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Rationalisierung durch Kollektivierung

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Hildebrand, D. (2011). Rationalisierung durch Kollektivierung. Die Überwindung des Gefangenendilemmas als Code moderner Staatlichkeit. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-53475-3
Hildebrand, Daniel. Rationalisierung durch Kollektivierung: Die Überwindung des Gefangenendilemmas als Code moderner Staatlichkeit. Duncker & Humblot, 2011. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-53475-3
Hildebrand, D (2011): Rationalisierung durch Kollektivierung: Die Überwindung des Gefangenendilemmas als Code moderner Staatlichkeit, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-53475-3

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Rationalisierung durch Kollektivierung

Die Überwindung des Gefangenendilemmas als Code moderner Staatlichkeit

Hildebrand, Daniel

Beiträge zur Politischen Wissenschaft, Vol. 167

(2011)

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Abstract

Warum wirkt Staat? Um diese Frage zu beantworten, ist das der Ökonomie entlehnte Paradigma des Gefangenendilemmas leitend, das zu überwinden die Funktion von Staat beschreibe. Die darin innewohnende Aufgabe, Partikular- und Gesamtinteressen zu koordinieren, erfolgt, indem der Staat Kollektivgüter gewährleistet. Diese der Ökonomie eher neue Theorie dient in der vorliegenden Arbeit als Schlüssel, Ideengeschichte und Theorie des modernen Staates zu befragen. Dabei zeigt sich, dass die entsprechenden Funktionsmechanismen tatsächlich schon früh relativ bewusst erkannt wurden, um Staat zu erklären. Ein Vorgang wörtlich begriffener Veröffentlichung von Gesellschaft kann ab dem 18. Jahrhundert identifiziert werden, in dessen Verlauf die Funktion des Staates, Partikularinteressen und Gemeinwohl zu synchronisieren, durch Demokratie und öffentliche Meinung allmählich verstärkt wird. Zugrundeliegendes Material ist eine zugleich weit und eklektisch verstandene Ideengeschichte, die jedoch zu analysieren nicht Endzweck, sondern Mittel ist, die materiale Frage selbst zu erforschen, wie Staat funktioniert: Ideengeschichte wird mit politischer Theorie funktional verknüpft.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 9
Inhaltsverzeichnis 11
Einleitung 19
I. Fragestellung, Forschungsstand und Methode: Die conditio humana zwischen Eigeninitiative und Gefangenendilemma 19
II. Hypothesis 31
III. Methode 35
1. Methode als Definiens des Erkenntnisgegenstandes 35
2. Methode als Gliederungsprinzip und Organisation des Erkenntnisvorgangs 36
3. Methode als Auswahl der Erkenntnismittel 40
4. Verflochtenheit der methodischen Kategorien 46
IV. Anzeige und Bewältigung eines definitorischen Desiderates: Staatstätigkeit und öffentliche Güter 49
Prolog: Vormoderne Staatlichkeit als Modus rationaler Daseinsbewältigung 54
I. Vom Stamm zur Stadt 57
1. Das Paradigma Athen 63
2. Demokratie als Steuerungsmodus: Regieren oder Kontrollieren? 69
II. Antike Staatlichkeit und Demokratie nach der athenischen Pentekontaëtie 80
1. Rom: Auch ein Beginn der Weltgeschichte 81
a) „Principes mortalis rem publicam aeternam esse“: Von der res publica zum principatus 81
b) „Princeps legibus solutus“: Vom principatus zum dominates 90
2. Rom und die Demokratie 95
III. Die Parabel von den zwei Schwertern: Geistliche und weltliche Herrschaft als konkurrierende Rationalisierungskräfte des Mittelalters? 96
IV. „Quod omnes tangit, ab omnibus approbari debet“: Konziliarismus und Republikanismus als spätmittelalterliche Partizipationsformen politischer Gewalt 100
Erster Teil: Staat als säkulare Rationalisierungsfunktion der Moderne 103
A. Die Aufgabe rationaler Gemeinwohloptimierung: Allkompetenz und Allmacht des Staates 129
I. Staat als Mittel obrigkeitlicher Repression 136
1. Der Territorialstaat: Territorialität als Konstituens des modernen Staates 139
a) Die Einheit des territorialen Staates 141
b) Zentralisation als neuzeitliches Krisensymptom 144
c) Territorialisierung und Regierbarkeit: Ein Modus zur Überwindung des Gefangenendilemmas? 147
2. Vom Policey- zum Polizeistaat: Paradigma eines Begriffswandels? 149
a) Polizeistaat als liberalstaatliches Konzept 150
b) Polizeistaat als Schutzstaat 151
3. Der moderne Staat als Überwachungs- und Informationsstaat 153
a) Regulierung als Überwachungsproblem 153
b) Staat als informationeller Vorgang 155
c) Überwachung und Disziplinierung als Rationalisierung 157
4. Fürstenstaat versus Ständestaat 158
a) Entstehungsgründe: Absolutistischer Kontinent und englischer Sonderweg? 161
b) Das Entstehen von Öffentlichkeit 163
c) Der Fürstenstaat als Gesetzesstaat? 165
d) Der Fürstenstaat: Singularität oder Archetyp? 170
5. Aspekte des Finanzstaates 171
a) Der Steuerstaat 176
aa) Abgrenzungsprobleme 177
bb) Gegenwärtige Staatsausdehnung durch heutige Formen von Steuerstaatlichkeit 179
cc) Steuerstaatlichkeit als historisches Phänomen 181
dd) Ratio des modernen Steuerstaates 183
ee) Rechtfertigung von Steuerstaatlichkeit: Theoretische Normen und historische Wirklichkeit 184
b) Der Schuldenstaat 188
aa) Unzutreffende Grundannahmen libertärer und ordoliberaler Theorie 189
bb) Relativierende historische Entwicklung 194
cc) Die Eigenmacht des Politischen 195
c) Der Gebührenstaat 196
aa) Mögliche Rationalisierungsvorteile von Gebühren gegenüber Steuern 198
bb) Gebühren und Kollektivgüter 200
d) Die Grenzen des Finanzstaates: „Omnia venalia esse“? 200
6. Der Militärstaat 201
a) Das Verhältnis von Krieg und Staatlichkeit als historische Phänomene 201
b) Binnenorganisierende Wirkung von Krieg und Landesverteidigung 204
c) Wehrpflicht als gesellschaftlicher Veröffentlichungskatalysator 207
d) Der postnationale Militärstaat: Vom politischen Staatenkrieg zur staatlichen Polizeiaktion? 208
7. Der Machtstaat 210
a) Eigenart und Definition, Funktionsweise und Logik von Staatsraison 214
b) Das Dilemma der Sicherheitskräfte 216
c) Staatsraison und Recht 216
Exkurs: Der Bismarckstaat – Idealtyp des modernen Machtstaates oder deutscher Sonderweg? 218
II. Staat als Mittel sozialer Integration 220
1. Der Nationalstaat 224
a) Das Verhältnis von Nation und Demokratie 225
b) Anthropologisch geleitete Erklärungsansätze 227
aa) Nation als spiel- und entscheidungstheoretisches Problem 228
bb) Emotionale Wirkung 229
cc) Altruismus? 230
c) Das Verhältnis von Staat und Nation im engeren Sinne 231
2. Der Versorgungsstaat 237
a) Vorsorgestaat (Präventionsstaat) 238
aa) Gesellschaftsverändernde Auswirkungen vorsorgender Staatlichkeit 239
bb) Veröffentlichung von Gesellschaft durch vorsorgende Staatlichkeit 241
cc) Das deutsche Konzept der Daseinsvorsorge 242
dd) Verantwortung als Prinzip des Vorsorgestaates 244
ee) Handlungsprohibitive Nebenwirkungen des Verantwortungs- und Vorsorgeprinzips 246
b) Sozialstaat oder Wohlfahrtsstaat? 247
aa) Das Problem der Armenfürsorg ein der anonymen Massengesellschaft 249
(1) Pareto-Prinzip und Gefangenendilemma 250
(2) Pareto-Prinzip und Sozialstaatsmodelle 252
(a) Fürsorge – Menschliche Intuition oder Recht des Menschen? 253
(b) Ökonomisch manifeste Menschenbilder 254
bb) Sozialstaatlichkeit als Freiheitsgarant 255
(1) Soziale Sicherheit als Kollektivgut 256
(2) Sozialstaat und Rechtsstaat 257
cc) Koordinierende Funktion 258
dd) Demokratiefördernde Wirkung von Sozialstaat? 259
c) Nachsorgender Staat 263
B. Die Zähmung potentieller Allmacht des Staates: Selbstbindung und Selbstbegrenzung des Staates 264
I. Selbstbindung: Staat als Garant und Antagonist individueller Autonomie 267
1. Der Verfassungsstaat 273
a) Verfassungsstaat als Konsequenz des Vertragsdenkens 274
b) Die Bedeutung der Verfassung für eine pluralistische Gesellschaft 277
2. Der Rechtsstaat 279
a) Rechtsstaat als bürgerliches Emanzipationsinstitut 281
b) Das Dilemma des Rechtsstaates 282
c) Rechtsstaat und Subsidiarität 286
3. Kulturstaat 288
4. Die territoriale Organisation: Einheitsstaat oder Bundesstaat 289
II. Selbstbegrenzung: Staat als Organisator gesellschaftlicher Rationalisierung 290
1. Der Verteilerstaat 298
a) Umverteilung als Wert an sich? 299
b) Vorzüge staatlicher gegenüber marktlicher Umverteilung 300
c) Das Legitimationsproblem von Egalisierung 300
d) Der arbiträre Verteilerstaat 303
e) Probleme der Umsetzung 304
f) Unterscheidungskriterien 305
2. Der Schutzstaat 307
Inkurs: Der Industrie-, Risiko- und Umweltstaat 307
3. Der Regulierungsstaat 316
4. Der Gewährleistungsstaat 317
C. Pathologien des modernen Staates: Elitismus und Totalitarismus 322
I. Demokratischer Elitismus 323
1. Der Parteienstaat 329
a) Gesellschaftliche Verstaatlichung durch Parteien 330
b) Gesamtnutzenoptimierung durch Parteien 331
2. Vom Ämter- zum Beamtenstaat: Eine schleichende Pathologie 332
a) Selbstverständnis des modernen Beamten 333
b) Gefahren der Verselbstständigung 335
c) Gegenwärtige Staatsskepsis 336
d) Historische Ausprägungen 338
e) Partikulare Nutzengewinne aus Gesamtnutzenoptimierung 340
3. Der Justizstaat 341
Exkurs: Das Dilemma des Rechtsstaates und der Vergleich mit England 341
II. Die totalitäre Versuchung moderner Staatlichkeit 343
1. Der Arbeiter- und Bauernstaat 344
2. Der Führerstaat 345
a) Daseinsvorsorge als nationalsozialistisches Konzept? 346
b) Spezifika nationalsozialistischen Totalitarismus 347
c) Unvereinbarkeit von Führerprinzip und Staatlichkeitsprinzip 348
d) Ökonomischer Terror statt Terror der Ökonomie? 349
III. Gibt es einen Klassenstaat? 350
1. Ausgangslage der Fragestellung 352
2. „Das Zeitalter der Massen“ 352
3. Rechtstaat als Formprinzip eines bürgerlichen Klassenstaates 354
4. Sozialer Rechtsstaat 355
5. Marxistische Unschärfe, bürgerliche Klassenherrschaft und moderne Gesellschaft zu unterscheiden 355
6. Nachbürgerliche Gesellschaftshierarchisierung 356
Zwischenfazit 358
Zweiter Teil: Katalyse staatlicher Rationalisierungsfunktion 359
A. Modifikation von Zwangsgewalt: Mehrheitsprinzip und Demokratie als legitimierende Rationalisierungskatalysatoren des modernen Staates 362
I. Hinweise auf Rationalisierung katalysierende Wirkung 363
1. Zwangsgewalt bleibt Kennzeichen staatlicher Kollektivgütergewährleistung 363
2. Mehrheitsprinzip als Rationalisierungskatalysator? 365
3. Die pia fraus der Demokratie 366
4. Funktionsweise der Katalyse 367
5. Grundprinzipien 367
6. Direkt ökonometrische Aspekte 372
7. Argumente gegen die rationalisierungskatalytische Wirkung von Demokratie 377
8. Demokratie als eigener Wert? 380
9. Identische oder eigenständige Größe: Das Gemeinwohl in der Demokratie 380
II. Staat und Staatlichkeit: Von allgemeiner Rationalisierungsfunktion zu spezifischem Rationalisierungsprinzip 383
III. Gründe für Mehrheitsherrschaft 383
1. Mehrheitsherrschaft und Demokratie I: Ein Herrschaftsprinzip und seine Legitimation 385
2. Vertragsdenken als frühmoderne Rationalisierung bürgerlicher Gesellschaft: Die atlantischen Vertragsmodelle 390
3. Idee und Genesis moderner Volkssouveränität als Institut bürgerlicher Autonomie 397
4. Demokratie als gesellschaftliche Totalität und gesellschaftsformende Kraft 403
a) Identitäre Demokratie 404
b) Polyarchie 407
c) Demokratie als Partizipationsmodus 407
5. Das polare Gleichgewicht moderner Gesellschaft: Freiheit durch Gleichheit 421
a) Gleichheit als Voraussetzung für Mehrheitsherrschaft 427
b) Schwinden oder Zunehmen sachverständiger Herrschaftsbegründung gegenüber demokratisch legitimierter Entscheidung? 429
6. Das Problem der Minderheit 435
a) Konkurrenz zweier Rationalisierungsfunktionen: Das Spannungsfeld von demokratischer Herrschaft und individueller Freiheit 443
b) Die existenzielle Systeminkonsequenz: Erforderlichwerden von Verfassungsschutz 444
IV. Formen von Mehrheitsherrschaft 447
1. Mehrheitsherrschaft und Demokratie II: Konkurrenzdemokratie oder Konkordanzdemokratie? 447
a) Wahlen als technisches Institut zur Umsetzung von Demokratie: Mehrheits- oder Verhältniswahlsystem? 448
aa) Bedeutung von Wahlen für Demokratie 451
bb) Unmittelbare Rationalisierungswirkungen von Wahlen 452
b) Politik als technischer Prozess, kollektiv bindende Entscheidungen zu treffen: Konkurrenz- oder Konsensdemokratie? 456
aa) Politik und Demokratie 456
bb) Das Ende der Politik als ewig wiederkehrender Gemeinplatz 458
cc) Politik und Staatsausdehnung 459
c) Politische Kultur als sozialtechnische Programmiertheit? 460
2. Formale Aspekte 464
a) Das Verhältnis von Demokratie und Staat: Allgemeiner Teil 465
aa) Entstehungsgeschichtlich bedingte Hierarchie: Vom Staat zu Demokratie 467
bb) Inhaltliche Hierarchie: Zur Demokratie durch Staat 469
b) Das Verhältnis von Demokratie und Öffentlichkeit: Öffentlichkeit als Funktionsprinzip von Demokratie 471
aa) Gesellschaftliche Gesamtdemokratisierung 475
bb) Veröffentlichung und Verstaatlichung: Kolonisation privater und intimer Lebenswelten durch das Politische 481
(1) Staatliche Reaktion auf staatlich mitverursachte Probleme: Pathologie eines Kreislaufs der Staatsausdehnung 482
(2) Die Kollektivierung individuellen Daseins: Freiheitsgewinn oder Freiheitskonversion? 484
(3) Psychische Wirkungen und soziale Folgen: Eigenverantwortung als notwendige Illusion? 486
(4) Qualitativer Wandel von Gütern nichtfamilial erbrachter Bedürfnisbefriedigung 486
(5) Durch Subsidiarität begünstigte Staatsausdehnung und Veröffentlichung 487
cc) Schwindende Arbitrarität von Staat 489
B. Publikation von Zwangsgewalt: Öffentlichkeit als allgemeiner Rationalisierungskatalysator des modernen Staates und als spezifisches Enzym demokratischer Willensbildung 491
I. Öffentliche Meinung als Indikator zwingender Gesetzmäßigkeiten: Das physiokratische Ideal der opinion publique 493
1. Öffentliche Meinung als evolutionärer Prozess 495
2. Ablösung von Staat durch öffentliche Meinung 495
a) Manipulatorisches Risiko 498
b) Gegenwärtiger Diskurs 499
c) Öffentliche Meinung und freie Nation 500
II. Wissenschaft als Konfliktarena und Wissenschaftsförmigkeit als Begründungsmodus politischer Konflikte 500
1. Paradigmenwechsel der Verwissenschaftlichung 501
2. Wissenschaftliche Pluralität und relative Zweckfreiheit als Effizienzkatalysatoren 502
III. Informationsasymmetrie als Demokratieproblem und Politikinstrument 503
1. Suboptimalität durch Informationsasymmetrie 504
2. Informationssymmetrie durch veröffentlichte Meinung 504
3. Öffentlichkeit und Geheimhaltung im demokratischen Rechtsstaat der Informationsgesellschaft 506
Epilog: Postmoderne Gewährleistungsinstitutionen öffentlicher Kollektivgüter 507
I. Öffentliche Institute in einer postnationalen Konstellation? 508
1. Internationale Institutionen und Organisationen 511
2. Transnationale Dimensionen öffentlichen Handelns 512
3. Supranationale Institutionen und Organisationen 512
II. Öffentliche Güter in einer nachstaatlichen Gesellschaft? 514
1. Ideal und Konzept der „civil society“ 514
a) Civil society als Operationalisierung von Subsidiarität 515
b) Civil society als historisches Phänomen 516
2. Nichtregierungsorganisationen („NGOs“) 517
3. Religion als Gewährleistungsinstitut öffentlicher Kollektivgüter in der postkolonialen Welt 518
Schluss: Neun Thesen vom Staat 520
Literaturverzeichnis 522
Sachregister 572