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Schmidt, P. (2007). Die Unmöglichkeit der Erfüllung in Ansehung der Zeit. Systematische Ableitung einer Kongruenz der Voraussetzungen von Schuld und Haftung aus dem Leistungsbegriff und dessen Bezogenheit auf das versprechensgemäße Handeln des Schuldners. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-52335-1
Schmidt, Patrick. Die Unmöglichkeit der Erfüllung in Ansehung der Zeit: Systematische Ableitung einer Kongruenz der Voraussetzungen von Schuld und Haftung aus dem Leistungsbegriff und dessen Bezogenheit auf das versprechensgemäße Handeln des Schuldners. Duncker & Humblot, 2007. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-52335-1
Schmidt, P (2007): Die Unmöglichkeit der Erfüllung in Ansehung der Zeit: Systematische Ableitung einer Kongruenz der Voraussetzungen von Schuld und Haftung aus dem Leistungsbegriff und dessen Bezogenheit auf das versprechensgemäße Handeln des Schuldners, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-52335-1
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Die Unmöglichkeit der Erfüllung in Ansehung der Zeit
Systematische Ableitung einer Kongruenz der Voraussetzungen von Schuld und Haftung aus dem Leistungsbegriff und dessen Bezogenheit auf das versprechensgemäße Handeln des Schuldners
Schriften zum Bürgerlichen Recht, Vol. 355
(2007)
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Abstract
Die Arbeit - in der Darstellungsweise ausgerichtet an dem rechtspositiven Richtigkeitskriterium, alles Recht als System erfassen zu können - fragt nach der Bedeutung des Zeitmoments für die Leistung. Die Antwort erfordert eine umfassende Untersuchung des Leistungsbegriffs. Dabei weist Patrick Schmidt nach, daß aus diesem das versprechensgemäße Handeln des Schuldners nicht ausgeklammert werden kann und infolge dessen das geltende Recht unverändert keine Fälle kennt, in denen der Schuldner zur Leistung nicht länger verpflichtet ist, wohl aber für deren Nichterbringung haftet. Da, wie weiter dargestellt wird, die Rechtzeitigkeit der Leistung regelmäßig nicht Inhalt der Leistungsverpflichtung des Schuldners i. e. S. ist, stellt sich die Kongruenz der Voraussetzungen von Schuld und Haftung zwar zunächst als eine doppelte (Leistung / Leistungsrechtzeitigkeit) dar; materiell betrachtet jedoch erlangen die Verzögerungsregeln eine Zentralstellung.
Table of Contents.
| Section Title | Page | Action | Price |
|---|---|---|---|
| Vorwort | 7 | ||
| Inhaltsverzeichnis | 9 | ||
| § 1 Einleitung | 13 | ||
| Allgemeiner Teil: Konstruktive Grundlagen der Behandlung des sog. zeitweiligen Leistungshindernisses | 16 | ||
| § 2 Die „Leistung“ als Bezugspunkt des Unmöglichkeitsurteils | 16 | ||
| I. Leistungshandlung und Leistungserfolg | 17 | ||
| 1. Die Stimmigkeit des Gesetzes in Hinblick auf die Regeln über den Leistungsort | 18 | ||
| 2. Das Fehlverständnis des § 267 Abs. 1 BGB | 21 | ||
| 3. Folgen einer Ausklammerung der Leistungshandlung aus dem Leistungsbegriff | 23 | ||
| a) Das Erfordernis einer Schuldnerhandlung überhaupt | 24 | ||
| b) Das Erfordernis einer zurechenbaren, d. h. verpflichtungsgemäßen Leistungshandlung | 25 | ||
| c) Erfüllung im Wege der Zwangsvollstreckung | 27 | ||
| 4. Die Fälle der Leistungserschwerung | 28 | ||
| a) Grund und Grenzen einer Erweiterung des Verpflichtungsumfangs über das „eigentlich“ obligationsgemäße Maß hinaus | 29 | ||
| aa) Beachtlichkeit der Folgen einer Einredeerhebung | 29 | ||
| bb) Die materiale Bedeutsamkeit des § 275 Abs. 2 BGB | 30 | ||
| cc) Folgerungen | 31 | ||
| b) Reduzierbarkeit des Verpflichtungsumfangs in einem privatautonomen System (Arbeitshypothese) | 32 | ||
| c) Das Vertretenmüssen der Leistungserschwerung als vermeintlicher Abwägungsposten | 33 | ||
| aa) Systembrechendes Verständnis (Willkürüberlagerung des parteigesetzten Normbefehls) | 33 | ||
| bb) Möglichkeit systembildungsfähigen Verständnisses | 41 | ||
| II. Die Pflicht des Schuldners, die Leistung zu bewirken | 44 | ||
| 1. Die Zusammenführung von Leistungshandlung und Leistungserfolg durch das Merkmal des Bewirkens im ungestörten Schuldverhältnis | 44 | ||
| 2. Ableitungen für die Unmöglichkeit der Leistungsbewirkung | 47 | ||
| a) Unmöglichkeit als solche der Wirkbeziehung zwischen Leistungsverhalten und Leistungserfolg | 47 | ||
| aa) Die in dem Verständnis der Leistungsunmöglichkeit als „Wirkdefekt“ gegründete Kongruenz der Voraussetzungen von Schuld und Haftung im geltenden Recht | 48 | ||
| bb) Gegenstandslosigkeit des § 283 BGB in seinem Verständnis als Haftung trotz Schuldbefreiung | 50 | ||
| b) Unmöglichkeit als einzige Opfergrenze | 54 | ||
| aa) Unmöglichkeit und Unverhältnismäßigkeit | 55 | ||
| bb) Unmöglichkeit und Befreiung des Schuldners | 58 | ||
| cc) Mögliche Bedenken gegen das dargelegte Verständnis aus § 311 a Abs. 1 BGB | 59 | ||
| dd) Unvereinbarkeit mit § 439 BGB? | 61 | ||
| § 3 Zeitliche Restriktionen schuldbefreiender Unmöglichkeit (gesamtsystematische Ausweitungen der Leistungspflicht) | 67 | ||
| I. Vollständige Parteidisposivität der Erfüllungseignung verspäteter Leistung | 69 | ||
| II. Bemeßbarkeit eines „Erfüllungsdefizits“ bei bloß verzögerter Leistung (sachliche Bedenken gegen ein Verständnis von Leistungsverzögerungen als teilweise Leistungsunmöglichkeit ohne Sonderregelung) | 72 | ||
| III. Die Reichweite der Verzugsbestimmungen | 76 | ||
| 1. Allgemein anerkannte Verzugsfälle trotz mangelnder gegenwärtiger Leistungsmöglichkeit | 77 | ||
| 2. Die Frage der Existenz einer eigenständigen Kategorie „vorübergehender Unmöglichkeit“ als Problem lediglich des Umgangs mit den Fällen unverschuldeter vorübergehender Leistungshinderung | 77 | ||
| 3. Mangelndes Erfordernis einer Schuldhemmung im Falle nicht zu vertretender zeitweiliger Leistungshinderung | 82 | ||
| § 4 Vorübergehende Unmöglichkeit | 87 | ||
| Besonderer Teil: Einzelfragen und Konkretisierungen, Wertungsrichtigkeit | 92 | ||
| § 5 Von der Auflösung der bisherigen Problemstellungen | 92 | ||
| I. Fortfall des Differenzierungserfordernisses zwischen sog. anfänglicher und nachträglicher vorübergehender Unmöglichkeit | 92 | ||
| II. Der Ersatz des durch die Verzögerung der Leistung entstehenden Schadens bei „vorübergehender Unmöglichkeit“ | 93 | ||
| 1. Formelle Subsidiarität anderer Anspruchsgrundlagen gegenüber § 286 BGB (§ 280 Abs. 2 BGB) | 94 | ||
| 2. Identität der Pflichtverletzungen in ihrem materiellen Gehalt | 94 | ||
| a) Unabhängigkeit von dem Verständnis des Begriffs der Pflichtverletzung in § 280 Abs. 1 BGB | 95 | ||
| b) Drohende Verwerfungen in Fragen der Beweisbelastung | 96 | ||
| III. Zwischenzeitliche Kondiktionsfähigkeit der Gegenleistung | 98 | ||
| 1. „Vorübergehende Unmöglichkeit“ der Nachleistung bei entsprechend einer vereinbarten Vorleistungspflicht bereits erbrachter Vorleistung | 99 | ||
| 2. Zug um Zug-Leistungspflichten | 101 | ||
| IV. Möglichkeiten einer Lösung aus der vertraglichen Bindung | 101 | ||
| 1. Vertragslösung seitens des Gläubigers (§ 323 BGB) | 101 | ||
| 2. Voraussetzung einer Befreiung des Schuldners: Vorübergehende Leistungshinderung als überobligationsmäßige Erschwernis von Dauer | 103 | ||
| a) Die Überobligationsmäßigkeit von Aufwendungen angesichts der Regeln über den Gläubigerverzug | 103 | ||
| b) Mehraufwand bei unverschuldetem Rechtsirrtum als obligationsgemäßer | 106 | ||
| 3. Abgrenzung zum Anwendungsbereich der Geschäftsgrundlagenlehre | 107 | ||
| § 6 Die Handhabung „vorübergehender Unmöglichkeit“ im Verfahren | 108 | ||
| I. Die unbedingte Leistungsklage im Falle sog. vorübergehender Unmöglichkeit | 109 | ||
| 1. Die verfahrensökonomische ratio der Vermeidung jeglicher Sachbefassung des Gerichts im Falle des Feststehens dauerhafter Nichtrealisierbarkeit der Leistung | 110 | ||
| 2. Berechtigung und Grenzen des Dogmas von der Unzulässigkeit der Klage bei fehlender Vollstreckbarkeit des Erkenntnisses | 112 | ||
| a) Ausgangsüberlegungen | 112 | ||
| b) Unvermeidbarkeit einer Sachbefassung bei „vorübergehender Unmöglichkeit“ | 113 | ||
| 3. Mangelnde Möglichkeit einer Verurteilung zu bloß künftiger Leistung | 115 | ||
| II. Vollstreckungsfragen | 116 | ||
| 1. Realisierbarkeit der Leistung: Das Hinzutreten des Geeignetheitsmaßstabs in der Vollstreckung | 117 | ||
| 2. Unvermögen und wirtschaftliche Ersatzpflicht | 121 | ||
| a) Voraussetzung schuldbefreienden Unvermögens: objektive Unmöglichkeit der geschuldeten Leistung (Überschreitung der Opfergrenze) | 121 | ||
| b) Die Geltendmachung von Unvermögen in der Vollstreckung insbesondere nach der Rechtsprechung | 124 | ||
| § 7 Wider die Ausweitung der Annahme schuldbefreiender Unmöglichkeit | 125 | ||
| I. Gleichheit versus Gleichstellung: Ansätze der Abkehr von einer naturgesetzlichen Unmöglichkeitsvorstellung in der Rechtsprechung | 127 | ||
| II. Versagen der Gleichstellungserwägungen | 128 | ||
| 1. Das prognostische Entscheidungselement | 128 | ||
| 2. Absenkung der Beweisanforderungen; Versuch einer „Vermittlung“ in der streitigen Entscheidung als richterliche Bevormundung | 130 | ||
| 3. Richterliche Fehleinschätzung: Zwang zur „Wiederbegründung“ des Schuldverhältnisses als Folgeverwerfung | 132 | ||
| a) Wiederbegründungsanspruch und Rechtskraftschutz: Der arbeitsrechtliche Wiedereinstellungsanspruch | 133 | ||
| b) Streitgegenstand und Rechtskraftumfang des Ersterkenntnisses angesichts des prognostischen Entscheidungselements bei „vorübergehender Unmöglichkeit“ | 135 | ||
| III. Parteiherrschaft; zugleich Schlußbemerkung | 137 | ||
| Literaturverzeichnis | 140 | ||
| Sachwortverzeichnis | 153 |