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Arzthaftung bei Schönheitsoperationen

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Lorz, S. (2007). Arzthaftung bei Schönheitsoperationen. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-52457-0
Lorz, Sigrid. Arzthaftung bei Schönheitsoperationen. Duncker & Humblot, 2007. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-52457-0
Lorz, S (2007): Arzthaftung bei Schönheitsoperationen, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-52457-0

Format

Arzthaftung bei Schönheitsoperationen

Lorz, Sigrid

Schriften zum Bürgerlichen Recht, Vol. 360

(2007)

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Abstract

Nach Schätzungen der Bundesregierung und der Fachvereinigungen werden in Deutschland jährlich mehrere 100.000 Schönheitsoperationen durchgeführt. Nicht selten führen falsche Vorstellungen des Patienten über die medizinischen Möglichkeiten sowie ärztliche Behandlungsfehler dazu, dass das tatsächliche hinter dem erwarteten Ergebnis zurückbleibt. So verwandelt sich der Wunsch des Patienten nach Schönheit in den Willen, den behandelnden Arzt dafür zur Verantwortung zu ziehen.

Mit der zivilrechtlichen Haftung des Arztes gegenüber dem Patienten im Hinblick auf Schönheitsoperationen befasst sich Sigrid Lorz in ihrer Dissertation. Zwar entspricht die Haftung bei Schönheitsoperationen in Grundzügen der Haftung bei Heilbehandlungen, dennoch bestehen zahlreiche Fragestellungen, auf die das klassische Arzthaftungsrecht nur bedingt passt: Ist der Behandlungsvertrag als Dienstvertrag oder als Werkvertrag zu qualifizieren? Ist eine Schönheitsoperation per se ein Behandlungsfehler, da sie nicht primär der Gesundheit, sondern der Schönheit dient? Sind an den Umfang der Aufklärung wegen der fehlenden medizinischen Notwendigkeit besonders strenge Anforderungen zu stellen? Erfordert die Form der Aufklärung besondere Voraussetzungen wie die Vorführung einer Computersimulation? Hat der Arzt den Patienten darüber aufzuklären, dass die Krankenkasse die Kosten der Schönheitsoperation nicht übernimmt? Schließlich: Ist die Möglichkeit einer außergerichtlichen Streitbeilegung durch Schlichtungsstellen und Gutachterkommissionen Erfolg versprechend?

Ausgehend von diesen Fragestellungen untersucht die Autorin, inwieweit das herkömmliche Arzthaftungsrecht auf Schönheitsoperationen Anwendung finden kann und inwieweit neue rechtliche Lösungen nötig sind. Ergänzend zum Zivilrecht nimmt sie hierbei auf verfassungsrechtliche, strafrechtliche, krankenversicherungsrechtliche und standesrechtliche Aspekte sowie auf die Regelungsmodelle ausländischer Rechtsordnungen Bezug.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 5
Inhaltsübersicht 7
Inhaltsverzeichnis 9
Abkürzungsverzeichnis 16
Einleitung 23
I. Phänomen Schönheitsoperation 23
II. Ziel und Gang der Untersuchung 25
1. Teil: Begriffliche und rechtstatsächliche Grundlagen 27
A. Begriffliche Grundlagen 27
I. Zwecksetzung Schönheit 28
1. Schönheit als objektiver Begriff 29
a) Proportionenlehre der Antike und der Renaissance 29
b) Moderne Attraktivitätsforschung 30
c) Leistungsfähigkeit einer objektiven Bestimmung 31
2. Schönheit als kulturell geprägter Begriff 32
3. Schönheit als ausschließlich subjektiver Begriff 33
4. Schönheit im Kontext der Schönheitsoperation 34
II. Abgrenzung zur Zwecksetzung Gesundheit 34
1. Gesundheitsbegriff der Weltgesundheitsorganisation 34
2. Gesundheit im medizinischen Sinne 35
3. Gesundheit im rechtlichen Sinne 36
III. Abgrenzung der Schönheitsoperation von der Heilbehandlung 38
1. Abgrenzung im Recht der gesetzlichen Krankenversicherung 38
2. Konsequenzen für die Abgrenzung im Arzthaftungsrecht 40
a) Grundlagen 40
b) Beispielsfälle 42
IV. Überblick über alternativ zur Schönheitsoperation verwendete Bezeichnungen 46
B. Rechtstatsächliche Grundlagen 50
I. Historische Entwicklung 50
II. Zahlenmäßige Erfassung 52
III. Behandlungsfelder 55
IV. Behandlungskosten 56
2. Teil: Haftungsgrundlagen 58
A. Behandlungsvertrag 58
I. Vertragsschluss 59
II. Vertragsparteien, Berechtigte und Verpflichtete 61
1. Beteiligte auf Seiten des Patienten 62
a) Grundfall 62
b) Minderjährige 62
c) Ehegatten 63
2. Beteiligte auf Seiten des Arztes 65
a) Behandlung in der Arztpraxis 65
b) Behandlung im Krankenhaus 67
III. Vertragstypologische Qualifizierung 68
1. Dienstvertrag contra Werkvertrag 69
2. Gegenstand eines möglichen Erfolgs 71
3. Einordnungskriterien 72
a) Erreichbarkeit des Erfolgs durch den Arzt 73
b) Erwartungshaltung des Patienten 75
c) Verteilung des Vergütungsrisikos 76
4. Schlussfolgerungen 78
B. Einzelne Anspruchsgrundlagen 80
I. Vertragliche Anspruchsgrundlagen 80
II. Deliktische Anspruchsgrundlagen 83
C. Haftungsgrundlagen bei Schönheitsoperationen mit Auslandsbezug 86
I. Anwendbares Recht 86
II. Haftungsgrundlagen ausländischer Rechtsordnungen 88
3. Teil: Haftungsgründe 90
A. Haftung wegen ärztlicher Eigenmacht 90
I. Grundlagen 91
1. Selbstbestimmungsrecht des Patienten 91
2. Rechtsdogmatische Einordnung 93
3. Bedeutung ärztlicher Eigenmacht in ausländischen Rechtsordnungen 94
II. Umfang der Aufklärung 96
1. Ausgangspunkt 96
2. Aufklärung im Lichte des gesundheitlichen Nutzens 97
3. Aufklärung im Lichte des Selbstbestimmungsrechts 100
4. Prinzip der patientenbezogenen Aufklärung 102
a) Verständiger Patient contra individueller Patient 102
b) Einzelne Bestimmungsfaktoren 104
aa) Verständnisfähigkeit und Vorkenntnisse 105
bb) Erwartungshaltung 106
cc) Grad der Entschlossenheit 107
dd) Zusammenfassung 108
III. Gegenstand der Aufklärung 108
1. Überblick und Abgrenzungen 108
2. Diagnoseaufklärung 109
a) Vermeintliche Schönheitsfehler 109
b) Körperdysmorphe Störung 111
3. Verlaufsaufklärung 113
a) Durchführung der Operation 114
b) Behandlungsalternativen 115
c) Erfolgsaussichten 117
d) Gesundheitliche Beeinträchtigungen 120
4. Risikoaufklärung 121
a) Ästhetische und gesundheitliche Risiken 121
b) Risikoverdacht am Beispiel silikongelgefüllter Brustimplantate 124
aa) Rechtstatsächliche Problematik 124
bb) Bestehen einer Aufklärungspflicht? 126
c) Fehlende facharztspezifische Qualifikation 128
aa) Überblick über fachärztliche Qualifikationen für Schönheitsoperationen 129
bb) Bestehen einer Aufklärungspflicht? 131
IV. Personenkreis bei Aufklärung und Einwilligung 133
1. Aufklärungspflichtiger 133
2. Einwilligungsberechtigter 134
a) Behandlung volljähriger Patienten 134
b) Behandlung minderjähriger Patienten 136
aa) Einwilligungsberechtigung des Minderjährigen 136
bb) Einwilligungsberechtigung der Eltern bei vorhandener Einsichtsfähigkeit des Minderjährigen 140
cc) Einwilligungsberechtigung der Eltern bei fehlender Einsichtsfähigkeit des Minderjährigen 143
dd) Einwilligungsberechtigung des Minderjährigen in ausländischen Rechtsordnungen 145
V. Durchführung von Aufklärung und Einwilligung 146
1. Zeitpunkt 146
2. Form 148
a) Mündliche Aufklärung 148
b) Schriftliche Aufklärung 149
c) Visuelle Aufklärung 151
d) Einwilligungserklärung 153
VI. Kausalität und Zurechnung 153
VII. Entwurf eines Aufklärungs- und Einwilligungsformulars am Beispiel einer Brustvergrößerung 155
B. Haftung wegen eines Behandlungsfehlers 161
I. Rechtsdogmatische Einordnung 161
II. Haftungsmaßstab 162
1. Begriff des medizinischen Standards 162
2. Maßnahmen zur Sicherung des medizinischen Standards 164
a) Fachorganisationen für ästhetisch-plastische Chirurgie 165
b) Veröffentlichung von Arztregistern und Qualitätsberichten 166
c) Ärztliche Leitlinien 167
d) Maßnahmen zur Qualitätssicherung am Beispiel Englands und Frankreichs 169
III. Einzelne Fehlerarten 170
1. Originäre Fehlerhaftigkeit einer Schönheitsoperation 170
a) Zweck der Operation 171
aa) Gesundheit als primärer Zweck ärztlichen Handelns 171
bb) Schönheit als komplementärer Zweck ärztlichen Handelns 172
b) Indikation der Operation 175
aa) Indikation bei Patienten mit einer körperdysmorphen Störung 175
bb) Indikation bei minderjährigen Patienten 176
2. Fehlerhafte Methodenwahl 177
a) Grundsatz der ärztlichen Methodenfreiheit 178
b) Grundsatz der patientenbezogenen Methodenwahl 178
c) Methodenwahl am Beispiel einer Brustvergrößerung 180
aa) Beschaffenheit der Füllmaterialien 180
bb) Methoden der Implantation 183
3. Fehler bei der Durchführung der Operation 184
4. Fehlerhafte postoperative Sicherungsaufklärung 186
IV. Kausalität und Zurechnung 188
C. Haftung wegen Verletzung der wirtschaftlichen Aufklärungspflicht 190
I. Grundlagen 190
1. Informationsvorsprung des Arztes 190
2. Rechtsdogmatische Einordnung 191
II. Einzelne Aufklärungspflichten 192
1. Fehlende Kostenübernahme durch die Krankenkasse 192
a) Honorarzahlungspflicht des Patienten 192
b) Bestehen einer Aufklärungspflicht 195
2. Höhe der Behandlungskosten 197
3. Kostengünstigere Behandlungsalternativen 199
4. Folgebehandlungskosten 200
a) Folgebehandlungskosten aus ästhetischen Gründen bei sorgfaltsgerechter Erstbehandlung 201
b) Folgebehandlungskosten aus gesundheitlichen Gründen bei sorgfaltsgerechter Erstbehandlung 202
c) Folgebehandlungskosten bei sorgfaltswidriger Erstbehandlung 203
5. Einkommenseinbußen des Patienten 204
a) Verdienstausfall 204
b) Ausbleiben beruflicher Erwartungen 205
III. Adressat, Zeitpunkt und Form 206
4. Teil: Haftungsumfang 208
A. Ersatzfähiger Schaden 208
I. Nachbehandlung 208
1. Naturalrestitution 209
2. Ersatz der zur Naturalrestitution erforderlichen Kosten 211
3. Ausschluss wegen Unverhältnismäßigkeit der Kosten 213
II. Befreiung von der Honorarzahlungspflicht 214
1. Honorarzahlungspflicht als ersatzfähiger Schaden 215
2. Erlöschen des Honoraranspruchs infolge Kündigung 217
III. Erwerbs- und Fortkommenseinbußen 219
IV. Schmerzensgeld 220
1. Haftungsgrund und Verschuldensgrad 222
2. Gesundheitliche Beeinträchtigungen 222
3. Ästhetische Beeinträchtigungen 224
4. Alter und Familienstand 226
B. Mitverschulden des Patienten 228
I. Schadensverhinderungsobliegenheit 228
II. Schadensminderungsobliegenheit 229
5. Teil: Haftungsdurchsetzung 231
A. Arzthaftungsprozess 231
I. Bedeutung 231
II. Klagearten und gerichtliche Zuständigkeit 232
III. Beweisrechtliche Grundsätze und Besonderheiten 234
1. Ärztliche Eigenmacht 234
a) Darlegungs- und Beweislast des Arztes 234
b) Möglichkeiten der Beweiserbringung 236
2. Behandlungsfehler 238
a) Darlegungs- und Beweislast des Patienten 238
b) Beweislastmodifikationen zulasten des Arztes 240
3. Verletzung der wirtschaftlichen Aufklärungspflicht 242
B. Außergerichtliche Streitbeilegung durch Schlichtungsstellen und Gutachterkommissionen 243
I. Idee und Nutzen einer außergerichtlichen Streitbeilegung 243
II. Bedeutung für die Schadensregulierung bei Schönheitsoperationen 245
III. Verfahrensablauf und Verfahrensprinzipien 248
Ergebnisse 251
Erster Teil: Begriffliche und rechtstatsächliche Grundlagen 251
Zweiter Teil: Haftungsgrundlagen 251
Dritter Teil: Haftungsgründe 252
Vierter Teil: Haftungsumfang 253
Fünfter Teil: Haftungsdurchsetzung 254
Literaturverzeichnis 255
Sachverzeichnis 281