Parlamentarische Demokratie in der Bewährung

Rupert Scholz

doi:10.3790/978-3-428-53731-0

Parlamentarische Demokratie in der Bewährung

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Scholz, R.Pitschas, R., Uhle, A. (Eds.) (2012). Parlamentarische Demokratie in der Bewährung. Ausgewählte Abhandlungen. Hrsg. von Rainer Pitschas / Arnd Uhle. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-53731-0

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Parlamentarische Demokratie in der Bewährung

Ausgewählte Abhandlungen. Hrsg. von Rainer Pitschas / Arnd Uhle

Scholz, Rupert

Editors: Pitschas, Rainer | Uhle, Arnd

Schriften zum Öffentlichen Recht, Vol. 1216

(2012)

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Additional Information

Book Details

Publisher Name: Duncker & Humblot
ISBN: 978-3-428-53731-0
978-3-428-13731-2 (print edition)
DOI: https://doi.org/10.3790/978-3-428-53731-0
Edition: 1
Language: German
Pages: 420
Collections: NBE RECHT
NBE D&H
Subjects: Political structure & processes
Constitution

Pricing

Institution: € 166.00 (incl. local VAT if applicable)
Individual: € 109.90 (incl. local VAT if applicable)

About The Author

Prof. Dr. Rupert Scholz
Studium der Rechtswissenschaften an der Juristischen Fakultät der Freien Universität Berlin, Promotion und Habilitation an der Juristischen Fakultät der Universität München. Von 1972 bis 1978 Inhaber des Lehrstuhls für Öffentliches Recht an der Freien Universität Berlin, hernach bis zur Emeritierung im Jahre 2005 Inhaber des Lehrstuhls für Öffentliches Recht, insbesondere Verwaltungslehre und Finanzrecht an der Universität München. Von 1981 bis 1988 Senator für Justiz und Bundesangelegenheiten in Berlin, von 1985 bis 1988 Mitglied des Abgeordnetenhauses von Berlin, von 1988 bis 1989 Bundesminister der Verteidigung, von 1990 bis 2002 Mitglied des Deutschen Bundestages, von 1992 bis 1994 Vorsitzender der Gemeinsamen Verfassungskommission von Bundestag und Bundesrat, von 1994 bis 1998 stellvertretender Vorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, von 1995 bis 1997 Vorsitzender der Sachverständigenkommission »Schlanker Staat«, von 1998 bis 2002 Vorsitzender des Rechtsausschusses des Deutschen Bundestages.

Prof. Dr. Arnd Uhle, Studium der Rechtswissenschaften an der Juristischen Fakultät der Universität Bonn, Promotion und Habilitation an der Juristischen Fakultät der Universität München. Seit 2009 ist er Inhaber des Lehrstuhls für Öffentliches Recht, insbesondere für Staatsrecht, Allgemeine Staatslehre und Verfassungstheorie an der Juristischen Fakultät der Universität Dresden, geschäftsführender Direktor des dortigen Instituts für Recht und Politik sowie Leiter der Forschungsstelle »Recht und Religion«. Seit 2017 hält er den Lehrstuhl für Öffentliches Recht an der Juristenfakultät der Universität Leipzig und ist zudem Richter des Verfassungsgerichtshofes des Freistaates Sachsen. Uhle ist Autor u.a. im Grundgesetz-Kommentar von Maunz/Dürig, im Handbuch des Staatsrechts, im Handbuch der Grundrechte sowie in weiteren Standardwerken. Mitglied des Vorstands der Deutschen Vereinigung für Parlamentsfragen sowie Leiter der Rechts- und Staatswissenschaftlichen Sektion der Görres-Gesellschaft zur Pflege der Wissenschaft. Ausgezeichnet u.a. mit dem Wissenschaftspreis des Deutschen Bundestages und dem Friedwart-Bruckhaus-Förderpreis der Hanns Martin Schleyer-Stiftung.

Prof. Dr. Dr. h.c. Rainer Pitschas
Mehrjährige Verwaltungstätigkeit, promoviert an der Juristischen Fakultät der Freien Universität Berlin, habilitiert im Staats- und Verwaltungsrecht, öffentlichen Wirtschaftsrecht, Sozialrecht und Verwaltungslehre an der Juristischen Fakultät der Universität München; Ehrendoktorat der Staatlichen Akademie für Verwaltungswissenschaften in Ulan Bator (Mongolei); Honorarprofessor an der Staatlichen Personalakademie/Personalministerium der VR China, Bejing; Rufe an die Universitäten Kiel und Augsburg.

Abstract

Am 23. Mai 2012 vollendet Rupert Scholz sein fünfundsiebzigstes Lebensjahr. Aus diesem Anlass vereinigt der von Rainer Pitschas und Arnd Uhle herausgegebene Sammelband Abhandlungen, die Rupert Scholz in einem Zeitraum von mehr als drei Jahrzehnten zu Strukturfragen, Entwicklungstendenzen und Bewährungsproben der parlamentarischen Demokratie verfasst hat. Die vorgelegte Auswahl umfasst Beiträge, die die Legitimität der repräsentativen Demokratie behandeln, ihre Funktionsbedingungen und inneren Lebensgesetze nachzeichnen, die in ihr bestehenden institutionellen Beziehungsgeflechte erörtern und die hieraus resultierenden Konfliktlagen analysieren. Gemeinsam ist den Abhandlungen der Umstand, dass sie nicht nur aus dem Horizont des Staatsrechtlers verfasst, sondern zugleich von vielfältigen politischen Erfahrungen in Parlament wie Gubernative durchdrungen sind. Das führt zu einer einzigartigen Verbindung von wissenschaftlicher Erkenntnis und praktisch-politischer Einsicht. Angesichts dessen ist die Bedeutung der in den vorliegenden Band aufgenommenen Beiträge bis heute ungebrochen.

Section Title	Page	Action	Price
Zum Geleit	5
Inhaltsverzeichnis	7
I. Parlamentarische und föderative Demokratie	9
Parlamentarische Demokratie – Garant politischer Stabilität und demokratischer Legitimität	11
I.	11
II.	11
III.	12
IV.	15
Staatsleitung im parlamentarischen Regierungssystem	17
I. Das parlamentarische Regierungssystem im Grundgesetz	17
1. Allgemeines – Verfassungsrecht und Verfassungswirklichkeit	17
2. Von der Weimarer Verfassung zum GG	20
3. Das verfassungsrechtliche Koordinatensystem	21
II. Parlament und Regierung in der rechtsstaatlichen Demokratie	23
1. Der Bundestag als oberstes Legitimations-, Kreations- und Legislativorgan	23
2. Die Bundesregierung als oberstes Organ der vollziehenden Gewalt	31
III. Parlament und Regierung in der parteien- und bundesstaatlichen Demokratie	34
1. Parteienstaatlichkeit und kondominiale Strukturen zwischen Parlament und Regierung	34
2. Föderative Ergänzung und Überlagerung des parlamentarischen Regierungssystems	38
IV. Fazit und Exkurs	42
1. Fazit: Staatsleitung im parlamentarischen Regierungssystemals weitgehend offenes Verfahren	42
2. Exkurs: Gesellschaftliche Partikularverantwortung contra parlamentarisches Regierungssystem?	43
Das parlamentarische und bundesstaatliche Regierungssystem der Bundesrepublik Deutschland	47
Strukturen und Reformfragen	47
Gesetzgebung und Politikgestaltung aus der Mitte der Landesparlamente	57
I. Einleitung	57
II. Die Kompetenzentwicklung	58
III. Landesparlamente und Landesregierungen	60
IV. Stärkung der legislatorischen Zuständigkeiten der Länder	62
V. Kompensatorische Betätigungsfelder	63
VI. Zusätzliche Gestaltungsmöglichkeiten	66
VII. Schluß	68
Landesparlamente und Bundesrat	69
I. Kompetenzdilemma der Landesparlamente	69
II. Kritik und Reformstreben der Landesparlamente	71
III. Kompetenzkompensation über den Bundesrat?	73
IV. Stellung und Struktur des Bundesrats	77
V. Folgerungen	82
Die Zustimmung des Bundesrats zu Rechtsverordnungen des Bundes	89
I. Problemstellung	89
II. Zum Begriff der „Zustimmung“	90
III. Keine bedingte Zustimmung	91
IV. Die „antizipierte“ Zustimmung	92
V. „Maßgabebeschluß“ und Rechtssicherheit	94
VI. Begründungszwang und einheitliche Autorenschaft	96
VII. Antizipierte Zustimmung und innere Bundesratsstruktur	98
VIII. Kein Initiativrecht und Kriterium des konkreten Sachzusammenhangs	99
IX. Ergebnisse	101
Parlamentarischer Untersuchungsausschuß und Steuergeheimnis	103
I. Fragestellung	103
II. Grundlagen und allgemeine Grenzen des Steuergeheimnisses	105
1. Gesetzlicher Standort des Steuergeheimnisses	105
2. Prinzipielles Offenbarungs- und Verwertungsverbot	106
3. Offenbarungs- und Verwertungsbefugnis kraft übergeordneter finanzpolitischer Interessen	110
4. Steuergeheimnis als Koinzidenz von privatem und fiskalischem Interesse	111
5. Kein Verfassungsrang des Steuergeheimnisses	112
6. Steuergeheimnis als qualifiziertes Amtsgeheimnis	115
7. Zusammenfassung	120
III. Garantie, Funktion und Grenzen des parlamentarischen Untersuchungsrechts	120
1. Verfassungsgesetzliche Grundlagen	120
2. Relationen von Steuergeheimnis und parlamentarischem Untersuchungsrecht	125
3. Parlamentarisches Untersuchungsrecht als Kontroll-, Oppositions- und Minderheitenrecht	127
4. Parlamentarischer Untersuchungsausschuß als Verfassungsorgan	133
5. Parlamentarischer Untersuchungsausschuß und Grundrechte	137
IV. Beweisverfahren parlamentarischer Untersuchungsausschüsse und Steuergeheimnis	140
1. Beweisverfahren „sinngemäß“ zum Strafprozeßrecht	140
2. Maßgebende Vorschriften des Strafprozeßrechts	144
3. Verhältnis zum Steuergeheimnis	147
4. Prinzipielle Offenbarungspflicht der Steuerbehörden	149
5. Verfassungsrechtliche Grenzen der Offenbarungspflicht	150
6. Beweisverfahren und parlamentarischer Minderheitenschutz	152
7. Ergebnis	153
II. Repräsentative und parteienstaatliche Demokratie	155
Politische Partizipation in der repräsentativen und parlamentarischen Demokratie	157
I. Partizipation und Parteienkritik	157
II. Zum Ruf nach dem Plebiszit	158
III. Grundfunktionen demokratischer Partizipation	160
IV. Legitimation parteienstaatlicher Demokratie	163
V. Fazit	168
Verfassungswidrige Überregierung oder parteienstaatliches Nebenregime?	169
I.	169
II.	170
III.	172
Wahl- und Parteienrecht – Reformen notwendig?	177
I. Vorbemerkung	177
II. Repräsentative Demokratie oder Plebiszite?	178
III. Parteienrecht und Verfassung	180
IV. Wahl- und Parteienrecht	181
V. Sonstiges	187
VI. Fazit	188
Verfassungswidriges Ausländerwahlrecht	189
I.	189
II.	190
III.	193
IV.	196
V.	202
III. Politik – Politiker	207
Politik und Sachverstand	209
I. Sachverstand als politische Handlungsvoraussetzung	209
II. Politische Entscheidung und sachverständige Erkenntnis	212
III. Institutionelle Wege zu sachverstandsbegleiteter Politik	214
IV. Politikbegleitender Sachverstandals gesellschaftliche Aufgabe	220
Berufspolitiker oder Politik als Beruf?	223
I.	223
II.	224
III.	228
IV.	233
IV. Wehrhafte Demokratie	237
Der antiparlamentarische Parlamentarier	239
I.	239
II.	242
III.	248
Verfassungsgegnerschaft und Verfassungstreue unter dem demokratischen Rechtsstaat	255
I.	255
II.	256
III.	258
IV.	261
V.	263
VI.	266
Verfassungstreue im öffentlichen Dienst – Änderbares Verfassungsgebot?	269
I. Alter und neuer politischer Streit um die Treuepflicht	269
II. Die Inhalte der Treuepflicht	270
III. Treuepflicht des öffentlichen Dienstes in der parteienstaatlichen Demokratie	273
IV. Der Verfassungsrang der Treuepflicht und die politischen Folgerungen	276
V. Nachtrag	288
V. Parlamentarische Demokratie und Verfassungsreform	291
Aufgaben und Grenzen einer Reform des Grundgesetzes	293
I. Grundgesetz und deutsche Einheit	293
II. Vom bewährten Grundgesetz zur Gemeinsamen Verfassungskommission von Bundestag und Bundesrat	296
1. Grundgesetz als gesamtdeutsche Verfassung – Kein Legitimationsdefizit des Grundgesetzes	296
2. Keine Totalrevision des Grundgesetzes – Die Gemeinsame Verfassungskommission	298
III. Verfassungsreform zwischen Kontinuität und Zukunftsgestaltung	299
1. Zum Auftrag der Gemeinsamen Verfassungskommission	299
2. Normativ „dirigierende“ oder sozialkulturell „reagierende“ Verfassung? Systematische Grenzen konkreter Verfassungsreform	300
3. Bundesstaat und europäische Einigung	304
4. Neue Staatszielbestimmungen und plebiszitäre Öffnung der repräsentativen Demokratie?	305
5. Weitere Reformfragen	308
Die Gemeinsame Verfassungskommission von Bundestag und Bundesrat	311
I. Grundlagen	311
1. Struktur und Verfahren	311
2. Auftrag und politische Intentionen	313
3. Zur Aufgabe einer konkreten Verfassungsreform	315
II. Europäische Einigung und Bundesstaatsprinzip	317
1. Das Staatsziel Europäische Einigung	317
2. Bundesstaatliche Gesetzgebungskompetenzen und -verfahren	318
3. Bundesstaatliche Verwaltungskompetenzen	324
4. Bundesstaatliche Neugliederung und kommunale Selbstverwaltung	324
5. Zur Finanzverfassung	326
III. Staatszielbestimmung und Grundrechte	326
1. Allgemeines	326
2. Sozialpolitische Staatszielbestimmungen	328
3. Das Staatsziel Umweltschutz	330
4. Ausbau der Gleichberechtigung	331
5. Staatsziel Minderheitenschutz	333
6. Sonstiges	335
IV. Zum Demokratieprinzip	337
1. Zum neuen Art. 146 GG	337
2. Plebiszite und Grundgesetz	338
3. Parlaments-, Parteien- und Wahlrecht	339
V. Weitere Positionen	341
1. Wahl des Bundespräsidenten	341
2. Auswärtiges und Wehrverfassung	342
3. Staatskirchenrecht	343
4. Präambel	343
Zur deutschen Verfassung	345
I.	345
II.	348
III.	354
IV.	357
VI. Parlamentarische Demokratie in Europa	359
Der Verfassungsstaat im Wandel: Europäisierung der Verfassung im Prozeß der Verfassung Europas, dargestellt am Beispiel des Grundgesetzes	361
I.	361
II.	363
III.	366
IV.	373
Demokratiedefizit in der EU?	375
Wege zur Europäischen Verfassung	383
I. Die verfassungspolitische Herausforderung	383
II. Notwendigkeit einer europäischen Verfassungsgebung	384
III. Der Europäische Verfassungsvertrag	388
IV. Grundrechtliche Regelungsanliegen	389
V. Demokratische Regelungsanliegen	389
VI. Föderale Regelungsanliegen	390
VII. Kompetenzsystematische Regelungsanliegen	391
VIII. Regionalpolitische Regelungsanliegen	393
IX. Kompetenzmateriale Regelungsanliegen	394
X. Fazit	395
Verzeichnis ausgewählter Schriften von Rupert Scholz	397
I. Kommentare	397
II. Monographien	397
III. Herausgeberschaften	399
IV. Aufsätze	400

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