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Das japanische Saiban’in System und das deutsche Schöffensystem

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Schmidt, P. (2019). Das japanische Saiban’in System und das deutsche Schöffensystem. Eine Darstellung der Laienbeteiligung im japanischen Strafverfahren und zugleich eine rechtsvergleichende Untersuchung des deutschen Schöffensystems. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-55655-7
Schmidt, Philipp. Das japanische Saiban’in System und das deutsche Schöffensystem: Eine Darstellung der Laienbeteiligung im japanischen Strafverfahren und zugleich eine rechtsvergleichende Untersuchung des deutschen Schöffensystems. Duncker & Humblot, 2019. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-55655-7
Schmidt, P (2019): Das japanische Saiban’in System und das deutsche Schöffensystem: Eine Darstellung der Laienbeteiligung im japanischen Strafverfahren und zugleich eine rechtsvergleichende Untersuchung des deutschen Schöffensystems, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-55655-7

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Das japanische Saiban’in System und das deutsche Schöffensystem

Eine Darstellung der Laienbeteiligung im japanischen Strafverfahren und zugleich eine rechtsvergleichende Untersuchung des deutschen Schöffensystems

Schmidt, Philipp

Schriften zum Strafrechtsvergleich, Vol. 7

(2019)

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About The Author

Philipp Schmidt studierte Rechtswissenschaft an der juristischen Fakultät Augsburg. Nach der Ersten Juristischen Prüfung 2015/II war er ab April 2016 als wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl von Herr Prof. Dr. Johannes Kaspar für Strafrecht, Strafprozessrecht, Kriminologie und Sanktionenrecht der Universität Augsburg tätig. Im März 2017 hielt er sich als Gastwissenschaftler am Institut für Rechtsvergleichung der juristischen Fakultät der Meiji Universität Tokio auf.

Abstract

Am 21.05.2009 trat in Japan das sog. »Gesetz zur Beteiligung von Laienrichtern am Strafverfahren« in Kraft. Seitdem finden in Japan zum ersten Mal seit den 1940er Jahren Strafverfahren statt, bei denen Bürger in einer einzigartigen Mischform zwischen Jury- und Schöffensystem zusammen mit Richtern sowohl über die Schuld-, als auch über die Straffrage entscheiden. Die Arbeit verfolgt zwei Ziele: Hauptaugenmerk liegt auf einer umfassenden Darstellung der japanischen Rechtslage unter Auswertung des japanischen Schrifttums. Hierbei erfolgt ebenfalls eine allgemeine Darstellung des japanischen Strafverfahrensrechts, um das Saiban’in System im Gesamtkontext verstehen zu können. Im Anschluss erfolgt der Bericht eines vom Verfasser am Distriktgericht Tokios beobachteten Saiban’in Verfahrens. Im zweiten Teil der Arbeit werden das deutsche Schöffensystem und das japanische Saiban’in System rechtsvergleichend untersucht.»The Saiban'in System and the German Lay Judge System«

This publication contains a description of the current legal situation of the so called »Saiban'in System« in Japan, after evaluating Japanese sources. The Saiban'in System is a lay judge system with elements of the German Lay Judge System and the Anglo-American Jury System. The second part of the publication consist of a comparison of law between the two systems.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 5
Inhaltsverzeichnis 7
Abkürzungsverzeichnis 14
Einleitung 17
Teil 1: Das deutsche Schöffensystem 20
A. Laienbeteiligung in der deutschen Rechtstradition 20
I. Die Situation der Beteiligung von Laien am Strafprozess zu Beginn des 19. Jahrhunderts 20
II. Der Kampf um die Schwurgerichte und das Aufkommen der Schöffengerichte 22
1. Anfänge und Grundlagen der Schwurgerichte 22
2. Das Schwurgericht in Deutschland 23
a) Französische Besatzung und Vormärz 23
b) Das Schwurgericht nach 1848 26
3. Das Aufkommen der Schöffengerichtsidee 27
III. Die Laienbeteiligung vom Deutschen Reich bis heute 27
B. Die gegenwärtige Rechtslage des deutschen Schöffensystems 32
I. Sinn und Zweck des Schöffensystems 32
1. Demokratieprinzip 32
2. Verbesserung der Qualität der Rechtsprechung 33
3. Volkspädagogischer Effekt 34
4. Begründung des Gesetzgebers 34
II. Auswahl der Schöffen 34
1. Wahlverfahren 34
2. Unfähigkeit und Ungeeignetheit für das Schöffenamt 38
a) Unfähigkeit zum Schöffenamt 38
b) Ungeeignetheit zum Schöffenamt 40
c) Ablehnung des Schöffenamtes 42
3. Ausschließung und Ablehnung 43
III. Zuständigkeit der Schöffen 45
1. Zuständigkeit und Zusammensetzung des Schöffengerichts und des Jugendschöffengerichts 45
a) Schöffengericht 45
b) Jugendschöffengericht 47
2. Schöffen am Landgericht 48
a) Zuständigkeit und Zusammensetzung der Großen Strafkammer 48
b) Zuständigkeit und Zusammensetzung der Kleinen Strafkammer 49
3. Jugendkammern 49
4. Hilfsschöffen und Ergänzungsschöffen 50
a) Hilfsschöffen 50
b) Ergänzungsschöffen 51
IV. Rechte und Pflichten der Schöffen 51
1. Rechtliche Stellung der Schöffen 51
2. Rechte der Schöffen 52
a) Akteneinsicht 52
b) Fragerecht der Schöffen 56
3. Schutz der Schöffen 58
a) Benachteiligungsverbot 58
b) Strafvorschriften 59
3. Pflichten der Schöffen und Folgen bei Verstoß 59
a) Wahrung des Beratungsgeheimnisses 59
b) Verfassungstreuepflicht 60
c) Anwesenheitspflicht bei der Hauptverhandlung 61
d) Eidesleistung 61
e) Abstimmungspflicht 62
f) Ordnungsgeld § 56 GVG 62
V. Dienstende, Entbindung und Amtsenthebung 63
1. Dienstende 63
2. Entbindung § 54 GVG 64
3. Amtsenthebung § 51 GVG 66
4. § 52 GVG 67
VI. Urteilsberatung und Abstimmung 68
1. Rechtliche Ausgestaltung 68
2. Die Schöffen in der Urteilsberatung und Abstimmung 70
3. Strafzumessung 74
4. Urteilsbegründung und Unterschrift 74
VII. Verfassungsmäßigkeit des Schöffensystems 75
Teil 2: Das japanische Saiban'in System 76
A. Laienbeteiligung in der japanischen Rechtstradition 76
I. Einführung 76
II. Das japanische Geschworenengericht von 1923 77
1. Die Einführung des Geschworenengerichts von 1923 77
2. Rechtliche Ausgestaltung 79
III. Entwicklungen nach dem Zweiten Weltkrieg 81
1. Besatzung 81
2. Entwicklung bis in die 1990er Jahre 82
IV. Die Kommission zur Reform des Justizwesens (JSRC) 85
V. Gesetzgebungsprozess 88
B. Einführung in den japanischen Strafprozess 89
I. Gerichtsaufbau 89
1. Oberster Gerichtshof 90
2. Obergerichte 90
3. Distriktgerichte 91
4. Amtsgerichte 91
5. Familiengerichte 91
II. Einführung in das japanische Strafverfahren 91
1. Grundlagen 91
2. Rolle der Verfahrensbeteiligten 93
a) Richter 93
b) Staatsanwaltschaft 93
c) Verteidiger 95
3. Ablauf des Verfahrens 96
a) Ermittlungsverfahren 96
b) Vorbereitendes Verfahren 100
c) Hauptverhandlung 102
d) Rechtsmittel 103
aa) Kōkoku 103
bb) Kōso 103
cc) Jōkoku 105
C. Die Ausgestaltung des japanischen Saiban'in Systems nach dem Saiban'in Gesetz (SIG) von 2009 106
I. Sinn und Zweck der Laienbeteiligung 106
II. Auswahl der Saiban'in 107
1. Verfahren 107
a) Vorbereitung der Kandidatenliste 107
b) Auswahl für die Einzelfälle 109
aa) Vorbereitung und Ladung 109
bb) Der Tag des Auswahlverfahrens 112
(1) Befragung aller 114
(2) Verkürztes Frageverfahren 117
(3) Losziehung im Voraus 117
cc) Ernennung 118
dd) Opferschutz im Auswahlverfahren 118
2. Empirische Erkenntnisse 119
3. Ausschluss- und Ablehnungsgründe 120
a) Ausschlussgründe 120
aa) Allgemeine Ausschlussgründe nach Art, 14, 15 SIG 120
bb) Fallbezogene Ausschlussgründe 122
b) Ablehnungsgründe 123
III. Zuständigkeit der Saiban'in 125
1. Ausgangslage 125
2. Ausschluss der Zuständigkeit durch Gerichtsentscheidung 127
a) Drohende Angriffe auf Saiban'in 127
b) Außergewöhnlich lange Verfahrensdauer 127
c) Art. 17 I Nr. 2, II JStPO 129
3. Zusammenlegung von Verfahren 129
4. Saiban'in Verfahren in Jugendstrafsachen 130
IV. Zusammensetzung des Saiban'in Gerichtes 131
V. Ergänzungssaiban'in 132
VI. Rechte und Pflichten der Saiban'in 133
1. Rechte 133
a) Akteneinsichtsrecht der Saiban'in 133
b) Fragerecht 134
c) Teilnahme an Entscheidungen 135
d) Unabhängigkeit 135
e) Schutzvorschriften 135
aa) Benachteiligungsverbot 135
bb) Schutz persönlicher Daten 136
cc) Kontaktverbot 137
dd) Straftaten 137
f) Entschädigungen 139
2. Pflichten 140
a) Inhalt der Pflichten 140
aa) Geheimhaltungspflicht 140
bb) Anwesenheitspflicht 142
cc) Amtsausübung 142
dd) Pflichten in Zusammenhang mit den Beratungen 143
VII. Dienstende und Entlassung 143
1. Dienstende 143
2. Entlassung 144
a) Pflichtverletzung 144
aa) Entlassungsgründe 144
bb) Entlassungsverfahren 145
(1) Verfahren beim Entlassungsantrag 145
(2) Verfahren bei der Entlassung von Amtswegen 146
b) Bitte um Entlassung 146
c) Besondere Entlassung von Ergänzungssaiban'in 147
D. Besonderheiten im Saiban'in Verfahren 147
I. Vorbereitendes Verfahren 147
II. Hauptverhandlung 148
III. Urteilsberatung und Strafzumessung 151
1. Urteilsberatung 151
2. Abstimmungen 153
3. Strafzumessung 155
a) Allgemeines 155
b) Strafzumessung im Saiban'in Verfahren 157
aa) Strafzumessungsdatenbank 157
bb) Funktionsweise der Datenbank 158
c) Empirische Erkenntnisse zur Entwicklung der Strafzumessung nach der Einführung des Saiban'in Systems 159
4. Empirische Daten 161
IV. Überprüfung durch das Rechtsmittelgericht 162
1. Tatsachenfeststellung 162
2. Strafzumessung 164
V. Saiban'in Verfahren am Distriktgericht Tokio vom 9.3.2017 bis 17.3.2017 165
1. Erster Prozesstag (9.3.2017) 165
a) Allgemeines 165
b) Eröffnungsverfahren 167
c) Beweisaufnahme 167
aa) Urkundenbeweise und Beweisstücke 168
bb) Zeugenbefragung Polizeibeamter 169
2. Zweiter Prozesstag (10.3.2017) 170
3. Dritter Prozesstag (13.3.2017) 172
a) Zeugenbefragung Zollbeamter 2 172
b) Befragung des A 173
4. Vierter Prozesstag (14.3.2017) 175
a) Befragung durch die Verteidigung 175
b) Befragung durch die Staatsanwaltschaft 176
c) Erneute Befragung durch die Verteidigung 177
d) Befragung durch die Richter 177
5. Fünfter Prozesstag (15.3.2017) 178
6. Urteilsverkündung (17.3.2017) 178
7. Generelle Beobachtungen 179
E. Saiban'in Verfahren und die Todesstrafe 180
I. Grundsätzliches und empirische Erkenntnisse 180
1. Rechtslage 180
2. Haft und Vollstreckung 183
3. Verfassungsmäßigkeit und öffentliche Akzeptanz der Todesstrafe 185
II. Das Saiban'in System und die Todesstrafe 187
1. Die Todesstrafe und das Saiban'in Auswahlverfahren 190
2. Reiner Mehrheitsbeschluss 191
3. Nachprüfung in den Rechtsmittelinstanzen 192
4. Auswirkungen auf die Saiban'in 193
F. Saiban'in Verfahren in der öffentlichen Wahrnehmung 194
I. Ausgangslage 194
II. Öffentlichkeitsarbeit 195
G. Veränderungen seit Einführung des Saiban'in Systems 197
Teil 3: Rechtsvergleichende Betrachtung 199
A. Vergleich 199
I. Allgemeines 199
II. Vergleich der beiden Laienbeteiligungssysteme 199
1. Auswahl der Bürger 199
a) Auswahlverfahren 199
b) Nichtheranziehung zum Amt 201
2. Zuständigkeit von Laienrichtern 205
a) Erstinstanzliche Zuständigkeit 205
aa) Grundsätzliche Zuständigkeit 205
bb) Herausnahme aus dem Anwendungsbereich 206
cc) Staatsschutzdelikte 207
dd) Jugendsachen 208
b) Zweitinstanzliche Zuständigkeit 209
3. Zusammensetzung der Gerichte bei Laienbeteiligung 210
4. Rechte und Pflichten der Laienrichter/Folgen bei Verstößen 212
a) Rechte 212
aa) Richterliche Unabhängigkeit 212
bb) Akteneinsicht 213
cc) Fragerecht in der Hauptverhandlung 214
dd) Schutz der Laien 215
b) Pflichten 218
c) Folgen bei Pflichtverstößen 219
5. Urteilsberatung und Strafzumessung 221
B. Zusammenfassung der Vergleichsergebnisse 223
Teil 4: Schlussbemerkungen 228
Literaturverzeichnis 234
Stichwortverzeichnis 249