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Rechtspositivismus und Nationalsozialismus

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Valadão, R. (2024). Rechtspositivismus und Nationalsozialismus. Entstehung, Widerlegung und Überwindung der Positivismuslegende. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-58768-1
Valadão, Rodrigo Borges. Rechtspositivismus und Nationalsozialismus: Entstehung, Widerlegung und Überwindung der Positivismuslegende. Duncker & Humblot, 2024. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-58768-1
Valadão, R (2024): Rechtspositivismus und Nationalsozialismus: Entstehung, Widerlegung und Überwindung der Positivismuslegende, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-58768-1

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Rechtspositivismus und Nationalsozialismus

Entstehung, Widerlegung und Überwindung der Positivismuslegende

Valadão, Rodrigo Borges

Schriften zur Rechtstheorie, Vol. 311

(2024)

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About The Author

Staatsanwalt von Rio de Janeiro, Brasilien. Präsident der brasilianischen Vereinigung für die Verwaltung persönlicher Daten. Master in Verfassungsrecht (Pontifícia Universidade Católica do Rio de Janeiro, Brasilien). Master in Privacy, Cybersecurity, Data Management, and Leaderschip (Maastricht University, Niederlande). Doktor der öffentlichen Rechtswissenschaften (Universidade de São Paulo, Brasilien). Doktor der Rechtswissenschaften (Albert-Ludwigs-Universität Freiburg, Deutschland).

Abstract

Ziel des Buches ist es, eine breite historische Analyse dessen anzubieten, was die deutsche Rechtskultur herkömmlich als Positivismuslegende bezeichnet hat - eine irreführende Wahrnehmung ihrer jüngeren Geschichte, die den Rechtspositivismus im Allgemeinen und Hans Kelsens Reine Rechtslehre im Besonderen in einem rechtstheoretischen Ansatz für den Niedergang der demokratischen Institutionen in der Weimarer Republik und die Legitimation der NS-Diktatur verantwortlich machte. Das Werk ist in drei Kapitel unterteilt, die nacheinander der Entstehung, Überwindung und Widerlegung der Positivismuslegende gewidmet sind, sowie in einen Epilog, der versucht, die enge Verbindung zwischen Rechtspositivismus und liberaler Demokratie aufzuzeigen. Darüber hinaus enthält das Buch auch eine Originalstudie über die Einführung der Legende des Positivismus in Brasilien.»An Unfair Verdict: Dismantling Legal Positivism’s Responsibility for Nazism«: This book provides an in-depth historical analysis of what the German legal culture refers to as the »Positivism's Myth«, a term which denotes a misleading perception of its recent history that blames Legal Positivism in general and Hans Kelsen's Pure Legalism in particular as the legal theoretical framework responsible for the decline of democratic institutions during the Weimar Republic period and for the legitimacy of the Nazi dictatorship.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 9
Inhaltsverzeichnis 11
Abkürzungsverzeichnis 16
Einleitung 19
A. Rechtspositivismus vs. Legalismus 19
B. Die Positivismuslegende und ihre Thesen 24
C. Die Rezeption der Positivismuslegende außerhalb Deutschlands 28
D. Die Struktur der vorliegenden Untersuchung 31
1. Kapitel: Die Entstehung der Positivismuslegende 35
A. „Es werde Licht!“: Zerstörung und Neuanfang einer Nation 35
B. Die Vorgeschichte der Positivismuslegende 39
I. Teil 1: Das „Radbruch-Argument“ 40
1. ‚Der Rechtspositivismus ist an allem schuld!‘ 41
2. Ein konvertierter Positivist 44
3. Die Unzulänglichkeit des Rechtspositivismus beim Umgang mit der Rechtsperversion 45
a) Der Fall des Denunzianten 46
b) Schlüsse aus dem Fall Puttfarken: die Verantwortung der Richter im Fall Götting 47
c) Strafrechtliche Haftung für unmenschliche gerichtliche Entscheidungen 48
d) Der Fall der Scharfrichtergehilfen 48
e) Der Fall des Deserteurs 49
4. Die Lösung für die Perversion des Rechts: die „Radbruch-Formel“ 49
5. Die Analyse der Fälle durch Radbruch 51
6. Die Anwendung der „Radbruch-Formel“ in der Bundesrepublik Deutschland 53
II. Teil 2: Das „Nürnberg-Argument“ 55
1. Die Nürnberger Prozesse 55
2. Eine positivistische Verteidigung? 58
a) Lex Ex Post Facto 59
b) Staatsakte 61
c) Befehlsgehorsam 63
d) Die Verbindung zum geltenden Recht 65
III. Zwischenüberlegungen 67
C. Die Renaissance des Naturrechts in der Nachkriegszeit 68
I. Die Kritik am Rechtspositivismus und (falsche) Erinnerungen 70
II. Drei Stränge der Naturrechtslehre 77
1. Katholische Naturrechtslehre 77
2. Die protestantische Naturrechtslehre 82
3. Säkulare Naturrechtslehre 86
III. Zwischenüberlegungen 89
D. Das Recht als „objektive Wertordnung“ 89
I. Von der Naturrechtsrenaissance zum Recht als „objektive Wertordnung“ 90
II. Vom liberalen Staat zum Sozialstaat 93
III. Die normative Kraft der Verfassung 95
IV. Das Naturrecht in der Rechtsprechung der obersten Bundesgerichte nach 1945 97
1. Der Bundesgerichtshof 97
2. Das Bundesverfassungsgericht 100
E. Die Situation des Rechtspositivismus zwischen 1950 und 1965 103
I. Ein Kreuzzug gegen den Rechtspositivismus 104
II. Hans Kelsen: der Paria der deutschen Rechtswissenschaft 106
2. Kapitel: Die Widerlegung der Positivismuslegende 109
A. Vor der „Stunde-Null“: Was war vor dem Nichts? 109
B. Die Dekonstruktion der Grundlagen der Positivismuslegende 110
I. Teil 1: Probleme des „Radbruch-Arguments“ 111
1. Eine Legende in der Legende: war Radbruch ein Positivist? 111
2. Gustav Radbruchs Kritik am Rechtspositivismus 113
3. Kein Bruch in Gustav Radbruchs Rechtsphilosophie 114
4. Gegen welchen Rechtspositivismus wendet sich Radbruch? 119
5. Ein zusätzliches Problem: Die inneren Widersprüche im „Radbruchs-Argument“ 121
II. Teil 2: Probleme des „Nürnberg-Arguments“ 122
1. Lex Ex Post Facto 123
2. Staatsakte und Befehlsgehorsam 125
3. Die Verbindung zum gültigen Recht 127
III. Zwischenüberlegungen 129
C. Rechtspositivismus und Antirechtspositivismus in Deutschland 130
I. Die Vor-Geschichte des Rechtspositivismus im „Vormärz“ (1815–1848) 134
1. Nationalismus und der Widerstand gegen die Ideale der Aufklärung 135
2. Die Situation der Rechtstheorie: die Naturrechtslehre(n) und die Historische Rechtsschule 137
II. Das Aufkommen des Rechtspositivismus in der Zeit der Restauration (1848–1871) 140
1. Auf der Suche nach einem neuen Fundament für den Staat: der „Rechtsstaat“ 142
2. Spätkonstitutionalismus und die Migration des Gesetzespositivismus zum Staatsrecht 144
III. Die Konsolidierung des Rechtspositivismus im Kaiserreich (1871–1918) 146
1. Die „Mandarine“ und ihre Rolle in der deutschen Kultur 146
2. Der „Staatsrechtliche Positivismus“ von Paul Laband 149
3. Die Anerkennung des Rechtspositivismus als formale Rechtstheorie 151
4. Kritik am Rechtspositivismus 155
IV. Rechtspositivismus und Antipositivismus in der Weimarer Republik (1918–1933) 159
1. Der Rechtspositivismus und die Weimarer Verfassung 160
2. Die Krise der „improvisierten Demokratie“ 164
3. Rechtsphilosophie in der Weimarer Republik 166
4. Die Staatsrechtslehre in der Weimarer Republik 168
a) Hans Kelsen und die Reine Rechtslehre 171
aa) Abgrenzung des Gegenstandes der Rechtswissenschaft 172
bb) Rechtsdynamik und die Beziehung zwischen Recht und Politik 176
cc) Die Identität von Staats- und Rechtsordnung 179
dd) Kelsens Theorie der Demokratie 181
b) Carl Schmitt und die Entscheidungsfindung 184
c) Rudolf Smend und die Integrationstheorie 188
d) Hermann Heller und der Staat als soziale Wirksamkeit 191
e) Erwägungen über den Methodenstreit in der Weimarer Zeit 195
5. Die Rechtsquellentheorie in der Weimarer Zeit 196
6. Ein Requiem für die Demokratie 200
7. Noch eine weitere Legende: die legale Revolution 202
a) Der Preußenschlag 203
b) Das Ermächtigungsgesetz 205
c) Zwischenüberlegungen 207
V. Rechtspositivismus und Antipositivismus in der NS-Diktatur 209
1. Rechtsphilosophie im Nationalsozialismus 213
2. Staatsrechtslehre im Nationalsozialismus 216
3. Die Rechtsquellentheorie im Nationalsozialismus 220
4. Die Juristenausbildung im Nationalsozialismus 227
5. Der allgemeine Rahmen der wesentlichen rechtswissenschaftlichen Veränderungen der NS-Ideologie 229
D. Zwischenüberlegungen 231
3. Kapitel: Die Überwindung der Positivismuslegende 234
A. Nach der „Stunde Null“: die Bundesrepublik zwischen Kontinuität und Diskontinuität 234
I. Das „Gesetz 131“ und der öffentliche Funktionalismus 236
II. Die Generation der 1968er und die „Vergangenheitsbewältigung“ 243
III. Die Überprüfung des Rechtsdiskurses der Nachkriegszeit 247
1. Neue philosophische Grundlagen: Der „Positivismus-Streit“ 247
2. Ein kritischer Ansatz zur traditionellen Rechtsmethodik 249
3. Alte Bekannte, neue Namen 252
4. Die Renaissance der Rechtstheorie zwischen 1965 und 1985 258
B. Die Revision der Positivismuslegende 261
I. Die (unvollständige) Rehabilitierung des Rechtspositivismus 263
II. Die (unvollständige) Rehabilitation Kelsens und der Reinen Rechtslehre 265
C. Die wahre Funktion der Positivismuslegende 269
I. Gründe für die Rezeption der Positivismuslegende 270
1. Eine „geschlossene Gesellschaft“ 271
2. Wendeliteratur 273
3. Sozialisationskohorten 274
4. Kollektives Denken 275
5. Die große Chance, die eigene Geschichte neu zu schreiben 277
II. Eine generelle Entlastungsstrategie für Juristen 283
Epilog: Rechtspositivismus, Demokratie und ihre Feinde 289
Nachwort 301
Zwischen Nützlichkeit und Ablehnung: die hartnäckige Positivismuslegende und ihre Auswirkungen auf den brasilianischen Konstitutionalismus 301
A. Einführung 301
B. Reinigung des Geländes 304
C. Die Rezeption der Positivismuslegende 308
1. Die Ambivalenz der Positivismuslegende 312
2. Positivismus und Formalismus im Dienst der verfassungsrechtlichen Effektivität 315
3. Vom „Positivismus als Kampfmittel“ zum „Kampf gegen den Positivismus“ 320
D. Schlussfolgerungen 325
Literaturverzeichnis 327
Sachwortverzeichnis 369