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Wucher und Staat

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Liebner, K. (2010). Wucher und Staat. Die Theorie des Zinswuchers im Deutschland des 18. und 19. Jahrhunderts. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-53245-2
Liebner, Katrin. Wucher und Staat: Die Theorie des Zinswuchers im Deutschland des 18. und 19. Jahrhunderts. Duncker & Humblot, 2010. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-53245-2
Liebner, K (2010): Wucher und Staat: Die Theorie des Zinswuchers im Deutschland des 18. und 19. Jahrhunderts, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-53245-2

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Wucher und Staat

Die Theorie des Zinswuchers im Deutschland des 18. und 19. Jahrhunderts

Liebner, Katrin

Schriften zur Rechtsgeschichte, Vol. 144

(2010)

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Abstract

Ist der Staat berechtigt, auf den Inhalt von Vertragsvereinbarungen im Kreditwesen durch den Erlass von Wuchergesetzen Einfluss zu nehmen? Welche Maßnahmen sollte der Staat zu deren Ergänzung bzw. anstelle von Wuchergesetzen ergreifen, damit sich Darlehensnehmer nicht überhöhten Zinsforderungen ihrer Vertragspartner ausgesetzt sahen? Katrin Liebner untersucht die zeitgenössischen Auffassungen zur Rolle des Staates bei der Verhinderung wucherischer Darlehensverträge anhand zahlreicher Veröffentlichungen aus der politischen und ökonomischen Theorie von der zweiten Hälfte des 18. bis zum Ende des 19. Jahrhunderts. Ergänzt wird dieser theoriegeschichtliche Ansatz, der in Form der Auswertung einer breiten Quellenbasis eine zentrale Forderung der "Neuen Ideengeschichte" umsetzt, durch die Einbeziehung der staatlichen Wuchergesetzgebung. In diesem Zusammenhang galt es der Frage nachzugehen, ob die Forderungen der Zeitgenossen ihre Umsetzung in der staatlichen Normsetzung fanden oder sich der Gesetzgeber gegen die jeweils herrschenden Anschauungen in der politischen und ökonomischen Theorie stellte.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 5
Inhaltsverzeichnis 7
Einleitung 13
I. Fragestellung 13
II. Quellen und Methode 18
III. Forschungsstand 19
Kapitel 1: Die Bekämpfung des Wuchers in den absolutistisch-kameralistischen Staatswissenschaften der zweiten Hälfte des 18. Jahrhunderts 23
I. Die Determinanten der Darlehenszinsen 25
II. Die Schädlichkeit hoher Zinsen 28
1. Zinshöhe und Müßiggang 29
2. Zinshöhe und positive Handelsbilanz 31
3. Zinshöhe und Bevölkerungsmehrung 34
III. Die Eindämmung des Zinswuchers als Aufgabe des Staates 37
1. Maßnahmen zur Verhinderung des Wuchers 38
a) Wuchergesetze 38
b) Vergabe zinsgünstiger Darlehen 42
c) Verbesserung des Kreditsicherungsrechts und der Rechtspflege 48
2. Die Legitimation der Staatstätigkeit zur Verhinderung wucherischer Verträge 50
IV. Die Einwände der Kameralisten gegen Lockes Ablehnung zinssenkender Gesetze 52
V. Das Fortleben des kanonischen Zinsverbots bei Philippi 57
VI. Die natürliche Vertrags- und Eigentumsfreihei tnach Achenwall und Pütter 60
VII. Die Zinstaxen der Obrigkeitsstaaten des Ancien Régime 64
VIII. Fazit 67
Kapitel 2: Die Kritik Benthams und Turgots an obrigkeitlichen Zinsreglementierungen 70
I. Die Kontroverse zwischen Jeremy Bentham und Adam Smith 71
II. Turgots Votum für eine freie Vereinbarung der Darlehenszinsen 80
III. Fazit 86
Kapitel 3: Die Wucherpreisfrage Josephs II. von 1789 87
I. Die österreichische Wuchergesetzgebung im aufgeklärten Absolutismus 90
1. Das theresianische Wucherpatent von 1751 91
2. Die Zinssteuerpatente von 1766 und 1768 93
3. Die Abschaffung der Strafbarkeit des Zinswuchers durch Joseph II. 95
II. Die Recht- und Zweckmäßigkeit gesetzlicher Maximalzinsen 98
1. Die (Un-)Möglichkeit einer angemessenen Höchstzinsfestsetzung 102
2. Die Missachtung der Wuchergesetze 106
3. Die Auswirkungen von Zinstaxen auf die Wirtschaft 110
4. Die Rechte der Darlehensvertragsparteien als Eigentümer 113
5. Die Freiheit der Vertragschließenden 116
6. Wuchergesetze und Rechtsgleichheit 119
III. Maßnahmen zur Verhinderung des Wuchers außerhalb von Zinstaxen 122
1. Öffentliche Kreditanstalten als zinsgünstige Alternative zu privaten Darlehensgebern 122
2. Ausgabensenkung 127
3. Schutz von Verschwendern, Minderjährigen und Beamten 132
4. Die Verringerung der Zahl wuchernder Darlehensgeber 138
5. Die Begrenzung der Wechselfähigkeit auf den Handelsstand 142
6. Verzicht auf Anlagepflichten und Staatskredite 144
7. Darlehensgeberfreundliches Justizwesen und Hypothekenrecht 147
IV. Der Einfluss der Preisschriften auf die österreichische Gesetzgebung 148
V. Die Entscheidung über den Gewinner des Wettbewerbs 151
VI. Fazit 153
Kapitel 4: Der Zinswucher in der politischen Theorie an der Wende vom 18. zum 19. Jahrhundert 155
I. Die naturrechtliche Legitimation der Zinsfreiheit 157
1. Eigentumsrecht und Vertragsfreiheit 158
2. Die Gleichheit von Leistung und Gegenleistung 160
3. Die Trennung von Recht und Moral 162
II. Naturrecht und staatliche Wuchergesetze 165
III. Gegenentwürfe zur naturrechtlich begründeten Zinsfreiheit 170
1. Wucher und „Eigenthums-Sicherheits-Polizey“ 171
2. Adam Müllers konservatives Freiheits- und Eigentumsverständnis 174
3. Die Weiterentwicklung des Gleichheitserfordernisses 178
IV. Der Wucher in den Kodifikationen um 1800 183
1. Das Allgemeine Landrecht für die Preußischen Staaten 184
2. Der Code civil und seine Rezeption in den Rheinbundstaaten 187
3. Spezialgesetz und Kodifikation: das österreichische Wucherpatent von 1803 und das Allgemeine Bürgerliche Gesetzbuch 190
V. Fazit 193
Kapitel 5: Wuchergesetze in der Nationalökonomie der ersten Hälfte des 19. Jahrhunderts 195
I. Die Ablehnung von Zinstaxen 197
1. Die Gesetzmäßigkeiten der Wirtschaft 198
2. Die Erhöhung der Darlehenszinsen 201
3. Zinshöhe und wirtschaftlicher Wohlstand 204
II. Die Rolle des Staates im Kreditwesen 207
1. Die Beeinflussung der zinsbestimmenden Faktoren 207
2. Die Errichtung staatlicher Kreditanstalten 210
3. Bildung der Jugend und Verständlichkeit der Vertragsinhalte 213
III. Vorbehalte gegenüber der Zinsfreigabe 215
IV. Der Zinswucher in der Strafgesetzgebung der deutschen Staaten bis zur Jahrhundertmitte 220
V. Fazit 227
Kapitel 6: Die Debatte über die Berechtigung von Wuchergesetzen in der zweiten Hälfte des 19. Jahrhunderts 230
I. Gesetzliche Zinsbeschränkung versus Zinsfreiheit 235
1. Lehren aus der Geschichte der Zinswuchergesetzgebung 236
2. Die Auseinandersetzung mit Smith und Bentham 242
3. Der Schutz der Landwirtschaft 251
4. Wuchergesetze und Rechtsbewusstsein 254
5. Die fehlende Allgemeinverbindlichkeit der Wuchergesetze 258
II. Die Diskussion über die Wucherstrafgesetze der deutschen Staaten seit der ersten Hälfte des 19. Jahrhunderts 262
1. Das Vorliegen eines Regelungsbedürfnisses 263
2. Die Ausnutzung von Not und Leichtsinn des Darlehensnehmers 266
3. Gewohnheitsmäßiger und verschleierter Wucher 270
III. Die Empfehlungen der Befürworter von Wuchergesetzen an den Gesetzgeber 272
1. Straf- und zivilrechtliche Wucherbestimmungen 273
2. Wuchergesetze in der katholischen Moraltheologie 278
3. Der Anwendungsbereich der Wuchergesetze 283
IV. Wucher und allgemeine Wechselfähigkeit 285
V. Die Reichweite der angestrebten Zinsfreigabe 289
VI. Fazit 293
Kapitel 7: Die Wuchergesetzgebung im Norddeutschen Bund und im Deutschen Reich bis zum Ausgang des 19. Jahrhunderts 296
I. Die Zinsfreigabe im Norddeutschen Bund 298
II. Die Wiedereinführung eines Wuchergesetzes (1880) 301
III. Die Novellierung des Wuchergesetzes (1893) 306
IV. Die Wucherregelung des Bürgerlichen Gesetzbuchs 311
1. Der Redaktorentwurf von Kübel 312
2. Die erste Kommission und die Kritik ihres Entwurfs 313
3. Die Vorkommission des Reichsjustizamtes und die zweite Kommission 317
4. Die Debatte im Reichstag 319
V. Fazit 323
Zusammenfassung 325
Quellen- und Literaturverzeichnis 329
I. Quellen 329
1. Gesetze, Materialien und Kommentare 329
2. Monographien, Aufsätze und Rezensionen 331
II. Literatur 350
Sachverzeichnis 369