Quo vadis Europa?

doi:10.3790/978-3-428-58032-3

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Uhle, A. (Ed.) (2020). Quo vadis Europa?. Gegenwarts- und Zukunftsfragen der europäischen Einigung. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-58032-3

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Quo vadis Europa?

Gegenwarts- und Zukunftsfragen der europäischen Einigung

Editors: Uhle, Arnd

Wissenschaftliche Abhandlungen und Reden zur Philosophie, Politik und Geistesgeschichte, Vol. 101

(2020)

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Additional Information

Book Details

Publisher Name: Duncker & Humblot
ISBN: 978-3-428-58032-3
978-3-428-18032-5 (print edition)
DOI: https://doi.org/10.3790/978-3-428-58032-3
Edition: 1
Language: German
Pages: 238
Collections: WISO 2020
D&H 2020
NBE POL
NBE WISO
NBE D&H
Subjects: International relations

Pricing

Institution: € 120.00 (incl. local VAT if applicable)
Individual: € 79.90 (incl. local VAT if applicable)

About The Author

Prof. Dr. Arnd Uhle, Studium der Rechtswissenschaften an der Juristischen Fakultät der Universität Bonn, Promotion und Habilitation an der Juristischen Fakultät der Universität München. Inhaber des Lehrstuhls für Öffentliches Recht, insbesondere für Staatsrecht, Allgemeine Staatslehre und Verfassungstheorie an der Juristenfakultät der Universität Leipzig, Leiter der dortigen Forschungsstelle »Recht und Religion« sowie Richter des Verfassungsgerichtshofes des Freistaates Sachsen. Autor u.a. im Grundgesetz-Kommentar von Maunz/Dürig, im Handbuch des Staatsrechts, im Handbuch der Grundrechte sowie in weiteren Standardwerken. Mitglied im Vorstand der Deutschen Vereinigung für Parlamentsfragen sowie im Vorstand der Görres-Gesellschaft zur Pflege der Wissenschaft, zugleich Leiter der Sektion für Rechts- und Staatswissenschaft der Görres-Gesellschaft. Berater der Kommission VIII (Wissenschaft und Kultur) der Deutschen Bischofskonferenz sowie Vorsitzender des Wissenschaftlichen Beirates des Instituts für Staatskirchenrecht der Diözesen Deutschlands. Ausgezeichnet u.a. mit dem Wissenschaftspreis des Deutschen Bundestages und dem Friedwart-Bruckhaus-Förderpreis der Hanns Martin Schleyer-Stiftung.

Abstract

Die spätestens mit der Eurokrise, der Migrationskrise und dem Brexit offen zutage tretende Fragilität der Europäischen Union zwingt zur Untersuchung des Fundaments und der Raison d’Être des europäischen Einigungswerkes. Welche gemeinsamen Werte und welche Erwartungen verbindet die Mitgliedstaaten über die freiheitliche Demokratie hinaus? Welche Fehlentwicklungen sind zu konstatieren? Wie etwa konnte die Kampagne mit dem Slogan »Take back Control« obsiegen und den ersten Austritt eines Mitgliedstaates aus der Europäischen Union provozieren? Und wie entwickelt sich das Verhältnis von Mitgliedstaaten und Europäischer Union im Allgemeinen sowie das Verhältnis von Bundesverfassungsgericht und Europäischem Gerichtshof im Speziellen? - Diese und eine Vielzahl weiterer Fragen waren der Rechts- und Staatswissenschaftlichen Sektion der Görres-Gesellschaft Anlass, sich im Rahmen ihrer Jahrestagung 2019 mit Zustand und Entwicklungsperspektiven der Europäischen Union auseinanderzusetzen. Der vorliegende Sammelband dokumentiert die im Rahmen dieser Tagung gehaltenen und für die Publikation aktualisierten Vorträge.

Section Title	Page	Action	Price
Vorwort	5
Inhaltsverzeichnis	7
Otto Depenheuer: Ein tragfähiges Fundament? Zu den kulturellen Grundlagen der europäischen Einigung	9
I. Eine aus der Zeit gefallene Fragestellung?	10
1. Der Befund: Die Krise der europäischen Einigung	10
2. Die Fragestellung: Was kann Europa noch zusammenhalten?	11
3. Gang der Untersuchung	12
II. Die Logik der neuzeitlichen Ausdifferenzierung: Von der Gemeinschaft zur Gesellschaft der Singularitäten	14
1. Der moderne rationale Staat	14
a) Die Entdeckung des „Ich“ und die Lust an rationaler Erkenntnis	14
b) Die Eroberung der Welt	15
c) Merkmale des rational-modernen Staates	16
2. Zweckrationalismus als Prinzip	17
3. Grenzenloser Individualismus	18
III. Die uralte-neue Sehnsucht nach „Heimat“	19
1. „Heimat“ – Ubi patria, ibi bene	19
a) Sehnsucht nach dem Vertrauten	19
b) Das Wort „Heimat“ als Indikator	22
c) Was aber ist „Heimat“?	22
2. Haltgebende Grundlagen im Prozess der Rationalisierung	23
a) Religion	23
b) Nation als Schicksal	25
c) Demokratie?	27
IV. Europäische Demokratie im Zeitalter des Multilateralismus?	29
1. Die EU vor der Frage ihrer Legitimation	30
2. Theoretische und praktische Probleme multilateraler Demokratie	31
3. Die Europäische Union als technokratisches Konstrukt	34
4. Vor einer unangenehmen Entscheidung	38
Dominik Geppert: Ein Europa der Nationen. Der europäische Einigungsprozess aus zeitgeschichtlicher Sicht	39
I. Europa im Spiegel der Nationen	39
II. Föderation oder Gleichgewicht: Deutsch-britische Missverständnisse über Ziel und Zweck des Einigungsprozesses	40
1. Speyer, April 1989	40
2. Europa nach 1945. Politischer und wirtschaftlicher Wiederaufbau	41
3. Deutsche und britische Sichtweisen auf Europa	44
4. Das Erbe des Reiches und die Hinterlassenschaft des Empires	45
III. Primat der Stabilität oder Vorrang der Politik: Der deutsch-französische Streit um den Euro	49
1. Dublin, 1996	49
2. Ziele einer europäischen Gemeinschaftswährung	51
3. Entwicklungen im Lichte der Währungsunion	52
IV. Fazit	56
Ulrich Hufeld: Der Euro. Zu den politischen und rechtlichen Implikationen der Governance in der Eurozone	57
I. Das Währungsgebiet	58
II. Die Krisenerfahrung	60
1. Mythos EZB	60
2. Europäischer Stabilitätsmechanismus	62
3. Bankenunion	64
III. Wagnis der Asymmetrie	66
1. Bauelemente der Währungsunion	67
2. Kann die Wirtschaftsunion Abbild der Währungsunion sein?	69
a) Eine supranationale Wirtschaftsunion?	69
b) Eine expertokratische Wirtschaftsunion?	70
c) Eine konstitutionalisierte Wirtschaftsunion?	72
IV. Komplexe Governance	74
Katja S. Ziegler: Der Brexit. Zu Ursachen, Austrittsverfahren und Perspektiven	77
I. Einleitung	78
II. Ursachen und Hintergründe	79
1. Ursachenspektrum	80
2. Hintergründe des Referendumsversprechens. Ideologisch begründete Euroskepsis und eine Serie fehlgeschlagener politischer Strategien und Taktiken	83
3. Referendumskampagne	89
4. Fazit	98
III. Austrittsverfahren	99
1. EU Recht: Art. 50 EUV	100
a) Überblick	100
b) Rücknahme einer erfolgten Notifizierung	102
c) Problematik der Verfahrensaufspaltung des Art. 50 Abs. 2 EUV	104
d) Außerkrafttreten der Verträge durch Fristablauf nach Art. 50 Abs. 3 EUV im „no deal“-Szenario	106
aa) Auslegung des Verweises auf die nationalen verfassungsrechtlichen Vorschriften	110
bb) Vorliegen eines Verstoßes gegen nationales Verfassungsrecht im Rahmen des Austrittsverfahrens nach Art. 50 EUV und europarechtliche Überprüfbarkeit	113
cc) Konsequenzen eines Verstoßes gegen nationales Verfassungsrecht im Rahmen des Austrittsverfahrens unter Art. 50 EUV auf der Ebene des Europarechts	117
2. Britisches Verfassungsrecht	119
IV. Austrittsvertrag	123
1. Übergangszeit	125
2. Rechte der Unionsbürger	127
3. Nordirland-Protokoll	129
4. Streitbeilegung und Zuständigkeit des EuGH	132
V. Die innerstaatliche Umsetzung des Austritts im Vereinigten Königreich	134
1. „Retained EU Law“	137
2. Auslegung von „retained EU Law“	140
3. Ausnahmen von der Überleitung ins britische Recht, insbesondere: Grundrechte-Charta der EU	142
VI. Perspektiven	146
1. Zukünftige EU-UK Beziehungen	146
a) Politische Erklärung über den Rahmen der zukünftigen Beziehungen	148
b) Verhandlungen „im Rückwärtsgang“	150
2. Ausblick	158
VII. Fazit	162
Hans-Jürgen Papier: Der europäische Verfassungsgerichtsverbund: Zum Verhältnis von EuGH und BVerfG	165
I. Die Europäische Union als „Staaten- und Verfassungsverbund“	165
II. Zur Bedeutung von Art. 23 GG für den „Europäischen Staatenverbund“	167
III. Das Verhältnis von Unionsrecht und nationalem Recht	169
1. Grundsätzliches	169
2. „Ultra-vires“-Akte	170
3. Anleihekäufe der EZB	172
4. Grundrecht „auf Demokratie“?	174
IV. Grundrechtsschutz im Europäischen Staatenverbund	175
1. Kooperativer und komplementärer Grundrechtsschutz	175
2. Grundrechtsschutz gegen Akte der Union	177
3. Grundrechtsschutz gegen innerstaatliche Rechtsakte	178
4. Kritik an der Rechtsprechung des EuGH	181
V. Schlussbemerkung	183
Robert Pracht: Die dreigliedrige Residualkompetenz des BVerfG: Solange II, ultra vires, Verfassungsidentität	185
I. Hinführung	185
II. Verfassungsprozessualer Zugriff	187
1. Beschwerdegegenstand	187
2. Beschwerdebefugnis	191
III. Ultra-vires-Kontrolle	193
1. Kurze Nachzeichnung der geschichtlichen Entwicklung des Prüfvorbehalts	193
2. Grundsätzliche Befugnis des Bundesverfassungsgerichts zur Vornahme einer ultra-vires-Kontrolle	194
3. Kriterien der ultra-vires-Kontrolle	198
IV. Verfassungsidentitätskontrolle	202
1. Allgemeines	202
2. Geschützte Grundsätze des Art. 1 GG	203
3. Geschützte Grundsätze des Art. 20 GG	204
4. Kommunikation mit dem Europäischen Gerichtshof	205
V. Ergebnis	206
VI. Ausblick: Der Fall Egenberger	207
Volker Kronenberg: Quo vadis Europa? Zur Ausbalancierung des Verhältnisses von Mitgliedstaaten und Europäischer Union	211
I. Neue Perspektiven auf ein immer wiederkehrendes Thema der europäischen Integrationsgeschichte	212
1. Die EU und ihre Mitgliedstaaten: Ein recurring topic der europäischen Integration	212
2. Ein Blick zurück nach vorn: Der Wert von Europas Gemeinschaftsverfassung sui generis	214
3. Der Schatten des Populismus wächst im Licht des Friedens: Das sui-generis-Paradoxon	218
II. Quo vadis, Europa? – Empirische Befunde	219
1. Zufriedenheit mit der EU	219
2. Einstellungen zur Zukunft der EU	221
3. Wahlen zum EU-Parlament	223
4. Präsenz Europas	226
III. Heimat – Patriotismus – Europa	227
1. Europa der Vaterländer vs. Vaterland Europa	227
2. Das Konzept des Patriotismus	229
3. Heimat und Heimatlichkeit	230
4. Patriotismus in Europa	231
IV. Fazit: Plädoyer für einen europäischen Realismus	233
Autoren und Herausgeber	237

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