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Normative Legitimität von Recht, Moral und Menschenrechten im Lichte der positivistischen Trennungsthese

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Blöchlinger, M. (2022). Normative Legitimität von Recht, Moral und Menschenrechten im Lichte der positivistischen Trennungsthese. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-58660-8
Blöchlinger, Moritz. Normative Legitimität von Recht, Moral und Menschenrechten im Lichte der positivistischen Trennungsthese. Duncker & Humblot, 2022. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-58660-8
Blöchlinger, M (2022): Normative Legitimität von Recht, Moral und Menschenrechten im Lichte der positivistischen Trennungsthese, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-58660-8

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Normative Legitimität von Recht, Moral und Menschenrechten im Lichte der positivistischen Trennungsthese

Blöchlinger, Moritz

Schriften zur Rechtstheorie, Vol. 304

(2022)

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About The Author

Moritz Blöchlinger studierte Rechtswissenschaften an den Universitäten Zürich und Luzern. Er arbeitete bei Prof. Dr. Klaus Mathis am Lehrstuhl für Öffentliches Recht, Recht der nachhaltigen Wirtschaft und Rechtsphilosophie an der Universität Luzern. Herr Blöchlinger promovierte mit einer rechtstheoretischen Forschungsarbeit, die sich mit der Legitimität normativer Ordnungen befasst.

Abstract

Normative Legitimität wird häufig verkürzt mit moralischer Anerkennungswürdigkeit gleichgesetzt. Eine Normenordnung kann aber auch nach anderen als nach moralischen Maßstäben als legitim gelten, wie etwa nach rechtlichen Kriterien. Auf der Grundlage der positivistischen Trennungsthese gibt diese Studie vertiefte Antworten auf die Frage, inwiefern staatliches Recht, Völkerrecht, Moral und Menschenrechte als normativ legitim gelten können und was diese Legitimität jeweils bedeutet. Dabei geht es nicht um bestimmte materielle Kriterien von Legitimität wie bspw. demokratische Verfahren oder bestimmte Gerechtigkeitsvorstellungen. Vielmehr wird grundsätzlicher nach den formalen Bedingungen von Legitimität gefragt. Man dringt dabei zum Charakter der rechtlichen und der moralischen Normativität vor, zur Natur ihrer Geltung und Verbindlichkeit. Mit Blick auf die Geltungsgründe von Recht, Moral und Menschenrechten wird ein Beitrag zu einem differenzierteren Verständnis des Legitimitätsbegriffs geleistet.»Normative Legitimacy of Law, Morality and Human Rights in the Light of the Positivist Separation Thesis«: On the basis of the positivist separation thesis, this study provides in-depth answers to the question of the manner in which state law, international law, morality and human rights can be considered normatively legitimate and what this legitimacy means in each case. The focus is not on specific substantive criteria of legitimacy, such as democratic procedures or certain notions of justice. Rather, the question is more fundamentally about the formal conditions of legitimacy.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 5
Inhaltsverzeichnis 7
Abkürzungsverzeichnis 12
§ 1 Einleitung 15
1. Teil: Recht, Moral und Menschenrechte 18
§ 2 Recht und Moral im Rechtspositivismus 18
A. Die positivistische Trennungsthese 18
B. Das Zerrbild vom Rechtspositivismus 21
I. Die Gehorsamsthese 21
II. Die Subsumtionsthese 22
C. Das Klarheitsargument 24
D. Fazit 26
§ 3 Formale Bestimmung von Menschenrechten 27
A. Die umstrittene Natur der Menschenrechte 27
B. Menschenrechte als moralische Rechte 31
I. Eine Teilklasse moralischer Rechte 31
II. In welchem Sinn ist ein moralisches Recht als „Recht“ zu verstehen? 33
C. Menschenrechte als juridische Rechte 37
I. Menschenrechte im nationalen und internationalen Recht 37
II. Rechtsquellen der internationalen Menschenrechte 39
1. Formelle und materielle Rechtsquellen 39
2. Art. 38 Abs. 1 IGH-Statut und Staatenkonsens 41
3. Formelle Rechtsquellen nach Art. 38 Abs. 1 IGH-Statut 46
a) Internationale Übereinkünfte 46
b) Internationales Gewohnheitsrecht 47
c) Ius cogens 50
d) Allgemeine Rechtsgrundsätze 52
4. Rechtserkenntnisquellen: Rechtsprechung und Lehre 55
5. Sekundärrecht und Soft Law 57
a) Beschlüsse internationaler Organisationen 57
b) Arbeit von Vertragsorganen 58
c) Weiteres Soft Law 60
D. Fazit 62
2. Teil: Legitimität von normativen Ordnungen 64
§ 4 Die Begriffe der Geltung, Gültigkeit und Legitimität 64
A. Zweckmässigkeit von Definitionen 64
B. Geltung und Gültigkeit 66
I. Doxastische Geltung und objektive Gültigkeit 66
II. Geltungstheorien zu Normen 68
III. Gültigkeit von Normen 70
C. Legitimität 72
I. Zwei Forschungstraditionen 72
II. Legitimität im empirisch-deskriptiven Sinn 75
III. Legitimität im normativ-ethischen Sinn 77
IV. Integration der Forschungstraditionen? 80
D. Differenzierte Begriffsverwendung 82
I. Legitime Normen und gültige Normen 82
II. Attributive Verwendungsweise von „Legitimität“ 85
III. Formelle und materielle Legitimität? 86
E. Fazit 87
§ 5 Normative Ordnungen und ihre Rechtfertigungen 88
A. Der Mensch als rechtfertigendes Wesen 89
I. Animal rationale 89
II. Rechtfertigung als soziale Praxis und als normativer Anspruch 90
III. Der Mensch als Rechtfertigungsautorität 92
IV. Zweifel an der Vernunftfähigkeit des Menschen 92
V. Normen als Handlungsmotive und Wertmassstäbe 93
B. Herausbildung normativer Prinzipien aus Rechtfertigungsnarrativen 95
I. Narrative Quellen der Legitimität 95
II. Historische Entwicklung legitimierender Narrative 96
III. Legitime Begründungen in und von Geltungstheorien 100
C. Das Problem der Begründung 102
I. Der Satz vom zureichenden Grund 102
II. Das Münchhausen-Trilemma 104
III. Mögliche Auswege aus dem Trilemma 105
IV. Entscheidung statt Erkenntnis 107
D. Fazit 111
3. Teil: Legitimität von Recht und Moral 112
§ 6 Legitimität von positivem Recht 112
A. Rechtsbegriff und Geltungsgrund 112
I. Legitime Geltung als „Recht“ 112
II. Der positivistische Rechtsbegriff 113
B. Empirische Legitimität kraft positiver Satzung nach Max Weber 119
C. Normative Legitimität durch eine Grundnorm 122
I. Die Idee einer Grundnorm als Geltungsgrund 122
II. Die Grundnorm bei Hans Kelsen 124
III. Die Rule of Recognition bei H. L. A. Hart 129
IV. Der Geltungsstatus der Kelsen’schen Grundnorm 131
1. Die Grundnorm als Hypothese 131
2. Die Grundnorm als Fiktion 133
3. Die Grundnorm als Axiom 136
V. Inwiefern kann die Grundnorm ein legitimer Geltungsgrund sein? 138
VI. Kritik an der positivistischen Vorstellung legitimer Rechtsgeltung 143
1. Der Rechtsbegriff als dynamisches Normsystem 143
2. Eine Umdeutung des Sollens-Begriffs? 146
a) Recht als anerkanntes Sollen 146
b) Eine spezifisch-juristische Normativität 149
D. Legitime Geltung im Völkerrechtspositivismus 153
I. Der Stellenwert theoretischer Grundannahmen im Völkerrecht 153
II. Entwicklung des positivistischen Ansatzes im Völkerrecht 156
1. Klassischer Völkerrechtspositivismus 157
a) Wesenszüge des Völkerrechtspositivismus im 19. Jahrhundert 157
b) Das Dilemma der voluntativen Grundlegung 159
2. Skepsis und Erneuerung in den Zwischenkriegsjahren 163
3. Neo-Positivismus bei Hans Kelsen 169
a) Das „reine“ Recht als variables Gestaltungsmedium 169
b) Methodische Kritik über die Identitätsthese 171
c) Rechtsquellen im Stufenbau 175
d) Völkergewohnheitsrecht 178
e) Völkervertragsrecht 180
f) Internationale Gerichtsurteile 181
III. Die Grundnorm des Völkerrechts 184
1. Die Stellung einer Grundnorm im Dualismus und im Monismus 185
2. Die Grundnorm des Völkerrechts bei Hans Kelsen 187
3. Grundnormen bei anderen Völkerrechtlern? 189
E. Fazit 191
§ 7 Legitimität von Moral 192
A. Legitime Moralgeltung durch Begründung 192
B. Die Begründungsfragen der Moral (Systematisierung nach Ernst Tugendhat) 194
I. Die interne und die externe Begründungsfrage 194
II. Begründung innerhalb einer Konzeption von Moral 195
III. Begründung der Geltung eines Moralkonzepts als solches 197
IV. Relativität der Geltungsgründe 202
V. Plausibilität der Geltungsgründe 205
C. Kritik an Tugendhats Systematisierung von Moralkonzepten 211
D. Fazit 214
4. Teil: Legitimität von Menschenrechten 215
§ 8 Besonderheiten der Geltung von Menschenrechten 215
A. Universalität und relativistische Kritik 215
I. Universelle Geltung als essentielles Charakteristikum 215
II. Ethischer Relativismus 217
III. Universalismus ohne Absolutismus? 220
B. Menschenrechte oder -pflichten? 222
I. Korrelativität zwischen Rechten und Pflichten 222
II. Primat der Rechte 223
III. Primat der Pflichten 225
IV. Rechte als mögliche Gründe für Pflichten 229
C. Fazit 231
§ 9 Legitimität von Menschenrechten als moralische und als juridische Rechte 232
A. Legitimität von Menschenrechten als moralische Rechte 232
I. Legitime Geltung durch spezifische Begründung 232
II. Anerkennungswürdigkeit bei kultureller Differenz 234
1. Abstraktion: ein Dilemma universeller Begründungen 234
2. Abstrakte Minimaltheorien als einziger Weg zu universeller Moral? 237
a) Abgrenzung zu politischen Minimaltheorien 237
b) Es gibt kein moralisches Esperanto 238
c) Verfahren als moralisches Minimum? 239
d) Andere Wege zum Konkreten 240
B. Legitimität von Menschenrechten als juridische Rechte 243
I. Juridische Legitimität erfordert keine Universalität 243
II. Die Herausforderung, dennoch universelle juridische Geltung herzuleiten 245
C. Fazit 251
§ 10 Begründungstheoretische Hürden am Beispiel anthropologischer Argumente 252
A. Anthropologische Elemente in Begründungstheorien 252
I. Die universelle Achtungsmoral als Ausgangspunkt von Begründungen 252
II. Anthropologische Konstanten als Argumente 253
III. Kritik an politischer Anthropologie 254
B. Angeborene und unveräusserliche Interessen bei Otfried Höffe 255
I. Höffes Idee im Grundsatz 255
II. Die anthropologischen Prämissen 256
III. Die ethischen Prämissen 258
IV. Die partielle Konfliktnatur des Menschen 259
V. Kritik 259
C. Menschliche Grundfähigkeiten bei Martha Nussbaum 260
I. Befähigungen als Forderung 260
II. Eine Liste menschlicher Grundfähigkeiten 261
III. Die menschliche Natur als wertendes Konzept 262
IV. Nussbaums Neoaristotelismus und ihre Theorie des guten Lebens 264
V. Kritik 265
D. Fazit 266
§ 11 Schlussfolgerungen 267
Literaturverzeichnis 276
Personen- und Sachverzeichnis 302