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Gesetzesverständlichkeit aus rechtslinguistischer Perspektive

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Vogel, F., Deus, F., Luth, J., Schmallenbach, J., Felder, E. (2022). Gesetzesverständlichkeit aus rechtslinguistischer Perspektive. Evaluation der gesetzesredaktorischen Arbeit zur Optimierung von Rechtsvorschriften im Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-58578-6
Vogel, Friedemann Deus, Fabian Luth, Janine Schmallenbach, Joline and Felder, Ekkehard. Gesetzesverständlichkeit aus rechtslinguistischer Perspektive: Evaluation der gesetzesredaktorischen Arbeit zur Optimierung von Rechtsvorschriften im Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz. Duncker & Humblot, 2022. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-58578-6
Vogel, F, Deus, F, Luth, J, Schmallenbach, J and Felder, E (2022): Gesetzesverständlichkeit aus rechtslinguistischer Perspektive: Evaluation der gesetzesredaktorischen Arbeit zur Optimierung von Rechtsvorschriften im Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-58578-6

Format

Gesetzesverständlichkeit aus rechtslinguistischer Perspektive

Evaluation der gesetzesredaktorischen Arbeit zur Optimierung von Rechtsvorschriften im Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz

Vogel, Friedemann | Deus, Fabian | Luth, Janine | Schmallenbach, Joline | Felder, Ekkehard

Sprache und Medialität des Rechts / Language and Media of Law, Vol. 4

(2022)

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Book Details

About The Author

Ekkehard Felder ist Professor für Germanistische Linguistik und einer der Direktoren des Europäischen Zentrum für Sprachwissenschaften (EZS). Seit 2005 koordiniert er das internationale Forschungsnetzwerk Sprache Wissen (http://sprache-und-wissen.de/). Sein Studium absolvierte er in den Fächern Germanistik, Politikwissenschaft und Volkswirtschaftslehre in München, Madrid und Freiburg: Die Promotion erfolgte 1994 an der Universität Freiburg, das Zweite Staatsexamen für Gymnasien 1996, die Habilitation schließlich 2002 an der Universität Münster. Er ist Herausgeber zahlreicher Buchreihen und hatte mehrere Fellowships inne (siehe https://www.gs.uni-heidelberg.de/sprache02/felder/).

Janine Luth ist Wissenschaftliche Koordinatorin für den Bereich Sprachwissenschaft an der Neuphilologischen Fakultät der Universität Heidelberg. Sie ist Geschäftsführerin des Europäischen Zentrums für Sprachwissenschaften (EZS). Studium (Germanistik, Öffentliches Recht und Kunstgeschichte) und Promotion zu Sprache und Recht erfolgten an der Universität Heidelberg. Ihre Forschungsschwerpunkte sind Rechtslinguistik, Diskurslinguistik sowie Wissenschaftssprache und -management im europäischen Kulturraum.

Friedemann Vogel ist Professor für Computergestützte Sozio- und Diskurslinguistik (CoSoDi) an der Universität Siegen, Koordinator der 1984 gegründeten Heidelberger Gruppe der Rechtslinguistik sowie ehemaliger Gründungspräsident der »International Language and Law Association« (ILLA, 2017–2019). Zuvor studierte er Germanistik, Psychologie und Philosophie, wurde 2011 an der Universität Heidelberg promoviert und war bis 2018 Juniorprofessor für Medienlinguistik an die Universität Freiburg. Er initiierte 2012 den Aufbau des weltweit größten Referenzkorpus des deutschsprachigen Rechts (JuReKo) und leitet gemeinsam mit Dr. Dr. Hanjo Hamann die »International Research Group Computer Assisted Legal Linguistics«. Zu Vogels Arbeitsschwerpunkten zählt die Fachkommunikation in Rechtswesen und Justiz, linguistische Diskurs- und Imageanalyse, politische und medienvermittelte Kommunikation sowie computergestützte, quantifizierende Zugänge zu sprachlichen Handlungs- und Interaktionsmustern als komplementäre Verfahren zu qualitativer Hermeneutik und Ethnographie. Nähere Informationen unter: www.friedemann-vogel.de.

Fabian Deus ist Wissenschaftlicher Mitarbeiter im Team für Computergestützte Sozio- und Diskurslinguistik des Germanistischen Seminars der Universität Siegen. Lehramtsstudium Deutsch / Philosophie und begriffsgeschichtliche Promotion an der Universität Siegen. Forschungsschwerpunkte in den Bereichen Sprache und Recht, Diskurslinguistik und strategische Kommunikation sowie Begriffsgeschichte und historische Semantik. Aktuell leitet er ein Forschungsprojekt zu rechten Diskursstrategien in sozialen Medien.

Joline Schmallenbach ist wissenschaftliche Mitarbeiterin am Germanistischen Seminar der Universität Siegen. Nach einem Masterabschluss in Germanistik und Anglistik an der Universität Siegen promoviert sie im Bereich Sozio- und Diskurslinguistik und betreut die Redaktion des International Journal of Language and Law (JLL).

Abstract

Klagen über die Unverständlichkeit von Rechtsvorschriften sind so alt wie das Rechtssystem selbst. Weitaus jünger in der Bundesrepublik sind praktische Versuche, die Verständlichkeit von Gesetzestexten systematisch zu verbessern. Seit 2009 sind am Bundesjustizministerium zwei Arbeitseinheiten - der »Redaktionsstab Rechtssprache« sowie das »Sprachbüro« - mit der professionellen Redaktion von Normtextentwürfen betraut. Das Buch dokumentiert ein Projekt (2019-2021), das im Auftrag diese linguistische Gesetzesredaktion evaluiert und Empfehlungen erarbeitet. Aus der bisherigen Forschung heraus wird ein holistisches Modell zur Beurteilung der Verständlichkeit von Normtext(entwürf)en entwickelt und die gesetzesredaktionelle Praxis empirisch sowohl qualitativ als auch quantifizierend untersucht. Untersuchungsgrundlage sind ausgewählte Rechtsetzungsverfahren, Gesetzesentwürfe, Interviews mit RedakteurInnen und LegistInnen sowie eine Befragung von verschiedenen Rezipientengruppen.»How to Make Law more Understandable. An Empirical Evaluation of the Linguistic Legal Editorial at the German Federal Ministry of Justice and Consumer Protection«: Complaints about incomprehensible legal provisions have a long tradition in the Federal Republic of Germany. Since 2009, the »Language Scrutiny Office« (Redaktionsstab Rechtssprache) and the »Unit for Legal Drafting Support« (Sprachbüro) at the Federal Ministry of Justice have been entrusted with the linguistic optimisation of legislative drafts. The book documents the results of an empirical research project (2019-2021) commissioned to evaluate the linguistic editorial and to develop recommendations for optimising legislation.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 5
Inhaltsverzeichnis 7
Tabellen- und Abbildungsverzeichnis 10
1. Einführung: Ausgangssituation, leitende Fragestellungen und Überblick 13
2. Holistisches Kriterienmodell zur Beurteilung der Verständlichkeit von Normtext(entwürf)en auf dem aktuellen Stand von (rechts)linguistischer Theorie und Empirie (Teilprojekt I) 17
2.1 Gegenstand und Zielsetzung 17
2.2 Verständlichkeit in der juristischen Fachkommunikation und Ansätze ihrer Vermessung und Optimierung – ein kurzer Forschungsüberblick 18
2.2.1 Kritik der Rechtssprache 18
2.2.2 Bestimmtheit und Vagheit in der Rechtstheorie 19
2.2.3 Verständlichkeit als Thema der Gesetzgebungslehre 20
2.2.4 Plain Language Movement 23
2.2.5 Drafting Guidelines: Praxiserprobte Empfehlungen für die Gesetzesredaktion 25
2.2.6 Verständlichkeit aus psycho- und textlinguistischer Perspektive 29
2.2.7 Verstehbarkeit: Ansätze der algorithmisierten Verständlichkeitsmessung 32
2.2.8 Empirische Befunde der Verständlichkeitsforschung 33
2.3 Holistisches Kriterienmodell zur Beurteilung der Verständlichkeit von Normtext(entwürf)en 35
2.3.1 Intra- und intertextuelle Faktoren für die Beurteilung von Textverständlichkeit im Recht 40
2.3.1.1 Ebene der Lexik 41
2.3.1.2 Ebene der Syntax 41
2.3.1.3 Ebene des Textes 42
2.3.1.4 Ebene der intertextuellen Einbettung 42
2.3.2 Außertextuelle Faktoren für die Beurteilung von Textverständlichkeit im Recht 44
2.3.2.1 Antizipierbare prototypische Adressaten- und Rezipientengruppen 44
2.3.2.2 Ebene der sprachlich-medialen Kontextualisierungsressourcen 45
2.3.2.3 Ebene der raum-zeitlich-personellen Kontextualisierungsbedingungen 46
2.4 Zwischenfazit 46
3. Normtext(entwürfe) aus gesetzesredaktioneller Perspektive: Empirische Typisierung von Verständlichkeitskriterien (Teilprojekt II) 48
3.1 Gegenstand und Zielsetzung 48
3.2 Datengrundlage, Datenaufbereitung und Auswertungsverfahren 49
3.2.1 Auswahl und Aufbereitung der Untersuchungsdaten 49
3.2.2 Methodik der Datenauswertung 52
3.3 Gesetzesredaktionelle Verfahren und Praktiken im Fokus ausgewählter Rechtsetzungsvorgänge 58
3.3.1 Organisation und Verfahren 58
3.3.2 Gesetzesredaktion im Sprachbüro 61
3.3.2.1 RV 1 – Verordnung über die Aus- und Fortbildungvon zertifizierten Mediatoren (ZMediatAusbV) (2015/16) 61
3.3.2.2 RV 2 – Gesetz zur Umsetzung der zweiten Aktionärsrechterichtlinie (ARUG II) (2018) 63
3.3.3 Gesetzesredaktion im Redaktionsstab 65
3.3.3.1 RV 3 – Viertes Gesetz zur Änderung des Aufstiegsfortbildungsförderungsgesetzes (4. AFBGÄndG) (2019) 65
3.3.3.2 RV 4 – Verordnung über den Vorbereitungsdienst für den gehobenen nichttechnischen Verwaltungsdienst in der Bundeswehrverwaltung (GntDBwVVDV) (2018/19) 67
3.3.4 Resümierender Vergleich der gesetzesredaktionellen Praxis der vier Rechtsetzungsvorgänge 71
3.4 Quantitative Verteilungen gesetzesredaktioneller Praktiken 73
3.4.1 Verteilung der Motive gesetzesredaktioneller Bearbeitungen 73
3.4.2 Ergebnisse korpuslinguistischer und stilometrischer Korpusanalyse 84
3.4.3 Zusammenfassung weiterer quantitativer Verhältnisse auf Basis übermittelter Häufigkeitstabellen 91
3.5 Die Praxis der Gesetzesredaktion aus der Retrospektive involvierter RedakteurInnen 93
3.6 Die gesetzesredaktionelle Praxis im Spiegel des holistischen Kriterienmodells zur Beurteilung der Verständlichkeit von Normtext(entwürf)en 99
3.6.1 Empirisch geleitete Erweiterung des holistischen Kriterienmodells 99
3.6.2 Die gesetzesredaktionelle Praxis im Spiegel des Kriterienmodells 100
3.7 Zwischenfazit 103
4. Die Rezeption von gesetzesredaktionell bearbeiteten Normtext(entwürf)en aus der Perspektive von LegistInnen und außerlegistischen Rezipientengruppen (Teilprojekt III) 105
4.1 Gegenstand und Zielsetzung 105
4.2 Zugang und Datengrundlage 105
4.3 Zur Verständlichkeit von redigierten Normtext(entwürf)en aus Sicht der Rechtsunterworfenen: Ergebnisse der Fragebogen-Untersuchung 110
4.3.1 Verständlichkeit ausgewählter Gesetzestexte im Intergruppenvergleich 110
4.3.2 Verständlichkeitsbewertung und effektive Lesbarkeitshinweise im direkten Versionsvergleich 114
4.3.3 Prototypische Rezipientengruppen: Verständlichkeit in Abhängigkeit von Vorwissen, Ausbildung und Berufspraxis 119
4.3.4 Kontextualisierungsressourcen 125
4.3.5 Konsequenzen schwer verständlicher Gesetzestexte 129
4.4 Die Zusammenarbeit mit der Gesetzesredaktion aus der Sicht involvierter Rechtsetzungsakteure: Ergebnisse der Befragungen 132
4.5 Zwischenfazit 136
5. Resümee und abschließende Empfehlungen 139
6. Literatur 145
7. Anhang 153
7.1 Codebuch der quantifizierenden Inhaltsanalyse 153
7.2 Leitfragen der Gruppeninterviews 162
7.3 Leitfragen der Experteninterviews 164
7.4 Fragebogen aus Teilprojekt III: „Sprache und Komplexität von Gesetzestexten“ 165