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Unscharfes Recht

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Boehme-Neßler, V. (2008). Unscharfes Recht. Überlegungen zur Relativierung des Rechts in der digitalisierten Welt. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-52938-4
Boehme-Neßler, Volker. Unscharfes Recht: Überlegungen zur Relativierung des Rechts in der digitalisierten Welt. Duncker & Humblot, 2008. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-52938-4
Boehme-Neßler, V (2008): Unscharfes Recht: Überlegungen zur Relativierung des Rechts in der digitalisierten Welt, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-52938-4

Format

Unscharfes Recht

Überlegungen zur Relativierung des Rechts in der digitalisierten Welt

Boehme-Neßler, Volker

Schriftenreihe zur Rechtssoziologie und Rechtstatsachenforschung, Vol. 89

(2008)

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Abstract

Der Siegeszug der Digital-Technologie setzt sich unvermindert fort und ergreift immer neue Bereiche des Lebens. Neue Technologien verändern die Welt: Was bedeutet die Digitalisierung also für das Recht? Das ist die Kernfrage, welcher der Verfasser nachgeht.

Der Autor arbeitet fünf Charakteristika von kultureller Digitalisierung heraus: Entgrenzung, Bilderflut, Immaterialisierung, Zeitlosigkeit und Vernetzung. Damit kontrastiert sie das Recht und das rechtliche Denken. Es wird klar, dass zwei Welten aufeinander treffen, die kaum unterschiedlicher sein könnten. Denn das Recht ist eher von Grenzziehungen, Bilderskepsis, fester Verkörperung, exakter Zeitbestimmung und kausalen, sukzessiven Gedankengängen und Argumentationsketten geprägt.

Die Konfrontation mit der Digitalisierung verändert das Recht tief greifend. In der Summe wird das Recht unschärfer. Und was genauso wichtig ist: Es wird relativiert. Andere Bereiche der Gesellschaft übernehmen verstärkt Ordnungs- und Steuerungsfunktionen neben und an Stelle des Rechts. Beides ist eine Herausforderung für die Rechtspolitik, für die Dogmatik und die Rechtstheorie. In seiner Studie entwickelt der Verfasser erste Ansatzpunkte zu einer Dogmatik und Rechtstheorie des unscharfen Rechts.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Inhaltsübersicht 7
Inhaltsverzeichnis 11
Einleitung: Von der digitalen Welt zum digitalisierten Recht 33
Digitale Kultur vs. Rechtskultur 33
Rechtsetzung, Rechtsanwendung, Dogmatik, Rechtstheorie 34
Gang der Untersuchung 34
Transdisziplinarität und Methodenvielfalt 35
Zwerge und Giganten 36
1. Teil: Zusammenhänge 39
A. Technik, Kultur, Recht 41
I. Technik und Kultur 41
1. Kultur – Förderer und Verhinderer von technischem Fortschritt 41
2. Technik – Treiber kultureller Entwicklung 43
II. Digitalisierung der Demokratie als Beispiel 46
1. Technik als Risiko für die Demokratie 47
a) Fragmentierung der Öffentlichkeit 47
b) Digitalisierung und Mehrheitsregel 48
2. Technik als Chance für die Demokratie 48
a) Elektronische Demokratie 48
b) Partizipation 50
c) Gleichheit 53
d) Demokratische Öffentlichkeit 55
3. Fazit: Digitale Technik als Chance und Risiko für die Demokratie 57
III. Technik und Recht 57
1. Technik – Anpassungszwänge für das Recht 57
2. Recht – Steuerung der technologischen Entwicklung 60
a) Ermöglichung der Technik durch Recht 60
b) Steuerung der Technik durch das Recht? 62
B. Kulturtechnik und Recht – das Beispiel der Schrift 66
I. Sprache und Denken – die Sapir-Whorf-Hypothese 66
II. Von der oralen zur literalen Kultur 68
1. Orale Gesellschaften – das Denken vor der Entwicklung der Schrift 68
2. Literale Gesellschaften – das Denken und die Schrift 72
a) Denken und Kultur 73
b) Wirtschaft 74
c) Verwaltung und Politik 75
3. Die „Gutenberg-Revolution“ 77
a) Die Manuskriptkultur 77
b) Das Ähnlichkeitsideal des Buchdrucks 78
c) Bücher und Demokratie 80
III. Vom gesprochenen zum geschriebenen Recht 80
1. Tief greifende Wandlungen 81
a) Die Herrschaft des Rechts 81
b) Von der strukturellen Relativität zur Rechtsgleichheit 83
c) Schriftliche Rechtsquellen und literale Organisation 84
d) Formalismus und Komplexität 85
e) Gerichtsverfahren – die Reduktion der Welt 86
2. Juristisches Denken 88
a) Generalisierung, Abstraktion, Dekontextualisierung 88
b) Entscheidung statt Kompromiss 89
c) Von der Gemeinschaft zum Individuum 90
3. Vom oralen zum literalen Rechtsdenken: Eine Bilanz 91
a) Vertrauen durch Stabilität 91
b) Abstraktion – größere Gestaltungsfreiheit und Wirklichkeitsferne 93
c) Flexibilität und Uneindeutigkeit 93
2. Teil: Digitalisierung des Rechts 97
A. Facetten der Digitalisierung 99
I. Digitalisierung als technologisches und kulturelles Phänomen 99
1. Digitale Technologie 99
2. Digitale Kultur 100
II. Der kulturelle Kern der Digitalisierung 100
B. Ubiquität und Recht 102
I. Digitalisierung – Entgrenzung und Ubiquität 102
1. Ubiquität und Entgrenzung als Merkmal von Digitalisierung 102
2. Ubiquitous Computing und Affective Computing 104
a) Ubiquitous Computing und Augmented Reality – Grundlagen und Visionen 105
b) Anwendungsmöglichkeiten 108
c) Probleme und Gefahren 109
d) Affective Computing – weitere Entgrenzungen 111
3. Dimensionen der digitalen Entgrenzung 112
a) Räumliche Entgrenzung 112
b) Soziale und psychologische Entgrenzungen 113
aa) Transnationale soziale Räume 114
bb) Sozialpsychologie – der flexible Mensch 114
cc) Exkurs: Entgrenzung des Gedächtnisses 115
c) Staatspolitische Entgrenzung – vom Atom-Staat zum Bit-Staat 116
4. Entgrenzung und Konvergenz 117
a) Konvergenz als Folge der Entgrenzung 117
b) Digitalisierung: Konvergenz als technisches Phänomen 117
c) Globalisierung: Konvergenz als soziokulturelles Phänomen 118
5. Grenzen von Entgrenzung 118
a) Physische und politische Grenzen der Entgrenzung 119
b) Grenzen als anthropologische Konstante 120
c) Kulturelle Bedingtheit von Grenzen 123
d) Fazit: Grenzen der Entgrenzung 124
6. Neue Grenzen durch Community-Building 124
II. Recht und Grenzen 126
1. Das Recht als Grenzziehung 127
2. Äußere Souveränität: Grenzziehungen zwischen Staaten 127
a) Nationale Souveränität als Schlüsselkategorie des Völkerrechts 128
b) Geografisch begrenztes Recht als Regel 129
c) Grenzüberschreitung als (immer wichtigere) Ausnahme 130
3. Innere Souveränität: Grenzziehungen innerhalb von Staaten 133
a) Verfassungsrechtliche Zuständigkeitsordnung 133
b) Rechtsstaat und Demokratie – Grenzziehung im Inneren 134
III. Das Ende der (geografischen) Grenzen? 134
1. Staat und geografische Grenzen 135
a) Personenverbandsstaat 135
b) Territorialstaat 136
2. Funktionswandel geografischer Grenzen: Von der klaren Trennung zur diffusen Verbindung 138
IV. Das Ende des Staates? 140
1. Ein langfristiger Trend: Bedeutungsverlust des Staates 140
a) Chaos als notwendige Folge? 140
b) Relativierung des Staates durch Einbindung 141
aa) Kollektive Sicherheitspolitik: Transnationalisierung aus militärischen Sachzwängen 141
bb) Menschenrechte: Begrenzung des Staates zugunsten des Individuums 143
cc) Europäische Integration: Supranationalität als Extremfall der Einbindung 144
dd) Die neue Staatsräson: Selbstbehauptung durch Einbindung 145
c) Relativierung des Staates durch Technologie 145
d) Relativierung des Staates durch Konkurrenz 146
aa) IGOs und NGOs 147
bb) Von der Staatenwelt zur Wirtschaftswelt 151
cc) Subsysteme in der fragmentierten Gesellschaft 154
2. Vom Government zur Governance 155
a) Exekutive Governance-Strukturen 156
aa) Formelle und informelle Netzwerke 157
bb) Charakteristika und Ziele 159
cc) Problematik und Ausblick 160
b) Judikative Governance-Strukturen 160
c) Legislative Governance-Strukturen 162
3. Exkurs: Staatsbürgerschaft Microsoft – Communities als Staaten der digitalisierten Welt? 162
a) Vom Staatsbürger zum Mitglied – das Ende der Staatsbürgerschaft? 162
b) Das überholte Relikt: Einheimischenprivilegierungen im Kommunalrecht 164
c) Synthetic Worlds: Communities als Staaten der digitalen Zukunft? 165
d) Anthropologischer Exkurs: Parastaatlichkeit als Zukunftsmodell? 168
e) Konfrontation, Kooperation, Komplementarität: Das Verhältnis zwischen Staat und Internet-Communities 169
4. Ende oder Wandel des Staates? 172
a) Empirie: Kernbereiche staatlicher Macht 173
b) Macht und Psychologie – Gründe für die einstweilige Unverzichtbarkeit von Staaten 175
c) Neue Staatskonzeption: Vom Monopolisten zum Primus inter Pares 179
aa) Überlebensstrategien des Staates: Supranationalisierung und Governance 180
bb) Frühe Modernität – das Staatsverständnis von Artikel 24 GG 182
cc) Die neue Rolle des Staates: Schaltstelle im Mehrebenensystem 183
V. Das Ende des Rechts? 185
1. Staat und Recht – eine notwendige Einheit? 185
a) Argument: Staat als Voraussetzung des Rechts 185
b) Gegenargument: Recht ohne Staat 187
aa) Frühformen nichtstaatlichen Rechts 187
bb) Staatsfixiertheit als Ergebnis eines kontingenten historischen Prozesses 188
cc) Das Beispiel Nordamerika: Konstituierung des Staates durch die Verfassung 189
2. Entstaatlichungsprozesse des Rechts 190
a) Parastaatliches Recht – modernes Recht ohne Staat 190
b) Tendenz 1 – Konstitutionalisierungsprozesse im internationalen Recht 191
c) Tendenz 2 – Privatisierung des Rechts 193
aa) Das Problem: Globale Wirtschaft – nationales Wirtschaftsrecht 193
bb) Ausweichstrategien der Wirtschaft – die neue Lex Mercatoria 194
cc) Fazit: Effizienz vs. Legitimation 198
d) Tendenz 3 – Technisierung des Rechts 200
aa) Der digitale Code – Wintel als Rechtsetzer 200
bb) Technische Grenzen: ausgeprägte Heterogenität und schwierige Durchsetzung 202
cc) Rechtliche Grenzen: Gemeinwohl im digitalen Code? 205
dd) Technische Selbstverwaltung und staatliches Recht: Notwendiges und schwieriges Zusammenspiel 207
3. Fazit: Pluralisierung des Rechts 210
VI. Globalisierung und Gateways als Antwort auf die Entgrenzung 210
1. Hochzonung – Entgrenzung des Rechts durch Globalisierung 211
a) Die völkerrechtliche Ebene – globales Wirtschaftsrecht als Vorreiter 211
b) Die europäische Ebene – Europarecht als Modell 213
c) Privates globales Recht – die neue Lex Mercatoria 214
d) Globalisierung des Rechts – Grenzen 214
2. Gateways – rechtlicher Brückenbau als Entgrenzungsstrategie 216
a) Rechtliche Gateways – Konzept und Begriff 217
b) Nationales Kollisionsrecht als Gateway 217
c) Völkerrecht als Gateway 219
aa) Nationales Recht – extraterritoriale Wirkung 219
bb) Völkerrechtliche Verträge 221
cc) Renaissance des Völkergewohnheitsrechts? 222
d) Das europarechtliche Anerkennungsprinzip als Gateway 223
aa) ,,Cassis de Dijon“ als Grundlage 223
bb) Der transnationale Verwaltungsakt als Beispiel 224
3. Fazit: Rechtspolitische Doppelstrategie 224
C. Multimedialität und Recht 225
I. Multimedia 225
1. Multimedia – Begriff und Phänomen 225
2. Visualisierung als Aspekt der Multimedialisierung 226
a) Pictorial Turn – von der Schriftkultur zur Bildkultur 226
b) Ursachen – Ökonomie und Anthropologie 227
c) Das Ende der Schrift? 229
II. Bilder und visuelle Kommunikation 229
1. Bilder – theoretische Grundlagen 230
a) Begriff des Bildes 230
b) Arten und Funktionen von Bildern 231
aa) Wozu Bilder? – Motive der menschlichen Bildproduktion 231
bb) Darstellende Bilder 232
cc) Normative Bilder 232
dd) Strukturbilder 233
ee) Reflexive Bilder 234
ff) Bilder als Supplement 234
c) Bildrezeption als Synthetisierung 235
aa) Die Wahrnehmung von Bildern 235
(1) Zwei Modi der Bildrezeption 235
(2) Das Prägnanzprinzip 236
bb) Die Verarbeitung von Bildern 237
cc) Bildrezeption als Konstruktion 238
d) Schrift und Bild – Kongruenz und Konkurrenz 239
aa) Bildhaftigkeit der Sprache 240
bb) Narrativik der Bilder 242
cc) Kongruenz und Konkurrenz 243
2. Charakteristika der visuellen Kommunikation 245
a) Geschwindigkeit 245
b) Konkretheit 246
aa) Konkretheit von Bildern 246
bb) Konkretheit und Individualität 246
cc) Konkretheit als Stärke und Schwäche 247
c) Subjektivität 248
aa) Subjektivität der Bildrezeption 248
bb) Objektive Regeln für die Bildkonstruktion 249
(1) Biologische Regeln 249
(2) Kulturelle Regeln 249
(3) Kollektives Gedächtnis 250
cc) Fazit: Subjektivität als Problem der visuellen Kommunikation 250
d) Emotionalität 251
aa) Immersion und Emotion 251
bb) Ursachen 252
cc) Emotion vor Kognition 253
dd) Emotionale Kommunikation – Stärke, Nachhaltigkeit, Distanzlosigkeit 254
(1) Stärke der visuellen Kommunikation 255
(2) Nachhaltigkeit der visuellen Kommunikation 255
(3) Distanzlosigkeit der visuellen Kommunikation 256
e) Vieldeutigkeit 257
aa) Vieldeutigkeit von Bildern 257
bb) Die Streubreite visueller Kommunikation – Probleme der hermeneutischen Autonomie 260
f) Reduzierte Sozialkontrolle 260
aa) Sprache als Kontrollmittel 260
bb) Die soziale Freiheit der Bilder 261
cc) Bilderskepsis des Rechts als Reaktion auf die Anarchie der Bilder 262
3. Überlegenheit des Bildes? 263
a) Hierarchie der Sinne 263
b) Stärkere Wirkung von Bildern? 264
c) Kommunikative Grenzen von Bildern 265
d) Authentizität und Glaubwürdigkeit von Bildern 266
aa) Die besondere Glaubwürdigkeit von Bildern 266
bb) Die Illusion der Glaubwürdigkeit 267
cc) Digitalisierung und Bildmanipulation 268
dd) Die Glaubwürdigkeit von Bildern im digitalen Zeitalter 270
III. Recht und Bilder – visuelle Rechtskommunikation 271
1. Modernes Recht als avisueller Bereich 271
a) Bilderskepsis des modernen Rechts 271
b) Historischer Exkurs: Zwischen Idolatrie und Ikonoklasmus 273
aa) Bilder 273
bb) Bildersturm 275
c) Das logozentrische Vorurteil des Rechts 277
2. Recht und Symbole 278
a) Symbole 278
b) Symbole im Recht 279
c) Recht als Symbol 282
d) Symbolisches Recht 283
3. Visualisierungstendenzen im modernen Recht 287
a) Bilder im Recht 287
b) Bilder vom Recht 290
aa) Phänomenologie – Recht und Justiz in Kunst und Medien 290
bb) Der Einfluss der Bilder von der Wirklichkeit auf die Wirklichkeit 291
cc) Court-TV& Co. – Kameras im Gericht 293
dd) Bilder vom Recht und ihre Folgen 294
4. Rechtskommunikation durch Bilder – Auswirkungen 297
a) Effizienzgewinne: Gesteigerte Überzeugungskraft rechtlicher Kommunikation 297
aa) Aufmerksamkeit 298
bb) Juristische Formensprache 299
cc) Beschleunigung 301
dd) Bilder als Beweisstücke? Glaubwürdigkeitsprobleme des visualisierten Rechts 301
b) Gesteigerte Konkretheit des Rechts 303
aa) Abstraktion im Recht – Bedeutung und Grenzen 303
bb) Die Einzelfallabwägung 304
cc) Die Personalisierung des Rechts 305
c) Emotionalisierung der Rechtskommunikation 308
aa) Emotionalisierung und Distanzverlust 308
bb) Distanz und Distanzlosigkeit im Rechtssystem 309
d) Sukzessivität und Assoziativität 310
IV. Assoziativität, Unschärfe, Streubreite: Die Steuerung visueller Rechtskommunikation 311
1. Steuerung visueller Kommunikation 311
2. Inszenierung und Komposition: Die Steuerung visueller Kommunikation 313
a) Malerei, Grafik, Fotografie: Die Komposition von Bildern 313
b) Theater, Film, Fernsehen: Die Inszenierung bewegter Bilder 315
aa) Bewegung und visuelle Kommunikation 315
bb) Kommunikationssteuerung durch Inszenierung 315
cc) Fernsehen als modernes Beispiel von Inszenierungen 316
3. Angewandte Bildwissenschaften – die Komposition von Rechtsbildern 318
4. Angewandte Theaterwissenschaften – die Inszenierung rechtlicher Prozesse 319
a) Wirkung durch Inszenierung 319
b) Inszenierung von Authentizität 322
c) Rituale im Recht 328
aa) Rituale 328
bb) Rechtsrituale 333
5. Eine schwierige Gratwanderung: Inszeniertes Recht oder Placebo-Recht? 337
V. Die Auslegung visueller Rechtskommunikation 338
1. Methoden-Cross-over als Notwendigkeit 339
2. Anleihen bei der Kunstgeschichte – die Auslegung juristischer Bilder 339
a) Ikonologie und Ikonografie als hermeneutische Methoden 339
b) Rechtsikonologie – das Verstehen von juristischen Bildern 341
3. Anleihen bei der Theaterwissenschaft – die Auslegung bewegter Bilder im Recht 342
a) Inszenierungsanalyse als hermeneutische Methode 343
aa) Theaterwissenschaften 343
bb) Film- und Fernsehforschung 343
b) Juristische Inszenierungsanalyse 344
aa) Notwendigkeit und Anwendungsbereich 344
bb) Rechtstheoretische Herausforderung 346
4. Ein transdisziplinär erweiterter Kanon der Auslegungsmethoden 347
VI. Recht als Theater? Probleme des inszenierten Rechts 347
1. Bilder und Boulevard – zur Unterhaltungslogik der Bilder 347
a) Die Logik der Bilder und die Logik der Massenmedien 347
b) Das Unterhaltungsparadigma als Zentrum der Fernsehlogik 348
aa) Die Selektion der Bilder und ihre Folgen 348
bb) Der Unterhaltungswert als Selektionskriterium 349
cc) Das Unterhaltungsparadigma – Chance und Risiko 352
2. Die Theatralisierung der Politik als (abschreckendes) Beispiel 354
a) Eine symbiotische Beziehung: Politik und Fernsehen 354
b) Theatralisierung von Form und Inhalt der Politik 355
c) Demokratisierung oder Entleerung des politischen Diskurses? 358
3. Das Unterhaltungsparadigma im Recht 360
a) Recht als Unterhaltungsware? 360
b) Eine Spekulation: Skandalisierung als Mittel der Rechtsdurchsetzung? 361
c) Medien- und Bildresistenz des Rechts 362
aa) Resistenzfördernde Grundstrukturen 362
bb) Notwendige Nähe – Recht und Massenmedien 364
cc) Begrenzte Unabhängigkeit 364
VII. Die Wort-Bild-Balance im visualisierten Recht 365
1. Papier als Grundlage der Rechtsordnung? 365
2. Bilder im Recht – Chancen und Risiken 366
3. Funktionelle Komplementarität und gegenseitige Verstärkung 367
4. Das Visualisierungsdilemma des Rechts 368
D. Virtualität und Recht 370
I. Begriffsgeschichte der Virtualität 370
1. Von der Virtualität zur virtuellen Realität 370
2. Das Recht als Beispiel für virtuelle Realität 374
3. Exkurs: Virtuelle Realität als Gegenstand des Rechts 375
II. Die Logik der Virtualität 376
1. Immaterialität und Ubiquität 376
2. Zeitlosigkeit und Fragmentierung 377
3. Fazit: Unschärfe 378
III. Virtualisierung des Rechts I: Immaterialisierung 378
1. Immaterialisierung der Begriffe 378
a) Neuer Inhalt für alte Begriffe 378
aa) Elektronisches Verwaltungsverfahren 379
bb) Elektronischer Verwaltungsakt 381
cc) Zivilrechtliche Willenserklärungen – Electronic Contracting 382
dd) Der Beweiswert elektronischer Dokumente 382
ee) Der strafrechtliche Schriftenbegriff 383
ff) Der Produktbegriff – das Recht am Scheideweg 384
b) Neue Begriffe 385
aa) Die elektronische Form und die Textform 385
bb) Das elektronische Dokument 386
cc) Der zivilrechtliche Produktbegriff 386
dd) Die elektronische Person 387
2. Immaterialisierung von rechtlichen Konzeptionen 390
a) Recht und Technik: Das Beispiel digitale Signatur 390
b) Paradigmenwechsel in der Vertragstheorie 392
c) Electronic Government: Neukonzipierung der Verwaltung 396
aa) Electronic Government als Phänomen 396
bb) Unscharfe Verwaltung – neue Verwaltungskonzeption? 401
(1) Portal-Denken – auf dem Weg zur Re-Zentralisierung der Verwaltung? 402
(2) Netzlogik – von der Hierarchie zum Verwaltungsnetzwerk 411
cc) Exkurs: Die elektronische Akte 414
dd) Fazit: Auf dem Weg zur „unscharfen“ Verwaltung 417
ee) Demokratieverträglichkeit der unscharfen Verwaltung 418
ff) Unscharfe Verwaltung und Rechtsstaat 422
3. Strukturelle Immaterialisierung – Prioritätenverschiebung im Recht 423
4. Flüchtiges Recht? Grundprobleme eines dematerialisierten Rechts 424
a) Das Virtualisierungsdilemma des Rechts 424
aa) Sicherheit durch Recht 424
bb) Sicherheit durch flüchtiges Recht? 426
cc) Anpassung oder Verweigerung? Das Virtualisierungsdilemma des Rechts 427
b) Körperlichkeit und Vertrauen 428
aa) Vertrauen durch Recht 428
bb) Vertrauen gegenüber Fremden: Vom interpersonalen Vertrauen zum Systemvertrauen 430
cc) Vertrauen und Körperlichkeit 434
dd) Vertrauen durch Recht im virtuellen Raum? 435
(1) Arbeitsteilung I: Staat und Individuum 437
(2) Arbeitsteilung II: Recht und Technik 441
c) Staat, Individuum, Recht, Technik – das magische Viereck der Vertrauensbildung 444
IV. Virtualisierung des Rechts II: Zeitlosigkeit 444
1. Zeit – absolutes oder relatives Phänomen? 445
2. Zeit und Kultur 446
a) Zeit als kulturelles Phänomen 446
b) Zeit als soziales Instrument 449
aa) Zeit und soziale Ordnung 449
bb) Hintergrund: Zeit als biologisches Ordnungsmittel 452
cc) Zeit und Kontrolle 452
3. Recht und Zeit 453
a) Die zeitlichen Funktionen von Recht 453
aa) Zeitliche Komplexität durch Recht 454
bb) Kontrolle der Zeit durch das Recht 455
b) Zeit als Instrument des Rechts 455
aa) Fristen 456
(1) Begriff und Zweck 456
(2) Inhaltliche Auswirkungen von Fristen 456
(3) Fristen als Mittel der Konfliktlösung 457
(4) Fristen als Motor 458
bb) Zeitpunkte 459
cc) Zeitrahmen 460
(1) Begriff 460
(2) Beispiele 460
(3) Bedeutung 461
c) Die Zeitgebundenheit des Rechts 462
aa) Zeitgebundenes oder zeitloses Recht? Theoretische und philosophische Differenzen 462
bb) Kultureller Aspekt 466
cc) Biologischer Aspekt 466
dd) Konkretisierung und Entscheidung – zur Zeitlichkeit rechtlicher Methoden 467
(1) Konkretisierung (nach der Abstraktion) 467
(2) Entscheidung 469
ee) Fazit: Zeitgebundenes als „lebendiges“ Recht 470
4. Digitalisierung und Zeit 470
a) Digitalisierung der Zeit – von der Sequenz zur Collage 470
aa) Multitemporalität als Regel 470
bb) Forcierte Asynchronizität durch Digitalisierung 471
cc) Von der Eigenzeit zur einheitlichen Internetzeit? 473
dd) Zeitkompakter Globus: Gleichzeitigkeit 474
ee) Das Ende der Sequenz 475
b) Das Entropie-Gesetz der Digitalisierung 475
aa) Beschleunigung durch Digitalisierung 476
bb) Digitales Vergessen 478
cc) Unordnung durch Beschleunigung und Vergessen: Das Entropie-Gesetz der Digitalisierung 479
c) Glaziale Zeit: Ewigkeit durch Kopieren und Speichern 480
5. Digitalisierte Zeit und Recht 482
a) Digitale Multitemporalität – das Recht als Synchronisator 483
b) Digitale Beschleunigung – das Recht als Entschleuniger 483
aa) Clash of cultures: Recht vs. Beschleunigung 483
bb) Das Desynchronisations-Dilemma 485
cc) Entschleunigung als Aufgabe des Rechts 486
c) Digitale Erstarrung – das Recht als Beschleuniger 487
aa) Recht und Collage – zwei unterschiedliche Logiken 487
bb) Zwischen Scylla und Charybdis: Das Recht und die Collagenlogik 489
cc) Notwendigkeit des Rechts zur Strukturierung 490
d) Zeitoffene Instrumente des Rechts 491
aa) Ein Zielkonflikt: Beschleunigung und Entschleunigung 491
bb) Entschleunigung per se 491
cc) Beschleunigung nach Bedarf 492
dd) Finale Programmierung versus konditionale Programmierung 494
ee) Komplementäres Wechselspiel: „Flex-Recht“ und starres Recht 495
(1) Revisibilität von rechtlichen Entscheidungen und ihre Grenze 495
(2) Flexibilität durch gesteuerte Delegation 496
(3) Informelles Rechtshandeln – Flexibilität im „Schatten des zwingenden Rechts“ 498
6. Digitalisierte Zeit – Notwendigkeit und Grenzen des Rechts 498
a) Notwendigkeit des Rechts 499
b) Grenzen des Rechts 499
E. Vernetzung und Recht 500
I. Vernetzung als Paradigma 500
1. Netz und Netzwerk – Begrifflichkeiten 500
2. Netze in der Natur 501
3. Netze in der Technik 502
4. Netze in der Gesellschaft 502
II. Digitalisierung und Vernetzung 505
1. Digitalisierung als Motor der Vernetzung 505
2. Hypertexte – digitale Vernetzung 506
a) Vernetzung durch Links 506
b) Hypertexte als Beispiel 506
III. Netze – Arten und Grundstruktur 508
1. Arten von Netzen 508
a) Zufallsnetze 509
b) Geordnete Cluster – skalenfreie Netze 510
c) Zwischen Ordnung und Chaos: Small-World-Netzwerke 510
2. Knoten, Superknoten, Fäden – Bestandteile von Netzen 513
a) Knoten 513
b) Fäden 513
c) Superknoten 514
d) Autonomie der Elemente 516
IV. Charakteristika von Netzwerken 517
1. Bewegung 517
a) Informationsfluss und Fließgleichgewicht 517
b) Der Motor von Netzen 518
aa) Dynamik im Netz – Interaktivität und Rückkopplung 518
bb) Konvergenz und Konnektivität 520
cc) Stabilität trotz Dynamik – Homöostase und Tippingpoint 521
2. Reziprozität 523
a) Begriff der Reziprozität 523
b) Reziprozität in der Natur 525
c) Reziprozität in der Kultur 527
aa) Homo reciprocus 527
bb) Wirtschaft 530
cc) Politik 530
d) Netzwerkbildung durch Reziprozität 532
3. Nonlinearität der Netzstruktur 533
4. Das Vernetzungsparadox 534
V. Das Recht als Netz I – Elemente 535
1. Knoten 535
a) Personen und Institutionen als Knoten 536
b) Rechtsbegriffe als Knoten 538
aa) Zur Bedeutung von Begriffen 538
bb) Die Dynamik von Begriffen 539
cc) Rechtsbegriffe als Knoten I – Dynamik 540
dd) Rechtsbegriffe als Knoten II – Verknüpfungsfunktion 542
c) Normen und dogmatische Konstruktionen als Knoten 543
aa) Normen als Knoten 544
bb) Dogmatische Konstruktionen als Knoten 545
2. Superknoten 545
a) Superknoten im Recht: Begriffliche Anmerkungen 546
b) Institutionen als Superknoten 546
aa) Die Europäische Union 546
bb) Institutionen des internationalen Rechts 548
c) Normen als Superknoten 550
aa) „Kollisionsnormen“ oder „Brückennormen“ 550
bb) Europarechtliche Normen 553
d) Begriffe und dogmatische Konstruktionen als Superknoten 554
aa) Querschnittsbegriffe 554
bb) Dogmatische Konstruktionen 556
cc) Rechtsinstitute 558
(1) Der transnationale Verwaltungsakt 558
(2) Die internationalen Handelsbräuche 559
3. Fäden 560
a) Kommunikation als Faden im Netzwerk des Rechts 560
b) Begriff der Kommunikation 560
c) Charakteristika von Kommunikation 561
aa) Unvermeidbarkeit von Kommunikation 561
bb) Schismogenese durch Kommunikation 562
cc) Symmetrische vs. komplementäre Kommunikation 563
dd) Reflexivität von Kommunikation 564
ee) Strukturierung von Kommunikation 566
ff) Analoge und digitale Kommunikation 567
d) Recht und Kommunikation 568
aa) Recht als Kommunikation 568
bb) Recht als menschliche Kommunikation 569
cc) Unvermeidbarkeit von Rechtskommunikation? 569
e) Rechtliche Kommunikationsbeziehungen zwischen Symmetrie und Komplementarität 571
aa) Symmetrische Rechtskommunikation 571
bb) Komplementäre Rechtskommunikation 572
(1) Das Paradebeispiel – europäische Rechtskommunikation 572
(2) Komplementäre Rollen im Schuldrecht 573
(3) Komplementäre Kommunikation zwischen Gerichten 573
cc) Stärken und Schwächen beider Kommunikationsmodi 574
dd) Wechsel zwischen den Kommunikationsmodi 575
f) Reflexivität der Rechtskommunikation 578
aa) Europäisierung als Muster 579
bb) Höchstrichterliche Kontroversen als reflexive Rechtskommunikation 580
cc) Rechtswissenschaft und Rechtspraxis in reflexiver Kommunikation 581
dd) Reflexive Rechtskommunikation: Lernendes Recht 583
g) Interpunktion der Rechtskommunikation 583
aa) Doppelte Interpunktion in der Rechtskommunikation 584
bb) Interpunktion als Ordnung der juristischen Weltsicht 584
cc) Interpunktion als Ordnung des Rechts 585
h) Analoge und digitale Rechtskommunikation 586
aa) Rechtskommunikation als digitale Kommunikation 586
bb) Rechtsetzung als Digitalisierung der Wirklichkeit 587
cc) Analoge Rechtskommunikation 589
dd) Analog-Digital-Wandlung und Analog-Digital-Koexistenz 589
i) Struktur und Dynamik – Fäden im Netzwerk Recht 592
aa) Prozesshaft-dynamischer Aspekt – Fäden knüpfen 592
bb) Struktureller Aspekt – geknüpfte Fäden 592
4. Zwischenfazit: Elemente eines Netzwerks Recht 592
VI. Das Recht als Netz II – Eigenschaften 593
1. Netzeigenschaften – Eigenschaften des Rechts? 593
2. Recht und Interaktivität 593
a) Begriff der Interaktivität 593
b) Interaktivität – Grundlage des Rechts 594
c) Interaktivität im formellen Recht 595
d) Interaktivität im materiellen Recht 596
aa) Menschenwürde als Basis der interaktiven Struktur 596
bb) Grundprinzipien mit interaktiver Prägung 596
e) Verstärkung der Interaktivität des Rechts durch die Digitalisierung 597
f) Die Grenzen von Interaktivität im Recht 598
aa) Sicherheit durch Institutionen und Recht 598
bb) Institutionen als Grenze von Interaktivität 599
cc) Homöostase im Recht 600
3. Recht und Reziprozität 601
a) Reziprozität als Inhalt des Rechts 602
aa) Reziprozität als fundamentale Rechtsregel 602
bb) Reziprozität im internationalen und supranationalen Recht 604
cc) Reziprozität im öffentlichen Recht 607
dd) Reziprozität im Zivilrecht 608
ee) Reziprozität im Strafrecht 610
ff) Reziprozität als Aspekt der Gerechtigkeit 612
b) Reziprozität als ein Bewegungsgesetz des Rechts 613
aa) Gabe und Gegengabe bei der Rechtsentstehung 614
bb) Reziprozität bei der Entstehung von Normen 615
4. Recht und Nonlinearität – Rechtstexte als Hypertexte 617
a) Nonlinearität im Recht 617
b) Rechtstexte als Hypertexte 619
aa) Arbitrarität und Subjektivität – Kollision mit dem Bestimmtheitsgrundsatz 619
bb) Diffuse Urheberschaft von Hypertexten 621
cc) Entgrenzung im Netz als Problem des Rechts 622
c) Hypertexte als Rechtstexte – Chancen und Risiken 623
VII. Das Recht als Netz III – Folgen 625
1. Rechtsetzung – von der systematischen Planung zum intuitiven Chaos-Management 626
a) Entstehung von Recht 626
b) „Unscharfe“ Rechtsetzung 626
c) Der Tippingpoint – das Umschlag-Risiko der Gesetzgebung 629
2. Das Ende der Rechtsdogmatik? 629
a) Einheit und Widerspruchsfreiheit der Rechtsordnung als Illusion? 630
b) Rechtsdogmatik und Netzparadigma – unüberwindbare Widersprüche? 631
3. Teil: Unscharfes Recht: Rolle und Bedeutung des Rechts im Zeitalter der Digitalisierung 633
A. Recht plus X – zur „Relativitätstheorie“ des Rechts 635
I. Relativierung des Rechts in der digitalen Bukowina 635
1. Fragmentierung und Polyzentrizität 635
a) Fragmentierung von Wirklichkeit und Recht 635
b) Polyzentrizität des Rechts 637
2. Digitalisierung: Potenzierung von Fragmentierung und Polyzentrizität 638
3. Relatives Recht – die Grenzen des Rechts in der digitalen Bukowina 640
II. Recht plus X – transrechtliche Kooperationen als Kompensation 641
1. Transrechtliche Kooperationen 641
2. Felder transrechtlicher Kooperation 642
a) Recht plus Technik 642
b) Recht plus Politik 645
c) Recht plus Zivilgesellschaft 647
d) Recht plus Wirtschaft 649
e) Recht plus Individuum 651
f) Recht plus Kunst 653
B. Unscharfes Recht 655
I. Schärfe und Unschärfe im Recht 655
1. Schärfe als rechtliches Ideal 655
2. Das scholastische Erbe des modernen Rechts 657
3. Unschärfe im Recht – als Ausnahme 658
4. Schärfe als Fiktion? 661
II. Auf dem Weg zum unscharfen Recht 662
1. Unschärfe durch Digitalisierung 662
a) Ubiquität – Unschärfe durch Entgrenzung 663
b) Visualisierung – Unschärfe durch Synästhetisierung und Emotionalisierung 664
c) Virtualität – Unschärfe durch elektronische Flüchtigkeit und Zeitlosigkeit 664
d) Vernetzung – Unschärfe durch Kommunikation und Verknüpfung 665
2. Unschärfe – eine kopernikanische Wende für das Recht 665
a) Digitale Unschärfe als Herausforderung für das Recht 665
b) Unscharfes Recht – das Recht der digitalisierten Lebenswelten 667
Literaturverzeichnis 669
Sachwortverzeichnis 789