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Eine Rheinische Republik?

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Bender, P. (2019). Eine Rheinische Republik?. Die ersten Rheinstaatsbestrebungen 1918/19 in Zeiten des völker- und verfassungsrechtlichen Umbruchs. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-55746-2
Bender, Philipp. Eine Rheinische Republik?: Die ersten Rheinstaatsbestrebungen 1918/19 in Zeiten des völker- und verfassungsrechtlichen Umbruchs. Duncker & Humblot, 2019. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-55746-2
Bender, P (2019): Eine Rheinische Republik?: Die ersten Rheinstaatsbestrebungen 1918/19 in Zeiten des völker- und verfassungsrechtlichen Umbruchs, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-55746-2

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Eine Rheinische Republik?

Die ersten Rheinstaatsbestrebungen 1918/19 in Zeiten des völker- und verfassungsrechtlichen Umbruchs

Bender, Philipp

Schriften zur Verfassungsgeschichte, Vol. 87

(2019)

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About The Author

Philipp Bender studierte Rechts- und Politikwissenschaft an der Rheinischen Friedrich-Wilhelms-Universität in Bonn und an der Université de Strasbourg. 2014 absolvierte er seine erste Juristische Staatsprüfung vor dem Justizprüfungsamt am Oberlandesgericht Köln und schloss sein Schwerpunktbereichsstudium »Wirtschaft und Wettbewerb« ab. Im März 2019 legte er die zweite Juristische Staatsprüfung vor dem Landesjustizprüfungsamt in Düsseldorf ab. Seit 2010 ist er Mitarbeiter von Professor Dr. Christian Hillgruber am Institut für Kirchenrecht in Bonn. Er gibt Lehrveranstaltungen zum Verfassungsrecht.

Abstract

Die rechtshistorische Untersuchung behandelt die sogenannten »ersten Rheinstaatsbestrebungen« nach dem Ersten Weltkrieg vor einhundert Jahren und ihren Einfluss auf die Entstehung der Weimarer Reichsverfassung. Diese erste Rheinstaatsinitiative hatte zum Ziel, die Rheinprovinz von Preußen zu lösen und zu einer »Rheinischen Republik« werden zu lassen, jedoch als Gliedstaat im Bundesstaat des Deutschen Reiches. Eine umfassende Darstellung zeichnet die Ereignisse im Rheinland zwischen dem Waffenstillstandsabkommen im November 1918 und der Verabschiedung der Reichsverfassung im August 1919 nach. Wenn auch die Rheinische Republik ein Wunschtraum geblieben ist, so haben die Bestrebungen die republikanische Verfassung bedeutend geprägt. Daneben hatten sie Einfluss auf die Entwicklung des internationalen Selbstbestimmungsrechts der Völker. Zugleich wird der Mythos vom »rheinischen Separatismus« widerlegt, indem die konstitutionelle Rheinstaatsinitiative 1918/19 vom Separatistenaufstand 1923 abgegrenzt wird.»A Rhine Republic? The Early Activities for the Rhine State 1918/19 in Times of Upheaval in Constitutional and International Law«

The study deals with the »early activities for the Rhine State« after World War I and their influence both on the genesis of the Weimar constitution and the right of all peoples to self-determination. This rhenish initiative aimed at the secession from the Prussian Rhine Province and the formation of a »Rhine Republic« while, at the same time, remaining a member state of the German Reich. On these grounds, the early activities for the Rhenish Republic were - in contrast to the uprising of 1923 - essentially not separatist.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 7
Inhaltsverzeichnis 9
A. Einleitung 13
I. Hinführung und Gang der Untersuchung 13
II. Forschungsstand 19
B. Die Geschichte der ersten Rheinstaatsbestrebungen 25
I. Von den „Rheinlanden“ zur preußischen Rheinprovinz 25
II. Das Rheinland zwischen Revolution und Republik: Die politische Ausgangslage im November 1918 und die Entwicklung bis August 1919 28
III. Die Ursprünge der ersten Rheinstaatsbestrebungen und das Treffen mit Konrad Adenauer vom 9. November 1918 42
IV. Die Kölner Zentrumsversammlung vom 4. Dezember 1918 52
V. Die Elberfelder Besprechung vom 13. Dezember 1918 64
VI. Die Denkschrift von Hugo Preuß und der Entwurf der künftigen Reichsverfassung vom 20. Januar 1919 73
VII. Die Großkundgebung des „Freiheitsbundes der deutschen Rheinlande“ vom 29. Januar 1919 81
VIII. Die Bildung des „Westdeutschen Politischen Ausschusses“ vom 1. Februar 1919 86
IX. Der Brief Hans Adam Dortens an Adenauer vom 5. Februar 1919 101
X. Das Gesetz über die vorläufige Reichsgewalt vom 10. Februar 1919 114
XI. Die Sechs-Punkte-Erklärung der Aktionisten vom 6. März 1919 116
XII. Die Bildung des „Ausschusses für eine Volksabstimmung zur Errichtung der Westdeutschen Republik“ vom 10. März 1919 122
XIII. Die Stellungnahme der Reichsregierung vor der Nationalversammlung vom 13. März 1919 130
XIV. Die Diskussion im Reichsverfassungsausschuss der Nationalversammlung vom 19. und 20. März 1919 136
XV. Das preußische Gesetz zur vorläufigen Ordnung der Staatsgewalt vom 20. März 1919 143
XVI. Die Entschließung der Preußischen Landesversammlung vom 24. März 1919 145
XVII. Das Treffen von Rheinstaatsbefürwortern mit dem französischen General Mangin vom 17. Mai 1919 152
XVIII. Das Ultimatum der Reichsregierung vom 28. Mai 1919 172
XIX. Die Sitzung des Westdeutschen Politischen Ausschusses vom 30. Mai 1919 177
XX. Das Ausscheiden Kasterts und Kuckhoffs aus der Zentrumsfraktion in der Landesversammlung vom 30. Mai 1919 185
XXI. Das Treffen der Reichsregierung mit rheinischen Abgeordneten vom 31. Mai 1919 190
XXII. Die Proklamation der Rheinischen Republik in Wiesbaden vom 1. Juni 1919 194
XXIII. Vom Wiesbadener Putschversuch zur Verabschiedung der Reichsverfassung 205
XXIV. Zusammenfassung und Ergebnisse 217
C. Vorherrschende Motive der ersten Rheinstaatsbestrebungen 224
I. Die Bedrohung einer Annexion linksrheinischer Gebiete durch Frankreich 224
II. Antipreußische Ressentiments und rheinischer Lokalpatriotismus 232
III. Die kirchenfeindliche Politik des preußischen Kultusministers Adolph Hoffmann 239
IV. Parteipolitische Interessen des Zentrums 247
V. Antisozialismus und Antibolschewismus 256
D. Völker- und staatsrechtliche Formen rheinländischer Eigenständigkeit 259
I. Separatismus: Das Rheinland als Pufferstaat außerhalb des Reichsverbands 259
II. Autonomie: Das Rheinland als autonomer Verband? 270
1. Die Entwicklung des Autonomiebegriffs in der deutschen Staatstheorie seit dem 19. Jahrhundert 272
2. Der „autonome Verband“ als Ziel der ersten Rheinstaatsbestrebungen? 277
III. Föderalismus: Das Rheinland als Gliedstaat innerhalb des Reichsverbands 286
IV. Provinzialismus: Das Rheinland als sich selbstverwaltende preußische Provinz 292
E. Die ersten Rheinstaatsbestrebungen und das Selbstbestimmungsrecht der Völker 295
I. Das Selbstbestimmungsrecht der Völker in der Rheinstaatsfrage 297
II. Ursprünge und ideelle Grundlagen des Selbstbestimmungsrechts der Völker 308
III. Das Selbstbestimmungsrecht der Völker nach dem Ersten Weltkrieg 330
1. Das Selbstbestimmungsrecht nach Lenin und die sozialistische Konzeption 333
2. Das Selbstbestimmungsrecht im Wilson-Programm und die westliche Konzeption 342
3. Das Selbstbestimmungsrecht in den Pariser Friedensverhandlungen und Friedensverträgen 352
4. Das Selbstbestimmungsrecht im Åland-Disput 365
IV. Das Selbstbestimmungsrecht des rheinischen Volkes – ein Sonderweg? 370
1. Die Rheinländer als taugliches Subjekt des Selbstbestimmungsrechts der Völker? 376
2. Inhalt und Umfang des Selbstbestimmungsrechts in der Rheinstaatsfrage 380
3. Die Versagung eines Selbstbestimmungsrechts des rheinischen Volkes 387
4. Zusammenfassung und Ausblick 390
F. Die ersten Rheinstaatsbestrebungen und die Weimarer Reichsverfassung 396
I. Die wissenschaftlichen und publizistischen Entwürfe einer Reichsverfassung zum Jahreswechsel 1918/19 396
II. Der von Hugo Preuß vorgelegte Entwurf der Reichsverfassung 411
1. Die „Zerschlagung“ Preußens und die Pläne zur Neugliederung des Reichsgebiets 413
2. Die verfassungsrechtliche Möglichkeit zur Neugliederung 421
3. Die Rheinlandfrage 427
III. Die erste Lesung im Plenum der Nationalversammlung 428
IV. Die Beratungen im Verfassungsausschuss der Nationalversammlung 440
V. Die zweite und dritte Lesung im Plenum der Nationalversammlung 448
VI. Die Bedeutung des Artikels 18 WRV für die Reichsneugliederungspläne 463
VII. Die Bedeutung der Rheinstaatsfrage 472
VIII. Der Gesetzentwurf über die Selbständigkeitsrechte der preußischen Provinzen 480
IX. Zusammenfassung und Ergebnisse 484
G. Ergebnisse und Fazit 488
Quellen- und Literaturverzeichnis 505
I. Ungedruckte Quellen und Archivalien 505
II. Gedruckte Quellen und Literatur 505
Sach- und Personenverzeichnis 520