Menu Expand

Form und Funktion der »freiheitlichen demokratischen Grundordnung«

Cite BOOK

Style

Nichelmann, R. (2013). Form und Funktion der »freiheitlichen demokratischen Grundordnung«. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-53664-1
Nichelmann, Rolf. Form und Funktion der »freiheitlichen demokratischen Grundordnung«. Duncker & Humblot, 2013. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-53664-1
Nichelmann, R (2013): Form und Funktion der »freiheitlichen demokratischen Grundordnung«, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-53664-1

Format

Form und Funktion der »freiheitlichen demokratischen Grundordnung«

Nichelmann, Rolf

Schriften zur Rechtstheorie, Vol. 266

(2013)

Additional Information

Book Details

Pricing

About The Author

Studium der Politik- sowie der Rechts- und Wirtschaftswissenschaften an der TU Darmstadt und der Aberystwyth University, 2004 bis 2008 assoziierter wiss. Mitarbeiter am Institut für Soziologie der TU Dresden (Graduiertenstipendium des Landes Sachsen), 2005 bis 2007 Forschungsaufenthalte am Centre for Sociological Research der KU Leuven, 2008 bis 2012 wiss. Mitarbeiter an der Fakultät für Soziologie der Universität Bielefeld, 2010 Promotion zum Dr. phil in Soziologie an der TU Dresden, seit 2012 wiss. Mitarbeiter am Institut für Soziologie der TU Dresden.

Abstract

Der Verfassungsrechtslehre ist es bisher nicht gelungen, eine methodisch kontrollierte Dogmatik zur »freiheitlichen demokratischen Grundordnung« (fdGO) und der Parteiverbotsproblematik zu entwickeln. Die Arbeit zielt allerdings nicht - oder jedenfalls nicht vordringlich - darauf ab, dieses Defizit zu beheben, sondern sie untersucht im Anschluß an Niklas Luhmanns Soziologie der Grundrechte die Funktion der fdGO. Hierzu werden die Beschränkungen der jurisprudentiellen Kontroverse unterlaufen, indem die sie prägendenen Diskussionsschemata in systemfunktionaler Einstellung rekonstruiert werden. Der fdGO fällt demnach die Funktion zu, die »Kopplung« von demokratischer Politik und rechtsstaatlicher Verfassungsordnung mit Mitteln des Rechts gegen politische Gefährdungen abzusichern. Auf der Grundlage dieser Funktionsbestimmung eröffnet sich zugleich die Möglichkeit, eine rationalere Dogmatik der fdGO zu formulieren.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 9
Inhaltsverzeichnis 11
I. Einleitung 13
II. Die Gehaltsarmut der fdGO: Eine Problemnäherung in sprachphilosophischen Begriffen 18
1. Gehalt und Spielraum 19
2. Normativer Gehalt und Entscheidungsspielraum 22
III. Die Paradoxie der fdGO 25
1. Zum Zusammenhang von Problemformulierung und dogmatischer Limitationalität 25
2. Die Form des Beobachtens 30
a) Beobachten als bezeichnendes Unterscheiden 31
b) Beobachtung zweiter Ordnung 33
c) Operation und Beobachtung 34
d) Die Selektivität des Beobachtens: Sinn 37
e) Medium und Form 40
3. Die Form der Kommunikation 42
a) Ein dreistelliger Begriff der Kommunikation 43
b) Die autopoietische Schließung der Kommunikation 49
c) Observationale Schließung: Selbstreferenz und Fremdreferenz 54
4. Paradoxien, Beobachtung und Information 56
a) Information, Struktur und Redundanz 57
b) Die Inhibierung des Beobachtens durch Paradoxien 62
IV. Die Beobachtung der fdGO 66
1. Die fdGO in der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts 67
2. Die Form des Grundrechts – von der Freiheit zum Wert 70
3. Die fdGO zwischen Freiheit und Wert 76
V. "Rechtswissenschaft", Recht und Wissenschaft 83
1. Analytische Jurisprudenz: Rechtsdogmatik als Wissenschaft 84
a) Recht und Wahrheit aus der Perspektive der analytischen Jurisprudenz 84
b) Rationales Begründen und die Orientierung am "möglichen Wortsinn" 85
c) Entscheidung, Gleichheit und Wahrheit 95
2. Die operativ-kognitive Schließung des Rechtssystems 96
a) Funktionale Spezifikation und binäre Codierung des Rechts 101
b) Konditionale Programmierung 103
3. Die operativ-kognitive Schließung des Wissenschaftssystems 105
a) Funktionale Spezifikation und binäre Codierung der Wissenschaft 105
b) Wissenschaftliches Wissen 107
4. Wissenschaft als Umwelt des Rechtssystems 111
a) Erleben und Handeln in Recht und Wissenschaft 112
b) Deduktives Begründen als Form der "Redundanzmaximierung" im Rechtssystem 116
VI. Die funktionale Methode 122
1. Die funktionale Methode als Differenzabtastungsinstrument 124
a) Funktion und Kausalität 124
b) Funktion und Begriff 127
2. Funktionale Methode und Systemtheorie 129
3. Selbstabstraktion des Gegenstands und wissenschaftliche Fremdabstraktion 133
VII. Die Funktion der fdGO 137
1. Die fdGO als verfassungsrechtliches "Grenzproblem" und ihr Verhältnis zu den Diskriminierungsverboten des Art. 3 Abs. 3 GG 139
2. Die fdGO als demokratische Grundordnung 145
a) Das politische System und das Medium Macht 147
b) Funktionen der politischen Wahl I: Entfeudalisierung des politischen Prozesses 155
c) Demokratie als Re-Codierung des Machtcodes 157
d) Funktionen der politischen Wahl II: Formierung und Offenhalten von Alternativen 161
e) Öffentliche Meinung 164
f) Funktionen der politischen Wahl III: Binnendifferenzierung des politischen Systems 167
g) "Vollständige" Ausdifferenzierung des politischen Systems durch Demokratie 170
3. Die fdGO als freiheitliche Grundordnung 173
a) Die verfassungsrechtliche Funktion des Würdeschutzes 175
b) Die Funktion der Grundrechte 177
4. Die fdGO als selbstbezügliches Schutzgut 182
VIII. Zur möglichen Rationalität einer Dogmatik der fdGO 184
1. Die Funktion der Rechtsdogmatik 185
2. Der Gleichheitssatz als krypto-normatives Rationalisierungsprogramm? 187
3. Zur Rationalität einer möglichen Dogmatik der fdGO 191
Literaturverzeichnis 202
Sachwortverzeichnis 216