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Den Verfassungsstaat nachdenken

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Blankenagel, A. (Ed.) (2014). Den Verfassungsstaat nachdenken. Eine Geburtstagsgabe. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-54323-6
Blankenagel, Alexander. Den Verfassungsstaat nachdenken: Eine Geburtstagsgabe. Duncker & Humblot, 2014. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-54323-6
Blankenagel, A (ed.) (2014): Den Verfassungsstaat nachdenken: Eine Geburtstagsgabe, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-54323-6

Format

Den Verfassungsstaat nachdenken

Eine Geburtstagsgabe

Editors: Blankenagel, Alexander

Wissenschaftliche Abhandlungen und Reden zur Philosophie, Politik und Geistesgeschichte, Vol. 79

(2014)

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About The Author

Alexander Blankenagel, Jahrgang 1946, promovierte 1975 zum Thema »Zur Funktion der Grundrechte in der UdSSR« in München. 1984 Habilitation zum Thema »Tradition und Verfassung« (1986); nach einer Lehrstuhlvertretung in Frankfurt 1986 Professur für Öffentliches Recht und Ostrecht an der Julius-Maximilians-Universität Würzburg; ab 1992 Professur für Öffentliches Recht, Russisches Recht und Rechtsvergleichung an der Humboldt-Universität Berlin; ständiger Gastprofessor an der Central European University in Budapest; Gastprofessuren an der Law School der University of Chicago 1994 und an der Universität Florenz 1998.

Abstract

»Den Verfassungsstaat nachdenken«: Hinter diesem vieldeutigen Titel verbirgt sich eine Hommage ganz eigener Art an Peter Häberle. Der Band ist heterogen in seinen Themen. Er ist jedoch homogen in dem Versuch, inspiriert durch das umfangreiche Werk von Peter Häberle, ganz grundsätzliche Fragestellungen des Verfassungsstaates, für die in der laufenden verfassungsrechtlichen Literatur sich zumeist weder Zeit noch Ort finden, aufzugreifen und in einem ersten Zugriff, oft durch einen kleinen Paradigmenwechsel, aufzubereiten. Wie sieht die Verfassung der Internetgesellschaft aus? Lässt sich das Völkerrecht neu und menschheitsbezogen konzipieren? Erfasst die scheinbar so klare Dichotomie von Verfassungsänderung und Verfassungsgebung alle Varianten der Verfassungswerdung? Was ist der verfassungsrechtliche »state of the art« bei der Regelung des Parteienwesens? Warum gibt es keinen allgemeinen Kompensationsanspruch bei Grundrechtsverletzungen? Gibt es im Verfassungsrecht »etwas zu lachen«? Und schließlich, den Geehrten ins Visier nehmend: Was war und ist die Staatsrechtslehrervereinigung für Peter Häberle? Wer im Verfassungsrecht nach neuen Antworten auf alte oder neue Fragen sucht, wird an diesem Band seine Freude haben.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 5
Inhalt 9
Alexander Blankenagel: Effizienter Grundrechtsschutz: Über die Vereinbarkeit von hehren Grundrechten und schnödem Geld 11
I. Einleitung 11
II. Bestandsaufnahme: Geldliche Kompensation bei Grundrechtsverletzungen 12
1. Die Regelungssystematik 12
2. Eigentum 16
3. Leben, Gesundheit, Freiheit 17
4. Menschenwürde und das allgemeine Persönlichkeitsrecht 18
5. Andere Grundrechte 19
III. Alternativen 20
IV. Klage und begnüge Dich 25
V. Über die Notwendigkeit und die Vorteile einer geldlichen Kompensation bei rechtswidrigen Grundrechtsbeeinträchtigungen 27
1. Kompensation für Rechtsbeeinträchtigungen 27
2. Das Gebot der Folgerichtigkeit gesetzgeberischen Handelns 32
3. Das Gebot effektiven Rechtsschutzes 36
4. „Unvollkommene Wiedergutmachung“ 40
VI. Schluß 41
Markus Kotzur: Das Völkerrecht von der Menschheit her denken. Einige Überlegungen zu den „global commons“ 43
I. Die Menschheit in guter Verfassung? 43
1. Die Menschheit als Geltungsgrund des Völkerrechts 44
a) Idealistisch gedacht: Menschheitsgewissen und Menschheitsbewusstsein 45
b) Realistisch gedacht: Die global vernetzte Menschheit 48
2. Eine von der Menschheit her gedachte Konstitutionalisierung des Völkerrechts 49
II. Die Verfassungsidee als Matrix: Machtverschiebungen, neue verfassunggebende Gewalten 51
1. Verfassungsqualität und die „verfassunggebende Gewalt“ der Menschheit 51
2. Multiple „verfassunggebende Gewalten“ 53
3. Multiple Akteure, die im Namen der Menschheit „verfassunggebende Gewalt“ beanspruchen – ein erster Blick auf die „global commons“ 55
III. Völkerrechtliche Teilregime auf dem Weg zu „Verfasstheit“ – ein zweiter Blick auf die „global commons“ als Referenzfeld 59
IV. Die global commons und das „bonum commune humanitatis“ 65
V. Schlussbemerkung 69
Jörg Luther: Die Verfassungskultur des homo ridens 71
I. Fragestellung 71
II. Kulturen und Funktionen des Lachens 72
III. Juristen als lachende Dritte und Narren 77
IV. Das Lachen in der Verfassunggebung 82
V. Verfassungsrechtliche Regulierungen der Lachkultur 88
VI. Das Menschenbild des homo ridens 95
Lothar Michael: Verfassungen vom Ende her denken 101
I. Respice finem! 101
II. Warum wir Verfassungen zunächst vom Anfang her begreifen 103
1. Entstehung als Erklärung von Sein 103
2. Ursprung als Vergewisserung der Identität 107
3. Mythos als Verfassungstradition 108
III. Warum wir Verfassungen vom Ende her denken sollten 112
1. Einlösung eines Säkularisierungsversprechens 112
2. Den offenen Verfassungsstaat zu Ende denken 114
3. Volkssouveränität zu Ende denken 116
4. Den Rechtsstaat zu Ende denken 118
5. Balance zwischen Kontinuität und Diskontinuität 119
6. Legitimitätsgewinn durch Akklamation und Alternativität 121
IV. Entkräftung möglicher Einwände gegen eine Konzeption der Verfassungsablösung 124
1. Gefahr der Destabilisierung 124
2. Infragestellung von Prämissen der Verfassung als guter Ordnung 125
3. Gefährdung des Verfassungskonsenses als Grundlage der Verfassungsgeltung 126
V. Konsequenzen aus der Konzeption der Verfassungsablösung 128
1. Notwendigkeit einer verfassungstheoretischen Kategorie der verfassungsablösenden Gewalt 128
2. Neubewertung aller Wege der Verfassungsrevision 130
3. Notwendigkeit einer praktischen Operationalisierung der verfassungsablösenden Gewalt 132
VI. Denke an das Ende von Lykurg! 133
Martin Morlok: Parteienartikel der Verfassungen im Lichte der Textstufenanalyse 135
I. Parteienartikel als Gegenstand der Textstufenanalyse 135
1. Einleitung 135
2. Das Konzept der Textstufenanalyse 139
II. Konstitutionalisierungsphasen der politischen Parteien 142
1. Vorphasen 142
2. Initiale ausdrückliche Konstitutionalisierung 144
3. Weitere Wellen der Konstitutionalisierung der Parteien 146
a) Dekolonialisierung 146
b) Demokratisierung in Südeuropa 147
c) Demokratisierung der postkommunistischen Staaten 147
d) Modernisierung älterer Verfassungen 148
e) Europäische Ebene 149
III. Regelungsgegenstände der Parteienartikel 149
1. Grundsätzliche Bedeutung der Parteien 150
2. Gewährleistung der Parteienfreiheit 151
3. Gleichbehandlung 153
4. Innerparteiliche Demokratie 154
5. Parteienfinanzierung 156
6. Begrenzungen der Parteitätigkeit 158
7. Parteien und wehrhafte Demokratie 159
8. Indirekte Parteienartikel 162
IV. Konstitutionelle und einfachgesetzliche Regelungen über die politischen Parteien 164
V. Ertrag 167
Ingolf Pernice: Die Verfassung der Internetgesellschaft. Zur Rolle von Staat und Verfassung im Zuge der digitalen Revolution 171
Einführung 171
I. Das Gemeinwesen unter dem Druck von Europäisierung und Globalisierung 173
II. Digitale Revolution, Staat und Internetgesellschaft 179
1. Das Internet und die Emergenz einer globalen Gesellschaft 179
2. Die digitale Agenda der Politik im Koalitionsvertrag 2013 182
3. Ein Ordnungsrahmen für das Internet in der neuen Weltordnung 187
III. Staat und Bürger in der Internetgesellschaft 188
1. Bürgerbeteiligung und „e-government“ 189
2. Informationsfreiheit, „open-data“ und „open government“ 190
3. Offene Staatlichkeit „reloaded“ 194
IV. Internet-Governance und der Wandel des Verfassungsbegriffs 195
1. Aspekte der Internet-Governance 196
2. „Verfassung“ des Internets als Paradigma 199
3. Der Verfassungsbegriff in steuerungstheoretischer Perspektive 201
V. Schlussfolgerungen zur Verfassung der Internetgesellschaft 203
1. Schutz der Menschen- und Grundrechte 204
2. Demokratische Legitimation 206
3. Infrastrukturverantwortung und Cybersicherheit 206
Ausblick 208
Helmuth Schulze-Fielitz: Staatsrechtslehrervereinigung als „Heimat“ 209
I. Ausgangspunkt: Selbstreflexion der Staatsrechtslehre als Aufgabe 209
II. Heimat als heuristischer Begriff 211
1. Annäherungen 211
2. Motive für die Wahl des Begriffs „Heimat“ 213
III. Rahmenbedingungen der Wissenschaftsentwicklung 215
1. Ausdifferenzierung und Spezialisierung der Wissenschaft 215
2. Folgen für die Vereinigung der Deutschen Staatsrechtslehrer 217
a) Die formale Homogenität der Vereinigung der Staatsrechtslehrer 217
b) Die materielle Heterogenität durch formelle und informelle Ausdifferenzierungsprozesse 218
IV. Die professionelle Organisation der Staatsrechtslehre als „Heimat“ 220
1. Heimat als wechselseitige Anerkennung 220
2. Heimat als Raum der Distanz 222
3. Heimat als Utopie 224
V. Individuelle Dimensionenwissenschaftlicher Heimat 226
1. „Heimat“ als Standbein einer europäischen und universalen Verfassungslehre 226
2. Jahrestagungen als diskursive Heimat 229
3. Das Ambiente leidenschaftlicher Theoriearbeit als Heimat 234
4. Folgerungen für die Work-Life-Balance 236
VI. Ausblick: Staatsrechtslehre als Lebensform 238
Autorenverzeichnis 239