Jorge F.. Garantenpflichten aus Vertrautheit. Duncker & Humblot, 2006. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-52106-7
Perdomo-Torres, J (2006): Garantenpflichten aus Vertrautheit, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-52106-7

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Garantenpflichten aus Vertrautheit

Perdomo-Torres, Jorge F.

Schriften zum Strafrecht, Vol. 178

(2006)

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Abstract

Die Begründung von Garantenpflichten bei familiären und familienähnlichen Beziehungen ist ein höchst aktuelles Thema.

Jorge F. Perdomo-Torres stellt fest, dass die Lehren, die eine Begründung für Garantenstellung in diesem Bereich anbieten wollen, bei natürlichen Phänomenen, etwa der engen Lebensgemeinschaft, ansetzen und dadurch keine echte rechtliche Bindung herleiten lassen. Da Recht nicht als Derivat der Natur, sondern als objektiver Geist begriffen werden soll, präsentiert der Autor eine echte normative und zeitgemäße Lösung, die das Kriterium des Vertrauens zum Ausgang hat. Er konkretisiert das Vertrauen an einem objektivierten Tatbestand der "Vetrautheit" und integriert es in einer bestimmten strafrechtlichen Institutionstheorie. Als Vertrautheit wird Vertrauen zu einer Institution, durch welche Rechtsverhältnisse ausgedrückt werden und somit ein Teil der normativen Gestalt der Gesellschaft offenbart wird.

Die strukturelle Verfasstheit der Vertrautheit erweist sich als geeignet für die Ermittlung einzelner Garantieverhältnisse innerhalb der Sachverhalte, die als Muster so genannter familiärer und familienähnlicher Beziehungen gegolten haben. In Anbetracht des stattfindenden Deinstitutionalisierungsprozesses traditioneller intimer Lebensformen und der mit diesem zusammenhängenden Individualisierungstendenzen schlägt der Autor vor, dass Vertrautheit und nicht die Familie als die Institution zu betrachten ist, die neben der Elternschaft strafrechtliche Verbindlichkeit in privaten Lebensbeziehungen heute plausibel begründen kann und dies mit einer ganz konkreten und für das Strafrecht relevanten Verpflichtungswirkung.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 9
Inhaltsverzeichnis 11
Einleitung 15
§ 1 Die Garantenpflichtenbegründung bei den sog. familiären und familienähnlichen Beziehungen: Ein Bezug auf den Vertrauensgedanken 20
A. Ältere Ansichten und Aktualität der Problematik 20
I. Ausgangspunkt der Untersuchung 20
II. Die ältere Rechtspflichtlehre: von Feuerbach bis zum Reichsgericht 21
III. Die Rechtsprechung des BGH 27
IV. Die Funktionenlehre: Armin Kaufmann 33
V. Zwischenergebnis 35
B. Vertrauensbezogene Lehren im Rahmen der Garantenstellungsdiskussion 37
I. Vorüberlegungen 37
II. Der Vertrauensgedanke in der Kausalitätsdiskussion 38
III. Der Vertrauensgedanke bei den sog. Rechtspflichttheorien 41
IV. Das Vertrauen bei Böhm und Vogler 44
V. Die Abhängigkeits-Vertrauensverhältnisse (E. A.Wolff) 46
VI. Die Rolle des Vertrauens in der Betrugsproblematik 50
VII. Das durch Vorverhalten erweckte Vertrauen (Blei) 51
VIII. Das Verhältnis von Erwartung und Vertrauen (Brammsen) 53
IX. Das besondere Vertrauen (Jakobs) 54
X. Zwischenergebnis 59
C. Schlussfolgerungen für den weiteren Gang der Argumentation 62
§ 2 Rechtssoziologische, rechtstheoretische und rechtsphilosophische Grundlagen der hiesigen Garantenstellungslehre 67
A. Einleitung 67
B. Die Gesellschaft als Hauptbegriff 69
I. Welche Gesellschaft? 69
II. Die Beteiligung des Subjekts 74
III. Die Bedeutung für das Recht bzw. Rechtssystem 78
1. Allgemeines 78
2. Die Norm 82
3. Die Geltung der Norm 85
C. Institutionen, Freiheit und Rechtsverbindlichkeit 86
I. Allgemeines 86
II. Einzelne Institutionen 88
1. Die allgemeinen Verkehrsverhältnisse 88
a) Freiheit als Grundlage der Hegelschen Rechtsphilosophie 90
b) Das abstrakte Recht 91
aa) Die Person, die Persönlichkeit des Willens und das Anerkennungsverhältnis 91
2. Die besonderen Statusverhältnisse 94
a) Die Hegelsche Lehre von der Sittlichkeit und die besondere Verpflichtung 95
aa) Grundlage der Verpflichtung 95
bb) Die Familie 97
(1) Die Ehe und das Eltern-Kind-Verhältnis 98
cc) Der Staat 103
b) Die durch Vertrauen begründeten besonderen Statusverhältnisse 107
aa) Bedürfnisse und sozialer Wandel 107
bb) Über das Vertrauen 112
cc) Vertrauen und Solidarität 115
dd) Die Vertrautheit und die Besonderheit des Vertrauens 119
ee) Die Vertrautheit und ihre Merkmale 121
ff) Einzelne Merkmale 122
(1) Vertrauensleistungen 123
α) Selbstdarstellung bzw. Vertrauensnahme 124
β) Vertrauensgabe bzw. Vertrauensanlage und Vertrauenslage 126
(2) Stabile Vertrauenslage 127
gg) Vertrautheit und Rechtsverbindlichkeit 132
§ 3 Garantenstellungslehre und Strafrechtstheorie 137
A. Vorüberlegungen 137
B. Grundzüge einer gesellschaftlich orientierten Strafrechtstheorie 139
I. Funktion und Aufgabe des Strafrechts in materieller Hinsicht 139
II. Über die strafrechtlichen Normen 140
III. Garantenstellungslehre, objektive Zurechnung und Unrecht 142
IV. Garantenstellungslehre und Schuld 148
C. Garantieverhältnisse: Grundprinzipien, Zurechnungsgrundlagen und einzelne Ermittlungskategorien 153
I. Allgemeines 153
II. Grundprinzipien und Haftungskriterien: Garantenstellungslehre im weiteren Sinne 154
1. Grundprinzipien 154
2. Haftungskriterien 157
III. Begründungsfiguren bzw. Ermittlungskategorien: Garantenstellungslehre im engeren Sinne 159
1. Verkehrspflichten 159
2. Andere negative Pflichten: aus Vorverhalten entstandene Sicherungspflichten 164
3. Die sog. Übernahme 167
4. Die Übernahme und die Rolle des Vertrauensgedankens im Allgemeinen 172
5. Die vom Staat zu erbringenden konkreten Leistungen 176
§ 4 Privates Zusammenleben und Vertrautheit 182
A. Allgemeines 182
B. Vertrautheit oder Familie als strafrechtlich relevante Institution? 183
C. Vertrautheit und privates Zusammenleben 188
I. Die Lebenspartnerschaft 188
1. Allgemeine Charakterisierung vertrauter Lebenspartnerschaften 188
2. Einzelne wichtige Fragestellungen 192
a) Selbstbestimmungsrecht und Vertrautheit bezüglich des Themas Leben 192
b) Praktizierung der Gemeinschaft 195
c) Gegenseitige Vermögensfürsorge 197
3. Abschließende und zusammenfassende Bemerkungen 199
II. Die Elternschaft 201
1. Rechtsverbindlicher Charakter der Elternschaft 201
2. Elterliche Vertrauensleistungen zu Schutz und Fürsorge: Umfang und zeitliche Beschränkung 206
3. Vertraute Beziehung zwischen Eltern und Kindern 208
4. Vertrautheit gegenüber Eltern angesichts ihres fortgeschrittenen Alters 211
5. Fazit 214
III. Vertrautheit in anderen Fällen von privatem Zusammenleben 215
1. Rechtsverbindlichkeit unter Geschwistern 215
2. Rechtsverbindlichkeit in Großeltern-Enkelkinder-Verhältnissen, Nichte/Neffe-Tante/Onkel-Verhältnissen und schwägerschaftlichen Verhältnissen 217
IV. Andere vertraute Gemeinschaften 219
1. Allgemeines 219
2. Gefährliche Unternehmen 220
3. Haus- und Wohngemeinschaften 222
Zusammenfassung 224
Literaturverzeichnis 236
Sachwortregister 253